Lexikon der Bewegungssprache

Politische Korrektheit – das Apo-Lexikon

Anfang der 90er Jahre wurde der Begriff »poli­tical cor­rec­tness« (PC – poli­tische Kor­rektheit) einer grö­ßeren Öffent­lichkeit durch Artikel in der »Zeit« bekannt, die über die US-ame­ri­ka­nische PC-Debatte und ihre Aus­wir­kungen infor­mierten.

Bald wurde PC von Kul­tur­linken wie dem Sati­riker Wiglaf Droste ver­wendet, um eine ver­spie­ßerte humor­freie Linke zu kri­ti­sieren. Doch nachdem die Rechten den Begriff gekapert hatten, traute sich in der Linken höchstens noch ein Monchi von Feine Sahne Fisch­filet, poli­tisch inkorrekt zu sprechen.

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»Erklärung 2018« – der rechte Resonanzboden ist größer geworden

Aber auch das links­li­berale Milieu ist nach rechts offener geworden

Die Erklärung hat nur zwei Zeilen und sorgt doch für viel Auf­sehen.

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Werben um rechte Intellektuelle

Die soge­nannte Erklärung 2018 sorgt für heftige Debatten

Der Text hat nur zwei Zeilen und sorgt trotzdem für viel Auf­sehen. Das ist ganz im Sinne der Initia­torin Vera Lengsfeld. Die einstige DDR-Oppo­si­tio­nelle, die vor zwei Jahr­zehnten von den Grünen zur CDU wech­selte und schließlich AfD-Sym­pa­thi­santin wurde, zeigt sich erfreut über die Resonanz auf die Erklärung 2018. Diese wendet sich gegen eine angeb­liche illegale Mas­sen­ein­wan­derung nach Deutschland und soli­da­ri­siert sich mit allen, die dagegen »friedlich auf die Straße« gehen.

Nach einer Woche haben mehr als 1000 Men­schen die Erklärung unter­zeichnet. Die bescheidene Zahl begründet Lengsfeld mit einer Begrenzung der Adres­saten. »Es sind die Leis­tungs­träger in unserem Land, die dafür sorgen, dass unsere Gesell­schaft trotz chao­ti­scher Ein­wan­derung immer noch funk­tio­niert, die sich hier arti­ku­lieren«, so Lengsfeld. Des­wegen sollten Wis­sen­schaftler, Dozenten, Pro­fes­soren, Medi­ziner und Schrift­steller als Unter­zeichner gewonnen werden. Pro­mi­nente wie der Publizist Henryk M. Broder und der Schrift­steller Uwe Tellkamp sorgten für die nötige Publicity.

Dabei geriet in den Hin­ter­grund, dass ein Teil der Erst­un­ter­zeichner der Erklärung 2018 zu den lang­jäh­rigen Autoren der rechten Wochen­zeitung »Junge Freiheit« gehören. Neben dem His­to­riker Herbert Ammon sind es die Publi­zisten Heimo Schwilk und Ulrich Schacht. Sie haben 1994 den Sam­melband »Die selbst­be­wusste Nation« her­aus­ge­geben, in dem sie ein Ende der Scham über die NS-Ver­brechen in Deutschland pro­pa­gierten. Schacht und Schwilk sorgten bereits 1995 mit einem Aufruf für Schlag­zeilen, in dem sie erklärten, dass der 8. Mai 1945 kein Tag der Befreiung für Deutschland gewesen sei. Damals war der Kreis der Unter­stützer noch recht bescheiden. Doch wich­tiger war die Dis­kussion, die der Aufruf aus­löste. Daran knüpfen sie mit der Erklärung 2018 wieder an.

Anders als Mitte der 1990er Jahre gibt es mit der AfD in den Par­la­menten und mit vielen flücht­lings­feind­lichen Demons­tra­tionen heute einen viel grö­ßeren Reso­nanz­boden für solche Aufrufe. Vor diesem Hin­ter­grund kann die Erklärung 2018 die ras­sis­tische Stimmung ver­schärfen, warnen Kri­tiker. Vor allem der Begriff »illegale Mas­sen­ein­wan­derung« sug­ge­riere einen Zustand der Recht­lo­sigkeit, der juris­tisch nicht gedeckt sei, warnte die Publi­zistin Liane Bednarz im NDR. Auch der Deutsche Schrift­stel­ler­verband hat mit Unver­ständnis darauf reagiert, dass die Schuld für Ver­un­si­cherung und Ängste in der Gesell­schaft Migranten in die Schuhe geschoben wird. Derweil spricht Lengsfeld von Ein­schüch­te­rungen durch die »die staatlich finan­zierten Netz-Denun­zi­anten«, denen sie ein »Gebt es auf! Ihr schüchtert uns nicht ein«, ent­ge­genhält. Es ist eine lange bekannte Methode, dass sich Rechte als Opfer einer linken Zensur sehen, sobald sie kri­ti­siert werden.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​8​3​7​2​5​.​w​e​r​b​e​n​-​u​m​-​r​e​c​h​t​e​-​i​n​t​e​l​l​e​k​t​u​e​l​l​e​.html

Peter Nowak

Freispruch für Antifaschisten Bernd Langer

Lang­jäh­riger Aktivist stand drei Jahre wegen nd-Interview vor Gericht – nun arbeitet er weiter als linker Chronist

Bernd Langer ist nicht religiös. Doch über dieses uner­wartete Weih­nachts­ge­schenk hat er sich trotzdem gefreut. Am 20. Dezember erreichte den lang­jäh­rigen Anti­fa­ak­ti­visten die Mit­teilung, dass das Ber­liner Kam­mer­ge­richt ein Urteil der Vor­in­stanzen auf­ge­hoben hat. Ein Frei­spruch auf ganzer Linie und sämt­liche Kosten des Ver­fahrens werden von der Lan­des­kasse über­nommen. »Diese Ent­scheidung freut mich besonders, weil selbst mein Rechts­anwalt nicht mehr mit einem Frei­spruch gerechnet hat«, erklärte Langer gegenüber »nd«.

Der Aktivist war in zwei Instanzen zu einer Geld­strafe ver­ur­teilt worden, weil er eine Straftat gebilligt und damit den öffent­lichen Frieden gestört haben soll. Corpus Delicti war ein Interview, dass Langer mit »nd« über die Geschichte der auto­nomen Anti­fa­be­wegung geführt hatte. Dabei ging es um unter­schied­liche Akti­ons­formen im anti­fa­schis­ti­schen Kampf.

Langer, der mehr als drei Jahr­zehnte in der Auto­nomen Anti­fa­be­wegung aktiv ist, hatte sich bereits in den 1980er Jahren für eine Bünd­nis­po­litik mit Gewerk­schaften, Grünen und Teilen der SPD ein­ge­setzt – und erntete in der auto­nomen Szene dafür viel Kritik. Die Antifa (M) in Göt­tingen, deren Kürzel nicht an Marx oder Mao sondern an den Tag ihres wöchent­lichen Mitt­wochs­treffens erin­nerte, wurde von Langer 1990 mit­ge­gründet.

Die Gruppe beschritt nicht nur in der Bünd­nis­po­litik für das autonome Spektrum unge­wohnte Wege. In Göt­tingen betei­ligten sich auf von der Antifa (M) orga­ni­sierten Demons­tra­tionen hinter einem großen Schwarzen Block auch Mit­glieder von SPD, Grünen und Gewerk­schaften. Auch ver­bind­liche Struk­turen und eine bun­des­weite Orga­ni­sierung von auto­nomen Anti­fa­schis­tInnen gehörte zum Konzept der Antifa (M). Für einen Teil der auto­nomen Szene war das neue Konzept ein Aus­verkauf links­ra­di­kaler Politik. Mili­tante Angriffe auf rechte Struk­turen seien zugunsten von Bünd­nis­po­litik auf­ge­geben worden, lautete die autonome Kritik.
In dem »nd«-Interview wollte Langer diesem Vorwurf ent­ge­gen­treten. In diesem Zusam­menhang fiel auch der inkri­mi­nierte Satz, der ihm ein fast drei­jäh­riges Gerichts­ver­fahren ein­brachte: »Es gab auch später noch mili­tante Aktionen, zum Bei­spiel ein koor­di­nierter Anschlag gegen die Junge Freiheit 1994. Wenn man liest, wie das bei denen rein gehauen hat – die konnten ihre Zeitung fast zumachen – war das eine Super­aktion gewesen«. Zwei Instanzen der Ber­liner Justiz sahen diese Äußerung nicht mit der Mei­nungs­freiheit gedeckt und ver­ur­teilten Langer zu Geld­strafen. Sein dama­liger Anwalt sah keine Chancen mehr für einen Frei­spruch. Doch Langer suchte sich einen neuen Rechts­bei­stand und klagte weiter, am Ende mit Erfolg.

Jetzt will sich der Aktivist weiter seiner Arbeit als Chronist der linken Bewegung widmen. Bis Ende Januar muss Langer ein umfang­reiches Manu­skript über die Geschichte der revo­lu­tio­nären Bewegung in den Jahren 1918 bis 1923 beim Unrast-Verlag abgeben. Sym­pa­thien mit den heute oft noch wenig bekannten Revo­lu­tio­nä­rInnen sind in dem Text nicht aus­ge­schlossen.

Sein Ter­min­ka­lender für das neue Jahr ist auch danach gut gefüllt. Der Regisseur Mat­thias Coers plant einen Film über sein Leben als radi­kaler Linker. Zudem wird Langer vor allem von jungen Anti­fa­schis­tInnen häufig zu Ver­an­stal­tungen ein­ge­laden. Schließlich hat das von ihm ver­tretene Konzept eines bünd­nis­fä­higen Anti­fa­schismus heute in der linken Szene weit­gehend durch­ge­setzt. Bei aller Genug­tuung über seinen jüngsten juris­ti­schen Sieg, dieser Erfolg freut Langer mehr.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​7​4​9​3​4​.​f​r​e​i​s​p​r​u​c​h​-​f​u​e​r​-​a​n​t​i​f​a​s​c​h​i​s​t​e​n​-​b​e​r​n​d​-​l​a​n​g​e​r​.html

Peter Nowak

Hinweis auf den Artikel im News­letter des Unrast-Verlag:

Frei­spruch für Bernd Langer!

Der lang­jährige Aktivist und Anti­fa­schist stand drei Jahre wegen eines nd-Inter­views vor Gericht – nun arbeitet er weiter als linker Chronist

https://​www​.unrast​-verlag​.de/​n​e​w​s​/​2​9​0​4​-​f​r​e​i​s​p​r​u​c​h​-​f​u​e​r​-​b​e​r​n​d​-​l​anger

Ein Recht auf Meinung

Äußerung zu Militanz gegen rechts endet für Anti­fa­schisten mit Frei­spruch

Für den Anti­fa­schisten Bernd Langer war es ein gänzlich uner­war­tetes Weih­nachts­ge­schenk. Wenige Tage vor dem Fest erreichte ihn ein Schreiben der Ber­liner Justiz, in dem ihm mit­ge­teilt wurde, dass der Senat des Ber­liner Kam­mer­ge­richts ein Urteil des Land­ge­richts vom April 2017 auf­ge­hoben und Langer frei­ge­sprochen hat. Sämt­liche Kosten des Ver­fahrens werden von der Lan­des­kasse über­nommen. „Diese Ent­scheidung freut mich besonders, weil selbst mein Rechts­anwalt nicht mehr mit einem Frei­spruch gerechnet hat“, so Langer gegenüber der taz. Der lang­jährige Chronist der linken Szene war in zwei Instanzen zu einer Geld­strafe ver­ur­teilt worden, weil er eine Straftat gebilligt und damit den öffent­lichen Frieden gestört haben soll.

Angriff auf rechte Zeitung

Das Corpus Delicti war ein Interview, dass Langer der Tages­zeitung Neues Deutschland über die Geschichte der auto­nomen Anti­fa­be­wegung gegeben hatte. Dabei ging es um unter­schied­liche Akti­ons­formen im anti­fa­schis­ti­schen Kampf. Militanz gegen rechte Struk­turen wurde dort ebenso erwähnt wie die Betei­ligung an Bünd­nis­de­mons­tra­tionen. In diesem Zusam­menhang fiel auch der inkri­mi­nierte Satz, der Lange ein fast drei­jäh­riges Gerichts­ver­fahren ein­brachte. „Es gab auch später noch mili­tante Aktionen, zum Bei­spiel ein koor­di­nierter Anschlag gegen die Junge Freiheit 1994. Wenn man liest, wie das bei denen rein­ge­hauen hat – die konnten ihre Zeitung fast zumachen –, war das eine Super­aktion gewesen.“

Zwei Instanzen sahen diese Äußerung nicht durch das Grund­recht der Mei­nungs­freiheit gedeckt und ver­ur­teilten Langer zu Geld­strafen. Sein dama­liger Anwalt sah keine Chancen mehr für einen Frei­spruch. Doch Langer suchte sich einen neuen juris­ti­schen Bei­stand und klagte weiter. Eine Schlappe ist sein Frei­spruch für den ehe­ma­ligen Gene­ral­bun­des­anwalt Alex­ander von Stahl. Der hatte die Anklage gegen Langer ins Rollen gebracht.

aus Taz vom 28.12.2017

Peter Nowak

Satire oder Volksverhetzung?

Redaktion eines Müns­te­raner Stadt­ma­gazins ent­schuldigt sich und übt Selbst­kritik

»Von der Maas bis an die Memel mit ruhig festem Schritt, schleift die langen Messer, wir werden sie jagen, bis das Judenblut vom Messer spritzt.« Solche Verse fanden sich kürzlich nicht etwa in einer rechts­ex­tremen Zeitung, sondern in dem Müns­te­raner Kul­tur­ma­gazin »Ultimo« unter der Rubrik »Setzers Abende«. »Das ist der Platz für Satire«, betont Rainer Lied­meyer gegenüber dem »nd«. Der Ultimo-Geschäfts­führer erklärt, dass es dem Ver­fasser dieser Zeilen darum gegangen sei, die Geis­tes­ver­wandt­schaft zwi­schen Nazis und AfD zu zeigen. Daher habe er Zitate von AfD-Poli­tikern mit Blut-und-Boden-Versen aus NS-Liedgut gemischt.

Doch nicht alle haben die anti­fa­schis­tische Intention der Satire ver­standen. Zwei Lese­rInnen erstat­teten Straf­an­zeige. Die Staats­an­walt­schaft Münster bestä­tigte gegenüber der Lokal­zeitung »West­fä­li­schen Nach­richten«, dass sie Ermitt­lungen ein­ge­leitet habe. Es bestehe ein Anfangs­ver­dacht der Volks­ver­hetzung.

Auch die Stadt Münster distan­zierte sich von den Versen. »Soweit mir bekannt, gab es einen ver­gleich­baren Beitrag in dem Magazin noch niemals. Deshalb gehe ich davon aus, dass es sich um eine ein­malige Ent­gleisung handelt«, erklärte der Pres­se­sprecher der Bezirks­re­gierung Münster, Joachim Schiek. Die Stadt­werke Münster stor­nierten vorerst die Anzeigen in »Ultimo«. »Ob Satire oder nicht – das ist ganz ein­deutig kein Umfeld, in dem wir Werbung schalten wollen«, begründete Unter­neh­mens­sprecher Martin Schuster gegenüber den »West­fä­li­schen Nach­richten« diese Ent­scheidung.

In der aktu­ellen »Ultimo«-Ausgabe ent­schul­digte sich die Redaktion bei den Lesern und übte Selbst­kritik: »Viel­leicht hätten wir zum Gedicht eine kleine Erklärung hin­zu­fügen sollen, um Irri­ta­tionen zu ver­meiden und darauf hin­zu­weisen, dass es sich um eine sati­rische Montage handelt.« Man habe geglaubt, »dass alle, die ›Ultimo‹ kennen, gar nicht auf die Idee kommen, dort würde braune Pro­pa­ganda ver­breitet«, betonte Lied­meyer gegenüber dem »nd«. Die Zeitung habe in ihrer 30-jäh­rigen Geschichte immer eher links gestanden und bereite in der nächsten Zeitung ein Konzert mit der anti­fa­schis­ti­schen Band Anti­lo­pengang vor.

Linus Becker von der Anti­fa­schis­ti­schen Aktion Münster findet es nicht so unver­ständlich, dass die sati­ri­schen Zeilen von manchen Lesern miss­ver­standen wurden. Bereits seit meh­reren Jahren stehe ein Mit­ar­beiter der »Ultimo« wegen rechts­las­tiger Texte in der Kritik. Die hat er zumindest zeit­weise in der rechts­kon­ser­va­tiven Wochen­zeitung »Junge Freiheit«, aber auch in der Zeit­schrift »West­falium« ver­öf­fent­licht.

»Poli­tisch kor­rekte Sit­ten­wächter in Münster wollen den Hin­den­burg­platz der Dom­stadt umbe­nennen, weil der greise Gene­ral­feld­mar­schall der Macht­über­nahme Hitlers nicht ent­ge­gen­wirkte«, kom­men­tierte der Autor die Initiative eines Müns­te­raner Bünd­nisses. »Seit einigen Jahren widmen sich hun­dert­fünf­zig­pro­zentige Ideo­logen eifrig der Säu­berung von Stra­ßen­namen. In vielen Städten werden Ost­preußen-Viertel getilgt, Staats­diener des Kai­ser­reichs ent­fernt und die poli­tische Gesinnung von Künstlern durch­leuchtet«, moniert der Autor.

In einer kurzen Stel­lung­nahme erklärte der Autor, die Zusam­men­arbeit mit der Wochen­zeitung »Junge Freiheit« habe er schnell beendet. Vor­würfe der Anti­fa­schis­ti­schen Aktion Münster, er habe danach unter Pseudonym weiter Artikel ver­fasst, bestreitet er.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​6​6​9​4​9​.​s​a​t​i​r​e​-​o​d​e​r​-​v​o​l​k​s​v​e​r​h​e​t​z​u​n​g​.html

Peter Nowak

Stören Meinungsäußerungen den Frieden?

WIDER­STAND Prozess um Antifa-Akti­visten, der Anschlag auf rechte Zeitung lobte, wird neu auf­ge­rollt
BERLIN taz | Darf man einen längst ver­jährten Anschlag auf die rechte Wochen­zeitung Junge Freiheit loben? Diese Frage wird das Gericht noch länger beschäf­tigen. Am Dienstag beschloss das Ber­liner Land­ge­richt, ein dies­be­züg­liches Ver­fahren noch einmal neu auf­zu­rollen.
Im Sep­tember 2015 war Bernd Langer, Antifa-Aktivist und Chronist der linken Bewegung, wegen Bil­ligung einer Straftat und Störung des öffent­lichen Friedens zu einer Geld­strafe von 500 Euro ver­ur­teilt worden (taz berichtete). Er hatte 2014 in einem Interview mit der Tages­zeitung Neues Deutschland, das sich um die Geschichte der auto­nomen Anti­fa­be­wegung in der BRD drehte, auch einige Bemer­kungen zu einen Anschlag auf die Dru­ckere der rechte Wochen­zeitung Junge Freiheit aus dem Jahr 1994 gemacht. „Wenn man liest, wie das bei denen rein­ge­hauen hat – die konnten ihre Zeitung fast zumachen –, war das eine Super­aktion gewesen“, so Langer in dem Interview. Das Ver­fahren hatte der ehe­malige Gene­ral­bun­des­anwalt und lang­jährige Junge-Freiheit-Autor Alex­ander von Stahl ins
Rollen gebracht. Auch die säch­sische AfD hatte in einer Pres­se­mit­teilung das Interview als Bei­spiel für die Bil­ligung linker Gewalt ange­führt. Zunächst sollte Langer eine Strafe von 3.000 Euro zahlen, die das Ber­liner Amts­ge­richt im Sep­tember 2015 auf 500 Euro redu­zierte. Dagegen legte Langer Berufung ein. Doch am 12. Sep­tember wollte das Ber­liner Land­ge­richt nicht über den Fall urteilen,
weil ihr Infor­ma­tionen zu der Aktion gegen die Junge Freiheit fehlen. Daher beschloss das Gericht, beim nächsten Termin LKA-Beam­tInnen aus Thü­ringen zu laden, die 1994 nach dem Anschlag auf die Junge Freiheit in Weimar ermit­telten. Langers Anwalt Sven Richwin hätte sich eine Ein­stellung des Ver­fahrens gewünscht, sieht aber die Hin­zu­ziehung von Zeu­gInnen positiv. „Das Gericht wird sich mit unserer Argu­mention beschäf­tigen, dass mein Mandat mit dem Interview den öffent­lichen Frieden schon deshalb nicht gestört haben kann, weil schon den meisten Lese­rInnen des Neuen Deutschland der Anschlag auf die Junge Freiheit nicht bekannt war“, erklärte der
Anwalt gegenüber der taz. Langer fordert wei­terhin einen Frei­spruch. „Es muss nach mehr als zwanzig Jahren möglich sein, ohne Angst vor straf­recht­lichen Kon­se­quenzen über die Aktion zu dis­ku­tieren“, betonte er.
aus Taz vom 13.4.2016
Peter Nowak

AfD streitet über Umgang mit ihren Fundamentalisten

Der neue Streit über Höcke, hinter den sich AfD-Vize stellte, ent­scheidet auch darüber, ob die Partei ein poten­ti­eller Koali­ti­ons­partner der Union oder eine rechte Sys­tem­op­po­sition wird

In den letzten Wochen war er der Laut­sprecher der AfD[1]. Auf den von der Partei initi­ierten Demons­tra­tionen in Erfurt und auch in anderen, vor allem ost­deut­schen, Städten war er der Publi­kums­magnet. Nun gibt sich der Noch-Vor­sit­zende der Thü­ringer AFD, Björn Höcke, medi­en­scheu:

Es gab viele Nach­fragen zur Reaktion von Björn Höcke auf die Pres­se­mit­teilung des Bun­des­vor­stands heute. Björn Höcke hat es bisher immer so gehandhabt, dass er par­tei­in­terne Ange­le­gen­heiten auch intern geklärt hat – und nicht über die Medien. Das möchte er auch wei­terhin so hand­haben. Er hat bereits aus­drücklich Fehler ein­ge­räumt. Alles Weitere möchte er per­sönlich mit seinen Par­tei­freunden besprechen. An dieser Stelle würden wir aber gerne aus­drücklich darauf hin­weisen, dass die mediale Bericht­erstattung über die heutige Bun­des­vor­stands­sitzung, die nahelegt, dass Herr Höcke die Partei ver­lassen soll, nicht richtig ist: Es gab kei­nerlei Par­tei­ord­nungs­ver­fahren gegen Björn Höcke und auch keine Mehrheit dafür.Facebookseite[2] von Björn Höcke

Face­book­seite von Björn Höcke

In den wenigen Sätzen finden sich gleich mehrere Geschichts­klit­te­rungen. Dass Höcke par­tei­in­terne Ange­le­gen­heiten immer par­tei­intern geklärt hat, gilt zumindest für die Ägide des Par­tei­vor­sit­zenden Lucke kei­neswegs. Schließlich hat er die Erfurter Reso­lution[3] for­mu­liert, eine klare Kampf­ansage des rechten Flügels der Partei an den dama­ligen Vor­stand. Allein die Namen der Erst­un­ter­zeichner machen deutlich, dass Höcke in der AfD kei­neswegs iso­liert ist, noch weniger in der mög­lichen Wäh­ler­basis der Partei.

Daher wird sich die AfD gut über­legen, ob sie Höcke wirklich aus der Partei wirft. Denn ein solcher Schritt wäre mit Flü­gel­kämpfen bis zur Spaltung ver­bunden. Höcke hätte rechts von der AfD genügend Optionen für eine Fort­setzung der rechten Kar­riere. Selbst ein Ein­tritt in die NPD wäre denkbar und könnte der Partei zumindest in Ost­deutschland helfen, sich gegenüber der AfD als das rechte Ori­ginal zu pro­fi­lieren. Wahr­schein­licher wäre aber ein Mit­mi­schen Höckes in den ver­schie­denen Ver­suchen von Pegida-Gründern, sich auch par­tei­po­li­tisch neben der AfD zu pro­fi­lieren.

Das alte Miss­trauen zwi­schen einer Partei und einer Bewegung, das die Linke seit Jahr­zehnten prägt, ist jetzt auch ein Phä­nomen, das die rechte Szene beschäftigt. Das Miss­trauen bei der rechts­po­pu­lis­ti­schen Basis­be­wegung ist groß, dass die AfD Pegida und ähn­liche Stra­ßen­pro­teste jetzt ver­ein­nahmen will, um sich einen Platz im Par­lament zu sichern und dann bei der ersten sich bie­tenden Gele­genheit mit der Union in Koope­ration zu treten.

Selbst Höcke war für die Union als Koali­ti­ons­partner denkbar

Solche Über­le­gungen sind sehr real. In der thü­rin­gi­schen CDU gab es nach ihrer Wahl­nie­derlage durchaus Über­le­gungen, mit der AfD zu koope­rieren[4], um so eine Regierung unter Führung der Links­partei zu ver­hindern.

Höcke war sogar kurz­zeitig als Jus­tiz­mi­nister von Thü­ringen im Gespräch. Diese Pläne wurden nicht weiter ver­folgt, weil die dafür nötigen Abweichler aus der SPD oder den Grünen im Landtag nicht zu finden waren, die unter allen Umständen eine Regierung unter den Links­so­zi­al­de­mo­kraten Ramelow ver­hindern wollten. Abge­hal­ferte Sozi­al­de­mo­kraten wie der rechte Sozi­al­de­mokrat Stefan Sandmann[5], die mit der Regierung Ramelow die DDR wieder auf­er­standen wähnten, wären dazu bereit gewesen, hatten aber kein Mandat.

Auch außerhalb der Union gab es schon bei den ersten Wahl­er­folgen der Union Stimmen, die die AfD in ein Bündnis ein­bauen wollen. Sie stellen zunächst erfreut fest, dass mit der Einzug der AfD in mehrere Land­tagen eine Koalition links der Union schwie­riger werde, weil sie schlicht keine Mehrheit mehr habe. Solche Über­le­gungen spielen auch bei vielen AfD-Poli­tikern eine große Rolle. Sie sehen sich nicht als Dau­er­op­po­sition, sie wollen mit­re­gieren – und das wollen sie sich auch von Björn Höcke nicht ver­miesen lassen.

Warum der Front National der AfD zu links ist

Hier besteht auch der Haupt­dissens innerhalb der AfD. Es geht weniger um Inhalte, sondern um die Ver­pa­ckung. Die AfD ist auch nach dem Abgang von Lucke und Henkel im Kern eine wirt­schafts­li­berale Partei. Dies passt aber nicht zu der Kli­entel, den Pegdia-Teil­nehmern und denen, die Höcke applau­dieren. Dar­unter sind auch viele Men­schen, die zu den sozial Abge­hängten gehören und die eine soziale Politik für deutsche fleißige Staats­bürger fordern.

Neo­li­be­ra­lismus halten sie eher für einen Export­schlager aus den USA. Sie fordern also eine Politik, mit der die Natio­nal­kon­ser­vative PiS in Polen kürzlich die Wahlen gewonnen und mit welcher der Front National in Frank­reich große Wahl­er­folge ein­ge­fahren hatte. Dass Björn Höcke dem Front National dafür gra­tu­lierte, wird von der Mehrheit im AfD-Vor­stand kri­ti­siert.

Das muss eigentlich ver­wundern, denn die AfD, die es bun­desweit in Umfragen gerade mal über die 5 Prozent schafft, könnte sich doch durch gute Bezie­hungen zu Frank­reichs an Wäh­ler­stimmen reicher Partei auf­ge­wertet fühlen. Zudem sind sich beide Par­teien in den ent­schei­denden Fragen zur Ein­wan­derung, den Umgang mit Moslems und der Ablehnung der EU weit­gehend einig[6].

Doch der wirt­schafts­li­be­ralen Mehrheit im AfD-Vor­stand ist die Partei nicht rechts genug. Die Par­tei­vor­sit­zende Frauke Petry brachte die Dif­ferenz auf den Punkt, wenn sie den FN als linke Partei bezeichnet. Auf EU-Ebene scheint die Spaltung in wirt­schafts­li­berale und natio­nal­so­ziale Rechte zumindest durch For­mel­kom­pro­misse über­windbar.

Schließlich koope­riert im EU-Par­lament, der nach Pauly angeblich linke Front National mit der Frei­heits­partei von Geert Wilders, deren erklärte wirt­schafts­li­berale Pro­gram­matik für die AfD ein Vorbild ist, in einer Fraktion[7]. Viele der heu­tigen AfD-Mit­glieder waren in der Kleinst­partei »Die Freiheit«[8] aktiv, die ein besonders enges Ver­hältnis zu Wilders und seiner Partei hatte.

In Deutschland aber war die poli­tische Land­schaft rechts der Union wirt­schafts­po­li­tisch immer tief in Wirt­schafts­li­berale wie den Repu­bli­kanern, dem Bund Freier Bürger und ähn­lichen kurz­le­bigen Grup­pie­rungen und den wirt­schafts­po­li­tisch natio­nal­sozial gepoolten Gruppen wie der NPD gespalten. Es geht dabei nicht nur um Par­tei­pro­gramme, es ging auch um unter­schied­liche kul­tu­relle Milieus.

Der rechte Fami­li­en­un­ter­nehmer und der Fuß­ball­proll haben im Lebens­alltag wenig gemeinsam. Mit Pegida wird auf der Straße ein Brü­cken­schlag zwi­schen diesen kul­turell diversen Milieus ver­sucht. Höcke und Co. ver­suchen ihn auf par­tei­po­li­ti­scher Ebene. Hier liegen die eigent­lichen Hin­ter­gründe des inter­par­tei­lichen Dis­senses, den Beob­achter der AfD schon lange erwartet hatten.

Höckes Gerede über ein unter­schied­liches Paa­rungs­ver­halten von Men­schen in Europa und Afrika, das im wesentlich frag­würdige bio­lo­gis­tische Thesen nach­betet, aber des­wegen noch keine NS-Ideo­logie dar­stellt, war dann eher der will­kommene Anlass dafür, den auf­trump­fenden Flügel um Höcke einen Dämpfer zu ver­passen.

Junge Freiheit versus Compact

Stich­wort­geber ist dabei der Ex-Bur­schen­schafter Dieter Stein, der als Chef­re­dakteur der Jungen Freiheit publi­zis­tisch für eine AfD kämpft, die eine Art kon­ser­va­tivere CDU und im Zweifel immer für diese koali­ti­ons­bereit sein soll. Stein hatte sich schon beim Streit um Lucke und Henkel auf der Seite der spä­teren Ver­lierer befunden. Nun ver­sucht er, die AfD vor den eigenen Fundis zu retten. In einen JF-Kom­mentar schreibt[9] er nach dem Bekannt­werden von Höckes bio­li­gis­ti­schen Äuße­rungen:

Für Höckes erneute, bewußt pro­vo­kative Ent­gleisung muß die Par­tei­führung fast dankbar sein. Sie schafft den Anlaß, den Kurs der Partei deutlich zu klären. Will sich die AfD, die die ein­malige Chance hat, sich als frische, moderne poli­tische Alter­native zu eta­blieren, von radi­kalen Sek­tierern Pro­gram­matik und Außenbild bestimmen lassen?

Auch bei den Grünen kam es in den acht­ziger Jahren zunächst zum Abbruch eines gemä­ßigten Flügels, später dann unter schweren Kämpfen zur Abtrennung eines links­extrem-fun­da­men­ta­lis­ti­schen Flügels. Es kam sogar zum Aus­schluß von Lan­des­ver­bänden. Ähn­liches steht der AfD noch bevor. Die Reaktion des Bun­des­vor­standes von Sonntag war halb­herzig. Die AfD könnte mit einem Befrei­ungs­schlag nur gewinnen. Wichtig ist, daß endlich das andere, sym­pa­thische Gesicht zum Vor­schein kommt.Dieter Stein

Dieter Stein

Das ist die Stimme der wirt­schafts­li­be­ralen Kli­entel, die mit der AfD Kar­riere und Posten ver­bindet. Dem­ge­genüber steht der rechte New­comer Jürgen Elsässer, der in seiner Publi­kation Compact für Höcke Partei ergreift[10] und gleich noch seinen alten Streit mit der JF pflegt. Wer sich sowohl in als auch außerhalb der Partei durch­setzt, ist offen.

Es ist gut möglich dass Höcke noch einmal mit einem Verweis davon kommt und er zum wie­der­holten Male Mäßigung in öffent­lichen Auf­tritten ver­spricht. Eine Zwangs­ent­fernung Höckes vom thü­rin­gi­schen Lan­des­vorsitz wäre für die AfD besonders riskant. Schließlich ist die Fraktion nach dem Aus­schluss von Höcke-Kri­tikern weit­gehend auf Linie gebracht. Die Gefahr, dass hier eine ost­deutsche AfD-Kon­kurrenz ent­stünde, ist zu groß, auch wenn Stein diese Option durchaus in Erwägung zieht. Außerdem wollen Petry und Co. vor allem ver­hindern, dass Höcke die bun­des­deutsche AfD-Politik bestimmt. Daher müssten sie ja ein Interesse haben, ihn mehr in der Lan­des­po­litik zu binden.

Mitt­ler­weile hat der AfD-Vize Alex­ander Gauland Frauke Petry gegenüber der Bild-Zeitung kri­ti­siert[11] und Höcke in Schutz genommen: »Der Bun­des­vor­stand hat aus­drücklich keine Maß­nahmen gegen Björn Höcke beschlossen und ihn nicht ver­ur­teilt. Ich finde es falsch und zutiefst unfair, dass sie das jetzt umdeutet und etwas anderes ver­tritt, als vom Vor­stand beschlossen wurde.«

Der Streit zeigt auch, wie die AfD in guter rechter Tra­dition steht. In allen rechten For­ma­tionen der letzten Jahr­zehnte standen sich in den Aus­ein­an­der­set­zungen ego­ma­nische Per­sonen gegenüber, die noch jedes dieser Pro­jekte zum Scheitern brachten. Auch das kann eine Per­spektive der AfD sein.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​a​r​t​i​k​e​l​/​4​6​/​4​6​9​2​3​/​2​.html

Anhang

Links

[1]

http://​www​.alter​na​tivefuer​.de/

[2]

https://​www​.facebook​.com/​B​j​o​e​r​n​.​H​o​e​c​k​e​.AfD/

[3]

http://​der​fluegel​.de/​d​i​e​-​e​r​f​u​r​t​e​r​-​r​e​s​o​l​u​t​i​o​n​-​w​o​r​t​l​a​u​t​-​u​n​d​-​e​r​s​t​u​n​t​e​r​z​e​i​c​hner/

[4]

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014–12/cdu-afd-thueringen

[5]

http://​www​.thue​ringer​-all​ge​meine​.de/​w​e​b​/​z​g​t​/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​t​a​i​l​/​-​/​s​p​e​c​i​f​i​c​/​I​l​m​e​n​a​u​e​r​-​S​P​D​-​P​o​l​i​t​i​k​e​r​-​S​t​e​f​a​n​-​S​a​n​d​m​a​n​n​-​t​r​i​t​t​-​a​u​s​-​s​e​i​n​e​r​-​P​a​r​t​e​i​-​a​u​s​-​9​0​2​1​97598

[6]

http://www.stern.de/politik/ausland/marine-le-pen-und-front-national–wie-sich-fn-und-afd-unterscheiden-6593048.html

[7]

http://​www​.europarl​.europa​.eu/​m​e​p​s​/​d​e​/​s​e​a​r​c​h​.​h​t​m​l​?​p​o​l​i​t​i​c​a​l​G​r​o​u​p​=4907

[8]

http://​die​freiheit​.org/​home/

[9]

https://​jun​ge​freiheit​.de/​d​e​b​a​t​t​e​/​s​t​r​e​i​f​l​i​c​h​t​/​2​0​1​5​/​d​i​e​-​a​n​d​e​r​e​n​-​g​e​s​i​c​hter/

[10]

https://​juer​gen​el​sa​esser​.word​press​.com/​2​0​1​5​/​1​2​/​1​8​/​s​k​a​n​d​a​l​-​b​i​l​d​-​u​n​d​-​j​u​n​g​e​-​f​r​e​i​h​e​i​t​-​w​o​l​l​e​n​-​h​o​e​c​k​e​-​s​t​u​e​rzen/

[11]

http://​www​.bild​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​i​n​l​a​n​d​/​a​l​t​e​r​n​a​t​i​v​e​-​f​u​e​r​-​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​v​o​r​-​z​e​r​r​e​i​s​s​-​p​r​o​b​e​-​w​e​g​e​n​-​h​o​e​c​k​e​-​4​3​8​7​3​7​4​8​.​b​i​l​d​.html