Warum wachsen die Ostermärsche nicht in Zeiten erhöhter Kriegsgefahr?

Die Haltung zu Russland scheint eine ent­schei­dende Rolle zu spielen

Auch in diesem Jahr haben sich bun­desweit wieder tau­sende Men­schen in ver­schie­denen Städten des Bun­des­ge­bietes an den Oster­mär­schen der Friedensbewegung[1] beteiligt. Die Orga­ni­sa­toren zeigten sich zufrieden. In manchen Orten habe die Teil­neh­merzahl zuge­nommen und auch junge Men­schen hätten sich an einigen Orten an den Oster­mär­schen beteiligt, die just in diesem Jahr ihr 60tes Jubiläum hatten.

Dass besonders die Betei­ligung junger Leute betont wird, hat einen Grund. Schließlich wird den Oster­mär­schen Über­al­terung vor­ge­worfen. Es sei nicht gelungen, die junge Generation mit dieser Pro­testform anzu­sprechen, lautete die nicht unbe­rech­tigte Kritik. Diese Beob­ach­tungen werden nicht deshalb obsolet, weil in einigen Orten der Kreis der Teil­nehmer größer geworden ist und sich ver­jüngt hat.

Warum wenig Protest gegen wach­sende Kriegs­gefahr?

Die Frage müsste doch lauten, warum die Zahl der Oster­marsch­teil­nehmer nicht in einer Zeit zunimmt, in der nicht wenige eine Erhöhung der Kriegs­gefahr sehen. Der damalige Bun­des­au­ßen­mi­nister Gabriel sah in seiner Rede auf der Münchner Sicher­heits­kon­ferenz gar die Welt am Abgrund[2]. Viel­leicht war es ja bei Gabriel eher der Verlust seines Amtes, der ihn zur Panik trieb. Doch auch andere Stimmen haben in den letzten Monaten vor dem Anwachsen der Kriegs­gefahr gewarnt.

Schau­plätze gibt es in der ganzen Welt genug und erstmals seit über 70 Jahren gab es in Hawaii wieder einen Rake­ten­alarm, der sich zum Glück als falsch her­aus­stellte (Wenn ein roter Knopf ver­se­hentlich gedrückt wird[3]) . Das müsste eigentlich der Frie­dens­be­wegung einen Auf­trieb geben, die ja immer sehr stark von der Angst vor einen Atom­krieg moti­viert war.

Vor diesem Hin­ter­grund können sich die Orga­ni­sa­toren der Pro­teste eben nicht mit einem regio­nalen Zulauf beru­higen. Auch die Protest- und Bewe­gungs­for­schung hat sich schon Gedanken darüber gemacht, warum es nicht eine Neu­auflage der Frie­dens­be­wegung in Deutschland gibt. Dabei fällt die Antwort von Pro­test­for­scher Simon Teune[4] doch sehr kon­ven­tionell aus.

Die Märsche haben gut funk­tio­niert, als es mit dem Kalten Krieg eine Sys­tem­aus­ein­an­der­setzung gab, die sich über Jahre ver­festigt hat. Das Format ist aber ziemlich unfle­xibel, um aktuelle Ereig­nisse wie zum Bei­spiel Afrin auf die Tages­ordnung zu setzen. Da muss man von der Bun­des­re­gierung von einem Tag auf den anderen eine Position ver­langen und kann nicht jedes Jahr bis Ostern warten.

Simon Teune, Taz

Sind die Oster­märsche zu russ­land­freundlich?

Weil ja vor allem das links­li­berale Milieu nicht nur in Deutschland einer beson­deren Ver­schwö­rungs­theorie anhängt, nach dem Russland überall mit­mischt, kam man auch in dem Interview schnell auf die Frage, ob die deutsche Frie­dens­be­wegung womöglich zu russ­land­freundlich ist. Und Teune spielt auf der Kla­viatur:

Aber wenn es einem um Ghouta geht, ist die Aus­sicht darauf, dass neben mir einer ein Trans­parent hochhält, auf dem »Schützt Russland vor der Nato-Aggression« steht, nicht sehr moti­vierend, wenn ich gleich­zeitig weiß, was Russland so in Syrien treibt.

Simon Teune, Taz

Bei dieser Aussage ist bezeichnend, dass Teune nicht zu beschreiben ver­sucht, was Russland in Syrien treibt. Diese Aus­las­sungen zielen auf ein Publikum, das sich in Deutschland schon einig ist, dass Russland in Syrien einen »Ver­nich­tungs­krieg« führt. Der Publizist Velten Schäfer hat darauf hingewiesen[5], dass mit diesen Begriff gemeinhin der nazis­tische Aus­rot­tungs­krieg im 2. Welt­krieg in der Sowjet­union bezeichnet wird:

Was aber pas­siert, wenn jemand zur Kritik der rus­si­schen Mili­tär­in­ter­vention in Syrien den Aus­druck »Ver­nich­tungs­krieg« benutzt? Die rhe­to­rische Frage zeigt es an: Nichts. Im Gegenteil ist dieser Aus­druck offenbar eine Art Stan­dard­vo­kabel. »Bild« etwa benutzt ihn häufig in der Art einer Spitz­marke, also als Rubrik, die durch die eigent­liche Schlag­zeile noch spe­zi­fi­ziert wird: »Ver­nich­tungs­krieg in Ost-Ghouta: Assad und Putin töten Dut­zende mit Brand­bomben«. Und der »FAZ« diente dieser Tage die Rede vom »Ver­nich­tungs­krieg im Osten von Damaskus« nicht einmal als kom­men­tie­rende Zuspitzung in einer Über­schrift, sondern als ver­meint­liche Tat­sa­chen­be­schreibung in einem Nach­rich­tentext. Wer will, kann Putins syri­schen »Ver­nich­tungs­krieg« in wenigen Minuten dut­zendfach ergoogeln.

Velten Schäfer, Neues Deutschland

Schäfer hat auch eine Erklärung, warum besonders deutsche Medien gerne mit dem Begriff Ver­nich­tungs­krieg in Bezug auf das rus­sische Agieren in Syrien ope­riert.

Dass deut­schen Schreibern »Putins Ver­nich­tungs­krieg« nicht im Halse stecken bleibt, liegt daran, dass der Krieg im Osten »unbe­wältigt« ist: Weil sein ver­bre­che­ri­scher Cha­rakter, weil seine ras­sis­tische Moti­vation für die heute domi­nie­rende west­deutsche Erin­ne­rungs­kultur so bequem hinter der Front der Block­kon­fron­tation ver­schwand und weil dieser Krieg mit fraglos harten Kon­se­quenzen ver­loren wurde, halten sich viele Deutsche sogar für Opfer »der Russen«.

Velten Schäfer

Es war auch Velten Schäfer, der beschreibt, »was die Russen so in Syrien treiben, wie nicht nur Teune raunt:

Die Bela­ge­rungen von Aleppo im Jahr 2016 wie jetzt der öst­lichen Vor­städte von Damaskus endeten mit Ver­hand­lungen, als deren Resultat die unter­le­genen Milizen nicht nur Sym­pa­thi­santen und Ange­hörige, sondern auch Kämpfer – sogar bewaffnete – an Orte ver­legten, an denen sie ihren Krieg wei­ter­führen konnten. Man stellte ihnen Busse zur Ver­fügung.

Velten Schäfer

Gerade um Ostern konnten in Ost-Ghouta nach Ver­hand­lungen isla­mis­tische Auf­ständige das Kampf­gebiet mit ihren Familien ver­lassen. Für eman­zi­pa­to­rische Kräfte ist damit sicher nichts gut in Syrien, weil das auto­ritäre Assad-Régime sich natürlich als Gewinner geriert. Doch ange­sichts der realen Lage in Syrien ist es schon ein Fort­schritt, wenn jetzt ein isla­mis­ti­sches Kampf­gebiet ver­schwunden ist. Das hat sicher nicht zur Eman­zi­pation in Syrien bei­getragen. Es ist nur zu hoffen, dass sich die syrische Demo­kra­tie­be­wegung bald wieder erholt und ihren nicht­re­li­giösen Kampf gegen das Assad-Régime wieder auf­nehmen kann, der ja mal am Beginn der Pro­teste stand, bevor sie von Isla­misten unter­schied­licher Couleur gekapert wurden.

Wenn man also Teunes Frage beant­wortet, geben die aktu­ellen Ereig­nisse in Syrien keinen Grund, die im Oster­marsch-Aufruf Berlin ent­hal­tenen Sätze »Russland wird als Bedrohung auf­gebaut« und »Die Nato steht an den Grenzen Russ­lands« in Frage zu stellen. Das sind schließlich nur Tat­sa­chen­be­schrei­bungen. Es ist schon erstaunlich, dass Teune nicht einfach genau darauf hin­weist, sondern darauf ant­wortet:

Das zeigt genau, wie pro­ble­ma­tisch frie­dens­po­li­tische Posi­tio­nie­rungen geworden sind. Putin ist ja kein Frie­dens­fürst. Die Rolle Russ­lands in Syrien und der Ukraine oder die Beein­flussung der öffent­lichen Meinung in vielen Ländern rücken aber in den Hin­ter­grund.

Simon Teune

Nicht nur Russland will die öffent­liche Meinung beein­flussen

Dass Putin so wenig ein Frie­dens­fürst wie Merkel, Trump oder andere Regie­rungs­chefs ist, ist klar. Nur hat diese Aussage nichts mit den vorher zitierten Sätzen des Oster­marschs­auf­rufes zu tun, in dem nur die Tat­sache erwähnt wird, dass die Nato in den letzten 20 Jahren an die Grenze Russ­lands gerückt ist und nicht umge­kehrt. Dass dann Teune die Beein­flussung der öffent­lichen Meinung nur bei Russland kri­ti­siert, ist für einen Pro­test­for­scher ein Armuts­zeugnis. Dabei dürfte ihm nicht unbe­kannt sein, dass natürlich die USA und alle EU-Staaten eben­falls die öffent­liche Meinung beein­flussen.

Hier verhält es sich wie bei der Über­wa­chung und Aus­for­schung der Geheim­dienste. Was sämt­liche Dienste der Welt machen, wird immer nur bei der Seite pro­ble­ma­ti­siert, mit der man in Kon­kurrenz steht. Weil das im Fall der Deutsch-EU zunehmend auch die USA ist, wurde plötzlich auch ein Thema, dass US-Geheim­dienste auch in Deutschland aus­for­schen. Das haben sie immer gemacht, genau wie die deut­schen Geheim­dienste auch in den USA und anderen Ländern spio­nieren. Nur lange Zeit wurde darüber unter Partnern hin­weg­ge­sehen. Welche Blüten die fixe Theorie über den rus­si­schen Ein­fluss auf alles und jedes treibt, zeigt die vom rechts­po­pu­lis­ti­schen öster­rei­chi­schen Innen­mi­nister zu ver­ant­wor­tende Razzia bei einem Geheimdienst[8]. Statt zu the­ma­ti­sieren, dass eine Partei vom rechten Rand womöglich an Daten und Geheim­dienst­er­kennt­nisse ihrer eigenen Ver­gan­genheit her­an­kommen will, wird auch hier wieder die rus­sische Karte gespielt.

»Zwei der drei öster­rei­chi­schen Geheim­dienste, das für Aus­lands­auf­klärung zuständige Hee­res­nach­rich­tenamt und der im Innen­mi­nis­terium ange­sie­delte Ver­fas­sungs­schutz, arbeiten seit Jahr­zehnten mit dem deut­schen BND und dem US-Aus­lands­dienst CIA zusammen. Der Ver­fas­sungs­schutz könnte nun durch den Ein­fluss Russ­lands von befreun­deten Diensten abge­schnitten werden. Allein die Tat­sache, dass die FPÖ sowohl das Innen­mi­nis­terium als auch das Ver­tei­di­gungs­ressort innehat und damit poli­tisch ver­ant­wortlich für die beiden Geheim­dienste ist, hatte bereits für große Befürch­tungen gesorgt.« Da werden die Sorgen der west­lichen Geheim­dienste groß raus­ge­stellt, wo es eigentlich um die Frage geht, welche Macht eine Rechts­au­ßen­partei im Innen­mi­nis­terium hat.

Stän­diges Beschwören der Russ­land­gefahr dient der Her­aus­bildung eines Deutschland-EU-Natio­na­lismus

Das ständige Beschwören der Russ­land­gefahr führt zur Her­aus­bildung eines Natio­na­lismus von EU-Deutschland, der damit auch die Stei­gerung der Rüs­tungs­aus­gaben und den Schwenk zu einer aggres­si­veren Außen­po­litik legi­ti­miert. Die Schwäche der Frie­dens­be­wegung nicht nur bei den Oster­mär­schen ist ein Zeichen für die Macht dieses neuen Natio­na­lismus der Deutsch-EU.

Weil ein Großteil der Bevöl­kerung hinter diesen Zielen steht, betei­ligen sie sich nicht an den Pro­testen. Die deutsche Frie­dens­be­wegung war schließlich immer dann am stärksten, wenn sie wie in den 1980er Jahren Deutschland als Opfer der Block­kon­fron­tation ima­gi­nierte. In einem auf­stre­benden Macht­block EU-Deutschland ist die Frie­dens­be­wegung hin­gegen schwach.

Peter Nowak
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