Die Armut macht das Licht aus

Schon wieder ein Rekord: Im Jahr 2014 wurden noch mehr Men­schen Strom und Gas abge­stellt als zuvor. Doch es gibt Mög­lich­keiten, sich zu wehren.

In dieser Jah­reszeit brennt in besonders schumm­rigen Woh­nungen das Licht manchmal den ganzen Tag über. Sich mit einer ein­fachen Betä­tigung des Licht­schalters auch an dunklen Tagen Hel­ligkeit zu ver­schaffen, ist jedoch nicht selbst­ver­ständlich. Die Zahl der Men­schen, die kurz- oder län­ger­fristig weder Strom noch Gas zur Ver­fügung haben, wird größer. Woh­nungen bleiben dadurch nicht nur dunkel, sondern häufig auch kalt.

Wegen offener Rech­nungen haben Lie­fe­ranten im ver­gan­genen Jahr knapp 352 000 Haus­halten den Strom gesperrt. Das geht aus dem neuen Moni­toring-Bericht der Bun­des­netz­agentur und des Bun­des­kar­tellamts für das Jahr 2014 hervor. Damit hat die Zahl der zwangs­weisen Strom- und Gas­ab­schal­tungen einen neuen Rekord erreicht. Im Jahr zuvor waren 345 000 Haus­halte vom Ener­gie­entzug betroffen. Die Zahl der Men­schen, die Pro­bleme mit der Bezahlung ihrer Ener­gie­kosten haben, liegt noch wesentlich höher. Die Zahl der Haus­halte, in denen Strom und Gas über einen län­geren Zeitraum abge­schaltet sind, wird sta­tis­tisch gar nicht erfasst. Im Jahr 2013 wurden zudem fast sieben Mil­lionen Mahn­ver­fahren gegen Strom­kunden eröffnet, in denen die Lie­fe­ranten die Sperrung des Stroms ankün­digten, sollte eine Zahlung nicht umgehend erfolgen. Ein erheb­licher Teil der abge­mahnten Kunden dürfte ent­weder an anderer Stelle gespart oder sich ver­schuldet haben, um diesen Blackout zu ver­hindern.

Es ist kein Zufall, dass die Zahl der Ener­gie­sper­rungen zunimmt. Die Kon­junktur der deut­schen Wirt­schaft gilt trotz Euro-Krise, Ter­ror­war­nungen und »Flücht­lings­problem« als stabil. Dieser Zustand wurde mit einer erheb­lichen Senkung des Preises der Ware Arbeits­kraft erkauft, ein Geschäft, das in der Agenda 2010 einen Höhe­punkt, aber noch längst kein Ende gefunden hat. Die Ver­grö­ßerung des Nied­rig­lohn­sektors hat dazu geführt, dass mehr Beschäf­tigte als früher ihre Repro­duk­ti­ons­kosten nicht mehr mit ihrem Lohn decken können und deshalb mit Hartz-IV-Leis­tungen auf­stocken müssen.

Der Wider­stand blieb dennoch gering. Erst in den ver­gan­genen Jahren ist die Zahl der Men­schen, die sich bei­spiels­weise öffentlich gegen ihre Zwangs­räumung wehren, vor allem in grö­ßeren Städten gewachsen. Ver­glichen mit der Gesamtzahl der Betrof­fenen ist sie aber immer noch ver­schwindend gering.

Ein Grund dafür dürfte die Angst der Betrof­fenen sein, an die Öffent­lichkeit zu gehen. Wer sich als Person ohne Strom oder Gas outet, gilt schnell als jemand, der nicht mit Geld umgehen kann und daher Pro­bleme mit der Zahlung von Energie und Miete hat. Leute in dieser Lage sind häufig bemüht, ihre Nachbarn, Bekannten und Freunde gar nicht wissen zu lassen, dass ihnen der Strom abge­stellt werden soll. Statt sich in einem soli­da­ri­schen Umfeld der Hilfe anderer gewiss sein zu können, befürchten sie eher weitere Stig­ma­ti­sierung. Denn Miet- und Strom­schulden werden wei­terhin nicht als gesell­schaft­liches, sondern als indi­vi­du­elles Problem und als Aus­druck schlechter Haus­halts­führung inter­pre­tiert.

Dabei gibt es durchaus Mög­lich­keiten, sich gegen dro­hende Ener­gie­sperren zu wehren. Der »Runde Tisch gegen Erwerbs­lo­sigkeit«, ein Bündnis von Betrof­fenen, hat bei­spiels­weise mehrere Flug­blätter ver­öf­fent­licht, die Tipps für den Umgang mit Ener­gie­preis­er­hö­hungen geben. Sie sind auf der Homepage www​.pariser​-kommune​.de zu finden. Auch in anderen Ver­öf­fent­li­chungen werden detail­lierte und juris­tisch fun­dierte Rat­schläge gegeben. So ist kürzlich im Fach­hoch­schul­verlag Frankfurt am Main die Bro­schüre »Energie für Ver­braucher« erschienen. Die Erwerbs­lo­sen­ver­tre­terin und Sozi­al­be­ra­terin Anne Allex ver­öf­fent­lichte bereits vor einigen Jahren eine Bro­schüre mit dem Titel »Licht und Heizung bleiben an – auch bei wenig Geld«. Darin rät sie Men­schen, denen eine Ener­gie­sperre droht, eine Über­nahme der Kosten der Haus­halts­energie als Dar­lehen beim Job­center oder Sozi­alamt zu bean­tragen. Ein Kapitel der Bro­schüre befasst sich auch mit dem stel­len­weise erfolg­reichen Protest gegen Gas- und Strom­preis­er­hö­hungen. Ins­gesamt etwa eine halbe Million Men­schen haben sich etwa in Initia­tiven gegen zu hohe Gas­preise enga­giert. Die recht­liche Grundlage des erfolg­reichen Wider­stands solcher Gruppen ist der Para­graph 135 des Bür­ger­lichen Gesetz­buchs. Er untersagt ein­seitige, unan­ge­messene Preis­er­hö­hungen.

Das volle Reper­toire des mög­lichen Wider­stands gegen Strom­sper­rungen sieht man in anderen Ländern. In Frank­reich haben sich in der Basis­ge­werk­schaft Sud orga­ni­sierte Tech­niker geweigert, Men­schen den Strom abzu­schalten. In Süd­afrika ver­hin­derten Nach­bar­schafts­ko­mitees den Einbau von Strom­zählern.

Für Allex sind neben dem wach­senden Nied­rig­lohn­sektor die gestie­genen Ener­gie­preise ein wich­tiger Grund für die häu­figen Zah­lungs­schwie­rig­keiten. »Der Staat legt seine aus neuen Ener­gie­ver­ord­nungen erwach­senden Kosten auf den Strom­preis um. Ein ebenso wich­tiger Grund sind die Aus­nahmen von der Strom­steuer für einen großen Teil der Unter­nehmen. Immer mehr private Haus­halte und kleine Unter­nehmen können die wach­senden Preise nicht mehr schultern«, sagt Allex der Jungle World.

Sie weist auf die gra­vie­renden Folgen für die Betrof­fenen hin. »Per­sonen, denen der Strom abge­stellt wurde, haben kein Licht, können nicht kochen, nicht mit der Maschine die Wäsche waschen, weder den PC noch das W-LAN anstellen. Wenn sie über einen Strom­boiler das Wasser erhitzen, haben sie auch kein warmes Wasser. Sie müssen sich im Bahnhof oder in der Schwimm­halle duschen, müssen warme Getränke und Speisen kaufen. Die Wäsche muss in Wasch­salons gewa­schen werden. Das alles ist teurer, als wenn es zu Hause erledigt werden kann«, so Allex.

Das gesamte Problem, das auch mit dem Begriff der »Ener­gie­armut« bezeichnet wird, sorgt in der sozi­al­po­li­tisch enga­gierten Linken mitt­ler­weile ver­stärkt für Gespräche. So sollte in dem vom »Ber­liner Ener­gie­tisch« im Jahr 2013 in einem Volks­ent­scheid zur Abstimmung gestellten und knapp am Quorum geschei­terten Gesetz­entwurf »Neue Energie für Berlin« in einem Passus fest­ge­schrieben werden, dass die Stadt­werke die Aufgabe hätten, »die Ver­sorgung der Ber­liner Ein­wohner mit Energie zu gewähr­leisten und der Ener­gie­armut ent­ge­gen­zu­wirken«. Als Begründung hieß es: »Ener­gie­armut ist der man­gelnde Zugang zu bezahl­baren und zuver­läs­sigen Ener­gie­dienst­leis­tungen. Strom­sperren sollen somit ver­hindert werden. Die Stadt­werke sorgen zudem für eine sozi­al­ver­träg­liche ener­ge­tische Gebäu­de­sa­nierung und fördern die Anschaffung spar­samer Haus­halts­geräte für sozial Schwä­chere.«

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Peter Nowak