Angegangen wie sonst nur Frank Henkel


Der Fried­richshain-Kreuz­berger Bau­stadtrat Florian Schmidt wird bei einer Ver­sammlung in seinem Bezirk von Akti­vis­tInnen nie­der­ge­brüllt

Florian Schmidt, Bau­stadtrat von Fried­richshain-Kreuzberg, gilt gemeinhin als Inves­to­ren­schreck und Freund von Mie­ter­ak­ti­vis­tInnen. Doch dass das nicht überall so ist, diese Erfahrung musste der Grüne am Mon­tag­abend im Jugend­wi­der­stands­museum im Gebäude der ehe­ma­ligen Galiläa-Kirche in der Rigaer Straße in Fried­richshain machen. Ein­ge­laden war Schmidt von der Stiftung SPI, die im Auftrag des Bezirks zu einer Kiez­ver­sammlung zum Thema „Der Sama­ri­terkiez zwi­schen Bleiben und Ver­drängung“ geladen hatte. Etwa 60 Anwoh­ne­rInnen waren gekommen. Doch nicht alle wollten über das Thema Mie­ten­ent­wicklung reden.„Wir ergriffen sofort das Wort und ver­hin­derten laut, dass die Ein­la­denden zum Zug kamen“, heißt es in einem der taz vor­lie­genden Bericht der Kri­ti­ke­rInnen. Sie monierten die Einla- dungs­praxis und vor allem die Ver­wendung des Begriffs „Kiez­ver­sammlung“. „Im Fried­richs­hainer Nordkiez hat es in den letzten Jahren von den Bewoh­ne­rInnen selbst­or­ga­ni­sierte Kiez­ver­samm­lungen gegeben.“ Jetzt werde der Begriff für eine Ver­an­staltung des Bezirks ver- wendet, so die Kritik an die Ver­an­stalter.

Der Bau­stadtrat ver­suchte nach der Ver­an­staltung noch mit einigen der Kri­ti­ke­rInnen in Kontakt zu kommen

Das Argument hält Sigmar Gude von der Stadt­for­schungs-GmbH Asum für plau­sibel. Er sollte bei der Ver­an­staltung als Experte für die Maß­nahmen gegen Ver­drängung von Mietern refe­rieren. Doch dazu kam es nicht mehr. Schmidt sei teil­weise so hart und wütend ange­gangen worden wie sonst kon­ser­vative Hard­liner wie Ex-Innen­se­nator Frank Henkel (CDU), berichtet Gude. Den Grund sieht er auch darin, dass auf Bezirks- und selbst auf Senats­ebene wenig im Sinne der Mie­te­rInnen ent­schieden werden könne. Das sei in den 1980er Jahren noch anders gewesen. Damals hätten Bewoh­ne­rInnen das Gefühl gehabt, sie könnten über ihr Lebens­umfeld mit​ent​scheiden​.So pes­si­mis­tisch sieht es Kon­stanze Fritsch nicht. „Die Ver­an­staltung hat statt­ge­funden, aber anders, als wir es geplant hatten“, so das Fazit der Lei­terin des SPI-Pro­jekts „Mit­ein­ander im Sama­ri­terkiez“. Es habe auch Teil­neh­me­rInnen gegeben, die wegen des ange­kün­digten Pro­gramms gekommen waren. Es werde auch in Zukunft weitere Ver­an­stal­tungen im Fried­richs­hainer Nordkiez geben, die dann aber nicht mehr Kiez­ver­samm­lungen genannt werden sollen. „Wir ändern den Namen, aber nicht das Format“, kündigt Fritsch an.
Schließlich kam es auf der Ver­an­staltung trotz aller Tur­bu­lenzen zu keinem Poli­zei­einsatz. Bau­stadtrat Schmidt ver­suchte nach der Ver­an­staltung noch mit einigen der Kri­ti­ke­rInnen in Kontakt zu kommen.

aus: Taz vom 10. oktober 2018

Peter Nowak