Massenblockaden und andere Aktionen sind schon berechenbar geworden und haben den Reiz des Neuen verloren und trotz vielen Diskussionen geht alles seinen kapitalistischen Gang. Da ist es gut, wenn über Perspektiven diskutiert wird. Diesen Anspruch haben auch die Genoss*innen aus der Interventionistischen Linken und dem Bündnis Umsganze, die in der letzten Ausgabe Wochenend-ND von 2023 einen …
„An welchen Feuertonnen sollen sich Klimaaktivist*innen künftig die Hände wärmen?“ weiterlesenSchlagwort: Ums Ganze Bündnis
Lieferketten sprengen für das Klima?
Am Samstag war der Höhepunkt der Klima-Aktionstage in Hamburg. Über mehrere Stunden blockierten Aktive der Bewegung mehrere Schienenabschnitte und Zufahrtsstraßen zum Hamburger Hafen. Dabei kam es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Das Bündnis „Ums Ganze“, das wesentlich an der Aktion beteiligt war, sprach von einer erfolgreichen Blockade, wies aber auf Polizeigewalt bei der Räumung hin. „Anstatt Appelle an den Staat zu richten, geht die Klimagerechtigkeitsbewegung jetzt geschlossen an die Orte, wo der Normalbetrieb des Kapitalismus unterbrochen werden kann“, erklärte eine Sprecherin des Bündnisses. Allerdings sind auch andere Teile der Klimabewegung dafür bekannt, dass sie seit Monaten immer wieder Autobahnen blockieren. Allerdings geht es dort meistens darum, vom Staat zugesagt zu bekommen, dass die Klimaziele, die die Staatsapparate selber unterschrieben hat, auch eingehalten werden. Dagegen soll die Hafenblockade um die Unterbrechung …
„Lieferketten sprengen für das Klima?“ weiterlesenDas Ende des automobilen Kapitalismus
„Nichts ist unmöglich“ ist der Titel einer Broschüre „über den automobilen Kapitalismus und sein Ende“. Darin macht das „Ums Ganze“-Bündnis einen Vorschlag für eine linke Intervention in die Klimapolitik. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen …
„Das Ende des automobilen Kapitalismus“ weiterlesenWider den europäischen Chauvinismus
Arbeitgeber in der Europäischen Union müssen die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten künftig komplett erfassen. Dazu verpflichteten die EU-Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, befand der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Mitte Mai. Geklagt hatte der spanische Gewerkschaftsbund Arbeiterkommissionen (CCOO). Die Gewerkschaften begrüßten die Entscheidung mit der Begründung, dass somit unbezahlte Lohnarbeit eingedämmt werden könnte. Das Unternehmerlager lief dagegen Sturm und verbreitete, dass nun die EU für die Rückkehr der Stechuhr sorge. Wirtschaftsnahe Juristen wollen nun mit einem Gutachten überprüfen lassen, ob die Entscheidung des EuGH überhaupt umgesetzt werden muss.
Wenn SPD, FDP und Union im Europawahlkampf ein »starkes Europa« beschwören, dann ist das nicht nur Wahlpropaganda, sondern eine Drohung.
Das wäre doch eine gute Gelegenheit für eine proeuropäische Linke, auf Basis des EuGH-Urteils gegen Überstunden und Dumpinglöhne in vielen Ländern zu protestieren. Gleichzeitig könnte deutlich gemacht werden, dass die Erfassung der Arbeitszeit nichts mit der Rückkehr der Stechuhr zu tun hat. Es handelt sich bei dieser um den Versuch des Kapitals, Lohnabhängige stärker zu reglementieren. Damit könnte auch an einer ganz konkreten Frage verdeutlicht werden, dass viele auf EU-Ebene getroffene politische oder juristische Entscheidungen auf sozialem Gebiet, aber auch im Bereich des Umweltschutzes zu begrüßen sind. Doch von einer solchen EU-weiten Kampagne ….
„Wider den europäischen Chauvinismus“ weiterlesenWoran man linke Erfolge misst
»How we win« lautete das Motto einer Konferenz, zu der am Wochenende über 400 Personen aus der ganzen Republik nach Berlin gereist waren. Eingeladen hatte die Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« (Nika). Das Motto drückte das Selbstverständnis der hauptsächlich vom kommunistischen Bündnis »Ums Ganze« initiierten Kampagne aus. Die Nika-Sprecherin Ulrike Sommer sagte, dass man sich mit dem Motto von einer Sichtweise abgrenzen wolle, nach der in Zeiten von AfD-Wahlerfolgen und extrem rechten Aufmärschen nur noch Abwehrkämpfe möglich seien.
„Woran man linke Erfolge misst“ weiterlesen