Mit ‘Lieber tot als rot Malte Meyer’ getaggte Artikel

»Alles andere als Wehrkraft­zersetzung«

Dienstag, 29. Mai 2018

Malte Meyer, Autor, im Gespräch über das Verhältnis von Gewerkschaften zum Militär in Deutschlan
In seinem Buch »Lieber tot als rot« dekonstruiert Malte Mayer den Mythos, Gewerkschaften seien Teil der Friedensbewegung gewesen. Ein Gespräch

Malte Meyer studierte Politikwissenschaft und Geschichte in Marburg und stieg über die dortige “Arbeitsgemeinschaft für gewerkschaftliche Fragen” in die Bildungsarbeit ein. Im Verlag Edition Assemblage veröffentlichte er kürzlich sein Buch “Lieber tot als rot. Gewerkschaften und Militär in Deutschland seit 1914″

»Friedenspolitik war in vergangenen Jahrzehnten für die Gewerkschaftsbewegung zentrales Anliegen«, behauptete der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, Anfang März in einem Interview. Sitzt er damit einem Mythos auf?
Als ehemaliger Verdi-Funktionär wiederholt er eine Standardfloskel aus ­gewerkschaftlichen Sonntagsreden und wahrscheinlich tut er dies auch wider besseren Wissens. Die DGB-Spitzen haben die Kriegseinsätze der Bundeswehr im ehemaligen Jugoslawien und in Afghanistan abgesegnet und hatten faktisch auch gegen die Remilitarisierung deutscher Außenpolitik seit 1990 nichts einzuwenden. Die IG Metall ist in der Rüstungsbranche ein zuverlässiger Verteidiger von Standortinteressen. Und auch Verdi betreibt als Interessenvertretung von Bundeswehrbeschäftigten alles andere als Wehrkraftzersetzung. Das Ausmaß an Integra­tion in den Staatsapparat wird durch solche Aussagen über eine angeblich antimilitaristische »Gewerkschaftsbewegung« nur vernebelt.

Warum hält sich trotzdem so hartnäckig die Vorstellung, Gewerkschaften seien Teil der Friedensbewegung?
Natürlich gibt es zu dem Thema ganze Passagen in gewerkschaftlichen Grundsatzdokumenten und wortradikalen Sonntagsreden, ganz zu schweigen von Gewerkschaftsfahnen auf den Ostermärschen oder lokalen Veranstaltungen zum Antikriegstag am 1. September. Ich finde aber auch, dass man die Leichtgläubigkeit von Teilen des Publikums nicht unterschätzen sollte: Wer – wie zum Beispiel der Kölner DGB – einen Hashtag wie »#No2Percent« (gegen den Nato-Beschluss, die Militärausgaben auf zwei Prozent des Brutto­inlandsprodukts zu erhöhen, Anm. d. Red.) verbreitet, spricht sich eben zunächst einmal nur gegen Aufrüstungspläne aus. Gegen die Bundeswehr, das derzeitige Niveau der Militärausgaben oder auch UN-mandatierte Kriegs­einsätze ist mit so einer Kampagne noch gar nichts gesagt. Im Gegenteil: Solche monströsen Sachen werden von denselben Menschen für unabänderlich erklärt.

Was hat Sie motiviert, mit dem Buch »Lieber tot als rot« diesen Mythos zu dekonstruieren?
Unmittelbarer Anlass war 2013 das Ansinnen der damaligen DGB-Führung, zu einer neuerlichen gemeinsamen Erklärung mit der Bundeswehr zu kommen. Als für die antikapitalistische Praxis wenig hilfreich empfand und empfinde ich aber auch die Bereitschaft vieler Linker, kritische Einsichten gegen etwas einzutauschen, was man früher vielleicht als Gewerkschafts­illusion bezeichnet hätte.

Eine radi­kale Linke, die sich regenerieren möchte, darf sich eben nicht an die Ge­werkschaftsapparate dranhängen, ­sondern muss sich – theoretisch wie praktisch – einen eigenständigen Zugang zu Klassenauseinandersetzungen erarbeiten.

»Deutsche Gewerkschaften: Teil der Friedensbewegung oder ›Organe des imperialistischen Staates‹?« spitzen Sie auf dem Klappentext Ihre Fragestellung zu. Gibt es da keine Grautöne?
Sicherlich stimmt, was ein Befreiungstheoretiker einmal gesagt hat: Es gibt korrupte Leute in integren Organisationen genauso wie es integre Leute in korrupten Organisationen gibt. Dieser Sinn für real existierende Widersprüche verpflichtet aber noch lange nicht dazu, sich die sozialdemokratischen Gewerkschaften oder den kapitalistischen Staat schönzureden. Beide Institutionen sind letztlich nicht dazu da, die bestehende Eigentumsordnung zu beseitigen, sondern sie zu konservieren und möglichen Schaden von ihr abzuwenden. Allen, die sich ernsthaft für die erste Zielsetzung interessieren, dürfte mit nüchterner Lagebeurteilung besser gedient sein als mit mehr oder weniger raffinierter Gewerkschaftsideologie.

»Gewerkschaften und kapitalistischer Staat sind letztlich nicht dazu da, die bestehende Eigentumsordnung zu beseitigen, sondern sie zu konservieren und möglichen Schaden von ihr abzuwenden.«

Sie zitieren Rosa Luxemburg, die während des Ersten Weltkriegs vom »Sieg der Gewerkschaftsbeamten« schrieb. Was meinte sie damit?
Luxemburg hat ganz klar gesehen, wie bereitwillig die Gewerkschaften im Ersten Weltkrieg der imperialistischen Kriegsmaschinerie zuarbeiteten. Als sie vom »Sieg der Gewerkschaftsbeamten« sprach, meinte sie: Die anfänglich leichte Mobilisierbarkeit großer Teile der deutschen Arbeiterklasse für den Krieg war auch ein Ergebnis langjähriger gewerkschaftlicher Schulungsarbeit. Deren heimlicher Lehrplan habe – typisch deutsch, könnte man sagen – darin bestanden, die Organisa­tionsdisziplin zu verabsolutieren und für Vertrauen in die Weisheit der Führungen zu werben. Autonomie, Eigeninitiative und kritische Auseinandersetzung mit Autoritäten sind unter diesen Bedingungen unterentwickelt geblieben.

Was ist von Rosa Luxemburgs vor allem in den letzten Lebensjahren geäußerter Gewerkschaftskritik heutzutage noch brauchbar?
Sie kritisierte die Gewerkschaften nicht nur in ihren letzten Lebensjahren. Die Einsicht, dass Arbeiterorganisationen nicht Produzentinnen, sondern Produkte von Klassenkämpfen sind, hat sie bereits in der Massenstreikdebatte formuliert und damals auch schon vor dem strukturellen Konservatismus des gewerkschaftlichen Beamtenapparats gewarnt. In der Burgfriedensko­alition des Weltkriegs hat sie dann eine neuartige Form bürgerlicher Herrschaft erblickt. Als wichtigstes Problem erschien ihr aber immer deutlicher der Untertanengeist, den viele Mitglieder der Arbeiterorganisationen gerade in Deutschland an den Tag legten. Bekanntlich konnte Luxemburg diese aus meiner Sicht sehr interessanten An­sätze einer antiautoritären Gewerkschaftstheorie nicht weiter ausführen. Aber ihr Schüler Jacob Walcher zum Beispiel hat am »Roten Gewerkschaftsbuch« mitgearbeitet.

Gibt es neben Rosa Luxemburg weitere Autorinnen und Autoren, die sich ähnlich zur Politik der Gewerkschaften geäußert haben?
Die gab und gibt es, ganz klar. Neben den klassischen Rätekommunisten fallen mir bezogen auf die deutsche Gewerkschaftsgeschichte spontan vor ­allem Achtundsechziger wie Hannes Heer oder Karl Heinz Roth ein. Für meine Überblicksdarstellung waren ihre Fallstudien zur gewerkschaftlichen Querfrontpolitik Anfang der dreißiger Jahre beziehungsweise zum Widerstandskämpfer Wilhelm Leuschner überaus wertvoll. Aber auch der ehemalige SDS-Vorsitzende und DFG-VK-Mitbegründer Helmut Schauer hat Ende der sechziger Jahre den Beitrag der Gewerkschaften zum Kampf gegen die Notstandsgesetze aus meiner Sicht zutreffend bilanziert, als er von einer »halbierten Opposition« der Gewerkschaften sprach.

Sie beschäftigten sich mit den großen Gewerkschaften ADGB und DGB. Gilt Ihre Kritik auch der anarchistischen und kommunistischen Opposition?
Meine Kritik gilt tatsächlich auch verschiedenen Varianten parteikommunistischer Praxis innerhalb der Gewerkschaften und ich will wirklich nicht so tun, als sei der gewerkschaftliche Antikommunismus völlig gegenstandslos gewesen. Als die UdSSR im Juni 1953 die Arbeiterunruhen in der DDR militärisch niederschlug, verspielte sie ja nicht nur den Rest dessen, was der Parteikommunismus an antimilitaristischem Kredit vielleicht noch besaß, sondern untergrub auch den Einsatz westdeutscher Kommunistinnen und Kommunisten gegen die Remilitarisierung. Mit ihrer prinzipiellen Skepsis gegenüber Parteidisziplin, Staat und Militär waren anarchistische Oppositionelle für mich dagegen eher eine Inspirationsquelle.

Ziehen Sie aus Ihrem Buch den Schluss, dass die DGB-Gewerkschaften kein Feld für antimilitaristische Po­litik sein können?
Ich stelle ihre parastaatliche Integration und Formierung fest und ziehe daraus die Konsequenz, dass Bündnispolitik von links sich über Sinn und Zweck dieser Organisationen unbedingt im Klaren sein sollte. Die Förderung antimilitaristischer oder antikapitalistischer Umtriebe gehört nach meiner Einschätzung jedenfalls nicht dazu. Wer seine politischen Energien nicht vergeuden will, sollte derlei Dinge von den Gewerkschaften folglich auch nicht erwarten, sondern besser nach geeigneteren Mitteln und Wegen Ausschau halten.

https://jungle.world/artikel/2018/21/alles-andere-als-wehrkraft-zersetzung

Interview: Peter Nowak

Lieber tot als rot

Montag, 23. April 2018

»Friedenspolitik war in vergangenen Jahrzehnten für die Gewerkschaftsbewegung ein zentrales Anliegen«, behauptete der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger Anfang März in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt. Dieser These widerspricht der Politikwissenschaftler Malte Meyer in seinem Buch mit dem bezeichnenden Titel »Lieber tot als rot« mit guten Argumenten. Meyer untersucht das Verhältnis der großen Gewerkschaften (ADGB in der Weimarer Republik und DGB in der BRD) in Deutschland zum Militär in den letzten 100 Jahren. Ihre Integration in den Staatsapparat und die Übernahme der Staatsraison, wozu der Antikommunismus gehört, seien der Grund dafür gewesen, dass diese Gewerkschaften die Armee vollständig akzeptierten, so die These des Autors. In der noch immer gültigen gemeinsamen Erklärung von DGB und Bundeswehr aus dem Jahr 1981 bezeichnen sich beide als unverzichtbare Säulen des Staates. Es ging eben nicht nur um die Verteidigung von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie, was linke Gewerkschafter_innen gerne anführen, betont Meyer. Auch an der kommunistischen Strömung kritisiert er einen Geist von Disziplin und Unterordnung, der historisch oft ein Einfallstor für Militarismus war. Meyer tritt für eine bessere Kooperation der kleinen antimilitaristischen Szene ein und bezieht sich auf die vor allem in Deutschland minoritäre antiautoritäre Strömung in der Arbeiterbewegung. Mit seinem Buch liefert er dazu wichtige historisch unterfütterte Argumente.

https://www.akweb.de/ak_s/ak637/05.htm

Peter Nowak


Malte Meyer: Lieber tot als rot, Gewerkschaften und Militär in Deutschland seit 1914. Edition Assemblage, Münster 2017, 335 Seiten, 19,80 EUR.

Veranstaltungshinweis zum Buch:

Diskussion mit Malte Meyer: Lieber tot als rot

Dienstag, 24. April 19:00 – 21:00
Baiz
Schönhauser Allee 26a, 10435 Berlin

Im Bündnis mit dem Militär

Donnerstag, 11. Januar 2018


Historiker Malte Meyer über Gewerkschaften und Militär und warum sich Kriegsgegner besser nicht um eine Friedensresolution auf einem Gewerkschaftstag bemühen sollten

Malte Meyer studierte Politikwissenschaft und Geschichte in Marburg und stieg über die dortige »Arbeitsgemeinschaft für gewerkschaftliche Fragen« in die Bildungsarbeit ein. Gerade erschien sein Buch »Lieber tot als rot. Gewerkschaften und Militär in Deutschland seit 1914« in der Edition Assemblage. Mit dem 43-jährigen Historiker sprach Peter Nowak.

»Lieber tot als rot«, die Parole verbindet man mit Kalten Krieger_innen. Warum passt Sie Ihrer Meinung nach auch zu den deutschen Gewerkschaften?
Der Spruch wurde in der Tat wahrscheinlich erstmals in den USA um 1930 herum verwendet. Mit diesem Titel wollte ich in pointierter Form auf den strukturellen Antikommunismus deutscher Gewerkschaften hinweisen, der sie seit über hundert Jahren prägt und auch ihr Verhältnis zum Militär bestimmt.

Woran machen Sie den strukturellen Antikommunismus fest?
Ich sehe ihn in der Integration der sozialdemokratisch dominierten Einheitsgewerkschaften in den Apparat des kapitalistischen Staates. Damit haben sie auch dessen antikommunistische Staatsräson übernommen. Und sie akzeptierten den systemerhaltenden Charakter des Militärs. So kündigte der damalige DGB-Vorsitzende etwa im Jahr 2013 an, mit der Bundeswehr zu einer gemeinsamen Erklärung kommen zu wollen. Schon vorher hatte sich die IG Metall für den »Erhalt der wehrtechnischen Kernfähigkeiten im Marineschiffbau« starkgemacht. Es geht also längst nicht nur um Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie, wie von linken Gewerkschafter_innen gerne angeführt.


Die angekündigte Erklärung von DGB und Bundeswehr verschwand nach innergewerkschaftlichen Protesten in der Schublade. Weist das nicht auf ein antimilitaristisches Potenzial in den Gewerkschaften hin?

Die kritischen Stimmen gibt es durchaus. Allerdings sind sie nicht stark genug, um die guten gewerkschaftlichen Kontakte zu Rüstungsindustrie und Repressionsapparaten ernsthaft zu beschädigen. Nach wie vor herrscht der Geist der letzten gemeinsamen Erklärung aus dem Jahr 1981, in der sich Bundeswehr und Gewerkschaften gegenseitig bescheinigten, Stützen des demokratischen Staates zu sein und ihn nach innen und außen gemeinsam zu verteidigen.

Warum kritisieren Sie auch die Gewerkschaftslinke?
Ich weise auf eine Art Arbeitsteilung hin: Gewerkschaftslinke mit ihren militarismuskritischen Impulsen sind für das gute Gewissen, die Gewerkschaftsrechte dagegen für das pragmatische Alltagsgeschäft zuständig. Und zu diesem Business gehört nicht zuletzt die konstruktive Mitarbeit in Rüstungsindustrie und Militär.

Sie würden also Antimilitarist_innen abraten, sich in den DGB-Gewerkschaften zu engagieren?
Ich interessiere mich für die Rekonstruktion antiautoritärer Klassenbewegungen, in der Vergangenheit, aber auch in der Gegenwart, selbst wenn das in Deutschland noch immer ein minoritäres Anliegen ist. Wer mit DGB-Gewerkschaften kooperiert, sollte nicht der Illusion aufsitzen, diese Gewerkschaften großartig nach links drängen zu können. Dazu haben sie sich viel zu eindeutig als Ordnungsfaktor positioniert. Antimilitaristische Energie scheint mir bei einer gewitzten Aktion gegen die Bundeswehr deshalb besser aufgehoben als in Bemühungen um eine Friedensresolution auf einem Gewerkschaftstag.

Sie gehen auch auf die Diskussion über die Umwandlung von militärischer in zivile Produktion ein. Wäre das nicht ein sehr direkter Beitrag für eine gewerkschaftliche Antimilitarismusarbeit?
Ich finde es toll, wenn nicht nur unter Rüstungs-, sondern auch unter Automobilarbeiter_innen über Konversion diskutiert wird. Allerdings sind die gewerkschaftlichen Arbeitskreise zur Rüstungskonversion in der Hochphase der Friedensbewegung entstanden und größtenteils eingeschlafen, nachdem auch die Friedensbewegung an Bedeutung verloren hat. Aktuell zeigen sich die Betriebsräte in der Rüstungsindustrie solchen Konzepten gegenüber wenig aufgeschlossen.

Warum gibt es im Buch einen Exkurs zur Rolle des FDGB bei der Niederschlagung der Unruhen in der DDR am 17. Juni 1953?
Ich wollte die DDR-Geschichte in einem Buch über die deutsche Gewerkschaftsbewegung nicht völlig ausblenden. Zudem gab es am 17. Juni 1953 nun mal eine direkte Konfrontation zwischen Militär und Arbeiterschaft. Durch diese Ereignisse schien der Antikommunismus der sozialdemokratischen Gewerkschaften eine gewisse Plausibilität zu bekommen. Ein Exkurs ist das Kapitel insofern, weil es sich beim FDGB um eine kommunistische, nicht aber um eine sozialdemokratische Gewerkschaft gehandelt hat, die im Mittelpunkt meiner Untersuchung stehen.

Es gibt viele Deutungen der Ereignisse des 17. Juni. Welcher schließen Sie sich an?
Ich tendiere zu den Positionen der sogenannten linientreuen Dissidenten wie Bert Brecht, Stefan Heym oder Thomas Brasch. Demnach handelte es sich bei den Juni-Ereignissen um einen originären Arbeiteraufstand. Es gab sehr gute Gründe, auf die Straße zu gehen, gegen die nicht zuletzt aus dem Aufrüstungskurs resultierenden Normerhöhungen und die sie mittragende Staatsgewerkschaft.

Sie beziehen sich auf die antiautoritäre Strömung in der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung. Schließen Sie damit nicht die verschiedenen kommunistischen Strömungen innerhalb der Gewerkschaften aus, die durchaus antimilitaristische Positionen vertreten?
In der viel zu kleinen antimilitaristischen Szene sollte man natürlich so gut zusammenarbeiten wie möglich. Offen diskutiert werden muss aber auch über die autoritären Erbstücke aus der kommunistischen Tradition, die ein Einfallstor für Militarismus waren. Ich orientiere mich hier an Rosa Luxemburg, die ihre Genoss_innen schon vor über 100 Jahren dazu ermunterte, mit Untertanengeist und Fabrikdisziplin zu brechen.

Sie haben über 100 Jahre Gewerkschaftsgeschichte untersucht. Gab es in dieser Zeit niemals Brüche im Verhältnis von Militär und Gewerkschaften?
Zum einen haben die Gewerkschaften ähnlich wie die Kirchen an Integrationskraft und damit auch an Kriegswichtigkeit eingebüßt. Zum anderen hat natürlich auch der deutsche Militarismus seine Erscheinungsformen verändert. Trotz dieser Veränderungen sind die Gewerkschaften spätestens seit 1914 keine vaterlandslosen und antikapitalistischen Organisationen mehr.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1075906.gewerkschaften-und-militaer-im-buendnis-mit-dem-militaer.html

Interview: Peter Nowak