RALLYE Antimilitaristisches Bündnis ruft Montagabend zu Protest gegen Sicherheitskonferenz auf
Nach Lösungen für „Europa in Gefahr“ suchen am kommenden Montag VertreterInnen der Politik, Nato und Rüstungsindustrie. Organisiert von der Zeitschrift Behördenspiegel treffen sie sich bei der „Berliner Sicherheitskonferenz“ (BSC) im Hotel Andel’s in der Landsberger Allee 106. Am Montagabend organisiert das antimilitaristische Mit einer sechs Kilometer langen Fahrradtour wollen die
AntimilitaristInnen Orte im Berliner Regierungsviertel aufsuchen, die mit Aufrüstung in Verbindung stehen sollen. Die Tour beginnt am Bundeswehr-Showroom gegenüber dem SBahnhof Friedrichstraße, gefolgt vom Bundesverteidigungsministerium und der Berliner
Dependance der Europäischen Kommission. Beendet wird die Tour mit einer Kundgebung vor der französischen Botschaft am Pariser Platz. Dort treffen sich die TeilnehmerInnen der BSC ab 19 Uhr zu einem Empfang und werden so mit den Protesten konfrontiert. Mehrere Jahre tagte die BSC ohne öffentliche Wahrnehmung. „Die Konferenz hat auf Öffentlichkeitsarbeit weitgehend verzichtet und war daher lange nicht bekannt“, erklärte Martina Roth vom No-War-Bündnis der taz. Sie verweist auf die zahlreichen SponsorInnen aus der Rüstungsindustrie. Dazu gehört der Kampfflugzeughersteller Lockheed Martin aus den USA ebenso wie der europäische Konzern Airbus Defence and Space, der die Bundeswehr mit Elektronik und IT-Systemen beliefert.
aus Taz vom MONTAG, 28. NOVEMBER 2016
Peter Nowak