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Rechtspopulisten mobilisieren zum „Tag der Patrioten“

Freitag, 15. Juni 2018

Am Sonntag soll es in verschiedenen Städten quer durch die Bundesrepublik Aktionen geben – beteiligt sind unter anderem rechtspopulistische Gruppierungen wie „Merkel muss weg“, Pegida, der Cottbuser Verein „Zukunft Heimat“ bis zur AfD.

Bist Du Patriot – sei dabei am 17.Juni.“ Das ist der zentrale Satz eines Videos, in dem bekannte rechte Blogger für den kommenden Sonntag zur Teilnahme an Demonstrationen quer durch die Bundesrepublik mobilisieren. Vor einigen Wochen hatten die Rechtspopulisten Michael Stürzenberger und Thomas Böhm unter dem Motto „17. Juni 2018 – Tag der Patrioten – Eine Republik geht auf die Straße“ zu den Protesten aufgerufen.

Stürzenberger ist regelmäßiger Autor der islamfeindlichen Onlineplattform „Politically Incorrect“. Gemeinsam mit Thomas Böhm war er in der mittlerweile aufgelösten rechten Kleinstpartei „Die Freiheit“ aktiv. Böhm gründete später die Plattform „Journalistenwatch“, die von der Wochzeitung „Die Zeit“ als „einflussreiche Plattform der Neuen Rechten“ klassifiziert wurde.

„Die verkommene Berliner Republik erschüttern“

Stürzenberger und Böhm stellen in dem Aufruf die aktuellen rechten Aktivitäten mit den Protesten am 17.Juni 1953 in der DDR auf eine Stufe. „65 Jahre nach dem Aufstand in der DDR ist es wieder nötig, auf die Straße zu gehen“, heißt es in dem Werbevideo. Im rechtspopulistischen Duktus wird der 17.Juni 2018 als „Kampftag gegen eine Entdemokratisierung unseres Landes im System Merkel“ bezeichnet.

Die Proteste sind dezentral geplant. Die Gruppen, die die Aktionen in den Städten vorbereiten, sollen die für sie wichtigen Themenfelder aussuchen. Es handelt sich um ein Potpourri der jüngsten rechten Bewegungsversuche. „Egal ob dieser bundesweite, dezentrale Protest sich gegen die Politik Angela Merkels richtet, ob gegen den Moscheebau demonstriert wird, ob sich Frauen treffen, um gegen die Gewalt auf die Straße zu gehen, ob sich der Zorn gegen den Bürgermeister, die Masseneinwanderung, Islamisierung und Migrantengewalt richtet, oder gegen das NetzDG – je größer das Themen-Spektrum dieser Freiheitsbewegung sein wird, desto besser und spektakulärer ist sie und könnte die verkommene Berliner Politik in ihren Grundfesten erschüttern“, heißt es großsprecherisch in dem Aufruf.

Björn Höcke als Redner in Möldareuth

In neun Städten sind am Sonntag Proteste geplant. Die Zahl der Teilnehmer/innen dürfte dabei sehr unterschiedlich ausfallen. In Berlin hat das rechtspopulistische Bündnis „Merkel muss weg“, in Dresden Pegida und in Cottbus der Verein „Zukunft Heimat“ Demonstrationen angemeldet. In Rathenau plant das „Bürgerbündnis Havelland“ und in Hannover „Hagida“ die Demonstration. Im fränkischen Möldareuth an der bayerisch-thüringischen Grenze ist der AfD-Landesvorsitzende von Thüringen Björn Höcke als Redner angekündigt. In Salzgitter ruft der AfD-Stadtverband unter dem Motto „Unser Land – unsere Heimat“ am Sonntag zu Protesten auf.

aus: Blick nach Rechts, 14.06.2018

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Peter Nowak