Armut bekämpfen, statt Arme auszuspielen

Ein Bündnis von sozialen Initia­tiven fordert offensive Sozi­al­po­litik

Nach dem vor­läu­figen Auf­nah­me­stopp von Men­schen ohne deut­schen Pass bei der Essener Tafel (Wenn die »deutsche Oma« gegen Arme ohne deut­schen Pass aus­ge­spielt wird) gab es viel Kritik aber auch Ver­ständnis für die Maß­nahme. Selbst Merkel meinte, sich dazu äußern müssen, und auch der Faschis­mus­vorwurf wurde erhoben.

Bevor Ermü­dungs­er­schei­nungen ein­treten, bekam die Dis­kussion jetzt noch mal eine erfreu­liche neue Richtung. Ein Bündnis von sozialen Initia­tiven initi­ierte einen Aufruf für einen Wandel der Sozi­al­po­litik.

Dass Men­schen, egal welcher Her­kunft, über­haupt Leis­tungen der Tafeln in Anspruch nehmen müssten, sei Aus­druck poli­ti­schen und sozi­al­staat­lichen Ver­sagens in diesem reichen Land, heißt es in der Erklärung, die u.a. vom DGB, der Natio­nalen Armuts­kon­ferenz, dem Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­verband, dem Sozi­al­verband VdK Deutschland, dem Verband allein­er­zie­hender Mütter und Väter, dem Deut­schen Kin­der­schutzbund, der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Woh­nungs­lo­sen­hilfe und PRO ASYL unter­zeichnet wurde.

»Sozi­al­staat­liche Leis­tungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Men­schen, gleich welcher Her­kunft, das Exis­tenz­mi­nimum sicher­ge­stellt ist. Es ist ein Skandal, dass die poli­tisch Ver­ant­wort­lichen das seit Jahren bestehende gra­vie­rende Armuts­problem ver­harm­losen und keine Maß­nahmen zur Lösung ein­leiten. Damit drohen neue Ver­tei­lungs­kämpfe«, heißt es in dem Aufruf.

Damit werden die Ver­ant­wort­lichen für die Misere genannt und dabei weder die unter­schied­lichen Nutzer der Tafeln noch die Initia­toren der Tafeln ver­ur­teilt, sondern eine Politik, welche die Ver­armung großer Teile der Bevöl­kerung in Kauf nimmt, was die »Ver­ta­felung der Gesell­schaft« über­haupt nötig macht.

»Sozi­al­po­li­tische Reformen der ver­gan­genen Jahre hatten immer das Ziel, Mittel ein­zu­sparen«, erklärte Barbara Eschen, Spre­cherin der Natio­nalen Armuts­kon­ferenz. Reichen seien Steu­er­ge­schenke gemacht worden, gleich­zeitig habe man die Leis­tungen für Bedürftige zusam­men­ge­kürzt. In der Folge sei die Kon­kurrenz der Men­schen um die Mittel ver­schärft worden.

Heute beklagt die Politik, die den Sozi­al­abbau her­bei­ge­führt hat, die Ent­so­li­da­ri­sierung der Gesell­schaft.

Barbara Eschen

Die Ver­ar­mungs­po­litik hat einen Namen: Hartz-IV

Die Orga­ni­sa­toren machen auch deutlich, dass die poli­tisch gewollte Ver­ar­mungs­po­litik einen langen Vorlauf hat, aber in dem Hartz IV-Pro­gramm kul­mi­niert.

Um über­leben zu können, waren immer mehr Men­schen auf die Tafeln ange­wiesen. Da ist es besonders zynisch, dass der Alt-Sozi­al­de­mokrat und Lob­byist Claus Schmiedel in einem Interview in der Wochen­zeitung Kontext erklärt.

Mit der Agenda und Gerhard Schröder haben wir 2005 noch einmal ein präch­tiges Ergebnis bei der Bun­des­tagswahl ein­ge­fahren.

Claus Schmiedel

So wie Schmiedel denken wahr­scheinlich viele in der SPD, nur nicht alle werden es so offen aus­sprechen. Wenn eine Spät­folge der Essener Tafel­de­batte dazu führt, diese Ver­ar­mungs­po­litik und die dafür Ver­ant­wort­lichen in den Fokus zu nehmen, dann wäre das sehr positiv. Es gäbe viele Gründe wei­terhin gegen die Ver­ta­felung der Gesell­schaft zu pro­tes­tieren.

Im Zusam­menhang mit der Aus­ein­an­der­setzung mit der Essener Tafel wurde immer wieder betont, man dürfe die Men­schen, die ehren­amtlich helfen wollen, nicht kri­ti­sieren. Natürlich geht es nicht darum, ihren guten Willen infrage zu stellen. Was aber sehr wohl not tut, ist die Kritik an einem bür­ger­lichen Phil­an­thro­pismus, der von den gesell­schaft­lichen Ursachen der Ver­armung und Ver­elendung nicht reden will und die Betrof­fenen nur als Bitt­steller ansieht, die für jeden Bissen dankbar sein soll.

Wie schon Karl Marx den bür­ger­lichen Phil­an­thro­pismus scharf kri­ti­sierte, so ist das heute auch wichtig. Nur noch wenige Orga­ni­sa­tionen wie Medico Inter­na­tional kri­ti­sieren einen solch pater­na­lis­ti­schen Ansatz von Hilfe und pro­pa­gieren dagegen eine Unter­stützung, die Men­schen zu Selbst­be­wusstsein und Wider­stand ermutigt.

Warum nicht die Tafeln nutzen, um mit den Men­schen gemeinsame »Zahltage« in Job­centern zu machen, um ihre Rechte ein­zu­fordern, damit sie genug Geld haben, um Pro­dukte ihrer Wahl zu kaufen? So würden sich die Tafeln selber über­flüssig machen und das müsste ihre vor­nehmste Aufgabe für alle Men­schen sein, wenn die Arbeit bei der Tafel wirklich gesell­schaftlich etwas bewirken und nicht nur Armut ver­walten und regu­lieren will.

https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​A​r​m​u​t​-​b​e​k​a​e​m​p​f​e​n​-​s​t​a​t​t​-​A​r​m​u​t​-​a​u​s​z​u​s​p​i​e​l​e​n​-​3​9​8​8​0​9​8​.html

Peter Nowak
URL dieses Artikels:
http://​www​.heise​.de/​-​3​9​88098

Links in diesem Artikel:
[1] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​e​n​n​-​d​i​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​O​m​a​-​g​e​g​e​n​-​A​r​m​e​-​o​h​n​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​n​-​P​a​s​s​-​a​u​s​g​e​s​p​i​e​l​t​-​w​i​r​d​-​3​9​7​7​7​0​8​.html
[2] http://​www​.der​-pari​ta​e​tische​.de/​p​r​e​s​s​e​/​b​u​e​n​d​n​i​s​-​f​o​r​d​e​r​t​-​o​f​f​e​n​s​i​v​e​-​s​o​z​i​a​l​p​o​l​itik-
armut-jetzt-beka­empfen
[3] http://​infothek​.paritaet​.org/​p​i​d​/​f​a​c​h​i​n​f​o​s​.​n​sf/0/
9ef8993719d83ff7c1258248002ebedd/$FILE/180306_pk_erklaerung.pdf
[4] https://​www​.kon​text​wo​chen​zeitung​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​3​6​1​/​g​o​t​t​e​s​-​s​e​g​e​n​-​h​a​e​l​t​-​4​9​4​5​.html
[5] http://​www​.akti​ons​bu​end​nis20​.de/
[6] https://​www​.medico​.de
[7] http://​de​.labournet​.tv/​v​i​d​e​o​/​5​8​7​9​/​z​a​h​l​t​a​g​-​j​o​b​c​e​n​t​e​r​-​n​e​u​kolln

Wenn die »deutsche Oma« gegen Arme ohne deutschen Pass ausgespielt wird

Niemand soll auf Essen­s­tafeln ange­wiesen sein, nicht der Mann aus Ost­europa, nicht das Kind aus Syrien und nicht die deutsche Oma. Ein Kom­mentar

In den letzen Tagen steht die Essener Tafel ver­stärkt im öffent­lichen Interesse. Es geht um fol­genden Passus:

Da Auf­grund der Flücht­lings­zu­nahme in den letzten Jahre, der Anteil aus­län­di­scher Mit­bürger bei unseren Kunden auf 75% ange­stiegen ist, sehen wir uns gezwungen, um eine ver­nünftige Inte­gration zu gewähr­leisten, zurzeit nur Kunden mit deut­schem Per­so­nal­ausweis auf­zu­nehmen.

Essener Tafel

Unter der Schlag­zeile »Hilfe nur für Deutsche« kri­ti­sierten viele Medien diesen Auf­nah­me­stopp für Nicht-Deutsche, die in der Erklärung der Essener Tafel korrekt als aus­län­dische Mit­bürger, bei vielen Kri­tikern aber fälsch­li­cher­weise oft als Migranten bezeichnet werden.

Dabei handelt es sich bei den nun Abge­wie­senen oft um EU-Bürger aus ost­eu­ro­päi­schen Ländern, die einfach ihr Recht auf Frei­zü­gigkeit im EU-Raum wahr­nehmen.

»Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt«

Die Regelung, nur noch Men­schen mit deut­schem Pass auf­zu­nehmen, ist übrigens schon 4 Wochen alt. Die zeit­ver­zö­gerte Empörung setzte ein, nachdem eine Zeitung die Regelung auf­ge­griffen hat. Es folgte die übliche Kritik, dass es sich um Ras­sismus han­delte und dass Arme gegen Arme aus­ge­spielt werden.

Der Leiter der Essener Tafel Jörg Sator wies natürlich den Ras­sis­mus­vorwurf zurück und begründete gegenüber der WAZ den Stopp für Men­schen ohne deut­schen Pass so:

Der Verein habe sich dazu gezwungen gesehen, weil Flücht­linge und Zuwan­derer zwi­schen­zeitlich 75 Prozent der ins­gesamt 6000 Nutzer aus­machten, erklärt der Vor­sit­zende Jörg Sartor. »Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt.«

WAZ

Nun beschreibt der Tafel­leiter hier durchaus zutreffend die Folgen einer Aus­teri­täts­po­litik, die Kapi­ta­listen den roten Teppich auslegt und mit der Politik der Agenda 2010 zur Ver­armung großer Bevöl­ke­rungs­teile vor­an­ge­trieben hat. Die Ver­sorgung durch die Tafeln war da schon ein­ge­preist. Durch die im Interesse der Wirt­schafts­ver­bände durch­ge­setzte Schul­den­bremse werden die letzten Reste des Sozi­al­staats demon­tiert.

Der soziale Woh­nungsbau wurde schon längst abge­schafft. Diese Politik wurde in Deutschland umge­setzt, aber mit noch gra­vie­renden Folgen auch in vielen Ländern Ost­eu­ropas. Mit dem Ende des fälschlich als Sozia­lismus bezeich­neten Staats­ka­pi­ta­lismus in Ost­europa wurde in vielen Ländern eine kapi­ta­lis­tische Schock­the­rapie durch­ge­setzt, die vielen Men­schen nur die Alter­native ließ, im EU-Hegemon Deutschland die Hoffnung auf ein etwas Bes­seres Leben zu suchen.

Allzu viele dieser Men­schen lan­deten im Bil­lig­lohn­sektor, manche blieben ganz auf der Straße und hoffen, mit dem täg­lichen Gang zur Tafel über­leben zu können (zu den Tafeln siehe auch: Mein Reich komme: 25 Jahre Tafeln in Deutschland).

So schafft man eine mul­ti­na­tionale Unter­schicht, aus der sich immer willige Arbeits­kräfte für deutsche Kon­zerne rekru­tieren lassen. Es war die deutsche Politik, die sich innerhalb der EU dafür stark machte, dass nicht­deutsche EU-Bürger kein Hartz IV bekommen sollen.

Einige Initia­tiven wehrten sich dagegen. Doch die Empörung war längst nicht so groß wie jetzt nach der Ent­scheidung der Essener Tafel. Dabei sind es solche poli­ti­schen Maß­nahmen, die dafür sorgen, dass die Ein­kom­mens­armen gegen­ein­ander aus­ge­spielt werden.

Gegen die Ver­ta­felung der Gesell­schaft

Bei der Kritik an den Aus­schluss­kri­terien wird ver­gessen, die kapi­ta­lis­ti­schen Zustände zu kri­ti­sieren, die die Existenz und den Boom der Tafeln über­haupt möglich machten. Zum 20ten Jah­restag der Tafeln erin­nerten einige Initia­tiven noch daran, dass die Tafeln eine Kon­se­quenz der poli­tisch gewollten und vor­an­ge­trie­benen Pau­peri­sierung großer Teile der Gesell­schaft waren.

»Arm­ge­speist – 20 Jahre Tafeln sind genug« lautete 2013 das Motto der Initiative Aktionsbuendnis20.de[10]. Leider fand diese Initiative keine Fort­setzung über den 20ten Jah­restag hinaus. Doch die Texte auf der noch immer exis­tie­renden Homepage liefern noch immer die zen­tralen Argu­mente gegen eine Politik, die Men­schen zwingt, an Essen­s­tafel ihr Über­leben zu sichern. Die Orga­ni­sa­toren schlossen mit einem opti­mis­ti­schen Aus­blick:

Unsere Sicht auf die zuneh­mende Ver­ta­felung der Gesell­schaft wird sich so weiter ver­breiten, kri­tische Studien und alter­native Deu­tungs­an­gebote werden auch wei­terhin im Tafel­forum archi­viert und auch die gesell­schaft­liche Aus­ein­an­der­setzung zur Zukunft des Sozi­al­staats und einem men­schen­wür­digen Leben für alle Bürger wird mit dem Ende dieses Jahres sicher nicht beendet sein.

Akti­ons­bündnis 20 Jahre Tafeln sind genug[11]

Doch leider exis­tiert die genannte Homepage für das Tafelforum[12] nicht mehr. Dabei braucht es eine solche Stimme, die nicht nur kri­ti­siert, dass jetzt Men­schen ohne deut­schen Pass nicht mehr zu einer Tafel zuge­lassen werden. Niemand soll auf Tafeln ange­wiesen sein, nicht der Mann aus Ost­europa, nicht das Kind aus Syrien und nicht die deutsche Oma. Das müsste die zivi­li­sa­to­rische Mini­mal­for­derung sein. So würden zumindest die Kri­tiker nicht eben­falls diese Spaltung der Armen weiter vor­an­treiben.

In den USA kann man gut beob­achten, wie nicht nur von rechten Kreisen bei der Dreamer-Debatte Ein­wan­derer ohne US-Pass gegen arme US-Bürger aus­ge­spielt werden. Das macht sich schon in den Begriff­lich­keiten deutlich.

Auch die US-Bürger ohne Geld und Lohn­arbeit haben Träume oder hatten sie zumindest, bis sie durch die Folgen einer Politik viel­leicht zu träumen ver­lernt haben. Dann beginnt die Zeit des Res­sen­ti­ments, wo Ras­sismus und rechte Ideo­logie um sich greifen.

Eine linke Politik muss wieder an die Träume von einem men­schen­würdige Leben für alle ansetzen und deutlich machen, dass es auf Grund der Pro­duk­ti­ons­ver­hält­nisse heute ohne wei­teres möglich wäre und eben kein Traum bleiben würde .

Eine inklusive Politik wendet sich sowohl an die deutsche Oma als auch die Men­schen, die wo auch immer sie her kommen, hier ein bes­seres Leben erhoffen. In einigen Städten gab es in den letzten Jahren Initiativen[13] wie das Projekt Shelter[14] oder die Ber­liner Erwecbs­lo­sen­in­itiative Basta[15], die soziale Rechte für alle ein­fordern.

Das wäre eine Gesell­schaft in der auch die Essen­s­tafeln abge­schafft sind – als Teil einer Gesell­schaft, die Men­schen pau­peri­siert und gegen­ein­ander aus­spielt. Die Kritik darf nicht erst dann ein­setzen, wenn es von der Essener Tafel prak­ti­ziert wird.
#
URL dieses Artikels:
http://​www​.heise​.de/​-​3​9​77708
https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​e​n​n​-​d​i​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​O​m​a​-​g​e​g​e​n​-​A​r​m​e​-​o​h​n​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​n​-​P​a​s​s​-​a​u​s​g​e​s​p​i​e​l​t​-​w​i​r​d​-​3​9​7​7​7​0​8​.html
Peter Nowak

Links in diesem Artikel:
[1] http://​www​.essener​-tafel​.de
[2] http://​www​.essener​-tafel​.de/​s​t​a​r​t​seite
[3] http://​www​.essener​-tafel​.de/​s​t​a​r​t​seite
[4] https://​www​.waz​.de/​r​e​g​i​o​n​/​r​h​e​i​n​-​u​n​d​-​r​u​h​r​/​k​r​i​t​i​k​-​a​n​-​e​s​s​e​n​e​r​-​t​a​f​e​l​-​i​d​2​1​3​5​2​2​0​2​1​.html
[5] https://​www​.waz​.de/​s​t​a​e​d​t​e​/​e​s​s​e​n​/​d​i​e​-​e​s​s​e​n​e​r​-​t​a​f​e​l​-​n​i​m​m​t​-​z​u​r​-​z​e​i​t​-​n​u​r​-​n​o​c​h​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​a​u​f​-​i​d​2​1​3​5​1​2​0​2​1​.html
[6] https://​www​.waz​.de/​s​t​a​e​d​t​e​/​e​s​s​e​n​/​d​i​e​-​e​s​s​e​n​e​r​-​t​a​f​e​l​-​n​i​m​m​t​-​z​u​r​-​z​e​i​t​-​n​u​r​-​n​o​c​h​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​a​u​f​-​i​d​2​1​3​5​1​2​0​2​1​.html
[7] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​M​e​i​n​-​R​e​i​c​h​-​k​o​m​m​e​-​2​5​-​J​a​h​r​e​-​T​a​f​e​l​n​-​i​n​-​D​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​3​9​7​3​3​8​8​.html
[8] http://​www​.axel​krueger​.info/​h​t​m​l​/​l​e​i​s​t​u​n​g​s​a​n​s​p​r​u​c​h​_​f​u​r​_​e​u​-​a​u​s​l​a​.html
[9] http://​efainfo​.blog​sport​.de/
[10] http://​www​.akti​ons​bu​end​nis20​.de/
[11] http://​www​.akti​ons​bu​end​nis20​.de/
[12] http://​www​.tafel​forum​.de/
[13] https://​soci​al​cen​ter4all​.black​blogs​.org/​k​o​n​zept/
[14] http://​pro​jec​tshel​terffm​.tumblr​.com/
[15] http://​basta​.blog​sport​.eu/​k​a​m​p​a​g​n​e​/​a​k​t​i​onen/