Radikale Kritik in Zeiten von Pegida

Occupy von Olaf Henkel gekapert?

Soli­da­rität mit dem wirt­schaft­li­be­ralen Par­tei­en­kri­tiker Karl Olaf Henkel sorgt bei Occupy-Unter­stützern für Ver­wirrung

Um die Occupy-Bewegung ist es zumindest in Deutschland in der letzten Zeit ruhig geworden. Als in Berlin Anfang Januar das dortige Zelt­lager in Berlin-Mitte geräumt wurde, pro­tes­tierten gerade mal ein Dutzend Men­schen. In Frankfurt/​Main hat das dortige Occupy-Camp am Rande des Bahn­hofs­viertels die Funktion, dass die zahl­reichen Woh­nungs­losen besser durch den Winter kommen.

Auch die Pro­test­aktion von Occupy-Akti­visten am Rande des World-Eco­nomic-Forums in der Schweiz war eher ein Aus­druck der Harm- und Hilf­lo­sigkeit der Pro­test­be­wegung. Wenn man bedenkt, dass vor knapp 10 Jahren tau­sende Men­schen aus ganz Europa in der Schweiz gegen das WEF pro­tes­tierten und in der Region durch die Polizei fak­tisch der Aus­nah­me­zu­stand aus­ge­rufen worden war, war der dies­jährige Occupy-Einsatz eher der bunte Tupfer Kritik, den der WEF-Gründer Klaus Schwab so gerne als Beweis für die Libe­ra­lität und Offenheit anführen kann.

Doch der Haupt­grund für manch kri­tische Töne von Occupy-Unter­stützern war ein mitt­ler­weile nicht mehr ver­füg­barer Beitrag, in dem der rechte Par­la­ments­kri­tiker und Ver­fechter eines Tur­bo­ka­pi­ta­lismus Olaf Henkel positiv gewürdigt wurde.

Dazu gehören die Nach­Denk­Seiten, die mit kri­ti­schen Bei­trägen zu wirt­schafts­li­be­ralen Dogmen bekannt geworden sind. Jens Berger bekennt in einem Beitrag, dass die Nach­Denk­Seiten »die Occupy-Bewegung stets kon­struktiv begleitet und als neue Form des Pro­tests gesehen haben, der ohne eine klare poli­tische Agenda daher­kommt und seine Richtung erst noch finden muss … Leider mehren sich in den letzten Tagen die Zeichen, dass die Occupy-Bewegung ihre Inhalte und Ziele dadurch kom­pro­mit­tiert, dass sie rechten Rat­ten­fängern wie Hans Olaf Henkel hin­ter­her­läuft und Kritik an diesem Kurs mit Zensur belegt.« Auch das Mit­glied des Attac-Koor­di­na­ti­onsates (http://​www​.attac​.de/) Alexis Pas­s­a­dakis übt Kritik am Bünd­nis­partner Occupy. Aller­dings stellt er fest, dass es falsch ist, von Unter­wan­derung zu reden. Vielmehr sieht er in den losen Struk­turen und der poli­ti­schen Uner­fah­renheit den Haupt­grund: « Das führt dazu, dass rechts­po­pu­lis­tische Posi­tionen dort teil­weise von einigen tat­sächlich kri­tiklos auf­ge­nommen werden. Ich würde nicht sagen, dass das alle Gruppen bestimmt, auf­fällig ist aber, dass es dagegen kaum Abwehr­re­flexe gibt.«

Schwar­min­tel­ligenz oder doch eher Schwarm­dummheit?

Tat­sächlich hatte die Occupy-Bewegung in Deutschland seit ihrer Ent­stehung zwei­fel­hafte Unter­stützer wie die Zeit­geist­be­wegung.

Es gab auch schon länger Ver­suche, aus der Occupy-Bewegung eine Art Tea­party-Imi­tation zu machen. oder zumindest die Gemein­sam­keiten zu betonen. In eine solche diffuse Bewegung gegen den Staat, alle Par­teien und Gewerk­schaften, gegen den Euro und gegen angeblich all­mächtige Über­wa­chungs­be­hörden würde ein Olaf Henkel passen.

Lange wurde der Occupy-Bewegung und ihren Struk­turen eine Schwar­min­tel­ligenz zuge­schrieben und Kritik eher als alt­mo­disch abgetan. Doch die Geduld scheint auch bei manchen wohl­wol­lenden Kri­tiker vorbei zu sein. Gele­gentlich wird in Bezug auf die Occupy-Bewegung schon über die Schwarm­dummheit gelästert.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​51323

Peter Nowak