Bei lebendigem Leib – Widerstand gegen Isolationshaft in der Türkei

»Während phy­sische Folter Kenn­zeichen von Dik­ta­turen ist, cha­rak­te­ri­siert Iso­la­ti­onshaft Staaten mit demo­kra­ti­schen und rechts­staat­lichen Ver­fas­sungs­grund­sätzen. Euro­päische und latein­ame­ri­ka­nische Länder haben die Praxis der Iso­la­ti­onshaft von der BRD über­nommen“, schreibt der Publizist Niels Seibert. Spanien baute bereits in den 1980er Jahren Iso­la­ti­ons­ge­fäng­nisse à la Stammheim. Auch dort war die Ein­führung der Iso­la­ti­onshaft von teil­weise hef­tigem Wider­stand der Gefan­genen begleitet. In Deutschland führten Gefangene der RAF, aber auch anderer linken Gruppen lange Hun­ger­streiks gegen die Iso­la­ti­onshaft durch. Daneben gab es außerhalb der Gefäng­nisse linke Bünd­nisse, die den Kampf gegen die „Iso­la­ti­ons­folter“ genannten Haft­be­din­gungen führten. Staat­liche Stellen begeg­neten diesen Initia­tiven mit mas­siver Repression. Es reichte in den 1970er und 1980er Jahren schon, For­de­rungen nach einem Ende der Iso­la­ti­onshaft und der Zusam­men­legung der poli­ti­schen Gefan­genen auf Ver­an­stal­tungen zu ver­treten oder Plakate mit die­sen­For­de­rungen zu ver­breiten, um wegen Unter­stützung einer ter­ro­ris­ti­schen­Ver­ei­nigung ange­klagt zu werden. Der Kampf gegen die Iso­la­ti­onshaft konnte in der BRD nicht gewonnen werden. Das war die Grundlage, auf der Deutschland sogar zum Modell im Umgang mit der mili­tanten poli­ti­schen Oppo­sition wurde. Iso­la­ti­onshaft à la Stammheim wurde zum Export­schla­gerin alle Welt. In Spanien und in Chile ließen sich Regie­rungen vom deut­schen Bei­spiel bei der Ein­führung der Iso­la­ti­onshaft anregen. Auch in diesen Ländern wehrten sich Gefangene mit Hun­ger­streiks gegen diese Maß­nahme.

Isolationshaft verletzt nicht die EU-Norm

In der Türkei war der Wider­stand besonders stark, dauerte mehrere Jahre und for­derte viele Todes­opfer. Vor der Ein­führung der Iso­la­ti­onshaft
wurden Gefangene in der Türkei in kaser­nen­ähn­lichen Haft­räumen mit 20 bis 100 Per­sonen unter­ge­bracht. Dort hatten poli­tische Gefangene die Mög­lichkeit, sich gegen­seitig zu schulen, aber auch bei den häu­figen Repres­salien kol­lektiv zu handeln. Das ist der Grund, warum die Gefan­genen mit so viel Ent­schlos­senheit den Kampf gegen die Iso­la­ti­onshaft begannen. Mitte des Jahres 2000 ver­schärfte sich die Dis­kussion um die Typ-F-Gefäng­nisse. Der damalige Jus­tiz­mi­nister Hikmet Sami Türk zeigte sich ent­schlossen, den Übergang zur Iso­la­ti­onshaft zu voll­ziehen. Als Reaktion auf ihre geplante Ver­legung in die neuen Haft­an­stalten begannen Häft­linge in zahl­reichen tür­ki­schen Gefäng­nissen am 26. Oktober2000 einen Hun­ger­streik. Er sollte zum weltweit längsten und opfer­reichsten Kampf gegen die Iso­la­ti­onshaft werden. Am 19. Dezember 2000erstürmten tür­kische Sicher­heits­kräfte in einer Aktion unter dem Namen „Ope­ration Rückkehr ins Leben“ rund 20 Gefäng­nisse. Dabei starben min­destens 30 Gefangene, mehrere wurden beim Sturm auf die Gefäng­nisse bei leben­digem Leib ver­brannt. Unmit­telbar nach dem Sturm auf die Gefäng­nisse begannen die Transfers in die Typ-F-Gefäng­nisse. Das Jus­tiz­mi­nis­terium betonte, dass sie völlig dem EU-Recht genügen. Damit dürfte er die Wahrheit gesagt haben. Iso­la­ti­onshaft wurde in keinem EU-Land gerügt. Der Wider­stand dagegen ging auch nach dem Sturm auf die Gefäng­nisse in der Türkei weiter. Anfang des Jahres 2001 befanden sich dem Jus­tiz­mi­nister zufolge 1118 Gefangene im Hun­ger­streik und 395 führten das Todes­fasten fort. Sie hatten erklärt, dass sie die Nah­rungs­auf­nahme bis zum Tod ver­weigern würden, wenn die Iso­la­ti­onshaft nicht auf­ge­hoben wird. Ein Teil der Gefan­genen beendete im Mai 2002 den Hun­ger­streik. Andere setzten ihn bis 2006 fort. Die Aktion wurde nicht nur im Gefängnis geführt. Auch in Stadt­teilen, in denen linke Orga­ni­sa­tionen einestarke Basis haben, wie in Armutlu oder Gazi am Rande von Istanbul, wurden so genannte Wider­stands­häuser errichtet, in denen das Todes­fasten öffentlich durch­ge­führt wurde. Erst Ende 2006 wurde der Hun­ger­streik- und Todes­fas­ten­wi­der­stand in der Türkei nach knapp 7 Jahren beendet. 130 Gefangene sind gestorben, viele leiden an den Fol­ge­schäden des Todes­fastens.

Der Kampf geht bis heute weiter

Doch beendet ist in der Türkei der Kampf gegen die Iso­la­ti­onshaft bis­heute nicht. Ende Januar 2016 fand in der Istan­buler Anwalts­kammer ein
Inter­na­tio­nales Sym­posium über die „Rea­lität der Gefäng­nisse im Kontext von Iso­lation, Mas­saker und Wider­stand“ statt. Ein­ge­laden waren Jurist*innen und Aktivist*innen der Gefan­ge­nen­so­li­da­rität aus ver­schie­denen Ländern. Aus Deutschland nahm das lang­jährige Redak­ti­ons­mit­glied des Gefan­ge­nen­infos Wolfgang Lettow an dem Sym­posium teil und berichtete über die Erfah­rungen, die die poli­tische Linke in Deutschland mit der Iso­la­ti­onshaft gemacht hat. Er machte auch auf die paradoxe Situation auf­merksam, dass poli­tische Aktivist*innen, die in der Türkei in Iso­la­ti­onshaft waren, in Deutschland erneut wegen ihrer poli­ti­schen Tätigkeit ver­haftet wurden und abermals im Gefängnis iso­liert sind. Manche sitzen im Gefängnis Stuttgart-Stammheim, das zum deut­schen Export­modell wurde.
Peter Nowak
Der Autor berichtet als Jour­nalist immer wieder über Gefan­ge­nen­wi­der­stand. Auf seiner Homepage (peter​-nowak​-jour​nalist​.de) sind die Artikel doku
men­tiert. Das von ihm 2001 im Unrast-Verlag her­aus­ge­gebene Buch „Bei leben­digem Leib. Von Stammheim zu den F-Typ-Zellen. Gefäng­nis­system und
Gefan­ge­nen­wi­der­stand in der Türkei“ ist noch erhältlich.

aus: Sonderausgabe der Roten Hilfe zum Tag der politischen Gefangenen 18 März 2016

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