Nach dem Rausch der Revolte

Die Ereig­nisse in Hamburg hatten weniger mit klas­si­scher auto­nomer Politik zu tun, sie hatten einen insur­rek­tio­na­lis­ti­schen Cha­rakter. Die radikale Linke sollte sich mit der Frage befassen, wie Wider­stand in die Gesell­schaft zu tragen ist.

»Beim Streik herrscht Dis­ziplin. Der Riot hin­gegen ist spontan und chao­tisch – die füh­rende Rolle haben nicht die Arbeiter, sondern das von Marx ver­achtete Lum­pen­pro­le­tariat.« Joshua Clover, »Riot. Strike. Riot: The New Era of Upri­sings«

»Rote Karte für den schwarzen Block! Links­terror stoppen«, steht auf einem Wahl­plakat, mit dem sich die rechts­po­pu­lis­tische AfD als law and order-Partei pro­fi­lieren will. Doch damit unter­scheidet sie sich kaum von der großen Koalition von CDU/CSU, FDP und SPD, die nach den mili­tanten Aus­ein­an­der­set­zungen beim G20-Gipfel wieder einmal die letzten Reste von poli­ti­schem Wider­stand bekämpft. Nicht nur linke Zentren wie die Rote Flora in Hamburg sollen kri­mi­na­li­siert werden. Auch alle, die sich mit der Roten Flora soli­da­ri­sieren, geraten schnell ins Visier staat­licher Repression. Das kann das Ham­burger Gän­ge­viertel ebenso treffen wie das linke Zentrum »Faites votre jeu!« und das Café Exzess in Frankfurt am Main. Obwohl die Dro­hungen nicht bedeuten, dass Räu­mungen voll­zogen werden – schließlich besitzen viele der bedrohten linken Ein­rich­tungen gültige Ver­träge –, erinnert die Hetze gegen ver­meint­liche oder tat­säch­liche Sym­pa­thi­santen der Roten Flora an die Kam­pagne, mit der sich im Deut­schen Herbst 1977 fast alle auf die Seite der Staats­macht stellten.

Der Insur­rek­tio­na­lismus ist kei­neswegs eine neue Mode­strömung und auch nicht unpo­li­tisch, wie viele Linke kri­ti­sieren.

Gerade Linke sollten diesem Distan­zie­rungswahn wider­stehen und sich nicht mit der Staats­macht gemein machen oder gar in ein Loblied auf den Rechts­staat ein­stimmen, wie es der Rote Salon des Leip­ziger Conne Island in dieser Zeitung schon vor dem G20-Gipfel getan hat. Da kann man der Ber­liner Gruppe TOP nur zustimmen, die in ihren Disko-Beitrag ver­gangene Woche schrieb: »Wer tat­sächlich im Rechts­staat ›den Flucht­punkt rest­linker Ver­nunft‹ (Roter Salon) sieht, hat die bei Marx und Adorno gelernten Ein­sichten über die imma­nente Gewalt des bür­ger­lichen Staates in den Wind geschlagen.«

Ebenso ver­fehlt ist es, wenn Lars Quad­fasel in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der Monats­zeit­schrift Konkret »sich als neo­sta­li­nis­tische Ghet­tokids gebär­dende Grüppchen« für die Riots ver­ant­wortlich macht, als hätte er die Mili­tanten von Hamburg vorher einem Ideo­lo­gie­check unter­zogen. Die kleinen ML-Gruppen werden sich freuen, von ihren poli­ti­schen Kon­tra­henten eine solche Auf­wertung zu erfahren.

Manche Kom­men­ta­toren der Ham­burger Kra­walle haben zumindest erkannt, dass das Konzept der Ereig­nisse in Hamburg nicht neo- oder alt­sta­li­nis­tisch, sondern insur­rek­tio­na­lis­tisch ist. Damit ist eine wach­sende Tendenz innerhalb der anar­chis­ti­schen Strömung vieler euro­päi­scher Länder gemeint, die auf die Taktik des per­ma­nenten Auf­stands setzt. Der Insur­rek­tio­na­lismus ist kei­neswegs eine neue Mode­strömung und auch nicht unpo­li­tisch, wie viele Linke kri­ti­sieren. Es wäre aber auch ver­fehlt, ihn einfach unter die klas­sisch autonome Politik der ver­gan­genen Jahr­zehnte zu sub­su­mieren. Vor allem die Absage an jeg­liche poli­tische Ver­mittlung und das Fehlen von For­de­rungen jeg­licher Art unter­scheidet den Insur­rek­tio­na­lismus von der klas­si­schen Politik der Auto­nomen.

So wollten bei­spiels­weise mili­tante AKW-Gegner mit ihren Aktionen in den späten sieb­ziger und acht­ziger Jahren ganz konkret die Still­legung der Meiler beschleu­nigen bezie­hungs­weise den Bau von Atom­an­lagen ver­hindern. Sie wurden von der autonome Publi­kation Wildcat damals pole­misch als »bewaff­neter Arm der Grünen« bezeichnet. Später wollten Autonome mit mili­tanten Aktionen den Preis für Häu­ser­räu­mungen in die Höhe treiben oder die Rodung von Bäumen etwa im Ham­bacher Forst ver­hindern. Die Praxis der Insur­rek­tio­na­listen ist also auch eine Zäsur in der hete­ro­genen auto­nomen Bewegung, denn es geht dabei nicht mehr darum, bestimmte For­de­rungen, wie die Abschaltung der AKWs, militant durch­zu­setzen.

Doch diese Praxis hat Vor­läufer in der Geschichte. So begann in Frank­reich nach der Zer­schlagung der Pariser Kommune eine Serie von Atten­taten auf Poli­tiker, Unter­nehmer, aber auch auf Cafés und Restau­rants, in denen sich das wohl­ha­bende Bür­gertum traf.

Der linke US-ame­ri­ka­nische Theo­re­tiker Joshua Clover pro­gnos­ti­zierte in seinem ver­gan­genes Jahr erschie­nenen Buch »Riot. Strike. Riot: The New Era of Upri­sings« eine Zeit der immer stärker auf­flam­menden Riots. Wobei der Riot bei Clover nicht gleich­zu­setzen ist mit gezielten Sach­be­schä­di­gungen oder dem Gekabbel mit der Polizei. »Er umfasst eine ganze Reihe von Akti­vi­täten wie Sabotage, Unter­bre­chungen, Dieb­stahl, Stö­rungen und Haus- und Platz­be­set­zungen«, ist in der Über­setzung des Bloggers Achim Sze­panski (non​.copyriot​.com) zu lesen.

Clover stellt eine Ver­bindung zwi­schen dem Wie­der­erstarken der insur­rek­tio­na­lis­ti­schen Strömung und dem Ende der for­dis­ti­schen Arbeits­ge­sell­schaft in den sieb­ziger Jahren her. Das Ende dieser spe­zi­fi­schen Pro­duk­ti­ons­be­din­gungen sei durch regionale Deindus­tria­li­sierung und eine wach­sende Bedeutung von »Kapi­tal­be­we­gungen in der Zir­ku­lation« gekenn­zeichnet gewesen, womit er die Aus­dehnung des Dienst­leis­tungs- und Ver­wal­tungs­sektors beschreibt. Clover ordnet Streiks der Phase der for­dis­ti­schen Pro­duktion zu und die Riots der Zeit, in der der For­dismus an Bedutung ver­loren hat.
»Der Streik ist eine kol­lektive Aktion, die sich um den Preis der Arbeits­kraft und bessere Arbeits­be­din­gungen dreht, während der Auf­stand den Kampf um die Preise und die Erhält­lichkeit von Markt­gütern inklu­diert«, fasst Sze­panski die von Clover in dessen Buch ver­tre­tenen Thesen zusammen. Bis heute suchte der als Über­setzer arbei­tende Sze­panski ver­geblich nach einem deut­schen Verlag für Clovers Buch. Eines von Clovers wenigen Inter­views in einer deutsch­spra­chigen Zeitung gab er der Jungle World ver­gan­genes Jahr. Doch for­mu­lierte er einige Thesen, die nach den Riots von Hamburg eine neue Bedeutung bekommen haben. In dem Interview ordnet Clover den Insur­rek­tio­na­lismus his­to­risch ein: »Die Ära des sozia­lis­ti­schen Kampfes wird iden­ti­fi­ziert mit dem Auf­stieg der indus­tri­ellen Pro­duktion – und der Streik geht damit einher. Gerade die großen Theo­re­tiker des Sozia­lismus erheben den Streik zur Ide­alform des Kampfes im Gegensatz zum Riot. Beim Streik herrscht Dis­ziplin. Der Riot hin­gegen ist spontan und chao­tisch – die füh­rende Rolle haben nicht die Arbeiter, sondern das von Marx ver­achtete Lum­pen­pro­le­tariat. Der Streik ergab also in der Zeit des Indus­trie­ka­pi­ta­lismus vor dem Hin­ter­grund der­selben Struk­turen Sinn, die den klas­si­schen sozia­lis­ti­schen Horizont aus­machten. Demnach sollte die orga­ni­sierte Partei des Pro­le­ta­riats die Staats­macht ergreifen, um jenes Über­gangs­regime zu errichten, in dem der Staat dann abstirbt.«

Mit dem Nie­dergang der for­dis­ti­schen Arbei­ter­klasse und ihrer Orga­ni­sa­tionen und Par­teien hat Clover zufolge die neue Ära der Riots begonnen. Genau hier müsste eine linke Kritik ansetzen.
Denn Clovers These, dass heute die Riots die Streiks ersetzen, ist nicht mit Fakten belegt. Schließlich gibt es gerade im Logis­tik­sektor, der im heu­tigen öko­no­mi­schen System eine zen­trale Rolle spielt, viele neur­al­gische Punkte, an denen Streiks die Kapi­tal­seite unter Druck setzen können. Die gewachsene Macht der Strei­kenden zeigt sich sehr deutlich bei den Kämpfen der Beschäf­tigten in der nord­ita­lie­ni­schen Logis­tik­in­dustrie. Diese teils erfolg­reichen Arbeits­kämpfe waren möglich, weil der Kampf­wille der oft migran­ti­schen Beschäf­tigten im Nied­rig­lohn­sektor und die Erfah­rungen der linken Basis­ge­werk­schaft Si Cobas zusam­men­kamen. Wie in Italien sind auch in anderen Ländern linke Orga­ni­sa­tionen nötig, um solche Aus­ein­an­der­set­zungen zu führen. Dass solche Orga­ni­sa­tionen in Deutschland fehlen, ist genau das Problem. So bleiben die Riots von Hamburg ein kurzes Event, von dem die Betei­ligten den künf­tigen Genera­tionen erzählen können.

Der Insur­rek­tio­na­lismus hat keine Antwort auf die Frage, wie eine Trans­for­mation der Gesell­schaft aus­sehen könnte, wenn der Rausch der Revolte vorbei ist. Hier müsste die Dis­kussion einer Linken beginnen, die sich damit nicht zufrie­dengibt.

https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​7​/​3​3​/​n​a​c​h​-​d​e​m​-​r​a​u​s​c​h​-​d​e​r​-​r​e​volte
Peter Nowak

Militante Bahnverzögerer

Über auf Züge war­tende Arbeiter und das Elend der deut­schen Mili­tanz­de­batte

Radikale Linke bereiten sich auf den G20-Gipfel in Hamburg vor. Am 19. Juni wollten sie für eine »kurze Unter­bre­chung der Rei­bungs­lo­sigkeit des G20-Gipfels in Hamburg« sorgen, in dem sie am frühen morgen Kabel­stränge der Bahn in Brand setzten. Die Folge war vor­her­sehbar. Die Züge blieben stehen und auf den Bahn­steigen stauten sich die War­tenden. Ob die meisten von ihnen über­haupt mit­be­kommen haben, dass dieses Mal nicht das Wetter oder eine andere Form von höherer Gewalt für die Ver­spä­tungen ver­ant­wortlich war? In einer wenige Stunden später auf der linken Inter­net­plattform Indy­media ver­öf­fent­lichten Erklärung wird die Bahn­unterbrechung in einen poli­ti­schen Kontext gestellt. »Wir greifen ein in eines der zen­tralen Ner­ven­systeme des Kapi­ta­lismus: ­mehrere Zehn­tausend Kilo­meter Bahn­strecke. Hier fließen Waren, Arbeits­kräfte, ins­be­sondere Daten«, ist dort zu lesen. Nach diesem All­ge­mein­platz ver­suchen es die anonymen Ver­fasser mit Lyrik: »Mas­sen­hafter Wider­spruch wird für die ganze Welt sichtbar ­werden. Und ermu­tigen. Nicht länger zu warten. Nicht mehr nur hoffen.«

Manche der am Bahn­steig gestran­deten Pendler dürften zu diesem Zeit­punkt schon längst die Hoffnung, dass bald doch ein Zug fährt, auf­ge­geben haben und viel­leicht mit Lei­dens­ge­nossen ein Taxi zum Arbeits­platz genommen haben. Ihnen gegenüber klingt es wie Hohn, wenn das Schreiben mit dem Satz endet: »Das einzige Maß für die Krise des Kapi­ta­lismus ist der Grad der Orga­ni­sierung der Kräfte, die ihn zer­stören wollen.«

Glauben die Ver­fasser wirklich, der erste Schritt zur anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Orga­ni­sierung bestehe darin, die Arbeiter am Bahnhof ­warten zu lassen? Das fragen sich nicht nur Linke, die sich immer von jeder mili­tanten Aktion distan­zieren, mit der sie nichts zu tun haben. Die Vor­stellung, den anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Kampf vor­an­zu­bringen, indem man Bahn­kunden warten lässt, vermag nicht einmal die durchaus nicht staats­freund­lichen Autoren des Lover Class Magazine zu über­zeugen. Sie ver­weisen darauf, dass solche Aktionen einen Großteil der Bevöl­kerung gegen die radikale Linke auf­bringen, und bezeichnen diese Art der Militanz pole­misch als »nihi­lis­tische Mas­tur­bation«. »Man zündelt für’s eigene Wohl­be­finden, dem Gros der Gesell­schaft, das man hasst und ver­ab­scheut, hat man nichts mehr mit­zu­teilen.«

In dem Buch »Riot. Strike. Riot: The New Era of Upri­sings« bezeichnet der linke Theo­re­tiker Joshua Clover riots und Auf­stände als wichtige Akti­ons­formen der ver­gan­genen Jahre, weil durch den Wegfall der großen Industrie der Streik an Bedeutung ver­loren habe. »Der Streik ist eine kol­lektive Aktion, die sich um den Preis der Arbeits­kraft und bessere Arbeits­be­din­gungen dreht, in der sich Arbeiter in der Position des Arbeiters befinden, und die im Kontext der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duktion statt­findet, während der Auf­stand den Kampf um die Preise und die Erhält­lichkeit von Markt­gütern inklu­diert, seine Teil­nehmer ent­eignet sind, und er im Kontext der Kon­sumtion bzw. der Zir­ku­lation statt­findet«, fasst der Blogger Achim Sze­panski die im Buch ver­tre­tenen Thesen zusammen.

Um solche Fragen sollte es in einer Mili­tanz­de­batte gehen. Denn die oft mili­tanten Arbeits­kämpfe im Logis­tik­sektor unter­schied­licher Länder zeigen, dass Streiks kei­neswegs der Ver­gan­genheit ange­hören. So doku­men­tiert Bärbel Schöna­finger von der Online­plattform labournet​.tv in ihrem Film »Die Angst weg­schmeißen« den jah­re­langen Arbeits­kampf in der nord­ita­lie­ni­schen Logistik­industrie. Auch die Streiks der Beschäf­tigten bei Amazon und die Arbeits­kämpfe von fran­zö­si­schen Last­wa­gen­fahrern sorgen dafür, dass die Zir­ku­lation von Waren und Daten ins Stocken geraten. Die Beschäf­tigten sind in diesen Kämpfen die Akteure und werden nicht zum Warten auf dem Bahn­steig gezwungen.

Die mili­tanten Bahn­ver­zö­gerer gehen in ihrer Erklärung mit keinem Wort auf diese Arbeits­kämpfe ein. Diese nehmen dagegen im Aufruf des Bünd­nisses »Ums Ganze« zur Hafen­blo­ckade im Rahmen der Pro­teste gegen den G20-Gipfel am 7. Juli einen großen Raum ein. Zuvor hatte das Bündnis mit einen Brief an die Hafen­be­schäf­tigten den Dialog gesucht. Auch das unter­scheidet sie von den Bahn­zündlern. Von deren Erklärung dürften die meisten Betrof­fenen nur aus den Medien gehört haben.
G20
https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​7​/​2​7​/​m​i​l​i​t​a​n​t​e​-​b​a​h​n​v​e​r​z​o​e​gerer

Peter Nowak