Das Jahr mit Schulz ist zu Ende

Mit Schulz ist auch eine Form der Poli­tik­in­sze­nierung gescheitert, die glaubt, auf Inhalte ver­zichten zu können – Ein Kom­mentar

Kaum ist die poli­tische Kar­riere von Martin Schulz zumindest vorerst zu Ende, kann man sich schon in Form von Bildern und Inter­views die kurze Geschichte des insze­nierten Schulz-Hypes angucken.

Anders als solche Hypes wie bei Willi Brandt bei­spiels­weise war die Schulz-Kam­pagne Insze­nierung von Anfang an. Wenn man die Reportage eines in die SPD-Wahl­kam­pagne ein­bet­teten Spiegel-Jour­na­listen für bare Münze nimmt, müsste Schulz eigentlich froh sein, dass er jetzt wieder Pri­vatmann ist. Doch wer garan­tiert, dass nicht auch diese Reportage Teil der Insze­nierung war? Dass hier also ein Poli­tiker gezeigt wird, der eigentlich so ganz anders ist als die Mar­ke­ting­stra­tegen, die ihn dann immer so prä­sen­tieren, wie er es angeblich nicht will. Können sich da nicht viele rein­fühlen, die tag­täglich am viel schlechter bezahlten Arbeits­platz auch immer so funk­tio­nieren sollen, wie sie eigentlich gar nicht wollen.

Mit Schulz ist auch eine Form der Poli­tik­in­sze­nierung gescheitert, die glaubt, auf Inhalte ver­zichten zu können, und die das Publikum für dümmer ver­kaufte, als es ist. Nun ist aller­dings nicht nur Schulz eine solche Insze­nierung gewesen. Sein Vor­gänger und Kon­trahent Sigmar Gabriel war ebenso eine Insze­nierung, immer bereit, neue Themen in die Öffent­lichkeit zu bringen, nur um im Gespräch zu bleiben. Heute wird gerne ver­gessen, dass er einer der unbe­lieb­testen Poli­tiker in Deutschland war, als er schließlich erklärte, er wolle nicht Kanz­ler­kan­didat werden und Schulz den Vor­tritt ließ. Schon damals ver­mu­teten nicht wenige, er wolle sich nicht mit der zu erwar­tenden Nie­derlage weiter beschä­digen.

Wochenlang rät­selten die Medien, wie Gabriel bei­zu­bringen sei, dass die SPD mit ihm keine Chancen haben würde. Nach den letzten Wahlen wissen wir, dass die SPD mit Schulz nicht besser abge­schnitten hat. Dass sich die letzten Tage diese beiden Männer nun offen bekriegten, mag einen kurz­fris­tigen Unter­hal­tungswert haben, poli­tisch ist es eher neben­sächlich. Es handelt sich um zwei aus­tauschbare Cha­rak­ter­masken, die eigentlich nun beide reif für den Rück­tritt ins Pri­vat­leben sind.

Zukunft Gabriels völlig unklar?

Tat­sächlich ist über­haupt nicht klar, ob Gabriel auf den Posten bleibt, selbst wenn die SPD-Basis grünes Licht zum Bündnis mit der Union gibt. Gabriel hat seine Aufgabe schon erfüllt, einen Außen­mi­nister Schulz zu ver­hindern. Alles andere ist unklar .

Wenn jetzt auf die hohen Zustim­mungs­raten für Gabriel ver­wiesen wird, auf seinen Außen­mi­ni­s­ter­bonus, dann ist das trü­ge­risch. Selbst ein Guido Wes­ter­welle, der innen­po­li­tisch zeit­weise zu den Poli­tikern mit der nied­rigsten Popu­la­rität gehörte, hatte als Außen­mi­nister hohe Zustim­mungs­werte. Dieses Phä­nomen ist nicht schwer zu erklären. Viele Men­schen haben eine Ahnung davon, dass der stumme Zwang der kapi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nisse kaum noch Gestal­tung­spielraum für Poli­tiker lässt. Ob auf dem Gebiet der Wirt­schaft, der Land­wirt­schaft oder wo auch sonst werden in der Regel nur noch Ver­schlech­te­rungen für einen großen Teil der Bevöl­kerung umge­setzt, die dann Reformen genannt werden.

Auch im Außen­mi­nis­terium geht es haupt­sächlich um Reprä­sen­tation. Aber der Minister ist dann Reprä­sentant deut­scher Inter­essen. So kor­re­spon­diert die Zustimmung zu den Außen­mi­nistern mit der gewach­senen hege­mo­nialen Stellung Deutsch­lands in der EU und auch weltweit. Die relative Popu­la­rität dieses Außen­mi­nisters zeigt an, dass eben ein großer Teil der Bevöl­kerung deutsche Inter­essen in der EU und darüber hinaus gewahrt wissen will.

Und hier findet sich tat­sächlich in der Kam­pagne gegen einen Außen­mi­nister Schulz auch eine poli­tische Begründung. Ihm wurde unter­stellt, zu EU-freundlich zu sein und deutsche Inter­essen nicht genügend zu ver­treten. Nach seinem Ver­zicht auf das Amt schrieb jemand auf Twitter: »Wem es nur um Europa geht, dem ging es nie um die Bürger im eigenen Land.«

Es gab in den letzten Tagen viele ähn­liche Stimmen, die warnten, dass ein Außen­mi­nister Schulz deutsche Inter­essen zu wenig ver­treten und die EU in den Vor­der­grund rücken würde. Auch in Deutschland ist die Stimmung schon längst nicht mehr so Pro-EU und der Vorwurf, nicht deutsche, sondern EU-Inter­essen zu fördern, wird da durchaus ernst genommen.

Politik in der Deutsch-EU

Was heute auch in grü­nennahe Kreisen von einen deut­schen Außen­mi­nister erwartet wird, doku­men­tiert Erich Rath­felder in einem Kom­mentar der Taz. Am Bei­spiel des West­balkans schreibt er seine Erwar­tungen an die deutsche Politik auf:

Nein, ohne die Auf­ar­beitung der Ver­gan­genheit gelingt es nicht, Rechts­staat­lichkeit auf dem West­balkan auf­zu­bauen. Ande­ren­falls droht der Zugriff von auto­ri­tären Regimen wie Russland, der Türkei und China. Um zu ver­meiden, dass die euro­päi­schen Prin­zipien ein zweites Mal in Ver­ges­senheit geraten, müssen endlich auch gra­vie­rendere Maß­nahmen in Erwägung gezogen werden.

Die von lokalen Think­tanks vor­ge­schlagene Idee, man könnte die Länder des West­balkans schon jetzt in ein Europa der drei Geschwin­dig­keiten auf­nehmen, wäre viel­leicht eine Lösung. Neben dem Kern­europa (Euro­staaten) könnten dann rechts­staatlich frag­würdige Staaten wie Ungarn und Polen in der zweiten Schiene bleiben, der West­balkan zunächst in der dritten – mit Auf­stiegs­mög­lich­keiten. Dem Ein­fluss der Russen und Türken wäre aber erst einmal ein Riegel vor­ge­schoben.

Erich Rath­felder

Hier ist eine klare Agenda für die Durch­setzung einer deut­schen Hege­monie am Balkan for­mu­liert und auch die außen­po­li­ti­schen Kon­tra­henten benannt, gegen die sich die Politik richten soll. Das ist eine Aufgabe, die man einen Martin Schulz wohl nicht zutraute. Nur gibt es in Deutschland aber auch nicht so viele Poli­tiker, denen man eine solche Aufgabe über­haupt zutrauen würde. Allein, kaum jemand hin­ter­fragt den Zweck des Ganzen.

Die Deutsch-EU muss sich am Welt­markt behaupten und die Regierung soll die best­mög­lichen Bedin­gungen dafür her­stellen. Deshalb darf über die Wirt­schaft kein kri­ti­sches Wort ver­loren gehen. Reformen sind heute Anpas­sungen der Gesetze und Ver­ord­nungen an diese Kapi­tal­in­ter­essen. Da bleibt kaum Raum mehr für sozi­al­de­mo­kra­tische Reformen und wären sie auch noch so minimal. Das ist ein welt­weiter Prozess und hat zur viel beschwo­renen Kriese der Sozi­al­de­mo­kratie bei­getragen, die in vielen euro­päi­schen Ländern wie Frank­reich, Holland, Grie­chenland noch mehr dezi­miert ist als die SPD. Es ist aber nicht aus­ge­schlossen, dass das auch die Zukunft der SPD ist.

Das ist das eigent­liche Dilemma der SPD, da sind die Per­so­nal­que­relen nur Neben­schau­plätze oder auch Ablen­kungs­ma­növer. Wenn nun einige in der SPD beklagen, dass wieder mal nicht über Inhalte, sondern über Per­sonen dis­ku­tiert wird, müssten sie selber erst einmal sagen, über welche Inhalte sie reden wollen. Denn die bestehen ja meistens darin, kapi­ta­lis­tische Sach­zwänge zu exe­ku­tieren. Die Poli­tik­in­sze­nierung, wie das Jahr mit Schulz zeigte, sollte dem Ganzen einen mensch­lichen Touch geben. Das ist im Fall von Schulz gründlich schief­ge­laufen.

Peter Nowak
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[4] https://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​0718/

Im Neuen Deutschland zitierte Robert D. Meyer in seiner Medi­en­kritik aus dem Beitrag:

Peter Nowak bringt auf heise​.de noch einen Aspekt ins Spiel, der das Problem solcher Per­so­ni­fi­zie­rungen im Wahl­kampf offenbart: »Mit Schulz ist auch eine Form der Poli­tik­in­sze­nierung gescheitert, die glaubt, auf Inhalte ver­zichten zu können, und die das Publikum für dümmer ver­kaufte, als es ist.«

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