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Köthen oder die neue Bescheidenheit der Antifaschisten

Die Rechte mobilisiert zu rechten Demos in Köthen – doch allseits gibt es Entwarnungen, weil keine Hitlergrüße zu sehen sind

In den letzten Tagen gab es in Köthen verschiedene rechte und neonazistische Demonstrationen, nachdem infolge einer Auseinandersetzung mit zwei afghanischen Männern ein 22-jähriger Deutscher an einem Herzinfarkt gestorben ist [1]. Doch beschäftigt in den letzten Tagen Politik und Medien fast nur eine Frage: Wird Köthen ein neues Chemnitz?

Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, verneint, [2]und Franz Josef Wagner schreibt in der Bild-Zeitung in seiner Brief-Kolumne an Köthen gar von einer „Stadt der Hoffnung“ [3], weil sich die Einwohner angeblich nicht von Rechten instrumentalisieren ließen. Da merkt man, wie inhaltlos dieser Kampf gegen rechts geworden ist.

So wird schon als Erfolg gefeiert, wenn zwei Tage hintereinander rechte Demonstrationen durch Köthen zogen, aber kein Hitlergruß zu sehen war. Dafür war aber vielleicht eher das große Polizeiaufgebot in der Stadt verantwortlich, das samt Wasserwerfer in der Stadt positioniert ist. Vielleicht hat in Köthen auch die rechte Taktik besser als in Chemnitz funktioniert.

Dort wurde schließlich auch von Neonazis die Parole ausgegeben: Heute sind wir Volk und nicht Gesinnung und lassen den rechten Arm unten. Das klappte damals nicht überall. So kann gesagt werden, dass Köthen für die Rechte durchaus ein Mobilisierungserfolg war, was auch David Begrich vom zivilgesellschaftlichen Verein Miteinander [4] im Interview mit dem Deutschlandfunk [5] bestätigte.

Er sei überrascht und erschrocken gewesen, wie schnell es der Neonaziszene gelungen sei, 2.500 Menschen auf den Straßen in Köthen zu mobilisieren. Dort wurden offen neonazistische Reden gehalten. Der AfD gelang es wiederum, auf einer eigenen Demonstration auch Teile der Köthener Bevölkerung zu erreichen. Eigentlich wäre eine solche rechte Mobilisierung für die Antifa-Szene ein Grund für höchste Aufregung und die Organisierung von Gegenaktionen.

Doch nach Chemnitz wird es schon als großer Erfolg gefeiert, wenn die rechten Demos ohne NS-Symbole über die Bühne gehen und keine Videos zu sehen sind, auf denen Menschen von Rechten tatsächlich oder vermeintlich gejagt werden.

Herzversagen kann sehr wohl mit den Auseinandersetzungen zu tun haben

Anlass der rechten Aufmärsche war der Tod eines 22-Jährigen während einer Auseinandersetzung mit zwei afghanischen Migranten. In der Pressemeldung der Polizei [6] heißt es:

Nach dem vorläufigen, mündlich übermittelten Obduktionsergebnis ist der 22-jährige Köthener einem akuten Herzversagen erlegen, das nicht im direkten kausalen Zusammenhang mit den erlittenen Verletzungen steht. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden die Ermittlungen nunmehr wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen den 18-jährigen Tatverdächtigen geführt. Gegen den 20-jährigen Tatverdächtigen wird wegen des Anfangsverdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt. Entsprechende Haftanträge werden durch die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau am zuständigen Amtsgericht in Dessau-Roßlau gestellt.

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost

Hier wird zum Ausdruck gebracht, dass der Mann zwar nicht an Verletzungen bei der Auseinandersetzung starb, aber nicht, wie es in einigen Pressemeldungen wiedergegeben wurde, dass die Auseinandersetzungen nichts mit dem Tod zu tun haben. Daher sind ja auch beiden Migranten in Untersuchungshaft genommen worden.

Der Köthener Fall erinnert an den Tod von Dominik Brunner 2009, der sich einmischte, als zwei migrantische Jugendliche Schüler in einer S-Bahn belästigten, sich dann mit den Tätern eine körperliche Auseinandersetzung lieferte und schließlich an einem Herzstillstand starb [7]. Obwohl auch er nicht an den durch die Schläge hervorgerufenen Verletzungen, sondern an einem Herzstillstand starb, wurden die Schläger wegen Mordes verurteilt.

Einer ist mittlerweile entlassen, der andere muss seine Haftstrafe bis nächstes Jahr verbüßen [8]. Der Tod des erfolgreichen bayerischen Unternehmers Brunner sorgte bundesweit bei bürgerlichen Medien und Politikern für Aufsehen [9]. Mittlerweile erinnert eine Stiftung [10] an das Engagement des Mannes.

Die weiteren Ermittlungen in Köthen müssen nun zeigen, wie die Auseinandersetzung abgelaufen ist. Nur sollte der Rekurs auf den Fall Brunner noch mal deutlich machen, dass allein dadurch, dass der Tod nicht durch die Schläge, sondern durch einen Herzinfarkt erfolgte, die beiden Männer noch nicht entlastet sind.

Auch über die Rolle von Migranten reden

Das weltoffen-liberale Lager konzentrierte sich beim Fall Köthen vor allem auf die Frage nach einem „zweiten Chemnitz“ und man schien dann erleichtert, dass das Opfer einem Herztod und nicht einem Messerstich zum Opfer gefallen ist. Doch man sollte auch über die beiden Männer aus Afghanistan reden, die sicher nicht freiwillig nach Köthen gekommen sind, sondern dort leben mussten, weil sie im Ausländeramt dazu verpflichtet wurden.

Arbeiten durften sie nicht und so blieben sie unter sich. Hier entwickelten sich Konflikte, wie wir sie auch in vielen anderen Städten beobachten. Es bilden sich Männergruppen, die in bestimmten Konstellationen für sich und andere gefährlich werden können. So geschehen in Frankfurt/Oder, als eine Gruppe syrischer Migranten einen Club überfiel [11], in dem sie lange Zeit ohne Diskriminierungen verkehrten.

Der Oberbürgermeister der Linken, Rene Wilke, erwägt Maßnahmen zur Abschiebung dieser Gruppe [12]. Nur so könne er die Integrationsmaßnahmen für die Mehrheit der Migranten in der Stadt gegenüber der Bevölkerung verteidigen, erklärt Wilke. Man muss ihm zugutehalten, dass er in der Diskussion die für den Überfall und andere Straftaten Verantwortlichen klar benennt und betont, dass sie nicht für „die Flüchtlinge“ oder eine bestimmte Nationalität stünden.

Trotzdem muss man fragen, warum statt Strafen wie bei deutschen Staatsbürgern das Mittel der Abschiebung gewählt werden soll. Das sollte wirklich nur in absoluten Notfällen wie bei dem Islamisten Sami A . zur Anwendung kommen, wo sich die Richter mit ihrer Rückkehrforderung bisher zum Glück nicht durchsetzen konnten [13].

Eine Leipziger Erklärung konnte Vorbild sein

Es wäre auch für eine Linke wichtig, sich in die Debatte über den Umgang mit diesen toxischen Männergruppen einzulassen und sie nicht den Rechten zu überlassen oder nur dann aktiv zu werden, wenn, wie beim linksalternativen Club Conne Island in Leipzig [14], die eigene Einrichtung betroffen ist.

Die Leipziger schrieben vor zwei Jahren in einer viel diskutierten [15] Erklärung [16]:

Gruppen umherziehender Männer gehören wohl zu den meistgehassten und – unter Umständen -gefürchteten Menschengruppen vieler Frauen, Lesben, Schwulen und Transgender auf der ganzen Welt. Egal ob die Betreffenden Syrer, Connewitzer, Ghanaer, Eilenburger, Leutzscher oder Russen sind, haben sie leider in erschreckend vielen Fällen eines gemein: Es kommt zu sexistischen Kommentaren – egal ob abfällig oder vermeintlich bewundernd – und nicht selten auch zu Handgreiflichkeiten gegenüber Frauen, die ihren Weg kreuzen. Gesellen sich zu Selbstüberschätzung und mangelhaftem Sozialverhalten dann noch Alkohol und/oder andere Drogen, laute Musik und die unübersichtliche Situation im Club, wird für Frauen der ausgelassene Tanzabend schnell zum Spießrutenlauf.

Aus: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück, Conne Island

Natürlich gab es neben sicher berechtigter Kritik an mancher Formulierung der Erklärung und der Frage, warum die Migranten nicht frühzeitig mit in die Arbeit des Clubs eingebunden wurden, auch aberwitzige Rassismusvorwürfe gegen die Verfasser. Doch heute, wo die in dem Papier beschriebenen toxischen Männergruppen in vielen Städten der Republik auftreten, könnte das Papier aus Leipzig die Diskussionsgrundlage für einen linken Umgang damit sein.

Fakt ist und bleibt, dass sexistische Übergriffe, mackerhaftes Auftreten, antisemitisches, rassistisches und anderweitig diskriminierendes Verhalten im Conne Island nicht geduldet werden und jede Person, die sich nicht an unsere Regeln hält, des Eiskellers verwiesen wird – ungeachtet seiner/ihrer Herkunft.

Aus: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück, Conne Island

In einer linken Grundsatzerklärung könnte man das etwas allgemeiner formulieren: „Sexistische Übergriffe, mackerhaftes Auftreten, antisemitisches, rassistisches und anderweitig diskriminierendes Verhalten werden bei keiner Person geduldet, ungeachtet seiner/ihrer Herkunft.“

Diese Erklärung sollte in verschiedene Sprachen übersetzt und verteilt werden, in typisch deutschen Eckkneipen ebenso wie vor Spätverkäufen oder den Treffpunkten migrantischer Männer. Das wäre ein Anfang, um Diskussionen über toxisches Verhalten von Männergruppen verschiedener Herkunft anders als die Rechten zu behandeln, aber auch nicht so zu tun, als gebe es das Problem nicht.

URL dieses Artikels:

Peter Nowak

http://www.heise.de/-4160579
https://www.heise.de/tp/features/Koethen-oder-die-neue-Bescheidenheit-der-Antifaschisten-4160579.html

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/tp/features/Wieder-ein-junger-deutscher-Mann-im-Streit-mit-Migranten-gestorben-4158465.html
[2] https://www.welt.de/politik/deutschland/article181479220/Koethen-Minister-wollen-neue-Erkenntnisse-nach-Tod-von-22-Jaehrigem-bekannt-geben.html
[3] https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/post-von-wagner-liebes-koethen-stadt-der-hoffnung-57178182.bild.html
[4] http://www.rechte-gewalt-sachsen-anhalt.de/pat_in/magdeburg-david-begrich-arbeitsstelle-rechtsextremismus-bei-miteinander-e-v/
[5] https://www.ardmediathek.de/radio/Fazit-Kultur-vom-Tage/Ereignisse-in-K%C3%B6then-2-Fragen-an-David/Deutschlandfunk-Kultur/Audio-Podcast?bcastId=42945138&documentId=55887224
[6] http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=897276&identifier=d159aaa520a27e5c8e0194e0f20cee26
[7] https://www.shz.de/deutschland-welt/panorama/wende-im-fall-brunner-starb-er-am-herzinfarkt-id2360576.html
[8] https://www.tz.de/muenchen/stadt/thalkirchen-obersendling-forstenried-fuerstenried-solln-ort43351/muenchen-vorzeitige-entlassung-von-markus-s-abgelehnt-keine-gnade-fuer-moerder-von-dominik-brunner-10058386.html
[9] https://www.heise.de/tp/features/Muenchner-Urteile-gegen-Zivilcourage3382688.html
[10] https://www.dominik-brunner-stiftung.de/
[11] https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/politik/2018/09/angriff-frankfurt-oder-hilfe-ausweisen-fluechtlinge-stellungnahme-woidke.html
[12] https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1678853/
[13] https://www.heise.de/tp/features/Der-Fall-Sami-A-und-der-Streit-zwischen-Justiz-und-Politik-4141055.html
[14] http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Conne-Island-ist-in-der-Realitaet-angekommen
[15] https://www.heise.de/tp/features/Migranten-im-autonomen-Wohnzimmer-3351582.html
[16] https://www.conne-island.de/news/191.html

Migranten im autonomen Wohnzimmer

Schwierigkeiten von Linken mit dem Sexismus von Migranten

Das linke Kulturzentrum Conne Island[1] im Leipziger Stadtteil Connewitz sorgte schon immer auch im eigenen linken Spektrum für Diskussionen. Den einen war es zu antideutsch, den andere zu israelfreundlich. Andere monierten, dass auch manche in der linken Szene angesagte Band im Conne Island nicht auftreten durfte, wenn den Betreibern die Texte zu deutsch[2] waren. Man kann sagen, die Clubbetreiber hatten Ansprüche auch an die Kultur und setzten damit Zeichen gegen eine Beliebigkeit auf diesen Gebiet.

Conne Island, Leipzig. Bild: js. Lizenz: CC-BY-SA-3.0

Nun sorgt dass Connie, wie es szeneintern genannt wird, erneut für Auseinandersetzungen. Anlass ist ein Statement[3], zum Umgang des Clubs mit jungen männlichen Migranten, der vom Conne-Island-Plenum beschlossen worden war. Im Nachhinein wird dort kritisiert, dass man nicht hinter die Zivilgesellschaft zurückfallen wollte und sich der „Welle der Willkommenskultur“ angeschlossen hat.:

In dem Gefühl, das Richtige zu tun und den Legidist_innen und ähnlichem Volk irgendwie etwas entgegenzusetzen, bestand kurzweilig eine große Sorge des Plenums darin, nicht schnell genug möglichst vielen Geflüchteten das Angebot publik machen zu können. Daher blendeten wir übergangsweise aus, dass insbesondere der quasi kostenlose Eintritt zu allen Veranstaltungen auch diverse Fallstricke barg.

Gemeinsam zu feiern und im Zuge dessen wie von selbst eine Integration junger Geflüchteter im Conne Island zu erreichen, stellte sich als recht naiver Plan heraus. Es reichte eben nicht aus, mehrsprachige Poster mit Hinweisen zu richtigem Verhalten auf Partys aufzuhängen. Vielmehr schien es, als müssten wir mehr Aufwand betreiben, um die Grundsätze des Ladens zu erläutern und etwaige Möglichkeiten der Partizipation vorzustellen. Da diese Einsicht reichlich spät kam, hatten wir seither einige Auseinandersetzungen und brenzlige Situationen auszustehen.Conne Island

Conne Island

Wenn man aber nun erfahren will, was genau vorgefallen, bleibt es weiterhin im Vagen:

Sexistische Anmachen und körperliche Übergriffe sind in diesem Zusammenhang im Conne Island und in anderen Clubs vermehrt aufgetreten – auch mit der Konsequenz, dass weibliche Gäste auf Besuche verzichten, um Übergriffen und Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen.

Aufgefallen ist außerdem der Missbrauch des „Refugees-Fuffzigers“ durch junge Männer mit Migrationshintergrund, die in größeren Gruppen insbesondere Tanzveranstaltungen am Wochenende besuchen und den geringen Eintritt gern bezahlen, um dort für Stress zu sorgen.Conne Islands

Conne Islands

Für die doch recht unspezifische Beschreibung der Vorwürfe, entschuldigen sich die Verfasser des Statements gleich selbst:

Uns zur Problemlage so explizit zu äußern, fällt uns schwer, da wir nicht in die rassistische Kerbe von AfD und CDU/CSU schlagen wollen. Die Situation ist jedoch derart angespannt und belastend für viele Betroffene und auch für die Betreiber_innen des Conne Islands, dass ein verbales Umschiffen des Sachverhalts nicht mehr zweckdienlich scheint.Conne Islands

Conne Islands

Häme und Spott von Rechts

Die gab es natürlich sofort. Die rechtskonservative Junge Freiheit griff den Fall sofort auf und danach war er ein Renner in der rechten Szene. Dabei gab es weniger späte Zustimmung als Spott und Häme[4]. Ausgerechnet das Connie wurde nun in die Schublade der naiven Gutmenschen gesteckt, was für die beharrlichen Kritiker der linksdeutschen Friedensbewegung in ihren unterschiedlichen Ausprägungen vielleicht die größere Beleidigung ist. Doch die Verfasser des Statements haben auch Steilvorlagen geliefert, in dem sie selber von sich ein Bild zeichneten, dass sie sich von der Willkommenskultur mitreißen ließen bei der Einführung des „Refugees-Fuffzigers“, der dann auch noch missbraucht werden sein soll, dadurch, weil zu viele Refugees kamen.

Ist nicht diese große Resonanz ein Beweis dafür, dass er bei den Migranten tatsächlich angenommen wurde? Sie haben oft zwangsweise viel Zeit und kein Geld, und sie haben gerne das Angebot angenommen. Unklar ist daher, warum die Clubbetreiber von einem Missbrauch reden, wenn die Migranten das Angebot nutzen. Die konservative LVZ titelt dann: „Refugee-Fuffziger: Billiger Eintritt lockt Kriminelle an“[5]. Die Überschrift ist vom Bericht aus dem Club nicht gedeckt, aber die Verwendung des Missbrauch-Begriffs lässt zumindest viele Spekulationen zu.

Man rief Refugees und es kamen Menschen, in der Mehrheit junge Männer

Eigentlich könnten also die Conne-Betreiber zufrieden sein. Sie haben eine konkrete Unterstützung für Migranten angeboten und sie wird angenommen Dass sie dabei auf die Willkommenskultur rekurrieren, ist unverständlich. Man kann doch viel nüchterner urteilen, man gab konkret Menschen, die wenige Möglichkeiten haben, ihre Freizeit sinnvoll zu verbringen, eine solche Gelegenheit.

Dass es sich dabei vorrangig um junge Männer handelte, die nicht durch die Gender-AG der Autonomen Antifa gegangen sind, muss von Anfang klar gewesen sein. Dass die gemäß ihrer völlig anderen Sozialisation auch einen anderen Umgang mit Frauen pflegten, hätte auch keine Überraschung sein dürfen. Da hätte also am Anfang die Frage stehen müssen, will man das verlängerte autonome Wohnzimmer mit seinen sehr eigenen Regelungen aufgeben zugunsten eines sozialen Zentrums, in dem eben Menschen unterschiedlicher, politischer und sozialer Herkunft Platz finden. Dass schafft sicher neue Probleme, wäre aber auch eine Herausforderung, dass man dann doch wieder gemeinsame Regelungen findet. Das aber würde bedeuten, dass man auch seine eigene Regelungen und Kriterien zumindest darin hinterfragt, ob sie über eine eigene kleine Szene hinaus überhaupt lebbar sind, was natürlich nicht bedeutet, dass man sexistische oder andere anti-emanzipatorische Praktiken zulässt. Doch das bedeutet, zunächst anzuerkennen, dass es auch szeneintern keine eindeutige Regelung gibt, wo Sexismus anfängt und vor allem, wie damit umgegangen werden soll.

In den letzten 25 Jahren gab es in verschiedenen linken und alternativen Hausprojekten in Berlin und Hannover Auseinandersetzungen zwischen zwei Bevölkerungs- oder Nutzergruppen. Die Auseinandersetzungen wurden oft sehr oberflächlich als Auseinandersetzungen zwischen Punks und mittelständisch sozialisierten Autonomen dargestellt Oft ging es dabei auch um unterschiedliche Vorstellungen von Sexismus Dabei standen auf beiden Seiten auch Frauen. In der als Punks beschrieben Gruppe gab es vor allem bei den Frauen aber auch bei einigen Männern durchaus Kritik am Sexismus in den eigenen Reihen. Doch der Umgang damit unterschied sich vom Herangehen der mittelständisch sozialisierten Autonomen. So sagte eine Punk-Frau, dass sie, wenn sie mit sexistischen Begriffen belegt wird, genau diese Begriffe gegen den Mann anwendet und danach sei für sie die Sache erledigt.

Wenn also schon in der subkulturell geprägten Szene kein gemeinsamer Sexismusbegriff existiert, so gilt das erst recht für die Gesellschaft in Deutschland insgesamt. So dürften Praktiken, die vom Conne-Plenum benannt wurden, auch in vielen Clubs und Kneipen in Deutschland Konsens sein. So gesehen würden die Migranten dort nicht besonders auffallen. Doch dort sind sie aber oft nicht willkommen, weil sie Migranten sind. Also bleibt ihnen dann nur die Freizeitgestaltung in den wenigen autonomen Wohnzimmern der Republik – und dann gibt es die Probleme, die das Conne jetzt beschreibt.

Wer sich nicht an unsere Regeln hält, fliegt raus

Einerseits kann man den Conne dankbar sein, dass sie mit ihren Beitrag deutlich gemacht haben, dass sie auch in linken Kreisen die Erkenntnis befördert, man hat Refugees gerufen und es Menschen gekommen, darunter sehr viele junge Männer mit ihrer sehr eigenen Sozialisierung. Eine solche Erkenntnis vermeidet den Paternalismus mancher Flüchtlingshelfer, nimmt auch die Migranten Ernst und fordert sie auch.

Natürlich ist es richtig, dass man sexistische, homophobe und antisemitische Einstellungen überall kritisieren muss, unabhängig von der Herkunft. Bereits in den frühen 1990er Jahren, als Migranten vor rassistischen Übergriffen aus Ostdeutschland nach Berlin flüchteten und gemeinsam mit Unterstützern an der Technischen Universität einige Räume besetzten, gab es eine Debatte über mackerhaftes und sexistisches Verhalten einiger Männer.

Doch muss man den Vorsatz, die Menschen ernst zu nehmen und zu fordern, in einen Ton umsetzen, der so unangenehm deutsch klingt? „Fakt ist und bleibt, dass sexistische Übergriffe, mackerhaftes Auftreten, antisemitisches, rassistisches und anderweitig diskriminierendes Verhalten im Conne Island nicht geduldet werden und jede Person, die sich nicht an unsere Regeln hält, des Eiskellers verwiesen wird – ungeachtet seiner/ihrer Herkunft.“ Da wird zwischen mackerhaften Verhalten und einem sexistischen Übergriff kein Unterschied mehr gemacht.

Es gibt die mehrheitlich von in Deutschland sozialisierten Menschen, die die Regeln setzen, und die Migranten, die diese Regeln eben zu akzeptieren haben oder fliegen, nicht gleich aus Deutschland, aber immerhin aus dem Conne Island. Wurde denn versucht, aus den migrantischen Besuchern, die wegen des „Refugee-Fuffzigers“ kommen, Nutzer zumachen, die vielleicht einen Skateboard-, Fahrrad- oder Fotokurs machen und dann in die Lage gesetzt werden, die Regeln im Conne mitzubestimmen? Natürlich sollten dann besonders Kurse von Flüchtlingsfrauen angeboten werden, die schließlich auch in den Unterkünften oft sexistischer Gewalt oder Mackerverhalten ausgesetzt sind. Dass wäre in der Tat ein Umgang jenseits einer paternalistischen Willkommenskultur und dem Gestus eines alternativen Hausmeisters, der verkündet, wer unsere Regeln verletzt, der fliegt.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49716/2.html

Peter  Nowak

Anhang

Links

[0]

http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

[1]

http://www.conne-island.de/

[2]

http://www.conne-island.de/nf/brief_ak.html

[3]

http://www.conne-island.de/news/191.html

[4]

http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20161012312919634-conne-island-dilemma-gutmenschen/

[5]

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Conne-Island-ist-in-der-Realitaet-angekommen