Übergriff auf Journalist ungeklärt

Poli­zisten konnten wegen ihrer Helme nicht iden­ti­fi­ziert werden
Die Ermitt­lungen gegen einen Ber­liner Jour­na­listen wurden ein­ge­stellt. Das klingt besser, als es ist. Denn die Polizei hat ihr Ziel längst erreicht: Er wurde an seiner Arbeit gehindert.

Der für ver­schiedene Agen­turen und Zei­tungen, dar­unter das »nd«, tätige Jour­nalist und Fotograf Björn Kietzmann begleitete am späten Abend des 16. Juli gut erkennbar als Pres­se­ver­treter eine linke Demons­tration in Berlin – in Erin­nerung an den zehn Jahre zuvor in Genua von der Polizei erschos­senen Glo­ba­li­sie­rungs­kri­tiker Carlo Giu­liani. Plötzlich wurde er von einem Trupp behelmter Poli­zisten zu Boden gerissen, wobei seine Kamera beschädigt wurde. Er wurde fest­ge­nommen und rund zwei Stunden fest­ge­halten. Ein Polizist hatte Kietzmann beschuldigt, einen Böller gezündet zu haben. Kietzmann weist die Anschul­digung von sich. Er habe nur seine Arbeit gemacht.

Sein Kollege Ruben Neu­ge­bauer hatte die Fest­nahme beob­achtet und als Zeuge bei der Polizei aus­gesagt. Der Vorfall dürfte trotzdem ohne juris­ti­sches Nach­spiel bleiben. Vor Kurzem bekam Kietzmann die Mit­teilung, dass sowohl die Anzeige gegen ihn wegen Ver­stoßes gegen das Ver­samm­lungs­gesetz und Her­bei­führung einer Spreng­stoff­ex­plosion als auch seine Anzeige gegen die Polizei ein­ge­stellt worden sind. Er habe zwar die Fest­nahme genau gesehen, erklärt Neu­ge­bauer dem »nd«, aber weil die Poli­zisten Helme trugen, habe er nie­manden iden­ti­fi­zieren können. »Während wir Jour­na­listen durch unsere Pres­se­aus­weise für alle iden­ti­fi­ziert waren, hat die Polizei ihre Iden­tität ver­borgen«, moniert Kietzmann.

Andreas Köhn von der Deut­schen Jour­na­listen-Union (dju) in ver.di kennt solche Pro­bleme seit Langem. Deshalb tritt die Orga­ni­sation für die Kenn­zeich­nungs­pflicht für Poli­zisten ein. Sobald in Berlin der neue Poli­zei­prä­sident in sein Amt ein­ge­führt sein wird, will Köhn mit ihm darüber das Gespräch suchen.

Doch nicht nur in Berlin kommt es am Rande von Demons­tra­tionen immer wieder zu Über­griffen auf Pres­se­ver­treter. So wurden nach Angaben der dju während des letzten Cas­tor­trans­ports Mitte November auch Foto­grafen, die für kon­ser­vative Medien arbeiten, behindert. Zahl­reiche Foto­grafen seien auf­ge­fordert worden, ihre Bilder zu löschen. In anderen Fällen seien Jour­na­listen Schutz­aus­rüs­tungen abge­nommen worden, so dass sie nicht wei­ter­ar­beiten konnten. »Mit diesem Vor­gehen gefährdet die Polizei nicht nur die Gesundheit der Kol­legen, sondern greift auch in die Pres­se­freiheit ein«, moniert die dju-Bun­des­ge­schäfts­füh­rerin Cor­nelia Haß.
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Peter Nowak

Beruf oder Berufung?

Krise der Medien
Tagelang wurde Ursula von der Leyen in den Medien als Bun­des­prä­si­den­ten­kan­di­datin der Union gehandelt. Als es dann anders kam, blieb eine mediale Selbst­kritik weit­gehend aus, moniert Thomas Leif vom Netzwerk Recherche. Er bezeichnet den Fall als einen Tief­punkt eines Jour­na­lismus, der sich auf anonyme Quellen aus der Politik ver­lässt ohne diese zu hin­ter­fragen. Dass liege ganz im Trend eines Jour­na­lismus, der längst zu einer Tätigkeit statt zu einer Berufung geworden sei. Seine Kritik am Zeit­geist­jour­na­lismus äußerte Leif am Diens­tag­abend auf einer Ver­an­staltung der Linken Medi­en­aka­demie (LIMA) und des Vereins Helle Panke im Taz-Café in Berlin. Bleibt im aktu­ellen Jour­na­lismus über­haupt noch Zeit für auf­wendige Recherchen oder gehören diese jour­na­lis­ti­schen Methoden der Ver­gan­genheit an, lautete die Frage.

Leif bleibt skep­tisch. Vor allem bei den jün­geren Jour­na­listen gebe es den Hang zum »Neon­jour­na­lismus«, der sich über viele Seiten darüber aus­lässt, wie man sich in der Bade­wanne fühlt, aber wenig Interesse für gesell­schaft­liche Pro­bleme hat. Als Leif dann auch die Blog­ger­szene in ihrer gesell­schaft­lichen Funktion als maßlos über­schätzt bezeichnet, wider­spricht eine Teil­neh­merin heftig und sprach von einer räso­nie­renden Alt­her­ren­runde, die den modernen Jour­na­lismus nicht mehr ver­stehe. Diesen Vorwurf wies Leif mit Verweis auf die von ihm initi­ierten Recher­ches­ti­pendien für junge Jour­na­listen zurück.

Bei der Inter­net­plattform Wiki­leaks, die bisher unver­öf­fent­lichte Doku­mente ins Netz stellt, fänden sie ein großes Betä­ti­gungsfeld. Mit Daniel Schmitt saß das deutsch­spra­chige Gesicht der weit­gehend anonym arbei­tenden Plattform auf dem Podium. Wiki­leaks ver­stehe ich nicht als Ersatz sondern als Ergänzung der übrigen Medien, betonte er. Die Plattform machte weltweit Furore, weil sie ein bisher geheimes Video über einen US-ame­ri­ka­ni­schen Luft­an­griff im Irak im Herbst 2007, bei dem auch Zivi­listen umkamen, ins Netz stellte. Vor wenigen Tagen wurde ein US-Soldat ver­haftet, der Wiki­leaks das Video zuge­spielt und später damit geprahlt haben soll. Mehr als 1000 Mit­ar­beiter rund um den Globus würden die Echtheit der zuge­spielten Doku­mente prüfen, betonte Schmitt. So konnten schon manche gefälschte Doku­mente auf­ge­spürt werden. Aber auch Schmitt ist sicher, dass die Kon­trollen irgendwann ver­sagen werden. Die Mit­ar­beiter von Wiki­leaks arbeiten in der Regel ohne Bezahlung.

Dass die meisten Medi­en­schaf­fenden von ihrer Arbeit leben müssen und schon deshalb für zeit­auf­wendige Recherchen wenig Kapa­zi­täten haben, wurde in der Runde kaum ange­sprochen. Nur Christian Bom­marius von der »Ber­liner Zeitung« verwies auf den Alltag im Zei­tungs­be­trieb, der oft wenig Raum für zeit- und geld­auf­wendige Recherchen lässt. Leider musste ver.di-Gewerkschafterin Maria Knies­burge, die über die oft pre­kären Arbeits­be­din­gungen der Medi­en­schaf­fenden reden sollte, wegen Krankheit absagen. Sie hätte sicher manche her­ab­las­sende Bemerkung über Jour­na­listen, die nur für ihr Honorar schreiben und mancher idea­lis­ti­schen Phrase vom Jour­na­lismus als Berufung statt Beruf, mit Fakten gekontert.

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Peter Nowak