»Heimatverteidiger« in Königsbronn

In der baden-würt­tem­ber­gi­schen Klein­stadt findet zum siebten Mal eine mili­tär­po­li­tische Tagung statt

»Die Euro­päische Union vor der Wahl – Per­spek­tiven für Sicherheit und Wirt­schaft für unsere Heimat« lautet das Motto der dies­jäh­rigen »Königs­bronner Gespräche«, die am Samstag bereits zum siebten Mal in dem kleinen Ort in der Ostalb in der »Ham­mer­schmiede« statt­finden. Orga­ni­sator ist wie in den letzten Jahren…

„»Hei­mat­ver­tei­diger« in Königs­bronn“ wei­ter­lesen
Kleine "Sicherheitskonferenz" auf der Ostalb

Krieg und Frieden in Königsbronn

Die Königs­bronner Gespräche gelten als die kleine Schwester der Münchner Sicher­heits­kon­ferenz. Auch am Rand der Ostalb demons­trieren Anti­mi­li­ta­ris­tInnen gegen die Lob­by­arbeit für Rüstung und Krieg. Sie wollen, dass sich die Lan­des­re­gierung dafür ein­setzt, die Rüs­tungs­be­triebe auf zivile Pro­dukte umzu­stellen.

Ganz im Zeichen Europas stehen die 7. Königs­bronner Gespräch am kom­menden Wochenende. »Die Euro­päische Union vor der Wahl – Per­spek­tiven für Sicherheit und Wirt­schaft für unsere Heimat«, lautet die Über­schrift der Kon­ferenz, die.…

„Krieg und Frieden in Königs­bronn“ wei­ter­lesen

»Wir predigen Wein und trinken ihn auch«

Der Links­par­tei­po­li­tiker Klaus Ernst ist manchen in seiner Partei zu hedo­nis­tisch
Darf ein Vor­sit­zender der Links­partei Porsche fahren und auch sonst deutlich machen, dass er ein gutes Gehalt und die damit ver­bun­denen Annehm­lich­keiten zu schätzen weiß? Darüber streitet die Links­partei zur Streit exem­pla­risch an der Per­so­nalie von Klaus Ernst. Der erst vor einigen Wochen gemeinsam mit Gesine Lötzsch an die Spitze der Links­partei gewählte Poli­tiker, hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass sozial enga­gierte Poli­tiker keine Asketen sein müssen. »Wir pre­digen Wein und trinken ihn auch«, lautete einer seiner Sprüche.

Soviel Hedo­nismus kommt nicht bei allen in seiner Partei gut an. Besonders manche Poli­tiker aus der ehe­ma­ligen PDS scheinen der Meinung sein, dass ein zur Schau getra­gener Wohl­stand eine Cha­rak­ter­schwäche ist. Schon vor einigen Jahren wurde die Links­par­tei­po­li­ti­kerin Sarah Wagen­knecht von einer Par­tei­freundin gegen ihren Willen beim Hum­mer­essen foto­gra­fiert. Auch Wagen­knecht ging in die Offensive und erklärte, dass sie nicht Armut, sondern Luxus für alle fordere. Ihrer wei­teren Par­tei­kar­riere hat die Episode nicht geschadet.

Auch der Streit um Ernst dürfte eher ein von eigenen Par­tei­ge­nossen insze­niertes Som­mer­loch­thema sein. Der lang­jährige Sozi­al­de­mokrat und baye­rische IG-Metall-Funk­tionär hat inner­par­teilich viele Kri­tiker, die sich schon vor seiner Wahl an die Spitze bemerkbar machten. Manchen Ost-PDSler ist er zu klas­sen­kämp­fe­risch und, obschon noch immer Sozi­al­de­mokrat, zu kri­tisch der realen SPD gegenüber. Manchen ehe­ma­ligen WASGler, die selber gerne Kar­riere gemacht hätten, zu macht­be­wusst. Schon vor seiner Wahl an die Spitze gab es Vor­be­halte gegen Ernst. Doch eine neue Füh­rungs­de­batte, die das wei­terhin fragile inner­par­tei­liche Ost-West-Balance zum Kippen bringen könnte, kann sich die Partei nicht leisten. Deshalb haben sich alle füh­renden Par­tei­po­li­tiker hinter Ernst gestellt.

Gefähr­licher für Ernst könnte der Ausgang der staats­an­walt­schaft­lichen Ermitt­lungen über seine Flug­kos­ten­ab­rech­nungen werden. Ihm wird vor­ge­worfen, auch Rei­se­kosten über den Bun­destag abge­rechnet zu haben, die er als Gewerk­schafts­funk­tionär und nicht als Bun­des­tags­ab­ge­ord­neter getätigt hat. Ernst erklärt, eine solche Trennung sei oft gar nicht möglich gewesen. Zu fragen wäre, ob die Bun­des­tags­re­ge­lungen eine Dop­pel­funktion als Gewerk­schafter und Par­la­men­tarier vor­sehen. Zumindest die Dop­pel­funktion als Wirt­schafts­lob­byist und Abge­ord­neter ist möglich:

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​48118 

Peter Nowak