Die Wahlschlappe bei der EU und die Verluste der Linkspartei vor allem in Ostdeutschland sorgen in der Partei für Diskussionen

Welche Arbeiter wenden sich von den Linken ab?

In ganz Europa und auch darüber hinaus ist zu beob­achten, dass mit dem Ver­schwinden der for­dis­ti­schen Klas­sen­for­ma­tionen – die darauf basierten, dass eine mehr oder weniger weit­gehend in den Staat inte­grierte Arbei­ter­klasse von Gewerk­schaften ver­treten und in unter­schied­lichen For­ma­tionen der Sozi­al­de­mo­kratie reprä­sen­tiert wurde – auch das eben genannte Arran­gement brüchig geworden ist.

Ver­dächtig ruhig war es in der Links­partei nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Euro­pawahl. Viel­leicht war die Stille auch der Ein­sicht geschuldet, dass ein interner Streit über die Ursachen des schlechten Wahl­er­geb­nisses die Krise nur ver­schärften würde.Schließlich ist ja schon lange bekannt, dass die Linke.…

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WIRD DIE RECHTE STARK, WEIL DIE LINKE DIE ARBEITER VERACHTET?

Eine Kritik am libe­ralen Anti­ras­sismus ist ebenso not­wendig, wie die Zurück­weisung der Schimäre von der Ver­tei­digung eines national begrenzten Sozi­al­staats.

Von Peter Nowak

Nun hat mit der AfD auch in Deutschland eine rechts­po­pu­lis­tische, in Teilen auch faschis­tische Partei im Par­lament Einzug gehalten. Und nun wird auch hier ver­stärkt eine Dis­kussion geführt, die in vielen anderen euro­päi­schen Ländern schon länger dis­ku­tiert wird: Warum gelingt es den Rechten, in Teilen der Arbeiter_​innenklasse Wähler_​innen zu gewinnen? Dabei handelt es sich meistens um Regionen, in denen for­dis­tische Indus­trie­zweige und damit auch eine ganze Arbei­ter­kultur ver­schwunden sind. So hat der Front National in Frank­reich…

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#unten – Kummerkasten jetzt auch für sozial Diskriminierte?

Die Debatte über Ver­armung und soziale Aus­grenzung, von der nun auch häu­figer Aka­de­miker betroffen sind, ist ein guter Anfang. Die Frage ist, welchen Effekt sie haben wird

Die Debatte über Ver­armung und soziale Aus­grenzung, von der nun auch häu­figer Aka­de­miker betroffen sind, ist ein guter Anfang. Die Frage ist, welchen Effekt sie haben wird

Nach #MeToo und #MeTwo, wo sich von Sexismus und Ras­sismus Betroffene zu Wort mel­deten, hat die links­li­berale Wochen­zeitung Freitag kürzlich mit dem Hashtag #unten ein Forum für soziale Dis­kri­mi­nierung eröffnet [1]. Das aus­ge­rechnet eine Wochen­zeitung, die sich vor allem kul­tu­rellen Melangen widmet, diese Initiative startete, ist nur auf den ersten Blick über­ra­schend.

Schon längst sind auch prekäre Aka­de­miker von sozialer Aus­grenzung und auch von Armut betroffen und das ist auch ein wich­tiger Grund, warum Armut im Spät­ka­pi­ta­lismus in der letzten Zeit zum großen Thema in Medien und Öffent­lichkeit geworden ist. Genau wie hohe Mieten wird die real exis­tie­rende Armut erst dann zum Problem, wenn sie eben nicht nur die trifft, denen in der Öffent­lichkeit dann gern die Schuld für ihre soziale Lage zuge­sprochen wird.

Dann gibt es noch einen bio­gra­phi­schen Grund für die Kam­pagne. Der Jour­nalist Christian Baron [2] hat das Feuil­leton des Neuen Deutschland ver­lassen und in der Wochen­zeitung Freitag einen neuen Arbeits­platz gefunden. Baron hat mit seinen viel­dis­ku­tierten Buch Pöbel, Pro­leten, Para­siten [3] (vgl. Wird die Rechte stark, weil die Linke die Arbeiter ver­achtet? [4]) auch mit bio­gra­phi­schen Zugängen die Armut in Deutschland zum Thema gemacht.

Auch die Sozio­login Britta Stein­wachs, die eben­falls #unten initi­ierte [5], beschäftigt sich seit Jahren damit, wie Armut in Deutschland pro­du­ziert wird und was das bei den Betrof­fenen auslöst [6].

Klas­sen­po­li­tische Dimension von #unten?

Stein­wachs stellte diese Frage am Anfang: »#unten – Warum gibt es noch keine klas­sen­po­li­tische Ergänzung zu #MeToo und #MeTwo?« Die Frage ist einer­seits berechtigt und ande­rer­seits irri­tierend. Es ist natürlich völlig richtig zu fragen, warum die sozialen Dis­kri­mi­nie­rungs­er­fah­rungen nicht ebenso Gegen­stand von öffent­lichem Interesse sind wie Ras­sismus- und Sexis­muser­fah­rungen. Die Reak­tionen der Freitag-Lese­rinnen und Leser bestä­tigten die Not­wen­digkeit einer solchen Initiative. Hier nur eine von zahl­reichen Zuschriften an den Freitag.

Sehr geehrte Redaktion des Freitag,
haben Sie vielen Dank für die Artikel. Selbst bin ich von zwei Seiten im Thema. Ich arbeite als Hono­rar­kraft im ambulant betreuten Wohnen und habe mit armen Men­schen zu tun. Ich kenne ziemlich gut, was Christian Baron und Britta Stein­wachs beschreiben. Auch die Scham. Und die Hoff­nungen. Selbst habe ich mit Ende 40 nicht mehr wei­ter­machen können wie bisher. Ich habe Soziale Arbeit stu­diert und bin dabei auch poli­ti­siert worden.

Jetzt habe ich nach zwei Jahren das Bewer­bungen-Schreiben auf­ge­geben. Das wird nichts mehr, ich bin inzwi­schen 57 Jahre alt. Es kostet total viel Kraft, die Ursachen für das Scheitern nicht bei mir zu suchen. Ich erfahre die Abwertung: »Wer arbeiten will, findet Arbeit.« Ich bin über­zeugt, dass ich nicht allein bin mit »meinem« Problem. Nicht im Hil­fe­system. Knapp drüber, und aus Scham bloß nicht rein­rut­schen (und nicht drüber reden).

Leser­brief an den Freitag

Es schrieben auch Men­schen, die durch #unten ihre Scham über­wunden haben und die Briefe oder Mails mit voll­stän­digen Namen zeich­neten, weil ihnen jetzt bewusst geworden hat, dass ihre soziale Situation nicht ihr indi­vi­du­elles Problem ist. Das Problem ist vielmehr ein auf Profit ori­en­tiertes System, dass diese Armut pro­du­ziert. Hier stellt sich dann die Frage, folgt auf #unten eine klas­sen­kämp­fe­rische Initiative oder ist es ein Ersatz dafür?

Da müssen an #unten die gleichen kri­ti­schen Fragen gestellt werden wie an MeToo – »Kum­mer­kasten von Mit­tel­stands­frauen oder neues femi­nis­ti­sches Kampffeld« [7] lautete hier eine Frage. Und MeTwo könnte zu einer Erwei­terung und Stärkung von anti­ras­sis­ti­scher Praxis bei­tragen. #unten könnte der Anfang einer klas­sen­kämp­fe­ri­schen Inter­vention sein.

Dann wären die Erzäh­lungen der Betrof­fenen ein Anfang – ähnlich wie vor mehr als 150 Jahren in der frühen Arbei­ter­be­wegung, als auch Berichte über das elende Leben der Arbeiter den Anstoß zur Orga­ni­sierung gaben, wie Patrick Eiden-Offe in seinem Buch »Die Poesie der Klasse« [8] für die Zeit des Vormärz gut her­aus­ge­ar­beitet hat.

Wie wird mit den Erfah­rungen von Armuts­be­trof­fenen umge­gangen?

Und da sind wir bei der ange­deu­teten Irri­tation, wenn die Sozio­login Britta Stein­wachs von der klas­sen­po­li­ti­schen Dimension von #unten schreibt. Denn die wäre dann ja der nächste Schritt – aber nicht mit #unten iden­tisch. Hier geht es zunächst um das auf­klä­re­rische Benennen der Situation, das Bewusstsein schafft.

Das kann eben darin bestehen, dass man begreift, dass man nicht selbt schuld an der schlechten sozialen Situation ist. Doch damit #unten eine klas­sen­po­li­tische Dimension bekommt, müsste der nächste Schritt erfolgen. Es müsste eine Form der prak­ti­schen Orga­ni­sierung geben und ein Bewusstsein, dass Armut und Reichtum zwei Seiten einer Medaille im Kapi­ta­lismus sind. Bert Brecht hat diesen Zusam­menhang in der ihm eigenen Prä­gnanz so zusam­men­ge­fasst [9]:

Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.

Bert Brecht

Dass sich auch die arme und reiche Frau gegen­über­stehen könnten, braucht wohl keiner wei­teren Erläu­terung. Doch wenn dieser Erkennt­nis­schritt nicht gegangen wird, bleibt es beim Räso­nieren über Armut, das, worauf die Publi­zistin Mely Kiyak mit Recht hinwies [10], so neu nicht ist.

Neu ist aber, dass nicht auf Armuts­kon­fe­renzen oder »Runden Tischen gegen Armut«, sondern auch im Wochen­blatt des linken Bür­gertums über Armut dis­ku­tiert wird. Dafür muss sich der Freitag nicht recht­fer­tigen. Es ist natürlich positiv, wenn eben prekäre Aka­de­miker über Armut reden. Das wäre nur dann zu kri­ti­sieren, wenn sie nur über ihre Arbeit debat­tieren wurden und wenn sie die jahr­zehn­te­lange Arbeit von Armuts­kon­fe­renzen, Runden Tischen der Betrof­fenen etc. einfach igno­riert würden.

Noch ist nicht klar, wie bei in den von #unten ange­sto­ßenen Dis­kus­sionen die jah­re­lange Arbeit dieser Armuts­be­trof­fenen ein­fließt. Noch ist die Kam­pagne zu neu, um da ein klares Urteil zu bilden.

Es fällt aber tat­sächlich auf, dass darauf in den bisher publi­zierten Bei­trägen kaum Bezug genommen wird. Man wird die weitere Debatte beob­achten müssen, um sich ein Urteil bilden zu können. Es gibt aber für die Initia­toren von #unten nicht die Ausrede, die Ergeb­nisse der jah­re­langen Arbeit von Armut Betrof­fener seien kaum bekannt.

Tat­sächlich gab es oft wenig Resonanz auf Pres­se­kon­fe­renzen, wo sie ihre Arbeit und ihre For­de­rungen dar­stellten. Doch es gibt Studien über Armut und ihre Aus­wir­kungen unter Anderem von Anne Allex zu Frauen in Armut und pre­kärer Beschäf­tigung [11]. Das ist nur eins von zahl­reichen Bei­spielen.

Was folgt auf #unten?

Ob #unten also tat­sächlich der Beginn einer neuen klas­sen­kämp­fe­ri­schen Orga­ni­sierung wird oder ein wei­teres Bei­spiel für das »Räso­nieren über Armut« wird sich prak­tisch erweisen.

Doch es zeigte sich bereits, dass solche Initia­tiven bei den Betrof­fenen durchaus auf Resonanz stoßen und auch die Pro­bleme einer Gesell­schaft im Spät­ka­pi­ta­lismus zeigt, in dem die Men­schen oft so von­ein­ander iso­liert sind, dass sie solche Anstöße zur Kom­mu­ni­kation brauchen.

Peter Nowak

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[1] https://​www​.freitag​.de/​a​u​t​o​r​e​n​/​d​e​r​-​f​r​e​i​t​a​g​/​a​r​m​u​t​-​s​p​richt
[2] http://​www​.christian​-baron​.com
[3] https://​www​.eulen​spiegel​.com/​v​e​r​l​a​g​e​/​d​a​s​-​n​e​u​e​-​b​e​r​l​i​n​/​t​i​t​e​l​/​k​e​i​n​-​h​e​r​z​-​f​u​e​r​-​a​r​b​e​i​t​e​r​.html
[4] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​i​r​d​-​d​i​e​-​R​e​c​h​t​e​-​s​t​a​r​k​-​w​e​i​l​-​d​i​e​-​L​i​n​k​e​-​d​i​e​-​A​r​b​e​i​t​e​r​-​v​e​r​a​c​h​t​e​t​-​3​4​5​2​4​0​9​.html
[5] https://​www​.freitag​.de/​a​u​t​o​r​e​n​/​d​e​r​-​f​r​e​i​t​a​g​/​s​a​g​-​m​i​r​-​w​o​-​d​u​-​h​e​r​k​ommst
[6] http://​www​.sebastian​-friedrich​.net/​d​a​s​-​m​a​e​r​c​h​e​n​-​v​o​m​-​b​o​e​s​e​n​-​a​r​m​e​n​-​d​i​e​-​s​o​z​i​o​l​o​g​i​n​-​b​r​i​t​t​a​-​s​t​e​i​n​w​a​c​h​s​-​l​u​e​f​t​e​t​-​d​e​n​-​i​d​e​o​l​o​g​i​s​c​h​e​n​-​s​c​h​l​e​i​e​r​-​d​e​s​-​p​r​i​v​a​t​f​e​r​n​s​e​hens/
[7] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​M​e​t​o​o​-​K​u​m​m​e​r​k​a​s​t​e​n​-​v​o​n​-​M​i​t​t​e​l​s​t​a​n​d​s​f​r​a​u​e​n​-​o​d​e​r​-​n​e​u​e​s​-​f​e​m​i​n​i​s​t​i​s​c​h​e​s​-​K​a​m​p​f​f​e​l​d​-​4​1​5​3​1​7​4​.html
[8] https://​www​.matthes​-seitz​-berlin​.de/​b​u​c​h​/​d​i​e​-​p​o​e​s​i​e​-​d​e​r​-​k​l​a​s​s​e​.html
[9] https://​www​.zitate​-online​.de/​s​p​r​u​e​c​h​e​/​k​u​e​n​s​t​l​e​r​-​l​i​t​e​r​a​t​e​n​/​1​8​9​0​0​/​r​e​i​c​h​e​r​-​m​a​n​n​-​u​n​d​-​a​r​m​e​r​-​m​a​n​n​s​t​a​n​d​e​n​-​d​a​-​u​n​d​.html
[10] https://www.zeit.de/kultur/2018–11/armut-unten-hashtag-klassengesellschaft-chancengleichheit
[11] https://​www​.rosalux​.de/​d​o​k​u​m​e​n​t​a​t​i​o​n​/​i​d​/​1​3​7​2​5​/​f​r​a​u​e​n​-​i​n​-​a​r​m​u​t​-​u​n​d​-​p​r​e​k​a​e​r​e​r​-​b​e​s​c​h​a​e​f​t​i​gung/

Auch Grüne unterstützt Zuzugstopp für Migranten in Pirmasens

Sinnvoll wäre nicht eine mora­lische Kritik, sondern eine Bewegung für die sozialen Rechte aller Men­schen wie in Spanien

»Herzlich Will­kommen«, steht auf der Homepage von Pir­masens in der Pfalz. Doch der Gruß gilt nicht für alle. Denn nun macht die Stadt bun­desweit Schlag­zeilen, weil sie den Zuzug von aner­kannten Migranten ohne Arbeit und Aus­bildung stoppen will. Solche Maß­nahmen wurden in den letzen Wochen in Cottbus und Freiberg eben­falls ver­hängt.

Doch das Besondere im Fall Pir­masens ist, dass die Zuzugs­sperre mit dem Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terium in Rheinland Pfalz abge­sprochen ist, das von der Grünen-Poli­ti­kerin Anne Spiegel geleitet wird.

Aus­nah­me­si­tuation in Pir­masens?

Eine Amts­trä­gerin mit Grünen-Par­teibuch wird wissen, dass Zuzugs­sperren für Migranten bei Teilen der eigenen Basis äußerst kri­tisch beur­teilt werden. Sicherlich gäbe da auch Pro­teste, wenn ein CDU-Poli­tiker einen Zuzug­stopp zu ver­ant­worten hätte. Daher hat Spiegel die Maß­nahme auch mit einer Aus­nah­me­si­tuation begründet:

»Wir sind bereit, Pir­masens kurz­fristig zu helfen, da es dort eine besondere Situation gibt«, erklärte Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terin Anne Spiegel nach einem Gespräch mit den kom­mu­nalen Spit­zen­ver­bänden auf Arbeits­ebene in Mainz. Pir­masens ver­melde nicht nur einen besonders hohen Zuzug von Flücht­lingen, sondern befinde sich auch in einer wirt­schaftlich schwie­rigen Lage, was den Inte­gra­ti­ons­prozess nach­weislich erschwere.

»Wir sind grund­sätzlich offen dafür, in diesem spe­zi­ellen Fall eine Zuzugs­sperre für aner­kannte Asyl­be­wer­be­rinnen und Asyl­be­werber und sub­sidiär geschützte Flücht­linge zu ermög­lichen«, erläu­terte die Minis­terin. Auf Arbeits­ebene sollen nun rasch alle not­wen­digen Aspekte geklärt werden, um eine solche Zuzugs­sperre zügig umsetzen zu können.

Minis­terium für Familie, Frauen, Jugend, Inte­gration und Ver­brau­cher­schutz, Rheinland-Pfalz

Nun ist Pir­masens unbe­stritten eine schrump­fende Stadt. Die Ein­woh­nerzahl ver­rin­gerte sich von über 60.000 im Jahr 1960 auf mitt­ler­weile knapp 40.000. Die Ursache liegt in der Deindus­tra­li­sierung der Region. Die Räumung des US-Stütz­punktes im Jahr 1997 wurde in der Region als wei­terer Aus­druck der Krise wahr­ge­nommen.

Eine ähn­liche Situation gibt es auch in Kai­sers­lautern, das knapp 35 Kilo­meter von Pir­masens ent­fernt liegt. Der Jour­nalist Christian Baron hat in seinen Buch Pro­leten, Pöbel, Para­siten die Stimmung bei den Zurück­ge­blie­benen gut beschrieben. Danach käme man nicht auf die Idee, diese Gegend für Migranten zu emp­fehlen.

Nun gibt es ja gele­gentlich Über­le­gungen, dass solchen Kri­sen­re­gionen in Ost- und West­deutschland besonders für die Ansie­delung von Migranten geeignet wären. Begründet wird das mit vielen leeren Woh­nungen. Anders als in Metro­polen wie Berlin, Hamburg oder München könnten sicherlich in Pir­masens Men­schen schnell eine Bleibe finden. Gerade wegen der nied­rigen Mieten ziehen viele Migranten nach Pir­masens, und nicht weil sie die Stadt so attraktiv finden.

Gele­gentlich wird auch die Ansicht geäußert, dass der Zuzug von Men­schen in solchen wirt­schaftlich abge­hängten Gebieten auch öko­no­misch von Vorteil sei. Nur zeigt auch das Bei­spiel Pir­masens, dass die Vor­aus­setzung Wirt­schafts­pro­gramme mit finan­zi­eller För­derung wären. Es wäre eben äußerst naiv zu glauben, in schrump­fenden Städten und Regionen wäre Migration eine Kon­junk­tur­spritze.

Denn der Rückgang von Industrie und Ein­wohnern ist mit großen finan­zi­ellen Belas­tungen, einem Ausfall von Steuern und Abgaben und dem Wegfall von sozialen Ein­rich­tungen, Biblio­theken und anderem ver­bunden. In den meisten Fällen ziehen aus solchen Regionen vor allem jüngere Men­schen weg.

Die­je­nigen, die nicht weg können und wollen, sehen in den Migranten dann oft Kon­kur­renten und seien es nur bei den Essen­s­tafeln. Das ist dann eine Gemengelage, in der die AfD und ähn­liche Grup­pie­rungen auf Zustimmung stoßen. Es wäre aber kurz­schlüssig, dann nur den Ras­sismus zu kri­ti­sieren und nicht die soziale Situation.

Kaum Kritik an Zuzugs­sperre in Pir­masens

Wenn es in solchen abge­hängten Regionen noch funk­tio­nie­rende linke Gruppen gibt, müssten sie soziale Rechte für alle unab­hängig von der Her­kunft fordern. Wenn linke Gruppen solche Regionen erst ent­decken, wenn sie Mel­dungen über Zuzugs­sperren hören und dann vor allem den Ras­sismus kri­ti­sieren – und ansonsten in den Wohl­fühl­zonen der großen Städte leben -, werden sie wenig erreichen können. Ver­än­de­rungen müssten vor allen von regio­nalen Initia­tiven kommen.

Sowohl in Freiberg als auch in Cottbus wurde die Zuzugs­sperre von Initia­tiven kri­ti­siert, die vor Ort mit Migranten arbeiten. Inter­essant ist, dass die Kritik nach der Zuzugs­sperre in Freiburg bun­desweit ver­nehmbar war. Im Fall von Pir­masens spricht selbst die Taz von einer Not­bremse.

Nun ist jede Zuzugs­sperre, wenn man vom Recht auf Mobi­lität für alle ausgeht, eine Ein­schränkung dieses Rechts. Nur wäre es auch traum­tän­ze­risch, die soziale Situation in den Regionen einfach aus­zu­blenden. Hier müsste auch die Kritik ansetzen. Es gibt weltweit Modelle, wo Gelder aus öko­no­misch starken in öko­no­misch abge­hängte Regionen geflossen sind, um dort die soziale Infra­struktur und die Lebens­si­tuation der dort lebenden Men­schen zu ver­bessern.

Eine solche Politik wurde in der Sowjet­union und in Jugo­slawien in der Grün­dungs­phase prak­ti­ziert, aber in den 1960er und 1970e Jahren auch in Italien. Der Transfer von Geldern in das ver­armte Süd­italien war dann wieder der Grund für einen Wohl­stand­schau­vi­nismus der »reichen Pro­vinzen« aus dem Norden. Die rechte Lega Nord hetzte anfangs besonders gegen die Bewohner aus dem Süden des Landes, bevor sie den Kampf gegen die Migranten auf ihre Fahnen geschrieben hat.

Nun müssen sich sepa­ra­tis­tische Bewe­gungen aus reichen Regionen generell die Frage stellen, ob nicht ein Grund für die Los­lö­sungs­be­wegung auch die Wei­gerung ist, für die Schwestern und Brüder in den ärmeren Regionen zu bezahlen. Selbst die sich links gebende kata­lo­nische Unab­hän­gig­keits­be­wegung ist vor diesen Fragen nicht gefeit.

Gren­zenlose Soli­da­rität ist mehr als Anti­ras­sismus

Da war es schon eine erfreu­liche Über­ra­schung, dass am 28.2. von Initia­tiven aus dem spa­ni­schen Staat wieder mal eine län­der­über­grei­fende Soli­da­ri­täts­aktion initiiert wurde, in der es nicht um das Recht auf Los­trennung und um einen eigenen Staat ging.

Mie­ter­bünd­nisse riefen zu einer Kund­gebung vor der spa­ni­schen Bot­schaft auf, um sich mit den For­de­rungen der Plattform der Hypo­the­ken­ge­schä­digten (PAH) zu soli­da­ri­sieren. Die Plattform hatte zu diesem trans­na­tio­nalen Akti­onstag auf­ge­rufen, um Druck auf die rechte spa­nische Regierung aus­zuüben.

Diese blo­ckiert einen vom PAH ein­ge­brachten Gesetz­entwurf, der Zehn­tau­senden von Mietern in Spanien mehr Rechts­si­cherheit geben würde. Unter anderem soll fol­gendes fest­ge­schrieben werden:

Banken dürfen keine Kredite mehr vor­ge­zogen kün­digen
Es soll eine Regu­lierung und Mie­ter­schutz ein­ge­führt werden, kom­munale Woh­nungen und Sozi­al­woh­nungen für arme Familien
Alle Zwangs­räu­mungen werden aus­ge­setzt
Das Verbot von Leer­stand und die Zuweisung leer­ste­henden Wohn­raums durch die Kom­munen an Familien ohne Wohnung
Die Sicher­stellung der Grund­ver­sorgung mit Strom, Wasser und Gas auch für arme Familien, die Zah­lungs­rück­stände haben.
Die spa­nische Initiative sollte aber Linke in Deutschland nicht nur zu Soli­da­ri­täts­kund­ge­bungen anregen. Enthält der Maß­nah­men­ka­talog nicht einige Punkte, die auch in vielen Städten in Deutschland sehr aktuell wären?

Ein Zwangs­räu­mungs­mo­ra­torium wird nicht mal in Berlin von der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken dis­ku­tiert, obwohl dort aktuell eine Sena­torin der Links­partei regiert: Auch die Sicher­stellung der Grund­ver­sorgung für alle, unab­hängig, ob sie Zah­lungs­rück­stände haben oder nicht, wäre in Pir­masens genau so aktuell wie in Berlin und anderen Städten.

Gäbe es Bünd­nisse, die solche For­de­rungen auf­stellen und auch bereit wären, dafür Druck zu machen, stünde die Linke auch in Deutschland besser da. Dann könnte sie auch mehr Zugang zu ein­kom­mens­armen Men­schen bekommen und dann wäre es auch möglich, mit ihnen darüber zu dis­ku­tieren, dass ein Kampf um soziale Rechte nicht auf Nation und Her­kunft begrenzt ist.

Doch bisher ist eine solche Bewegung höchstens in manchen Groß­städten in Ansätzen vor­handen, in öko­no­misch abge­hängten Städten wie Pir­masens ist sie nahezu unbe­kannt.

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Peter Nowak

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[6] http://​www​.christian​-baron​.com
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[8] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​e​n​n​-​d​i​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​O​m​a​-​g​e​g​e​n​-​A​r​m​e​-​o​h​n​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​n​-​P​a​s​s​-​a​u​s​g​e​s​p​i​e​l​t​-​w​i​r​d​-​3​9​7​7​7​0​8​.html
[9] https://​jule​.linxxnet​.de/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​/​2​0​1​8​/​0​1​/​z​u​z​u​g​s​s​p​e​r​r​e​-​f​r​e​i​b​e​r​g​-​a​u​f​-​d​e​n​-​s​p​u​r​e​n​-​v​o​n​-​d​o​n​a​l​d​-​t​rump/
[10] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​8458/
[11] https://​pah​bar​celona​.org/ca/
[12] http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2018/02/22/solidaritaet-mit-der-pah-28–02-16-uhr-kundgebung-vor-der-spanischen-botschaft/

Kein Herz für Arbeiter

Buch­be­spre­chung

Christian Baron: Pro­leten, Pöbel, Para­siten. Warum die Linken die Arbeiter ver­achten. Verlag Das Neue Berlin, Berlin 2016, 288 Seiten, 13 Euro, ISBN 978–3-360–01311-8

Der Auf­stieg des Rechts­po­pu­lismus in vielen euro­päi­schen Ländern ruft unter Linken Besorgnis hervor. Besonders seit klar ist, dass ein Teil ihrer Wäh­ler­basis aus der alten Arbei­ter­klasse kommt. Dabei handelt es sich oft um Regionen, in denen mit den for­dis­ti­schen Fabriken auch die alte Arbei­ter­kultur ver­schwunden ist. So hat der Front National in Frank­reich dort, die bis in die 1970er Jahre domi­nie­rende Kom­mu­nis­tische Partei beerbt und wurde zur Partei des in seinem Stolz ver­letzten zu Pro­leten her­ab­ge­sun­kenen Pro­le­ta­riats. In dem Buch „Rückkehr nach Reims“ stellt sich der Soziologe Didier Eribon die Frage, warum das Band der Linken zur Arbei­ter­klasse durch­trennt wurde und welchen Anteil die Politik der linken Par­teien daran hat (siehe Rezension in GWR 412). Eriborn spart den sub­jek­tiven Faktor nicht aus. Er beschreibt, wie er selber als Kind einer Arbei­ter­fa­milie im aka­de­mi­schen Milieu von Paris Fuß fasste, bevor er als linker Aka­de­miker in seine Hei­mat­stadt zurück­kehrt.

Nun hat Christian Baron, der Feuil­le­ton­re­dakteur des Neuen Deutschland, auf Eribons Spuren seine Rückkehr nach Kai­sers­lautern voll­zogen. Gleich das erste Kapitel seines im Verlag „Das Neue Berlin“ erschie­nenen Buches mit dem Titel „Pro­leten, Pöbel, Para­siten“ beginnt mit einer Szene, die eigentlich eine Antwort auf seine im Unter­titel ver­tre­tenen These sein könnte: „Warum die Linken die Arbeiter ver­achten“.

Das erste Kapitel beschreibt, wie der acht­jährige, asth­ma­kranke Christian von seinem betrun­kenen Vater geschlagen und gegen die Wand geschleudert wird. Die Szene hat sich Christian Baron ein­ge­prägt, weil er erstmals Wider­stand und sich mit einem Holz­scheit vor seinen Vater auf­baute. Das scheint den Mann mit den Kräften eines Möbel­pa­ckers zumindest so beein­druckt zu haben, dass er von seinem Sohn für dieses Mal abließ. Dass es sich bei der Gewalt­tä­tigkeit um keine Aus­nahme han­delte, wird im Buch deutlich. Baron zieht einen Zusam­menhang zwi­schen dem frühen Krebstod seiner Mutter und dem gewalt­tä­tigen Vater. Hier liefert Baron Gründe, warum Linke bestimmte Aspekte des realen pro­le­ta­ri­schen Lebens ablehnen. Damit wäre er auch ganz nah bei Eribon, der als Schwuler den Kontakt zu seinem homo­phoben Vater abge­brochen hatte und der aktuell vor einer links­po­pu­lis­ti­schen Politik warnt. Die Flucht aus Reims bzw. aus Kai­sers­lautern war also zunächst ein Akt der indi­vi­du­ellen Befreiung. Doch bei Baron wird die Szene des gewalt­tä­tigen Vaters im ersten Kapitel nicht weiter auf­ge­griffen. Es domi­niert die steile These, dass die Linken die Arbei­te­rInnen hassen und damit implizit mit dafür ver­ant­wortlich sind, dass diese rechts wählen. „Warum gewinnt aus­ge­rechnet die AfD die Stimmen der Arbeiter?“, lautet eine der Fragen auf der Rück­seite des Buches. Dass diese Wäh­le­rInnen, egal aus welcher Schickt sie kommen, womöglich ein ras­sis­ti­sches Weltbild haben könnten, wird gar nicht zur Dis­kussion gestellt. Statt­dessen wird die Ver­ant­wortung bei einer Linken gesucht, die das Band zu den Arbei­te­rInnen gekappt habe. Mit seinen sub­jek­tiven Berichten aus dem Stu­die­ren­den­alltag kann Baron zumindest den Hass auf die Arbei­te­rInnen nicht belegen.

Ressentiment gegen Intellektuelle

Doch poli­tisch fataler ist, dass Baron in dem Buch ein Res­sen­timent gegen Intel­lek­tuelle bedient, die Gedanken for­mu­lieren, die nicht gleich all­gemein ver­ständlich sind. Das wird im Kapitel „Arbeiter ver­graulen und Adorno rezi­tieren“ besonders deutlich. Dort ver­teidigt er Deutsch­land­fahnen schwin­gende Fuß­ballfans gegen Über­le­gungen von Adorno, die dieser in einen Radio­beitrag über den deut­schen Fuß­ball­pa­trio­tismus ent­wi­ckelt hatte: „Für zwei Stunden schweißt der große Anlass die gesteuerte und kom­mer­zia­li­sierte Soli­da­rität der Fuß­ball­in­ter­es­senten zur Volks­ge­mein­schaft zusammen.

Der kaum ver­deckte Natio­na­lismus solcher scheinbar unpo­li­ti­schen Anlässe von Inte­gration ver­stärkt den Ver­dacht ihres destruk­tiven Wesens.“ Dafür schmäht Baron Adorno als „einen Lehn­stuhl­phi­lo­sophen mit greiser Glatze und klo­biger Brille“, der sich „geschwollen aus­drückt und über etwas redet, von dem er offenbar keine Ahnung hat“.

Warum der aus dem Exil zurück­ge­kehrte Adorno nicht in das „Wir sind wieder wer“-Geschrei ein­stimmen wollte, das nach dem als „Wunder von Bern“ gefei­erten WM-Sieg der BRD-Mann­schaft 1954 ein­setzte, scheint Baron keiner Über­legung Wert. Er sieht hier eine Arbei­ter­kultur ange­griffen und geht in die Ver­tei­di­gungs­haltung. Doch wer wirklich einen Beitrag zur Eman­zi­pation der Arbei­te­rInnen leisten will, sollte Adornos Erkennt­nisse den Men­schen nahe­bringen, die sich für einige Wochen im Fuß­ball­rausch ergehen, nur noch Deutschland sein sollen und manchmal gleich mehrere schwarz-rot-goldene Fahnen mit ihren Autos spa­zieren fahren.

Es ist nicht arbei­te­rIn­nen­feindlich, Kritik an dieser Zurichtung für die Inter­essen von Staat und Nation zu for­mu­lieren.

Es zeugt eher von einer Ver­achtung der Arbei­te­rInnen, wenn man ihnen dabei noch auf den Rücken klopft und ihnen zuruft, bleibt wie ihr seid. Wenn dann in einen der letzten Buch­ka­pitel Christian Baron mit zwei seiner ehe­ma­ligen Jugend­freun­dInnen, die in Kai­sers­lautern geblieben sind, in einer Bus­station spricht, dann erinnert das an Rapper, die sich ein Gangs­terimage geben, obwohl sie längst in einem Bun­galow leben.

„Kein Herz für Arbeiter“ lautet der Titel des Kapitels, in dem sich auch die Adorno-Schelte findet. Mit dem Spruch bewirbt der Eulen­spiegel-Verlag auch das Buch. Die Ana­logie zur Bild-Kam­pagne „Ein Herz für Kinder“ ist sicher nicht zufällig. Andere bekun­deten ein Herz für Tiere. Weder Verlag noch Autor scheint auf­ge­fallen zu sein, dass diese pater­na­lis­tische Parole wenn nicht Hass so doch Ver­achtung für die Arbeiter aus­drückt.

Linke Intellektuelle könnten eine ÜbersetzerInnenfunktion einnehmen

Dabei könnten linke Intel­lek­tuelle, zumal, wenn sie aus dem Arbei­ter­milieu kommen, tat­sächlich zur Eman­zi­pation der Arbei­te­rInnen bei­tragen. Tat­sächlich ist es ein großes Problem, dass sozio­lo­gische, poli­tische und phi­lo­so­phische Texte oft außerhalb des aka­de­mi­schen Milieus schwer ver­ständlich sind. Dafür sind auch „Das Kapital“ und andere Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels wichtige Bei­spiele. Dass diese Schriften in großen Teilen der Arbei­ter­klasse rezi­piert wurden, war das Ver­dienst einer sozia­lis­ti­schen Bewegung, für die Bildung ein zen­trales Anliegen war, um die Welt zu erkennen und zu ver­ändern. Der Soziologe Jürgen Kuc­zynski hat in seinem Monu­men­talwerk „Die Lage der Arbeiter unter den Kapi­ta­lismus“ sehr gut beschrieben, welche Rolle diese Bil­dungs­be­wegung für die Ent­stehung eines poli­ti­schen Bewusst­seins bei großen Teilen des orga­ni­sierten Pro­le­ta­riats hatte.

In Arbei­ter­bil­dungs­schulen wurden lite­ra­rische, phi­lo­so­phische aber auch natur­wis­sen­schaft­liche Schriften gelesen, inter­pre­tiert und dis­ku­tiert. Linke Intel­lek­tuelle spielten als Inter­pre­tInnen und Über­set­ze­rInnen der oft schwie­rigen Texte eine wichtige Rolle. So könnten auch heute linke Aka­de­mi­ke­rInnen aus der Arbei­te­rIn­nen­klasse, wie Baron, aktuelle Texte zu Klasse und Geschlecht, zu Anti­se­mi­tismus und Natio­na­lismus so über­setzen, dass sie auch jen­seits des aka­de­mi­schen Milieus ver­standen werden. Das wäre ein realer Beitrag zur Eman­zi­pation der Arbei­te­rInnen.

In den 1970er Jahren, als linke Jung­aka­de­mi­ke­rInnnen vor den Fabriken agi­tierten, gab es mehrere Strö­mungen. Die meisten Mit­glieder der kom­mu­nis­ti­schen Gruppen passten sich bis auf die Haar­länge der ver­meint­lichen Arbei­te­rIn­nen­kultur an und hatten doch wenig Erfolg.

Vor allem jüngere Beschäf­tigte hatten andere Vor­stel­lungen von Arbei­te­rIn­nen­eman­zi­pation. Viele ließen sich die Haare wachsen und erhofften sich durch den Kontakt mit den jungen Linken einen Zugang zur linken Sub­kultur. Nicht wenige tauschten die Fabrik mit der linken Wohn­ge­mein­schaft.

Peter Nowak

Rezension aus: Gras­wur­zel­re­vo­lution Nr. 415, Januar 2017, www​.gras​wurzel​.net