Im Arbeitskampf wird’s konkret

Von Lesbian und Gays Support the Miners bis zur Unter­stützung von Amazon: außer­be­trieb­liche Soli­da­rität hilft nicht nur den Arbeiter_​innen

Pride – so heißt ein Film, der im Herbst 2014 in die deut­schen Kinos kam. Er widmete sich einem weit­gehend ver­ges­senen Kapitel der Geschichte der inter­na­tio­nalen Arbeiter_​innenbewegung, und zwar der Soli­da­rität mit dem Streik der bri­ti­schen Berg­ar­beiter, der in den Jahren 1984 und 1985 in Groß­bri­tannien und vielen anderen Ländern auch von Men­schen unter­stützt wurde, die nicht in Groß­be­trieben arbei­teten, ja nicht einmal in gewerk­schaft­lichen Zusam­men­hängen enga­giert waren.
Im Zentrum des Films:

„Im Arbeits­kampf wird’s konkret“ wei­ter­lesen

Riot und Neoliberalismus

Warum die Auf­stands­stra­tegie keine linke Per­spektive bietet, ‚linke Gewerk­schafts­arbeit aber sehr wohl

Seit dem G20-Gipfel 2017 wird auch in Deutschland wieder ver­stärkt über Riots und Stra­ßen­mi­litanz dis­ku­tiert. Nur bleibt der Großteil der Debatte…

„Riot und Neo­li­be­ra­lismus“ wei­ter­lesen

DER KAMPF DER JASIC-ARBEITER*INNEN IM CHINESISCHEN SHENZEN

Arbeiter*innen der Shen­zener Schweiß­ge­rä­te­fabrik Jasic wehren sich gegen Gän­gelung und wollen eine Gewerk­schaft gründen. Als der Staat zurück­schlägt, ent­wi­ckelt sich eine über­grei­fende Soli­da­ri­täts­be­wegung in China und darüber hinaus.

„Eine Gewerk­schaft zu gründen ist kein Ver­brechen. Unter­stützt die Jasic-Arbeiter*innen von Shenzen“, ruft Shen Mengyu mit lauter Stimme. Um sie stehen Polizist*innen. Einige Männer und Frauen, die der Frau zuhören, applau­dieren und am Ende singen sie eine Strophe der Inter­na­tionale. Das Videos dieser Szenen ver­breitete sich schnell über die sozialen Medien und die junge Frau mit der Brille und den langen schwarzen Haaren wurde zum Bei­spiel einer jungen Generation in China, die sich auch von Polizei und anderen Repres­si­ons­or­ganen des staats­ka­pi­ta­lis­ti­schen Regimes nicht mehr ein­schüchtern lässt. Doch die Repres­si­ons­organe haben mal wieder gezeigt, wie sie mit selbst­or­ga­ni­sierten Arbeiter*innenprotesten umgehen. Am 11. August 2018 wurde Shen Mengyu von zwei Männern in Zivil in ein Auto gezerrt und ist seitdem ver­schwunden. Zunächst behauptete die Polizei, sie sei von ihrer Familie ent­führt worden. Die Version ließ sich nicht mehr auf­recht erhalten, als bekannt wurde, dass die Frau von der Polizei fest­ge­halten werde. Wenige Tage später wurde ein wei­terer Unter­stützer der Jasic-Arbeiter*innen ent­führt. Er konnte aller­dings nach wenigen Tagen ent­kommen und ist nach Shenzen zurück­ge­kehrt.

CHI­NE­SISCHE STAATS­GE­WERK­SCHAFT GEGEN SELBST­OR­GA­NI­SIERTE ARBEITER*INNENPROTESTE

In der Shen­zener Schweiß­ge­rä­te­fabrik Jasic wehrten sich Arbeiter*innen gegen ein Straf­system, das selbst nach chi­ne­si­schem Recht illegal ist. Beschäf­tigte bekamen Lohn­abzüge, wenn sie zu spät kamen, wenn sie Essen in die Fabrik mit­brachten, wenn sie mit ihren Kolleg*innen sprachen oder wenn ihre Betriebs­uniform nicht voll­ständig war. Gegen diesen Kaser­nen­hof­me­thoden in der Fabrik wehrten sich die Beschäf­tigten und wollten eine Gewerk­schaft gründen. Dabei beach­teten sie genau die gesetz­lichen Grund­lagen für eine Gewerk­schafts­gründung in China. Dort sind Gewerk­schaften nur legal, wenn sie Teil des All­chi­ne­sische Gewerk­schafts­ver­bands (AFCTU) sind. Der Vize­prä­sident der Staats­ge­werk­schaft AFCTU von Shenzen war mit der Gewerk­schafts­gründung zunächst ein­ver­standen. Doch die Jasic-Manager*innen waren von Anfang an dagegen und machten deutlich, dass sie eine Gewerk­schaft kei­nes­falls zulassen wollen. Mehrere von ihnen sind auch in der Pro­vinz­re­gierung aktiv und nutzten ihren Ein­fluss. Plötzlich distan­zierte sich auch der staatsnahe AFTCTU von der Gewerk­schaft­gründung und orga­ni­sierte später bei Jasic eine gelbe Gewerk­schaft. So konnte das Régime behaupten, dass es ja eine Gewerk­schaft gebe. Derweil entließ man im Juli 2018 mehrere der Gewerkschaftsgründer*innen. Doch diese ließen sich von dieser chi­ne­si­schen Form des Union-Busting nicht ein­schüchtern. Sie kamen jeden Tag zur Fabrik, um ihre Arbeit anzu­bieten, wurden aber vom Sicher­heits­dienst nicht ein­ge­lassen. Am 27. Juli 2018 wurden schließlich sie­be­n­unz­wanzig Arbeiter*innen, ihre Familien und Unterstützer*innen, wegen Unru­he­stiftung ver­haftet. Vierzehn von ihnen befinden sich noch immer im Gefängnis.

AUS­SER­BE­TRIEB­LICHE SOLI­DA­RITÄT STÄRKTE ARBEITER*INNEN DEN RÜCKEN

Doch die Repression mobi­li­sierte Stu­die­rende in ganz China. Kommiliton*innen von sechzehn Uni­ver­si­täten setzten ihre Namen unter einen Soli­da­ri­täts­appell mit den Jasic-Anbieter*innen. Hun­derte Stu­die­rende kamen nach Shenzen, um die Beschäf­tigten vor Ort zu unter­stützen. Auf öffent­lichen Plätzen und in Parks infor­mierten sie über deren Kampf, kri­ti­sierten die Repression und riefen zur Soli­da­rität auf. Die Kurz­kund­ge­bungen wurden meistens mit dem Absingen der Inter­na­tionale beendet. Die Unter­stützung wuchs. Selbst einige ältere Mit­glieder der Kom­mu­nis­ti­schen Partei Chinas betei­ligten sich an den Pro­testen. Für sie steht der aktuelle Tur­bo­ka­pi­ta­lismus Chinas im Wider­spruch zu den mao­is­ti­schen Idealen. Doch Shen Mengyu wurde zum Gesicht der Pro­teste. Sie hat Mathe­matik und Inge­nieur­wis­sen­schaften stu­diert und war bereits wegen Gründung eines Arbeiter*innenkomitees in einer anderen Stadt ent­lassen worden. Ihre Ent­führung konnte den Protest nicht beenden. Wei­terhin harrten hun­derte Stu­die­rende in Shenzen aus. Sie kün­digten an, die Stadt nicht zu ver­lassen, bis alle Arbeiter*innen und Unterstützer*innen frei­ge­lassen sind. Doch Ende August wurden sie von der Polizei ver­haftet. Sie werden fest­ge­halten, bear­beitet, in ihre Hei­matorte depor­tiert, zwangs­weise in ihre Hei­matorte depor­tiert. Man will Fried­hofsruhe in Shenzen schaffen und ver­hindern, dass die Arbeiter*innen in anderen Fabriken auf die Idee kommen, autonome Gewerk­schaften zu gründen.

INTER­NA­TIONALE SOLI­DA­RITÄT MIT DEN JASIC-ARBEITER*INNEN

Lange Zeit war außerhalb von Shenzen nichts von dem Kampf der Jasic-Arbeiter*innen bekannt. Es war unab­hän­gigen Soli­da­ri­täts­struk­turen zu ver­danken, dass sich das änderte. Im deutsch­spra­chigen Raum hat Bärbel Schöna­finger von der Plattform labournet​.tv viel dazu bei­getragen. Die von ihr mit deut­schen Unter­titeln ver­se­henen Videos sorgten für Soli­da­rität in ver­schie­denen Städten.

Mitt­ler­weile hat auch die inter­na­tionale Soli­da­rität begonnen. Auf dessen Web­seite stellt Labournet​.de einen Mus­ter­brief an die chi­ne­sische Bot­schaft bereit, in dem Gewerkschafter*innen die Frei­lassung aller im Jasic-Kon­flikt Ver­haf­teten fordern:

Wir, als Aktive in Gewerk­schaften und linken Orga­ni­sa­tionen in der BRD, können darin nichts, aber auch gar nichts Unrechtes sehen – über ihre Orga­ni­sation und ihre Ver­tretung müssen Kol­le­ginnen und Kol­legen weltweit, unab­hängig vom gesell­schaft­lichen System, das Recht haben, selbst zu ent­scheiden

In Berlin haben sich an einer Protest- und Soli­da­ri­täts­kund­gebung vor der chi­ne­si­schen Bot­schaft am 29. August 2018 auch FAU-Kolleg*innen beteiligt. Am 30. August 2018 infor­mierten sich einige Kolleg*innen auf einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­staltung im Ber­liner FAU-Lokal. Es ist wichtig, dass die Soli­da­rität mit den Jasic-Arbeiter*innen und ihren Unterstützer*innen jetzt nicht nach­lässt. Das Kalkül der Manager und ihres Staates darf nicht auf­gehen. Alle Ver­haf­teten müssen frei­ge­lassen, die Kri­mi­na­li­sierung beendet werden. Denn die Gründung einer Gewerk­schaft ist kein Ver­brechen.

MEHR INFOS

https://www.scmp.com/…/chinese-maoists-join-students-fight-…
https://www.reuters.com/…/chinas-student-activists-cast-

Dozens Arrested After Worker Pro­tests In Shenzhen


https://​de​.labournet​.tv/​j​a​s​i​c​-​a​r​b​e​i​t​e​r​i​n​n​e​n​-​k​a​e​m​p​f​e​n​-​f​u​e​r​-​e​i​n​e​-​e​c​h​t​e​-​g​e​w​e​r​k​s​chaft

aus Direkte Aktion, 2. Sep­tember 2018

Peter Nowak

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Soli­da­ri­täts­er­klärung der FAU-Berlin

Der Kampf der Jasic-Arbeiter*innen im chi­ne­si­schen Shenzen

Soli­da­rität mit den chi­ne­si­schen Jasic-Arbeiter*innen und ihren
Unterstützer*innen!
Der Kampf der Jasic-Arbeiter*innen im chi­ne­si­schen Shenzen
Im Zusam­menhang mit dem Versuch von Arbeiter*innen, in der Schweiß­ge­rä­te­fabrik Jasic im chi­ne­si­schen Shenzen eine Gewerk­schaft auf­zu­bauen, hat sich eine sehr zuge­spitzte Situation von Repression und eine unge­wöhn­liche Soli­da­ri­täts­be­wegung für die kämp­fenden Arbeiter*innen ent­wi­ckelt.

Im Juli waren sieben Arbeiter ent­lassen worden, weil sie ver­sucht hatten, eine Gewerk­schaft auf­zu­bauen. Die Pro­teste gegen die Ent­las­sungen gingen den ganzen Monat über weiter und am 27. Juli wurden schließlich 29 Arbeiter*innen, Fami­li­en­an­ge­hörige und Unterstützer*innen mit viel kör­per­licher Gewalt fest­ge­nommen und abge­führt.

Von den 29 Fest­ge­nom­menen wurden 15 am 12. August ent­lassen. Sie
berichten, dass sie während ihrer Haft miss­handelt und bedroht wurden.
Der Kampf um die Frei­lassung der ver­blei­benden Kolleg*innen geht weiter,
ebenso wie der Kampf der Arbeiter*innen für eine echte und reprä­sen­tative Gewerk­schaft.

Seit diesen Ver­haf­tungen haben Gruppen von mutigen Pro­tes­tie­renden vor der Poli­zei­station die Frei­lassung ihrer Kolleg*innen ver­langt. Tau­sende Universitätsstudent*innen haben einen offenen Brief unter­schrieben, in dem sie sich mit den Jasic Arbeiter*innen soli­da­ri­sieren.

Die Repression hat schließlich staats­ter­ro­ris­tische Züge ange­nommen, als am 11. August 2018 die Akti­vistin Shen Mengyu ent­führt wurde. Mitt­ler­weile wurden auch ca. 50 stu­den­tische Unterstützer*innen in Shenzen fest­ge­nommen, die meisten wurden in ihre Hei­matorte depor­tiert. Auch in Peking wurden Unterstützer*innen der Jasic-Arbeiter*innen ver­haftet.

Am 29. August berich­teten Kolleg*innen von labournet​.tv über den Kampf der Jasic-Arbeiter*innen, die Soli­da­ri­täts­be­wegung und die Staats­re­pression.

Wir fordern die Frei­lassung aller im Zusam­menhang mit dem Kampf der Jasic-Arbeiter*innen Ver­haf­teten, die Ein­stellung aller repres­siven Maß­nahmen gegen sie und soli­da­ri­sieren uns mit dem ihrem Kampf für eine Gewerk­schaft, in der sie ihre Inter­essen ver­treten kann.

Eine Gewerk­schafts­gründung ist kein Ver­brechen!

Hoch die trans­na­tionale Soli­da­rität des Pro­le­ta­riats!

Mehr Infos:
https://​www​.reuters​.com/​a​r​t​i​c​l​e​/​u​s​-​c​h​i​n​a​-​l​a​b​o​u​r​-​p​r​o​t​e​s​t​s​-​i​n​s​i​g​h​t​/​c​h​i​n​a​s​-​s​t​u​d​e​n​t​-​a​c​t​i​v​i​s​t​s​-​c​a​s​t​-​r​a​r​e​-​l​i​g​h​t​-​o​n​-​b​r​e​w​i​n​g​-​l​a​b​o​r​-​u​n​r​e​s​t​-​i​d​U​S​K​B​N​1​L0060

Dozens Arrested After Worker Pro­tests In Shenzhen


labournet​.tv hat vor ein paar Tagen ein Videos mit deut­schen Unter­titeln
dazu ver­öf­fent­licht: https://​de​.labournet​.tv/​v​i​d​e​o​s​/​jasic

https://​berlin​.fau​.org/​n​e​w​s​/​d​e​r​-​k​a​m​p​f​-​d​e​r​-​j​a​s​i​c​-​a​r​b​e​i​t​e​r​-​i​n​n​e​n​-​i​m​-​c​h​i​n​e​s​i​s​c​h​e​n​-​s​h​enzen

»Open End statt Opel-Ende«

– Crowd­funding für Film über Opel-Betriebs­gruppe GoG gestartet

Viel ist in den letzten Monaten über den gesell­schaft­lichen Auf­bruch vor 50 Jahren dis­ku­tiert worden. Selten wird erwähnt, dass nicht nur Schü­le­rInnen, Jugend­liche und Stu­die­rende um 1968 auf­ge­standen sind. Auch in den Fabriken wuchs der Wider­stand. Diesen pro­le­ta­ri­schen Auf­bruch widmet sich Bärbel Schöna­finger von labournet​.tv mit ihren Doku­men­tarfilm über die Geschichte der Gruppe oppo­si­tio­neller Gewerk­schaftler (GoG) aus Opel. Gleich am Anfang wir ein Zitat aus der wirt­schafts­nahen Wochen­zeitung „Die Zeit“ vom 24.8.1973 über den Beginn der GoG ein­blendet: „Ange­fangen hatte es damit, dass sich vor etwa drei Jahren der Reli­gi­ons­lehrer Wolfang Schaumberg und der Volks­schul­lehrer Klaus Schmidt bei den Opel-Werken als Hilfs­ar­beiter ver­dingten“. Gleich danach sitzt Wolfgang Schaumburg 2018 in einem Klas­senraum vor einer Tafel und berichtet, wie er und viele Genos­sInnen mit ihrer Betriebs­arbeit die Welt­re­vo­lution vor­an­zu­treiben wollten. Er spricht über den Kontakt mit kom­mu­nis­ti­schen Genos­sInnen aus Deutschland und Spanien. Im Anschluss berich­teten Willi Hajek und Robert Schlosser von ihrer Moti­vation, den Auf­bruch von 68 in die Betriebe zu tragen. 1975 bekam die GoG bei den Betriebs­rä­te­wahlen über 5000 Stimmen und 12 Sitze im Betriebsrat. Das war auch eine Quittung für den alten Betriebsrat, der mit dem Management gekungelt hat. Noch heute schwärmen mehrere Grün­dungs­mit­glieder der GoG über die Euphorie der ersten Jahre, als sie durch die ganze Republik fuhren und über ihre Erfolge bei Opel Bochum berich­teten. Doch nach 1975 setzte die Mühe der Ebenen ein. Die Zahl der Unter­stüt­ze­rInnen im und außerhalb des Betriebs ging zurück. Einige der Akti­vis­tInnen ver­ließen die Fabrik und setzten ihr Studium fort. Doch viele blieben und ihnen gelang es, Opel Bochum zu einem rebel­li­schen Betrieb zu machen. Es begann der Kampf um den Bil­dungs­urlaub, mit dem die Beschäf­tigten eine Woche den Betrieb ver­lassen und sich mit anderen Themen beschäf­tigen konnten. Auch dem Thema „Gesundheit am Arbeits­platz“ widmete sich die GoG bereits in den 1980er Jahren. Einen großen Stel­lenwert nehmen im Film die Ver­suche der GoG ein, der kapi­ta­lis­ti­schen Kon­kurrenz eine Arbei­te­rIn­nen­so­li­da­rität ent­ge­gen­zu­setzen. Mitt­ler­weile war aus Opel GM geworden und die ein­zelne Standorte sollten gegen­ein­ander aus­ge­spielt werden. GoG-Kol­le­gInnen fuhren in den 1990er Jahren nach Polen, Spanien und in andere Länder in der Hoffnung, eine gemeinsame Front der Arbeiter Innen gegen die Kapi­tal­stra­tegie bilden zu können. Damit sind sie gescheitert, wie die Betei­ligten heute mit etwas Wehmut resü­mieren. 2004 machte Opel Bochum mit einem sieben tägigen wilden Streik gegen Ent­las­sungs­pläne Schlag­zeilen. Hier ging auch die Saat auf, die GoG mit ihrer jah­re­langen Arbeit im Betrieb gesät hat. Doch als eine große Mehrheit in der Beleg­schaft den Streik mit einer Urab­stimmung gerade in dem Augen­blick beendete, als er Wirkung zeigte, macht einige der Akti­vis­tInnen noch heute traurig. Der Rückgang des Betriebs­ak­ti­vismus machte sich auch bei den Stim­men­rück­gängen für die GoG bei den Betriebs­rats­wahlen bemerkbar. Vor allem die junge Generation fehlte. Umso wich­tiger ist der Film über die GoG, in dem die Betei­ligten ein Stück Geschichte des pro­le­ta­ri­schen 68 ver­mitteln. Um den Film fer­tig­zu­stellen, wird noch Geld gebraucht, unter Anderem für Lizenz­ge­bühren. Bis zum 25. August läuft eine Crowd­funding-Kam­pagne von labournet​.tv und GoG. Bis dahin sollen 4000 Euro gesammelt werden.

Peter Nowak

Wer für den Film spenden will, findet hier weitere Infos:
https://www​.startnext​.com/gog/

aus: express – Zeitung für sozia­lis­tische Betriebs- und Gewerk­schafts­arbeit

http://​www​.labournet​.de/​e​x​p​ress/

Europäisches Treffen der Solidarität

Viel wird darüber geklagt, dass es mit der trans­na­tio­nalen Koope­ration in der Linken selbst auf euro­päi­scher Ebene nicht so recht klappt. Wo ist denn die euro­päische Gewerk­schaft, die auch Arbeits­kämpfe im EU-Raum gemeinsam führt?

iDe euro­päi­schen Zusam­men­schlüsse der Reform­linken kommen über ein Zweck­bündnis im EU-Par­lament nicht hinaus. Gemeinsame Kämpfe werden von dort nicht initiiert. Doch in der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken gibt es Bestre­bungen einer trans­na­tio­nalen Koope­ration. So trafen sich am 17. und 18. März in Köln Linke aus ganz Europa zum Erfah­rungs­aus­tauch. Anlass war der Kampf gegen Repression. De halb wurde das Datum auch um den 18. März, den Inter­na­tio­nalen Kampftag der poli­ti­schen Gefan­genen gelegt. Das Ende des Treffens war eine zwei­stündige Kund­gebung vor der JVA Köln-Ossendorf, auf der die Gefan­genen direkt ange­sprochen wurden. Der Anlass des Treffens liegt in der Soli­da­rität mit einer Gefan­genen, die aller­dings seit einigen Wochen nicht mehr in Ossendorf sondern in Wittlich inhaf­tiert ist.

In der Ein­ladung heißt es: „2017 wurde in Aachen eine Genossin aus Bar­celona zu sie­ben­einhalb Jahren Knast ver­ur­teilt und sitzt derzeit in Köln. Bei der kol­lek­tiven, sich über Europa erstre­ckenden, Soli­da­ri­täts­arbeit, wurde immer wieder fest­ge­stellt, dass es ein starkes Bedürfnis auf allen Seiten gibt, mehr von­ein­ander zu erfahren und sich zusammen soli­da­risch mit den von Repression Getrof­fenen zu zeigen. Daraus ent­wi­ckelte sich die Idee, das Wochenende um den Tag der Gefan­genen am 18.03.2018 zu gemein­samen Akti­vi­täten in Köln zu nutzen.“

Soli­da­rität mit Lisa

Bei der Gefan­genen handelt es sich um Lisa, eine Anar­chistin, die von der Justiz des Bank­raubs beschuldigt wurde. Sofort nach ihrer Ver­haftung gab es eine trans­na­tionale Soli­da­ri­täts­kam­pagne, die vor allem von liber­tären Kreisen getragen wurde. In vielen euro­päi­schen Ländern fanden vor und nach der Ver­ur­teilung von Lisa Soli­da­ri­täts­ak­tionen statt, von der Störung einer Ver­an­staltung des deut­schen Kon­sulats in Bar­celona bis zum Auf­hängen von Trans­pa­renten. Am 21. Dezember 2017 gab es einen Inter­na­tio­nalen Soli­da­ri­tätstag mit Lisa. Dass darüber selbst in linken Kreisen wenig bekannt wurde, mag auch daran liegen, dass die Gefangene nicht als Opfer von staat­licher Repression sondern als Anar­chistin dar­ge­stellt wurde, die auch den Knast zum Kampf­terrain macht. Die Frage, ob sie die ihr vor­ge­wor­fenen Taten verübt hat oder nicht, spielt für die Organisator_​innen keine Rolle. In einer Erklärung heißt es: „Eine Strafe auf­erlegt zu bekommen, bedeutet nicht, dass die inhaf­tierte Person ‚nur‘ dem Gefäng­nis­system aus­ge­liefert ist. Der poli­tische und jus­ti­zielle Staats­ap­parat ermittelt, über- wacht, ana­ly­siert weiter und ent­scheidet über das Schicksal der Gefan­genen. Vor allen wenn die Gefangene nicht auf ihren Knien vor Gericht um Gnade gebe- ten hat (…). Die Mög­lich­keiten, mit denen das Jus­tiz­system demons­trieren kann, dass sie mit ihr noch nicht fertig sind, sind zahl­reich. Die Ver­wei­gerung mit der Polizei zu koope­rieren, gilt als Schuld­beweis und kann dazu genutzt werden, die Ermitt­lungen auf unbe­stimmte Zeit auf­recht­zu­er­halten. Das Schweigen und die Würde gegenüber den Voll­stre­ckenden und ihren Vor­würfen wird als Ver­schleierung des Ver­bre­chens betrachtet und kann neue Ermitt­lungen her­bei­führen.“ Eine solche offensive Stra­tegie gegen die Justiz und den Gefäng­nis­ap­parat ist heute in Deutschland selten. Doch noch in den 1980er und 1990er Jahren war ein solch offen­sives Agieren von Gefan­genen und Ange­klagten durchaus in grö­ßeren Teilen der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken üblich. Das hat dann dazu geführt, dass häufig Gerichtssäle von der Polizei geräumt wurden, weil der poli­tische Kampf auch im Gerichtssaal aus­ge­tragen wurde.

Nicht die Repression, sondern die kri­mi­na­li­sierte Politik stand im Mit­tel­punkt

Das hatte auch zur Folge, dass viele Medien nicht darum herum kamen, sich auch mit den pol­ti­schen Inten­tionen der Gefan­genen und ihrer Unterstützer_​innen zu beschäf­tigen. Nicht die Repression, sondern die Politik, die kri­mi­na­li­siert werden sollte, stand im Mit­tel­punkt. Das stärkte die Bewegung der Unterstützer_​innen. Denn das Starren auf Repression lähmt in der Regel, während der Fokus auf den poli­ti­schen Zielen, die kri­mi­na­li­siert werden, eher mobi­li­siert. Der Kon­gress am 17. und 18. März in Köln war der Versuch, diese Politik zu dis­ku­tieren und sich besser zu ver­netzen. Die unter­schied­liche Politik der Repression und Zer­streuung wider­stän­di­scher Kerne und Netz­werke in den unter­schied­lichen Ländern stand im Zentrum vieler Dis­kus­sionen.

Positiv zu ver­merken ist, dass dieses Inter­na­tionale Treffen seinem Anspruch gerecht geworden ist. Gerade in Deutschland ist es oft so, dass auf Treffen mit dem Adjektiv inter­na­tional dann doch die deutsch­spra­chigen Regionen im Mit­tel­punkt stehen. Das war in Köln anders. Dort standen die Berichte der Genoss_​innen u.a. aus Italien, Grie­chenland und Belarus im Mit­tel­punkt.

Aus den ost­eu­ro­päi­schen Ländern waren nur wenige Genoss_​innen anwesend, die ihren Lebens­mit­tel­punkt wegen der Repression oft mitt­ler­weile in Deutschland haben. Inter­essant zu erfahren war, dass in Belarus die anar­chis­tische Bewegung eine wichtige Rolle in der dor­tigen Oppo­sition gegen den auto­ri­tären Lang­zeit­herr­scher Luka­schenko spielt.

Gegen das säch­sische Poli­zei­gesetz

Die Teilnehmer_​innen aus Deutschland waren in der Regel Zuhörer_​innen oder berich­teten über ihre Erfah­rungen mit Knast und Repression. Mit einer Aus­nahme. Genoss_​innen aus Dresden infor­mierten über das geplante säch­sische Poli­zei­gesetz, das mehr Kameras, Über­wa­chung und Kon­trolle bedeutet. Die Details dieses Gesetzes werden erst in den nächsten Monaten bekannt. Doch hier dürfte nach dem Vorbild von Bayern ein wei­terer Versuch erfolgen, staat­liche Aus­for­schungen, die heute bereits in einer gesetz­lichen Grauzone voll­zogen werden, zu lega­li­sieren. Hier blieb die Frage offen, wie die erklärten Gegner_​innen von jedem Staat mit einer refor­mis­ti­schen Linken umgehen, die eben­falls Kritik an dem geplanten säch­si­schen Poli­zei­gesetz ange­meldet hat. Ist es möglich, im Wider­stand gegen dieses spe­zi­fische Projekt zu koope­rieren? Diese Frage kam auch auf, als es um die Ein­schätzung der Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft GG/BO ging, die es in den letzten drei Jahren geschafft hat, in vielen Gefäng­nissen Unterstützer_​innen für kon­krete Reformen zu gewinnen. Es gab bei einigen Teilnehmer_​innen den Hinweis, dass die Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft klar refor­mis­tische Ziele for­mu­liert, aber in den Knästen einen Raum der Soli­da­rität öffnet. Schließlich domi­nieren in den Knästen Kon­kurrenz und Ent­so­li­da­ri­sierung, das ist drinnen nicht anders als draußen. Wenn Hun­derte Gefangene sich in einer Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft für kon­krete For­de­rungen orga­ni­sieren, ist das unter­stüt­zenswert.

Soziale Kämpfe und Wider­stand

Was für die Situation in den Knästen richtig ist, hat auch draußen Gül­tigkeit. Daher war es erfreulich, dass sich die erste Dis­kus­si­ons­runde am Sams­tag­morgen der Frage widmete, ob und wie die Linke die sozialen Kämpfe wahr­nimmt. Mit Linke ist hier das außer­par­la­men­ta­rische und libertäre Spektrum gemeint, das sich in Köln ver­sammelt hat. Nicht nur in Belarus ist die libertäre Linke Teil des sozialen Pro­tests. Grie­chische Genoss_​innen berich­teten über den lang­jäh­rigen Wider­stand gegen die Goldmine auf der Halb­insel, der seit Jahren zum Kris­tal­li­sa­ti­ons­punkt von Wider­stand in Grie­chenland und darüber hinaus geworden ist. Seit Jahren sind dort Aktivist_​innen mas­siver Repression aus- gesetzt. Das hat sich auch unter der Tsipras-Regierung nicht geändert, die in der Oppo­sition noch zu den Gegner_​innen des Minen­pro­jekts gehörte, bis sie zur Regie­rungs­linken wurde. Die grie­chi­schen Genoss_​innen waren auch ehrlich genug, um deutlich zu machen, dass auch in den Reihen der anti­au­to­ri­tären und undog­ma­ti­schen Linken der Tsipras-Regierung die Mög­lichkeit gegeben wurde, zu zeigen, ob sie zumindest einen Teil ihrer Ver­spre­chungen umsetzt. In den ersten Wochen nach dem Regie­rungs­an­tritt schien es so, als würden einige Reformen umge­setzt. Es sind auch viele der anti­au­to­ri­tären Linken gegen das Aus­teri­täts­diktat der von Deutschland domi­nierten EU auf die Straße gegangen. Nachdem Tsipras kapi­tu­liert hatte, wurde er auch innen­po­li­tisch ein Sozi­al­de­mokrat, der mit linken Sprüchen rechte Politik umsetzt. Damit hat er die Theorien der außer­par­la­men­ta­ri­schen und anar­chis­ti­schen Linken bestätigt, dass eine grund­sätz­liche Ver­än­derung nicht in den Par­la­menten und in den Regie­rungs­pa­lästen umge­setzt werden kann. Eine Lehre, die die Regie­rungs­linken dieser Welt trotz aller Erfah­rungen nicht ziehen wollen, weil sie sich dann selber in Frage stellen müssten. Das wäre eigentlich eine gute Grundlage für das Wachsen einer außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken, die Ver­än­de­rungen auf der Straße und nicht im Par­lament erkämpfen will. Vor­aus­setzung wäre dannaber, den sozialen Kämpfen auch den Kämpfen von Lohn­ab­hän­gigen mehr Soli­da­rität und Beachtung zu schenken. Nur ein Bei­spiel. Der jah­re­lange Kampf­zyklus der Logistikarbeiter_​innen in Nord­italien, den Bärbel Schöna­finger von labournet​.tv mit dem Doku­mentar lm „Die Angst weg­schmeißen“ bekannt gemacht hat, war bei den ita­lie­ni­schen Genoss_​innen auf der Kon­ferenz kein Thema. Dabei hat der Arbeits­kampf nichts mit Pro­t­est­ri­tualen eta­blierter Gewerk­schaften zu tun. Die über­wiegend migran­ti­schen Logistikarbeiter_​innen blo­ckierten die Zufahrten zu Logis­tik­zentren, es kam zu Räu­mungen durch die Polizei. Unter­stützt werden sie von der kleinen lin- ken Basis­ge­werk­schaft Si Co- bas. Wenn solche Kämpfe, die es in vielen Ländern gibt, Teil der Praxis der anti­au­to­ri­tären Linken würden, hätte sie die Chance, eine gesell­schaft­liche Gegen­macht zu ent­wi­ckeln. Zu wün­schen wäre es. Denn in einer Zeit, wo von einer Regie­rungs­linken niemand mehr etwas erwartet, wäre es eine Alter­native gegen poli­tische Apathie und Rechtsruck. Dann könnte auch das Kölner Treffen als Aus­tausch grenz­über­schrei­tender Rea­lität eine Fort­setzung finden. Wichtig ist dabei nicht das Treffen sondern der gesell­schaft­liche Prozess in den Basis­kämpfen der ein­zelnen Länder.

aus: mai 2018/429 gras­wur­zel­re­vo­lution 23
http://​www​.gras​wurzel​.net/​i​n​t​e​r​n​/​g​w​r​4​2​9​k​l​e​i​n.pdf

Peter Nowak

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Der Artikel wurde im Schat­ten­blick nach­ge­druckt:

http://​www​.schat​ten​blick​.de/​i​n​f​o​p​o​o​l​/​m​e​d​i​e​n​/​a​l​t​e​r​n​/​g​r​a​s​1​7​6​3​.html

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Hinweis in der jungen Welt:

Gras­wur­zel­re­vo­lution

Katja Einsfeld sucht in einem mut­maßlich ernst­ge­meinten Beitrag nach »anar­chis­ti­schen Lösungs­an­sätzen für das Putz­problem«. Alle müssen ins »Putz­kol­lektiv«! Über eine Aktion von Atom­waf­fen­gegnern gegen den Flie­ger­horst Büchel und die nach­fol­genden juris­ti­schen Ver­wick­lungen berichtet Katja Tempel. Jakob Reimann skiz­ziert in einem lesens­werten Text die Inter­essen der ver­schie­denen Akteure des Krieges im Jemen, wo sich eine »his­to­rische Cholera- und Hun­ger­ka­ta­strophe« ent­wi­ckelt. Peter Nowak fragt, wo die »euro­päische Gewerk­schaft« sei, die »auch Arbeits­kämpfe im EU-Raum gemeinsam führt«. Hier sei von der Regie­rungs- und Reform­linken nichts zu erwarten, dafür aber womöglich von der »anti­au­to­ri­tären Linken«. (jW)

Gras­wur­zel­re­vo­lution, 47. Jg./Nr. 429 (Mai 2018), 24 Seiten, 3,80 Euro, Bezug: Verlag Gras­wur­zel­re­vo­lution e. V., Vauban­allee 2, 79100 Freiburg, E-Mail: abo@​graswurzel.​net

https://www​.jun​gewelt​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​3​3​2​4​1​2​.​n​e​u​-​e​r​s​c​h​i​e​n​e​n​.html

Klassenkampfkino – nicht von gestern

Finan­zierung des Cinéma Klas­sen­kampf nur bis Jah­resende gesi­chert

Der Name der neuen Film­reihe im Ber­liner Kino Movie­mento ist Pro­gramm: »Cinéma Klas­sen­kampf«
widmet sich aktu­ellen Arbeits­kämpfen in Berlin. Bei der Auf­takt­ver­an­staltung Anfang März stand die Aus- beutung an der Tech­ni­schen Uni­ver­sität im Fokus. Dem­nächst werden im Rahmen von Cinéma Klassen- kampf Film- und Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tungen zu Orga­ni­sie­rungs­an­sätzen im Nied­rig­lohn­sektor Gas­tro­nomie und bei den Kurier­diensten folgen. Auch ein Rück­blick auf die Bewegung »Nuit Debout«, die 2016 von Frank­reich aus­gehend für Auf­sehen sorgte, ist in Vor­be­reitung. Der für manche etwas alt­mo­disch klin­gende Titel wurde bewusst gewählt: »Wir hätten die Reihe auch augen­zwin­kernd ›Them Or Us‹ nennen können. Doch es ist an der Zeit, den Mut auf­zu­bringen und umkämpfte Begriffe wieder zu ver­wenden, damit die Kids auch mal was anderes hören als den anti­kom­mu­nis­ti­schen Main- stream«, so Bärbel Schöna­finger vom Kol­lektiv labournet​.tv. Es sammelt seit 2011 Filme aus der Arbei­ter­be­wegung und stellt sie auf seiner Seite kos­tenlos und mit Unter­titeln zur Ver­fügung (http://​de​.labournet​.tv/). Häufig drehen die Akti­visten gemeinsam mit Kol­le­ginnen und Kol­legen eigene Videos. Sie werden bei Ver­an­stal­tungen von »Cinema Klas­sen­kampf« gezeigt. Im Anschluss kommen die an den Kämpfen Betei­ligten zu Wort. Schöna­finger wünscht sich, dass die Film­reihe Zuschauende ermutigt, sich an ihren Arbeits­plätzen nicht alles gefallen zu lassen. Sie spricht auch über die Per­spektive ihres Pro­jekts. »Mit der Ver­an­stal­tungs­reihe hoffen wir, neue För­der­mit­glieder für labournet​.tv zu gewinnen, da dessen Finan­zierung nur noch bis zum Jah­resende gesi­chert ist.«

aus: SPRACHROHR mit­glie­der­zeitung des fach­be­reiches Medien, 27. jahrgang nr. 2, Kunst und Industrie berlin-bran­denburg Juni 2017

https://​medien​-kunst​-industrie​-bb​.verdi​.de/​s​e​r​v​i​c​e​/​s​p​r​a​c​hrohr
Peter Nowak

Klassenkampf im Kino

Film­reihe über Streiks in Berlin

Der Name der neuen Film­reihe im Ber­liner Kino Movie­mento ist Pro­gramm: »Cinéma Klas­sen­kampf« widmet sich aktu­ellen Arbeits­kämpfen in Berlin. Bei der Auf­takt­ver­an­staltung Anfang März stand die Aus­beutung an der Tech­ni­schen Uni­ver­sität im Fokus. Die zweite Ausgabe am 24. April um 19 Uhr trägt das Motto »Charité und Vivantes – Kämpfe im Gesund­heits­be­reich in Berlin«.

Zunächst werden aktuelle Videos dieser Arbeits­kämpfe gezeigt. Im Anschluss kommen einige Prot­ago­nis­tInnen zu Wort. Kati Ziemer, beschäftigt beim Charité Facility Management, Mario Kunze von der Vivantes Service Group und Dana Lütz­kendorf von der Charité werden über Erfolge und Schwach­stellen des bis­he­rigen Arbeits­kampfes berichten. »Seit 2011 sammeln wir Filme aus der Arbei­te­rIn­nen­be­wegung und stellen sie auf der Seite labournet​.tv kos­tenlos und mit Unter­titeln zur Ver­fügung«, sagt die Mit­be­grün­derin Bärbel Schöna­finger vom Kol­lektiv labournet​.tv dem »nd«.

Immer wieder drehen Akti­vis­tInnen gemeinsam mit Kol­le­gInnen eigene Videos. Der für manche etwas alt­mo­disch klin­gende Titel wurde bewusst gewählt: »Wir hätten die Reihe auch augen­zwin­kernd ›Them Or Us‹ nennen können. Doch es ist viel­leicht an der Zeit, den Mut auf­zu­bringen und umkämpfte Begriffe wieder zu ver­wenden, damit die Kids auch mal was anderes hören als den anti­kom­mu­nis­ti­schen Main­stream«, so Schöna­finger.

In den nächsten Monaten sollen im Rahmen von »Cinéma Klas­sen­kampf« Film- und Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tungen zu Orga­ni­sie­rungs­an­sätzen im Nied­rig­lohn­sektor Gas­tro­nomie und bei den Kurier­diensten in Berlin folgen. Auch ein Rück­blick auf die Bewegung »Nuit Debout«, die von Frank­reich ausging und im vorigen Jahr für einige Wochen für Auf­sehen sorgte, ist in Vor­be­reitung. »Zu den Ver­an­stal­tungen wollen wir immer Men­schen ein­laden, die aktiv an den Kämpfen beteiligt waren«, betont Schöna­finger. Sie wünscht sich, dass die Film­reihe Zuschaue­rInnen ermutigt, sich an ihren Arbeits­plätzen nicht alles gefallen zu lassen.

Am Ende des Gesprächs erwähnt Schöna­finger, dass es auch um die Per­spektive ihres Pro­jekts geht. »Mit der Ver­an­stal­tungs­reihe hoffen wir, neue För­der­mit­glieder für labournet​.tv zu gewinnen, da dessen Finan­zierung nur noch bis zum Jah­resende gesi­chert ist.«
https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​4​8​6​2​2​.​k​l​a​s​s​e​n​k​a​m​p​f​-​i​m​-​k​i​n​o​.html

Peter Nowak

Klassenkampf ist nicht passé

AGIT-KINO Neue Filmreihe widmet sich hiesigen Arbeitskämpfen, etwa an den Universitäten

Der Name der neuen Film­reihe ist Pro­gramm: „Cinéma Klas­sen­kampf“ widmet sich aktu­ellen Arbeits­kämpfen in Berlin. Bei der Auf­takt­ver­an­staltung an diesem Montag geht es um die hie­sigen Hoch­schulen. Der Film „Aus­beutung an der TU-Berlin“ (17 Min, BRD 2016) lässt zwei For­sche­rinnen zu Wort kommen, die sich bei einem Arbeits­einsatz in Uruguay gegen gesund­heits­ge­fähr­dende Bedin­gungen wehren wollen sowie gegen eine Pro­jekt­leitung, die per­manent Über­stunden ver­langt. Doch sie finden kein Gehör und werden als Que­ru­lan­tinnen abge­stempelt und iso­liert. Zurück in Berlin, wenden sie sich an die Basis­ge­werk­schaft Freie Arbeiter Union (FAU), und eine lange Aus­ein­an­der­setzung beginnt. „Seit 2011 sammeln wir Filme aus der Arbei­te­rIn­nen­be­wegung und stellen sie auf der Seite labournet​.tv kos­tenlos und mit Unter­titeln zur Ver­fügung“, erklärt die Mit­be­grün­derin Bärbel Schöna­finger vom Kol­lektiv labournet. tv der taz. Mit der Ver­an­stal­tungs­reihe wolle man neue För­der­mit­glieder für labournet​.tv gewinnen, da dessen Finan­zierung nur noch bis zum Jah­resende gesi­chert sei. Nach den Filmen soll es Dis­kus­sionen geben: so am heu­tigen Montag über Orga­ni­sa­ti­ons­ver­suche im pre­kären Wis­sen­schafts­be­reich unter anderem mit der FAU, der Gewerk­schaft Erziehung und Wis­sen­schaft (GEW) und der kürzlich gegrün­deten Hoch­schul­ge­werk­schaft unter_​bau aus Frankfurt am Main.

Aktive kommen zu Wort

In den nächsten Monaten sollen Film- und Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tungen unter anderem zum Arbeits­kampf an der Charité sowie zu Orga­ni­sie­rungs­an­sätzen im Nied­rig­lohn­sektor Gas­tro­nomie und bei den Kurier­diensten in Berlin folgen. Auch ein Rück­blick auf die Bewegung „Nuit Debout“, die für einige Wochen im vorigen Jahr von Frank­reich aus­gehend auch hier für Auf­sehen sorgte, ist in Vor­be­reitung. „Zu den Ver­an­stal­tungen wollen wir immer Men­schen ein­laden, die aktiv an den Kämpfen beteiligt waren“, so Schöna­finger. „Doch ich wünsche mir vor allem, dass die Film­reihe Zuschaue­rInnen ermutigt, sich anihren Arbeits­plätzen nicht alles gefallen zu lassen.

Peter Nowak

aus Taz:

■■6. März, 19 Uhr, Kino Movie­mento,