Misshandlungen von Geflüchteten ohne fremdenfeindlichen Hintergrund?

Misshandlungen in Flüchtlingsunterkünften: Die Politiker geben sich als Aufklärer. Fragen nach dem gesellschaftlichen Kontext solcher Übergriffe werden aber nicht gestellt

Nachdem bekannt wurde, dass die Misshandlungen von Geflüchteten in mehreren Unterkünften in NRW keine Einzelfälle waren, gab sich der NRW-Innenminister Ralf Jäger als Problemlöser. Am Dienstagmittag gab er auf einer Pressekonferenz erste Konsequenzen der Vorfälle bekannt. Er entschuldigte sich bei den betroffenen Flüchtlingen und kündigte rückhaltlose Aufklärung an.

Jedem Übergriff werde nachgegangen. Das ist allerdings das Mindeste, was ein verantwortlicher Minister in solchen Fällen tun muss. Schon substantieller ist die Ankündigung, dass das Land NRW künftig nicht mehr mit Sicherheitsfirmen zusammenarbeiten will, die mit Subunternehmen kooperieren. Ansonsten bewegte sich Jäger bei den Konsequenzen weitgehend in den alten Bahnen.

Die potentiellen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes sollen künftig von Polizei und Verfassungsschutz überprüft werden. Damit soll wieder einmal ausgerechnet die Behörde aufgewertet werden, die spätestens nach dem NSU-Skandal eigentlich als Bündnispartner gegen Rechts ausgedient haben sollte. Damals wurde in vielen Medien darauf hingewiesen, dass zivilgesellschaftliche Gruppen eine wesentlich bessere Adresse sind, wenn es um den Kampf gegen Rechts geht.

Das zeigt sich auch im Fall der Misshandlungen in den Flüchtlingsunterkünften. Denn so überraschend sind die längst nicht. Schon vergessen scheinen die Schlagzeilen, die seit vielen Jahren Angehörige rechter Gruppen als Mitarbeiter bei Sicherheitsdiensten von Flüchtlingsunterkünften machen

Rechte als Wachschützer in Flüchtlingsheimen

Bereits 2002 wurde bekannt, dass Rechte bei einem Sicherheitsdienst, der mehrere Unterkünfte in Brandenburg bewacht hatte, angestellt waren. „Nazis als Wachschützer im Asylbewerberheim: Von Böcken und Gärtnern“ titelte [1] Hagalil und zitierte aus einem Bericht des Magazins Focus, wonach der Verfassungsschutz intern auf vier Neonazis bei dem Sicherheitsdienst hingewiesen habe. Das Resultat war damals, dass der Sicherheitsdienst mit rechtlichen Schritten drohte [2], wenn sein Name weiter im Zusammenhang mit den Vorfällen erwähnt werde.

Zudem klagte [3] die Arbeiterwohlfahrt zwei Flüchtlinge aus Rathenow wegen übler Nachrede an, weil die in einem Offenen Brief darauf hingewiesen hatten, dass in der Wachfirma Menschen mit extrem rechtem Hintergrund beschäftigt seien. Als im Februar 2013 erneute Neonazis bei Wachschutzfirmen Schlagzeilen machten [4], weil sie im Verfassungsschutzbericht [5] des Landes Brandenburg im Jahre 2012 thematisiert wurden, waren die Berichte aus dem Jahr 2002 weitgehend vergessen.

Das macht wieder einmal deutlich, dass bestimmte Meldungen erst in die größeren Medien kommen, wenn sie sich auf den Verfassungsschutzbericht als Quelle berufen können. Die Recherchearbeit von Initiativen gegen Rechts, die oft viel früher über solche Entwicklungen berichteten und die anders als die Verfassungsschutzbehörden eben unabhängig von staatlichen Vorgaben sind, werden hingegen oft ignoriert oder relativiert. Daher ist es ein fatales Zeichen, wenn jetzt auch vom NRW-Innenminister Jäger wieder der Verfassungsschutz als Prüfungsinstanz dienen soll.

Keine fremdenfeindlichen Hintergründe?

Befremdlich ist auch, dass Jäger bisher keine Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Misshandlungen erkennen will. Die Flüchtlinge seien Opfer von Kriminellen geworden, erklärte er. Dass erinnert an die die lange kritisierte Praxis, Angriffe auch von Menschen mit rechtem Gedankengut nicht als neonazistische Taten zu bezeichnen, wenn beispielsweise der Täter betrunken war.

Seit vielen Jahren streiten sich Opferverbände, Polizei und Politik über die korrekte Klassifizierung [6]. Mittlerweile hat auch die Polizei einige der Straftaten, bei der sie lange Zeit keine politischen Hintergründe sehen wollte, als Taten mit neonazistischen oder rassistischen Hintergrund bewertet [7]. Das macht deutlich, wie umstritten dieses Klassifizierungssystem ist. Auch bei den Übergriffen in den Flüchtlingsunterkünften sollte man die Frage stellen, ob sie auch gegen Menschen mit deutschem Pass verübt worden wären.

Dabei führt es auch in die Irre, wenn man von einer rassistischen Tat nur dann ausgeht, wenn die Beschuldigten Kontakt zu Organisationen der extremen Rechten haben. Damit wird der Alltagsrassismus ausgeblendet, der sich auch bei Menschen äußert, die nie auf eine Neonazidemonstration gehen und sich diesen Milieu auch gar nicht zugehörig fühlen. Damit wird aber auch deutlich, dass die offizielle Politik genau dieses Thema möglichst nicht anspricht.

Denn dann müsste der politische Kontext angesprochen werden, der dazu führt, dass solche Übergriffe möglich werden und die Täter vielleicht noch glauben, dass sie damit nur ausführen, was viele gutheißen. Wenn man verfolgt, wie in den letzten Monaten Geflüchtete als Bedrohung angesehen wurden, die man möglichst schnell wieder loswerden will, zeigt sich, dass sie damit gar nicht unbedingt so unrecht haben.

Bereits vor mehr als 10 Jahren haben Unionspolitiker die Devise ausgegeben, dass die Flüchtlinge in Deutschland Hindernissen und Beschwernissen ausgesetzt werden müssen. Es solle sich bis nach Afrika herumsprechen, dass es nicht mit Annehmlichkeiten verbunden ist, in Deutschland Asyl zu beantragen, hieß es damals.

Wenn die CSU mit Parolen in der Art „Wer betrügt, der fliegt“ Wahlkampf macht, setzt sie die populistische Kampagne fort. Wenn erst vor wenigen Jahren einige Länder auf dem Balkan zu sicheren Drittstaaten erklärt wurden, obwohl dort Roma massiven Verfolgungen und Diskriminierungen ausgesetzt sind, wird diese Politik der Ausgrenzung von Wahlkampfparolen in Gesetze und Verordnungen gegossen. Dann ist es auch nicht verwunderlich, dass eben einzelne Männer den Vorsatz, es den Asylbewerbern so ungemütlich wie möglich in Deutschland zu machen, in die Tat umsetzen.

Privatwohnungen statt Heime

Es wäre ein Erfolg, wenn als Konsequenz der Misshandlungen die Heimunterbringung insgesamt infrage gestellt würde. Diese Forderungen stellen Flüchtlingsselbsthilfeorganisationen und Antirassismusgruppen seit Langem.

Hätten die Geflüchteten in Wohngemeinschaften statt in Heimen gewohnt, wären die Misshandlungen auch gar nicht passiert. Die von der Politik gewollte Heimunterbringung soll genau umsetzen, was Unionspolitiker erklärten. Die Geflüchteten sollen eben nicht das Gefühl haben, willkommen zu sein.

Es ist ein Zufall, dass gerade in diesen Tagen der 25. Jahrestag gefeiert wird, als DDR-Flüchtlinge, die die Prager Botschaft besetzt hielten, in die BRD ausreisen konnten. Es wäre schon ein Symbol, wenn einige derjenigen, die immer zu solchen Jahrestagen als Berufs-DDR-Bürgerrechtler durch die Medien gereicht werden, eine Erklärung verfassen würden, in denen sie sich mit den Menschen solidarisieren, die aktuell nach Deutschland flüchten. Damit würden sie unter Beweis stellen, dass für sie Menschenrechte universell gelten und nicht nur für Besitzer eines deutschen Passes.

http://www.heise.de/tp/news/Misshandlungen-von-Gefluechteten-ohne-fremdenfeindlichen-Hintergrund-2408602.html

Peter Nowak 

Links:

[1]

http://www.klick-nach-rechts.de/gegen-rechts/2002/12/zarnikow.htm

[2]

http://www.inforiot.de/security-zarnikow-droht-mit-juristischen-schritten/

[3]

http://jungle-world.com/artikel/2004/11/12493.html

[4]

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/rechtsextreme-unterwanderung-neonazis-als-wachschuetzer,10809148,21730912.html

[5]

http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/media_fast/4055/VSB_web_1.pdf

[6]

http://jungle-world.com/artikel/2014/08/49366.html

[7]http://www.derwe

Cobas ante portas

Italienische Logistikbeschäftigte kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Einige Unternehmen machen Zugeständnisse, doch Ikea entlässt 24 Angestellte.

»Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es 3 000«, sagt Karim Facchino. Der Lagerarbeiter ist Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas sieht den rasanten Mitgliederzuwachs als Folge eines Arbeitskampfs, der auf die Selbstorgani­sation der Beschäftigten vertraut: »Wir haben keine bezahlten Funktionäre, nur einen Koordinator, doch sein Platz ist nicht am Schreibtisch eines Büros, sondern auf der Straße und vor der Fabrik.«

In den vergangenen Monaten war er dort häufig zu finden. Denn seit 2011 kämpfen die Logistikbeschäftigten in Italien gegen ihre besonders schlechten Arbeitsbedingungen. »Regelmäßig wurde ihnen durch falsche Lohnabrechnungen ein Teil ihres Lohnes gestohlen. Sie waren nicht gegen Unfälle geschützt, bekamen kein Urlaubs- und Weihnachtsgeld und hatten keine garantierten Arbeitszeiten«, sagt Johanna Schellhagen von Labournet.tv im Gespräch der Jungle World.

Besonders schlecht waren die Arbeitsbedingungen der Lagerarbeiter großer Warenhäuser, die oft aus europäischen, arabischen und nordafrikanischen Staaten angeworben wurden. Sie waren meist nicht direkt bei den Warenhäusern, sondern bei Subunternehmen angestellt. »Die Bosse haben gedacht, wir können uns nicht wehren, doch da haben sie sich getäuscht«, sagt Facchino, der in Marokko geboren wurde.

Ein zentrales Mittel im Arbeitskampf waren Blockaden, wenn Waren angeliefert werden sollten. Die Polizei ging oft mit brutaler Gewalt gegen die Beschäftigten vor. Die Bilder von Streikenden, die von der Polizei blutiggeschlagen worden waren, sorgten in Italien für Empörung. Dadurch wuchs die Unterstützung für die Beschäftigten. In mehreren Unternehmen konnten eine Verkürzung der Arbeitszeiten und höhere Löhne durchgesetzt werden.

Doch vor allem Ikea scheint entschlossen, den Streik der Beschäftigten repressiv zu beantworten. Im Juni wurden 24 Beschäftigte des Ikea-Lagers in Piacenza entlassen, alle sind Mitglieder der Gewerkschaft S.I. Cobas. Gleichzeitig wächst die polizeiliche und juristische Repression. So wurden gegen vier Mitglieder von Laboratorio Crash und gegen fünf Mitglieder des Collettivo Hobo Aufenthaltsverbote für die Orte verhängt, in denen sich die bestreikten Unternehmen befinden. Die beiden linken Gruppen unterstützen die Logistikbeschäftigten. Eine Unterstützerin, die in Piacenza wohnt, bekam eine mündliche Verwarnung mit der Aussicht auf ein Aufenthaltsverbot in ihrer eigenen Stadt. Käme es dazu, könnt sie ihre Wohnung nicht mehr legal betreten.

Dieser Repression von Unternehmen und Polizei wollen die Beschäftigten mit einer Ausweitung der Solidarität begegnen. Bereits am 25. Juni gab es den ersten Ikea-Aktionstag mit kleinen Kundgebungen vor Filialen in Hamburg und Berlin. Der zweite Ikea-Aktionstag am 26. Juli fand bereits in weiteren Städten statt. Ikea ist als internationaler Konzern ökonomisch verwundbar, wenn Kunden die Arbeitsbedingungen in den italienischen Logistikzentren nicht mehr gleichgültig sind.

Ausgangspunkt der Solidaritätsarbeit war ein Treffen europäischer Basisgewerkschafter Ende März in Berlin (Jungle World 12/2014). »Dort berichteten zwei Kollegen von S.I. Cobas über den Kampfzyklus. Danach haben wir begonnen, diesen Arbeitskampf bekannt zu machen«, erzählt Johanna Schellhagen. Mitte Mai wurde einer der engagierten Lagerarbeiter aus Bologna zu Informationsveranstaltungen nach Deutschland eingeladen. In Berlin wurde auch ein Austausch mit Gewerkschaftern aus der Logistikbranche in Deutschland organisiert. Damit wird auch noch einmal die Bedeutung der neuen Medien für die Solidaritätsarbeit deutlich. Denn zuvor hatte der jahrelange Arbeitskampf kaum Beachtung gefunden.

http://jungle-world.com/artikel/2014/31/50320.html

Peter Nowak

Wenn das Geld für die Schulreinigung gespart wird

Links

[1]

http://www.tagesspiegel.de/berlin/voellig-von-der-rolle-grundschule-droht-die-schliessung-wegen-hygienemaengeln/9317586.html

[2]

http://schulschmutz.kaposty.de/?page_id=59

[3]

http://schulschmutz.kaposty.de/?page_id=59#comment-5

[4]

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2014%2F01%2F06%2Fa0117&cHash=503461e643ab470c2c5378bcd94745fd

[5]

http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/12/13.mondeText.artikel,a0051.idx,18

Als eine Welt zusammenbrach

Die TU Berlin stellt sich endlich ihrer NS-Vergangenheit

»Universitäten oder Hochschulen besinnen sich meist dann auf ihre Geschichte, wenn ihnen ein Jubiläum ins Haus steht«, konstatierte Carina Baganz. Im Lichthof der Technischen Universität Berlin stellte sie ihr Buch ihr Buch „ Diskriminierung, Ausgrenzung, Vertreibung“ – die Technische Hochschule Berlin während des Nationalsozialismus“ vor. Die am Zentrum für Antisemitismusforschung arbeitende Historikerin versteht ihre Publikation  als Beitrag, im „Dritten Reich“ begangenes Unrecht wiedergutzumachen und die Erinnerung an die Einst betroffenen wachzuhalten.

Warum erst sieben Jahrzehnte vergehen mussten, ehe  die Hochschule  sich ernsthaft  mit ihrer NS-Vergangenheit auseinandersetzt, wäre selbst der Nachforschung wert. Tatsächlich hatte Studierenden in den 50er und frühen 60er Jahren nicht selten mit Strafverfahren   zu rechnen, wenn sie die NS-Geschichte ihrer Hochschule erforschen wollten und dabei  die Namen mancher noch lehrender Professoren entdecktem.  Erst nachdem fast alle pensioniert waren, setzte die zaghafte Beschäftigung mit der braunen Geschichte ein. In der TU Berlin wurde  1979 eine Festschrift mit dem Titel Wissenschaft und Gesellschaft herausgegeben, das sich erstmals ausführlicher mit der Hochschule im Nationalsozialismus  befasste.  In drei Jahren steht mit dem 70ten Jahrestag der TU-Gründung ein neues Jubiläum an. Eine gute Zeit also für eine Publikation, die  den bisher umfassendsten Überblick über das Ausmaß der Vertreibungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Wissenschaftlern und Studierenden gibt.        Der Grundstein wurde bereits vor 1933 gelegt. Der Rektor der TH Berlin in der Zeit von 1938 bis 1942 Ernst Stein erklärte am Ende seiner Amtszeit stolz , dass die TH Berlin  schon vor 1933 „als eine Hochburg des Nationalsozialismus unter den deutschen Hochschulen“ galt. Sowohl unter den Studierenden als auch bei einem Teil der Wissenschaftler hatten sich völkisches Gedankengut und Antisemitismus schon längst etabliert. So war der Widerstand auch gering, als oft langjährige Wissenschaftler die Hochschule verlassen und oft auch ihre akademischen Titel zurückgeben mussten, weil sie Juden waren.  Einige der Betroffenen verwiesen auf ihre patriotische Gesinnung und ihrer Verdienste im ersten Weltkrieg, was ihnen allerdings nur kurzzeitig das Amt rettete. Andere wie der aus Ungarn stammende Bauingenieur Nikolaus Kelen  reagierten auf seine Beurlaubung mit der Erklärung, dass er sich nicht mehr als  Angehöriger der TU Berlin betrachte.  Für andere Wissenschaftler brach mit ihrer Relegierung eine Welt zusammen. Mehrere der Entlassenen verübten Selbstmord, andere emigrierten. Viele wurden später in den Konzentrations-  und Vernichtungslagern ermordet.

Ein bisher noch weitgehend unerforschtes Kapitel ist der Einsatz  von meist osteuropäischen Zwangsarbeitern an der TH-Berlin. Sie sollten in den letzten Kriegsjahren die Schäden beheben, die durch Bombenangriffe an Einrichtungen der Hochschule entstanden sind.  Ein weiteres Forschungsthema wäre der Umgang mit Opfern und Tätern an der Hochschule nach 1945. So wurde selbst der  Nationalsozialist   der ersten Stunde an der TH-Berlin  Willi Willing, der für die Maßnahmen gegen jüdische Hochschulangehörige an vorderster Front beteiligt war, als minderbelastet eingestuft.  Während viele ehemalige Nationalsozialisten nach 1945 ihre Karriere fortsetzen konnten, wurde vielen  Opfern  die kalte Schulter gezeigt. Dazu gehört Dmitri Stein, der 1943 an der TH als Jude seine Promotion im Fach Elektrotechnik verweigert wurde. Als er in den 50er Jahren seine Promotion an der TU Berlin zu Ende führen wollte, wurde ihm mitgeteilt, man habe jetzt ganz andere Sorgen. 2008 wurde Dimitri Stein nach 65 Jahren die Doktorprüfung überreicht. Viele andere hatten das Glück nicht. Das Buch        sorgt nun dafür, dass ihre Namen nicht vergessen werden und  kann für heutige Formen von Diskriminierung auch an der Hochschule sensibilisieren, worauf die Studierende der Geisteswissenschaften  Filiz Dagci in ihren Beitrag zur Buchvorstellung hinwies.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/827308.als-eine-welt-zusammenbrach.html
Peter Nowak
Carina Baganz, Diskriminierung, Ausgrenzung, Vertreibung. Die Technische Hochschule währed des Nationalsozialismus. Metropol Verlag, Berlin 2013, 414 Seiten,  24 Euro