Nach den durchwachten Nächten

Zwei Büchern über die Sozi­al­pro­teste in Frank­reich

Die Welt oder nichts

Vor zwei Jahren sorgten in Frank­reich Mas­sen­pro­teste gegen das fran­zö­sische Arbeits­gesetz, das die pre­kären Arbeits­ver­hält­nisse in dem Land ver­tiefen und zemen­tieren sollte, für Schlag­zeilen. Vorbild für das „Loi Travail“ ist die Agenda 2010 in Deutschland. Der Pro­test­zyklus begann am 9. März und hielt bis zum 5. Juli an. „120 Tage und 16 ‚genehmigte‘Demonstrationen, die uns die soziale Zusam­men­setzung der Bewegung und ihre in stän­digem poli­ti­schen Fluss begriffene poli­tische Orga­ni­sierung gut vor Augen führen“ (S. 52), schreibt Davide Gallo Lassere. Der junge, prekär beschäf­tigte Sozi­al­wis­sen­schaftler war selbst auch anden Pro­testen beteiligt. Nachdem sie abgeebbt waren, hat Lassere einen in der fran­zö­si­schen Linken viel­dis­ku­tierten Text ver­fasst, der die Pro­teste von 2016 zum Aus­gangs­punkt für grund­sätz­li­chere Fra­ge­stel­lungen nimmt. Wie ist es in einer Gesell­schaft, in der Indi­vi­dua­li­sierung zur ‚totalen Insti­tution‘ geworden zu sein scheint, noch möglich, solche Sozi­al­pro­teste erfolg­reich zu führen? Welche Rolle können die Gewerk­schaften in einer Gesell­schaft spielen, in der vor allem viele junge Men­schen kei­nerlei Beziehung zu ihnen haben? Ist es in einer sol­cher­maßen dif­fe­ren­zierten und indi­vi­dua­li­sierten Gesell­schaft möglich, eman­zi­pa­to­rische For­de­rungen zu for­mu­lieren und zu erkämpfen? Diese Fragen for­mu­liert Lassere vor dem Hin­ter­grund seiner Erfah­rungen als Aktivist in der Bewegung gegen die Arbeits­ge­setze. Die Besetzung von Bahn­höfen, Häfen und Flug­häfen, die Störung von Per­sonen- und Güter­transport, die Beein­träch­ti­gungen im Dienst­leis­tungs­sektor, der Boykott von Ein­kaufs­zentren lassen für Lassere die Umrisse eines wirk­lichen „Gesell­schafts­streiks“ am Horizont auf­scheinen. Er knüpft damit an Debatten um Streiks an, die nicht nur die klas­si­schen Pro­duk­ti­ons­be­reiche von Waren, sondern auch den Repro­duk­ti­ons­be­reich und den Handel umfassen. Der Autor beschreibt den Moment der Befreiung, als die Men­schen im März 2016 wieder auf die Straße gingen, nachdem der isla­mis­tische Terror über Monate auch die sozialen Akti­vi­täten in Frank­reich gelähmt hatte. „Nicht von ungefähr erinnern wir an diese Kon­ti­nuität der Arbeits­kon­flikte und an die Dynamik auf dem besetzten Platz, die die Stimmung ver­än­derte – von der ersti­ckenden natio­nalen Einheit nach ‚Charlie Hebdo‘ und der ver­gleichs­weise posi­tiven Reaktion auf den Aus­nah­me­zu­stand hin zu einer Des­il­lu­sio­nierung über das poli­tische System.“ (S. 13)Mit den sich im März 2016 aus­brei­tenden nächt­lichen Platz­be­set­zungen, den Nuit debout, eroberten sich die Men­schen den öffent­lichen Raum wieder zurück. „Plötzlich hat man wie­derLuft zum Atmen“ (S. 52), beschreibt der Autor das Gefühl vieler Akti­vis­tInnen. „Die Welt oder nichts“ lautete eine viel­zi­tierte Parole, die dort getragen und vor­ge­tragen wurde. Sie ver­deut­lichte, dass es um mehr als die Arbeits­ge­setze ging.

Poesie der Revolte
„Die Welt oder nichts“ könnte auch die Parole jener poli­ti­schen Gruppen und Indi­viduen sein,deren Texte Sebastian Lotzer in seinem kleinen, anspre­chend gestal­teten Band „Winter is Coming“ ver­öf­fent­licht hat. Lotzer, der sich bereits mit seinem Buch „Begrabt mein Herz am Hein­rich­platz“ als Poet der auto­nomen und ant­ago­nis­ti­schen Linken einen Namen gemacht hat, sym­pa­thi­siert auch in Bezug auf Frank­reich mit den poli­ti­schen Kräften, die keine For­de­rungen an die Regierung stellen und sich klar von allen poli­ti­schen Par­teien und Gewerk­schaften abgrenzen. Es sind vor allem junge Leute, Schü­le­rInnen, Stu­den­tInnen, prekär Beschäf­tigte, die vom März bis Juli 2016 erstmals den poli­ti­schen Wider­stand aus­pro­bierten. Junge Men­schen, die in der wirt­schafts­li­be­ralen Kon­kur­renz­ge­sell­schaft auf­ge­wachsen sind, für die die kapi­ta­lis­ti­schen Dogmen zum All­tags­be­wusstsein gehören, werden plötzlich zum Subjekt von Kämpfen, die genau diese kapi­ta­lis­tische Gesell­schaft in Frage stellen. In vielen Texten kor­re­spon­diert eine Rhe­torik des radi­kalen Wider­stands mit Gedanken, die durchaus kom­pa­tibel mit dem Funk­tio­nieren im wirt­schafts­li­be­ralen Alltag sind. So heißt es in einem von Lotzer doku­men­tierten „Aufruf aus dem ant­ago­nis­ti­schen Spektrum“(S. 49ff.) zum Akti­onstag gegen das Arbeits­gesetz im März 2016: „Welchen Zusam­menhang gibt es zwi­schen den Parolen der Gewerk­schaften und der Schüler, welche ‚Die Welt oder gar nichts‘ sprühen, bevor sie plan­mäßig Banken angreifen? Über­haupt keinen. Oder höchstens den eines mise­rablen Ver­ein­nah­mungs­ver­suchs, durch­ge­führt von Zombies“. Was vor­der­gründig besonders radikal scheint, könnte auch dem Bemühung um Abgrenzung der eigenen bür­ger­kind­lichen Existenz und Haltung von den orga­ni­sierten Arbei­te­rInnen sein. Schließlich gibt es in Frank­reich seit Jahren sehr aktive Basis­ge­werk­schaften, die auch das Rückgrat der Pro­teste gegen das Arbeits­gesetz bil­deten. Das sehen auch einige der Jugend­lichen so, die sich mit ihren Klassen am Schul­streik betei­ligten und die mit kurzen Inter­views in dem Band zu Wort kommen. So kommt „Lucien“ vom Movement Inter Luttes Inde­pendant (MLI), einer auto­nomen Orga­ni­sierung von Ober­schü­le­rInnen, zu der fol­genden, sehr dif­fe­ren­zierten Ein­schätzung über die Rolle der Gewerk­schaften (S. 102):„Auf der einen Seite stimmt es, dass die Gewerk­schaften stark nach­ge­lassen haben. Ande­rer­seits sind es die­je­nigen, die die Massen auf die Straße bringen. Und es gibt einige gute Leute bei den Gewerk­schaften, wie etwa die SUD-RATP (Gewerk­schaften der Beschäf­tigten des öffent­lichen Nah­ver­kehrs in Paris), mit denen wir einige Über­ein­stimmung haben. Aber die Zusam­men­arbeit mit Gewerk­schaften ist immer kom­pli­ziert. Da kommt die CGT-Büro­kratie dazwischen.“Im Nachwort wirft Lotzer einen kri­ti­schen Blick auf das Agieren der radi­kalen Linken bei den G20-Pro­tesen im letzten Jahr in Hamburg. „‘Wie weiter nach Hamburg‘ fragten Autonome auf einem in ver­schie­denen Städten ver­klebten Plakat. Die Frage ist, ob diese Fra­ge­stellung über­haupt Sinn macht. (…) Viel­leicht geht es nicht darum, wie es wei­tergeht, solange man nicht in der Lage ist, sich über­haupt eine Begriff­lichkeit von dem zu schaffen, was eigentlich pas­siert ist“ (S. 133) – ohne diesem Anspruch aller­dings selbst gerecht zu werden. Zu sehr ver­bleibt die Text­sammlung hier in der Doku­men­tation von Hal­tungs­fragen – zwi­schen Akti­ons­mü­digkeit und roman­ti­scher Heroik – befangen. Dennoch: Beide Bücher liefern nicht nur anre­gende Gedanken und Über­le­gungen zu einer brei­teren Dis­kussion darüber, was in den Nuit debout pas­siert ist, sondern damit auch zur Frage, wie es nach den durch­wachten Nächten nun tagsüber weiter geht: schlaf­wan­delnd, tag­träu­me­risch oder mit geschärftem Blick.

Peter Nowak
Davide Gallo Lassere: „Gegen das Arbeits­gesetz und seine Welt“, Verlag Die Buch­ma­cherei, Berlin 2018, ISBN: 978−3−9819243−1−2, 10 Euro, 111 Seiten

Lotzer Sebastian: „Winter is Coming. Soziale Kämpfe in Frank­reich“, Bahoe Books, Wien 2018, ISBN: 978−3−9022−79−9 135 Seiten, 14 Euro

aus: express – Zeitung für sozia­lis­tische Betriebs- und Gewerk­schafts­arbeit

http://​www​.labournet​.de/​e​x​p​ress/
Peter Nowak

Angriff auf die kapitalistische Verwertung

In diesem Jahr sind zwei Bücher über die Mas­sen­pro­teste von 2016 gegen das Arbeits­gesetz in Frank­reich erschienen. Beide Bücher geben gute Ein­blicke in eine soziale Bewegung in Frank­reich, die jederzeit seine Fort­setzung in dem Land finden könnte.

Vor zwei Jahren begannen in Frank­reich Mas­sen­pro­teste gegen das fran­zö­sische Arbeits­gesetz, das die pre­kären Arbeits­ver­hält­nisse in dem Land ver­tiefen und zemen­tieren sollte. Vorbild dafür ist die Agenda 2010 in Deutschland. Der Pro­test­zyklus begann am 9. März 2016 und hielt bis zum 5. Juli an. «120 Tage und 16 ‹geneh­migte› Demons­tra­tionen, die uns die soziale Zusam­men­setzung der Bewegung und ihre in stän­digen poli­ti­schen Fluss begriffene poli­tische Orga­ni­sierung gut vor Augen führen», schreibt Davide Gallo Lassere. Der junge prekär beschäf­tigte Sozi­al­wis­sen­schaftler hatte sich an den Pro­testen beteiligt. Nachdem sie abgeebbt waren, hat Lassere einen in der fran­zö­si­schen Linken viel­dis­ku­tierten Text ver­fasst, der die Pro­teste von 2016 zum Aus­gangs­punkt für grund­sätz­li­chere Fra­ge­stel­lungen nahm: Wie ist in einer total indi­vi­dua­li­sierten Gesell­schaft noch möglich, solche Sozi­al­pro­teste erfolg­reich zu führen? Welche Rolle können die Gewerk­schaften in einer Gesell­schaft spielen, in der vor allem viele junge Men­schen kei­nerlei Beziehung zu ihnen haben? Ist es in einer so dif­fe­ren­zierten Gesell­schaft möglich, eman­zi­pa­to­rische For­de­rungen zu for­mu­lieren und zu erkämpfen? Diese Fragen for­mu­liert Lassere mit den gesam­melten Erfah­rungen als Aktivist in der Bewegung gegen die Arbeits­ge­setze.

Gesell­schafts­streiks?
«Die Besetzung von Bahn­höfen, Häfen und Flug­häfen, die Störung von Per­sonen- und Güter­transport, die Beein­träch­ti­gungen im Dienst­leis­tungs­sektor, der Boykott von Ein­kaufs­zentren, all das lässt die Umrisse eines wirk­lichen ‹Gesell­schafts­streiks› am Horizont auf­scheinen», schreibt Lassere. Er knüpft damit an Debatten eines Streiks an, der nicht nur den klas­si­schen Pro­duk­ti­ons­be­reich von Waren, sondern auch den Repro­duk­ti­ons­be­reich und den Handel umfasst. Lassere spricht von einem «Angriff auf die kapi­ta­lis­tische Ver­wertung», der sich durch die Ver­bindung der Kämpfe in den unter­schied­lichen Sek­toren ergibt.
Nun darf man hier kein Handbuch für den kom­menden Wider­stand erwarten. Das Buch ist eher ein Essay, das von der Bewegung auf der Strasse inspi­riert wurde. Lassere beschreibt den Moment der Befreiung, als die Men­schen im März 2016 wieder auf die Strasse gingen. Es war das Ende «der Schock­starre, die den öffent­lichen Raum besonders in Paris nach den Atten­taten vom Januar und November leer­gefegt hatten». Gemeint sind die isla­mis­ti­schen Ter­ror­an­griffe auf eine Sati­re­zeitung im Januar 2015 und ver­schiedene Sport- und Frei­zeit­stätten im November des gleichen Jahres. Mit den sich im März 2016 aus­brei­tenden nächt­lichen Platz­be­set­zungen, den «Nuit debout», eroberten sich die Men­schen den öffent­lichen Raum wieder zurück. «Plötzlich hat man wieder Luft zum Atmen», beschreibt der Autor das Gefühl vieler Akti­vis­tInnen.

Linke Spektren
«Die Welt oder nichts», lautete eine viel­zi­tierte Parole, die dort getragen wurde. Sie ver­deut­lichte, dass es um mehr als die Arbeits­ge­setze ging. Nach einigen Wochen betei­ligten sich auch die zen­tralen fran­zö­si­schen Gewerk­schaften mit eigenen Aktionen an den Pro­testen. Eine Streik­welle begann und weitete sich im Mai und Juni aus. Selbst die Aktionen mili­tanter Gruppen konnten die Pro­test­dy­namik nicht brechen. Erst die Urlaubszeit und die 2016 in Frank­reich abge­haltene Fussball-Euro­pa­meis­ter­schaften sorgten für ein Abflauen. Linke Gruppen schei­terten mit dem Versuch, im Herbst 2016 die Pro­teste neu zu ent­fachen. Die Arbeits­ge­setze wurden von der Regierung durch­ge­setzt. Lassere skiz­ziert auch die Debatten in unter­schied­lichen Spektren der fran­zö­si­schen Linken danach. Im letzten Kapitel schlägt Lassere vor, die For­derung nach einem bedin­gungs­losen Grund­ein­kommen zu einer zen­tralen For­derung zu erheben, die für unter­schied­liche linke Spektren ein Bezugs­punkt sein könnte. Dem Verlag «Die Buch­ma­cherei» und der Über­set­zerin Sophie Deeg ist es zu ver­danken, dass wir jetzt auch hier an der Debatte par­ti­zi­pieren können.
«Diese Welt ist unglaublich zäh und wir sind manchmal müde vom Anrennen gegen die immer gleichen Bedin­gungen. Doch dann weht plötzlich der Windeine neue Melodie herüber und wärmt unsere Herzen. So war es im Frühjahr 2016, als aus dem Nichts die neue Bewegung in Frank­reich ent­stand, die auf den Strassen Einzug hielt», schreibt Sebastian Lotzer. Im Band «Winter ist Coming» doku­men­tiert er Texte von Gruppen und Ein­zel­per­sonen, die in den sozialen Kämpfen in Frank­reich nicht inter­ve­nieren, um For­de­rungen zu stellen oder mit der Macht zu ver­handeln. Für junge Leute, Schü­le­rInnen, Stu­den­tInnen, prekär Beschäf­tigte waren die Wochen vom März bis Juli 2016 eine besondere Schule des Wider­stands. Junge Men­schen, die in der wirt­schafts­li­be­ralen Kon­kurr­renz­ge­sell­schaft auf­ge­wachsen sind, für die die kapi­ta­lis­ti­schen Dogmen zum All­tags­be­wusstsein gehören, wurden plötzlich zum Subjekt von Kämpfen, die genau diese kapi­ta­lis­tische Gesell­schaft infrage stellten.
In vielen Texten werden alle Staats­ap­parate abge­lehnt, für die AutorInnen gehören dazu auch linke Par­teien und Gewerk­schaften. Das ist zu einem grossen Teil die Ablehnung einer Politik der Reprä­sentanz und die Angst vor Ver­ein­nahmung. Aber die teils sehr wort­ra­dikale Ablehnung auch linker Gewerk­schaften dürfte damit zu tun haben, dass die jungen Prot­ago­nis­tInnen der Kämpfe nie Erfah­rungen mit soli­da­ri­scher Gewerk­schafts­arbeit machen konnten. So heisst es in einem von Lotzer doku­men­tierten «Aufruf aus dem ant­ago­nis­ti­schen Spektrum» zum Akti­onstag gegen das Arbeits­gesetz im März 2016: «Welchen Zusam­menhang gibt es zwi­schen den Parolen der Gewerk­schaften und der Schüler, welche ‹Die Welt oder gar nichts› sprühen, bevor sie plan­mässig Banken angreifen? Über­haupt keinen. Oder höchstens den eines mise­rablen Ver­ein­nah­mungs­ver­suchs durch­ge­führt von Zombies.»

Revol­tie­rende Bür­ger­kinder
Was vor­der­gründig besonders radikal scheint, könnte auch die Abgrenzung von Bür­ger­kindern vor den orga­ni­sierten Arbei­te­rInnen sein. Die Frage, was haben wir mit den Gewerk­schaften und den For­de­rungen von Arbei­te­rInnen zu tun, konnte man schliesslich auch in Berlin bei den Uni­ver­si­täts­streiks vor mehr als 10 Jahren hören, von Stu­die­renden, die sich als künftige Élite emp­fanden und nicht mit den Pro­le­tInnen gemein machen wollten. Wenn in dem Aufruf aus dem ant­ago­nis­ti­schen Spektrum dann die You­tuber gelobt werden, die aus­serhalb jedes Rahmens und jeder Reprä­sentanz auf die Strasse gegangen sind, und die Jugend beschworen wird, die noch nicht im Sinne des Kapi­ta­lismus funk­tio­nieren, dann wird die klein­bür­ger­liche Tendenz dieser Art des Radi­ka­lismus unver­kennbar. Es ist eben ein Unter­schied, ob orga­ni­sierte Lohn­ab­hängige Wider­stand leisten oder ob Bür­ger­kinder gegen Auto­rität und Staat rebel­lieren. Diese Kritik äussert Lotzer nicht, der seine Grund­sym­pathie mit den ant­ago­nis­ti­schen Linken nicht ver­schweigt. Doch es ist ver­dienstvoll, dass Lotzer hier einige grund­le­gende Texte des oft nur als «Mili­tante» bekannt gewor­denen Spek­trums der radi­kalen Linken zugänglich macht. So hat man die Mög­lichkeit, Ideo­logie und Staats­ver­ständnis dieses Spek­trums besser ken­nen­zu­lernen, auch um es dis­ku­tieren und kri­ti­sieren zu können. Beide Bücher geben gute Ein­blicke in eine soziale Bewegung in Frank­reich, die jederzeit seine Fort­setzung in dem Land finden könnte.

Davide Gallo Lassere: Gegen das Arbeits­gesetz und seine Welt. Verlag Die Buch­ma­cherei, Berlin 2018. 10 Euro.
Lotzer Sebastian: Winter is Coming – Soziale Kämpfe in Frank­reich. Bahoe Books, Wien 2018. 14 Euro.

aus: Vorwärts/​Schweiz, 15.6.2018

Angriff auf die kapi­ta­lis­tische Ver­wertung


Peter Nowak

Macron kontra Merkel

Wer reprä­sen­tiert die EU im Han­dels­krieg mit den USA?

Wird der Han­dels­krieg zwi­schen den EU und den USA nach dem 1. Mai eska­lieren? Diese Fragen stellen sich die wirt­schaft­lichen und poli­ti­schen Eliten in der EU. Dabei geht es darum, ob die EU noch einmal von den Straf­zöllen aus­ge­nommen wird. Nach Pres­se­mel­dungen bereiten sich die EU-Eliten auf den Worst Case vor: Dass ab 1. Mai diese Aus­nahmen fallen.

Die Vor­be­rei­tungen sind wohl von der rea­lis­ti­schen Ein­schätzung getragen, dass ein Han­dels­krieg zwi­schen den EU und den USA schon länger im Gange ist und sich auch weiter ver­schärfen wird. Das ist nicht von der Person des US-Prä­si­denten abhängig. Schließlich haben bereits die vor­he­rigen US-Admi­nis­tra­tionen die EU als Kon­kur­renten ver­standen und als solchen behandelt.

Der Han­dels­krieg zwi­schen den EU und den USA ist nur Aus­druck einer kapi­ta­lis­ti­schen Nor­ma­lität, in der sich die ein­zelnen Wirt­schafts­standorte als Kon­kur­renten gegen­über­stehen. Diese Kon­kurrenz war durch den Kalten Krieg zeit­weise in den Hin­ter­grund getreten, war aber auch damals nie voll­ständig still­gelegt.

West­liche Wer­te­ge­mein­schaft und kapi­ta­lis­tische Kon­kurrenz

Doch mit dem Abtritt der nomi­nal­so­zia­lis­ti­schen Nomen­klatura kamen die kapi­ta­lis­ti­schen Gesetz­mä­ßig­keiten der Kon­kurrenz wieder voll­ständig zur Ent­faltung. Alle Rhe­torik über die gemeinsame west­liche Wer­te­ge­mein­schaft zwi­schen der EU und den USA, die viel­leicht manche sozi­al­de­mo­kra­ti­schen und grünen Poli­tik­be­rater für bare Münze nahmen, können nicht darüber hin­weg­täu­schen, dass der Wirt­schafts­krieg zwi­schen der EU und den USA eska­lieren wird.
Natürlich gibt es in diesem Kon­flikt immer wieder Ver­suche, sich auf Agree­ments zu einigen, welche die Kon­flikte in ver­trag­liche Formen leiten. Es gibt auf beiden Seiten Kräfte, die solche Rege­lungen bevor­zugen, weil sie darin ihre Inte­resen besser gewahrt sehen. Und dann gibt es die Kräfte, die für eine mög­lichst unre­gu­lierte Aus­tragung des Kon­flikts ein­treten, weil sie darin ihre Inter­essen besser gewahrt sehen.

Die Trump-Admi­nis­tration und die hinter ihr ste­henden Kräfte gehören zu den Ver­fechtern eines mög­lichst offen aus­ge­tra­genen Han­dels­kriegs zwi­schen den unter­schied­lichen kapi­ta­lis­ti­schen Stand­orten also zwi­schen den USA, der EU und China.

Natürlich gibt es auch heute Kapi­tal­kreise, die eher für regu­lierte Bezie­hungen sind, weil das ihren Inter­essen mehr nützt. Aber es ist fraglich, ob sie sich aktuell in der US-Politik durch­setzen können.

Die pater­na­lis­tische Vor­stellung von der Män­ner­freund­schaft Macron – Trump

Doch mehr noch als in den Kreisen der USA ist man sich innerhalb der EU uneinig darüber, in welcher Form sie ihr Kon­kur­renz­ver­hältnis zwi­schen der EU und den USA aus­tragen soll. Hier wird einmal mehr deutlich, wie fragil das EU-Kon­strukt noch ist, in dem Poli­tiker meh­rerer Länder eifer­süchtig ihren jewei­ligen Füh­rungs­an­spruch wahren wollen. Diese inner­ka­pi­ta­lis­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zungen sind in der ver­gan­genen Woche sehr deutlich auf der welt­po­li­ti­schen Bühne vor­ge­führt worden.

Da wurde regis­triert, dass der US-Besuch von Macron 3 Tage, der von Merkel dagegen nur wenige Stunden gedauert hat. Dann wurde in vielen Medien immer wieder betont, dass zwi­schen Trump und Macron die Chemie stimmt und sogar, dass der US-Prä­sident seinen fran­zö­si­schen Kol­legen Stäubchen vom Anzug wischte, war Gegen­stand aus­führ­licher Erör­terung.

Dahinter steht eine pater­na­lis­tische, fast schon feudale Vor­stellung von Män­ner­freund­schaften, die die Politik bestimmen. Dabei wird Außeracht gelassen, dass es in der Politik um Inter­essen geht. Wo von Freund­schaften gesprochen wird, sind Pro­pa­ganda und Lüge nicht weit. Tat­sächlich sind die Inter­essen zwi­schen Frank­reich und Deutschland in der EU an einigen Punkten unter­schiedlich.

Beide wollen eine Hege­mo­nie­stellung innerhalb der Euro­päi­schen Gemein­schaft. Dass die Macron-Admi­nis­tration innerhalb Frank­reichs ein Hartz IV-Régime durch­setzen will, liegt nicht an der beson­deren Freund­schafts­be­ziehung zu deut­schen Poli­tikern. Viel mehr will die Regierung in Frank­reich damit ebenso die Lohn­kosten senken, wie es das Hartz IV-Régime in Deutschland bewerk­stel­ligte.

Ein so für die Kapi­tal­in­ter­essen fit­ge­machtes Frank­reich kann dann die Kon­kurrenz innerhalb der EU gegenüber Deutschland besser auf­nehmen. Schließlich hat das deutsche Kapital seine hege­mo­niale Position innerhalb der EU auch durch die Domes­ti­zierung der Lohn­ab­hän­gigen erreicht. Aller­dings hatten die volks­ge­mein­schaft­lichen Tra­di­tionen innerhalb großer Teile der Lohn­ab­hän­gigen in Deutschland den Eliten in Deutschland ihre Aufgabe einfach gemacht.

Die Lohn­ab­hän­gigen in Frank­reich sind nicht so handzahm und können den Macron-Plänen noch einen Strich durch die Rechnung machen. Hier liegt auch der Grund dafür, warum Macron so sehr auf seinen Plänen besteht, die fran­zö­si­schen Lohn­ab­hän­gigen end­gültig den Kapi­tal­in­ter­essen unter­zu­ordnen.

Die Mär vom »Gegen-Trump« Macron

Eine andere pater­na­lis­tische Lesart ist das Bild, das in den letzten Monaten vor allem von Libe­ralen aller Couleur von Macron als Gegen-Trump gezeichnet wurde. Schon als der wirt­schafts­li­berale Poli­tiker in Frank­reich sich anschickte, Prä­si­dent­schafts­kan­didat zu werden, wurde Macron als Alter­native auf­gebaut.

Später wurde seine Rolle noch aus­ge­weitet, Macron wurde zur Gegen­figur zum Popu­lismus, der angeblich von links und rechts drohte. Besonders in der Taz wurde nun in jedem Land nach einem Macron gesucht, der dem fran­zö­si­schen Vorbild nach­eifert. Mit dieser pater­na­lis­ti­schen Erzählung werden die kapi­ta­lis­ti­schen Inter­essen unsichtbar gemacht, die die fran­zö­si­schen Eliten ver­an­lassten, Macron so zu fördern, dass er in die Rolle wachsen konnte, die er nun hat.

Nun hat der Macron-Besuch in den USA zumindest für einige Zeit die Mär vom Gegen-Trump etwas ange­kratzt. Denn tat­sächlich gibt es viele gemeinsame Inter­essen, die bei dem Besuch auch zum Aus­druck gebracht wurden, dar­unter eine inter­ven­tio­nis­tische Außen­po­litik, die in den Angriffen auf syri­sches Ter­ri­torium ihren Aus­druck gefunden hatten.

Hier wurde der Grund­stein für die gute Arbeits­at­mo­sphäre beim Besuch Macrons in den USA gelegt, der dann mit der Geschichte von der Män­ner­freund­schaft mys­ti­fi­ziert wurde. Die Kreise, die mona­telang die Mantra vom »Gegen-Trump« Macron auf­bauten, konnten dann am Ende des Besuchs immerhin fest­stellen, dass ihr Idol bei einer Rede im US- Kon­gress einige Dif­fe­renzen zur Trump-Admi­nis­tration in der Frei­handels- und Kli­ma­po­litik ange­sprochen hatte.

Natürlich fiel auch ihnen nicht ein, dass hier unter­schied­liche Inter­essen zum Aus­druck kommen. Von Inter­essen zu reden, ist in der deut­schen Politik generell verpönt und besonders die Libe­ralen und Grünen tragen dieses reak­tionäre Erbe roman­ti­scher und vor­ka­pi­ta­lis­ti­scher Vor­stel­lungen mit beson­derem Stolz vor sich her.

Keine harte Haltung wegen feh­lender Einigkeit

Dabei wissen die Wirt­schafts­kreise sehr wohl, was ihre Inte­resen sind und handeln ent­spre­chend. So hat bereits vor Wochen eine Dele­gation aus Deutschland in den USA son­diert, welche Kom­pro­misse möglich sind, um die EU von den Straf­zöllen noch einmal aus­zu­nehmen. Schon wird kol­por­tiert, damit werde eine ein­heit­liche harte Haltung gegenüber den USA auf­ge­weicht. Dabei gibt es diese harte Haltung gar nicht.

Der FAZ-Kom­men­tator bringt die unter­schied­liche Gemengelage wie folgt auf den Punkt:

Stadt­schloss und Hum­boldt-Forum ent­stehen nach fer­tigen Plänen – für Europa gibt es die nicht. Die Regie­rungen in Paris und Berlin haben jeweils eigene Vor­stel­lungen, und selbst wenn sie sich einig werden, sind da noch 27 andere Mit­glied­staaten.

Thomas Gutschker, FAZ

Tat­sächlich sehen einige dieser EU-Mit­glied­staaten ihr Interesse eher in einer von Deutschland domi­nierten EU gewahrt, wie sie in den letzten Jahren bestand. Andere Staaten, vor allem im Süden der EU wollen schon deshalb die fran­zö­sische Rolle in der EU stärken, damit Deutschland nicht mehr alleine schalten und walten kann.

Da wird auch schon mal Macron zuge­schrieben, er stehe für eine demo­kra­ti­schere und sozialere EU ein. Tat­sächlich geht es dabei aber nicht um Demo­kratie und Sozi­al­staat. Es gibt unter­schied­liche Nuancen, aber gemeinsam wollen sie unter ihrer jewei­ligen Hege­monie die EU fit für den kapi­ta­lis­ti­schen Welt­markt machen.

»Gegen das Arbeits­gesetz und seine Welt«

Dafür müssen die Lohn­ab­hän­gigen domes­ti­ziert, ihre kämp­fe­ri­schen Inter­es­sens­ver­tre­tungen aus­ge­schaltet werden, was Macron aktuell im Inland ver­sucht. Aus ihrer Per­spektive gibt es keinen Grund, einem dieser Herr­schafts­mo­delle zu ver­trauen oder auch noch frei­willig zu unter­werfen.

Denn ihre Maß­nahmen bedeuten für sie immer Ein­schrän­kungen, Ver­zicht und Leid. Daher wird inter­essant sein, ob es den Lohn­ab­hän­gigen in Frank­reich gelingt, in ihrem Land Macrons Reform­pläne zu kon­ter­ka­rieren. Dass könnte auch Ein­fluss auf die Lohn­ab­hän­gigen in anderen Ländern haben, am Ende viel­leicht auch in Deutschland.

»Gegen das Arbeits­gesetz und seine Welt«, lautet der pro­gram­ma­tische Titel einer vom Verlag Die Buch­ma­cherei ins Deutsche über­setzte Schrift des pre­kären fran­zö­si­schen Intel­lek­tu­ellen Davide Gallo Lassere, der sich 2016 am Kampf gegen das Arbeits­gesetz betei­ligte.

In seiner kleinen Schrift macht er sich Gedanken, wie dieser Kampf auf neuer Grundlage fort­ge­setzt werden kann. Hätte diese theo­re­tische Inter­vention Erfolg, dann würden in der Aus­ein­an­der­setzung zwi­schen den unter­schied­lichen EU-Eliten und den USA auch die Lohn­ab­hän­gigen ihre Stimme erheben. Das wäre dann ein ganz anderes Spiel.

Peter Nowak
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»Die Welt oder nichts«

Ein in der fran­zö­si­schen Linken viel dis­ku­tierter Essay zum Kampf gegen das neue Arbeits­gesetz ist nun erstmals auf Deutsch erschienen

Vor zwei Jahren begannen in Frank­reich Mas­sen­pro­teste gegen das Arbeits­gesetz, das die pre­kären Arbeits­ver­hält­nisse in dem Land ver­tiefen würde. Vorbild dafür ist die Agenda 2010 in Deutschland. Der Pro­test­zyklus begann am 9. März und hielt bis zum 5. Juli an. »120 Tage und 16 ›geneh­migte‹ Demons­tra­tionen, die uns die soziale Zusam­men­setzung der Bewegung und ihre in stän­digen poli­ti­schen Fluss begriffene poli­tische Orga­ni­sierung gut vor Augen führen«, schreibt Davide Gallo Lassere. Der junge prekär beschäf­tigte Sozi­al­wis­sen­schaftler hat sich an den Pro­testen beteiligt. Nachdem sie abgeebbt sind, hat Lassere einen in der fran­zö­si­schen Linken viel­dis­ku­tierten Text ver­fasst, der nun erstmals auf Deutsch erschienen ist. Darin nimmt er die Pro­teste von 2016 zum Aus­gangs­punkt für grund­sätz­liche Fra­ge­stel­lungen: Wie können in einer indi­vi­dua­li­sierten Gesell­schaft Sozi­al­pro­teste erfolg­reich sein? Welche Rolle spielen die Gewerk­schaften in einer Gesell­schaft, in der viele vor allem junge Men­schen kei­nerlei Beziehung zu ihnen haben?

Aller­dings darf man hier kein Handbuch für den kom­menden Wider­stand erwarten. Das Buch ist eher ein Essay, der von der Bewegung auf der Straße inspi­riert wurde. »Die Besetzung von Bahn­höfen, Häfen und Flug­häfen, die Störung von Per­sonen- und Güter­transport, die Beein­träch­ti­gungen im Dienst­leis­tungs­sektor, der Boykott von Ein­kaufs­zentren, all das lässt die Umrisse eines wirk­lichen ›Gesell­schafts­streiks‹ am Horizont auf­scheinen«, schreibt Lassere. Er knüpft damit an Debatten an, die davon aus­gehen, dass ein Streik heute nicht nur den klas­si­schen Pro­duk­ti­ons­be­reich von Waren, sondern auch den Repro­duk­ti­ons­be­reich und den Handel umfassen muss, will er Druck ent­falten. Der »Angriff auf die kapi­ta­lis­tische Ver­wertung« sei nur durch die Ver­bindung der Kämpfe in den unter­schied­lichen Sek­toren möglich. Kri­tisch the­ma­ti­siert er, dass und warum direkt von der Geset­zes­ver­schärfung Betroffene wie etwa die Jugend­lichen der Ban­lieue sich kaum an den Pro­testen betei­ligen konnten oder wollten. Das Buch reflek­tiert zudem die Schwie­rig­keiten, unter­schied­liche poli­tische Kul­turen, wie etwa der eta­blierter Gewerk­schaften und der neuer sozialer Bewe­gungen, unter einen Hut zu bringen.

Lassere beschreibt den Moment der Befreiung, als die Men­schen im März 2016 wieder auf die Straße gingen. Es war das Ende »der Schock­starre, die den öffent­lichen Raum besonders in Paris nach den Atten­taten vom Januar und November leer­gefegt hatten«. Gemeint sind die isla­mis­ti­schen Ter­ror­an­griffe auf die Sati­re­zeitung »Charlie Hebdo« im Januar 2015 und mehrere Sport- und Frei­zeit­stätten im November des­selben Jahres. Mit den sich im März aus­brei­tenden nächt­lichen Platz­be­set­zungen eroberten sich die Men­schen den öffent­lichen Raum zurück. »Plötzlich hat man wieder Luft zum Atmen«, beschreibt der Autor das Gefühl vieler Aktivist_​innen. »Die Welt oder nichts« lautete eine bald viel­zi­tierte Parole im Kampf gegen die Arbeits­ge­setze. Nach einigen Wochen betei­ligten sich auch die Gewerk­schaften mit eigenen Aktionen an den Pro­testen. Eine Streik­welle begann und weitete sich im Mai und Juni aus. Selbst die Aktionen mili­tanter Gruppen konnten die Dynamik nicht brechen. Erst die Urlaubszeit und die 2016 in Frank­reich abge­haltene Fußball-Euro­pa­meis­ter­schaft sorgten für ein Abflauen. Ver­suche linker Gruppen, im Herbst wieder daran anzu­knüpfen, schei­terten. Die Arbeits­ge­setze wurden von der Regierung durch­ge­setzt.

Lassere skiz­ziert zum Abschluss auch die anschlie­ßenden Debatten in unter­schied­lichen Spektren der fran­zö­si­schen Linken und schlägt vor, das bedin­gungslose Grund­ein­kommen zu einer ver­bin­denden For­derung zu erheben.

Davide Gallo Lassere, Gegen das Arbeits­gesetz und seine Welt, Die Buch­ma­cherei, Berlin 2018, 111 S., 10 €.

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Peter Nowak