Gelbe Westen auch in Berlin?

Soli­da­ri­siert man sich mit einem Symbol oder mit kon­kreten All­tags­kämpfen?

Am gest­rigen Don­nerstag ging es am Pariser Platz zwi­schen fran­zö­si­scher Bot­schaft und Aka­demie der Künste zumindest nach Worten »revo­lu­tionär« zu. Knapp 120 Men­schen haben sich mit dem Protest der Gelben Westen in Frank­reich soli­da­ri­siert [1]. Eine kleine Abordnung von ihnen war aus Frank­reich nach Berlin gekommen.

Gekommen waren ansonsten Mit­glieder und Unter­stützer ver­schie­dener linker Gruppen aus Berlin, die Samm­lungs­be­wegung Auf­stehen war mit einem Trans­parent ver­treten. Für die Anti­fa­gruppe NEA [2] hat Martin Peters einen Beitrag mit viel Selbst­kritik auch an die eigene Szene vor­ge­tragen. So monierte er, dass ein großer Teil der Antifa-Linken die Bewegung der Gelben Westen (häufig auch: Gelb­westen) vor­schnell unter der Rubrik Quer­front nach Rechts abschieben würde und sich damit indirekt zum linken Fei­gen­blatt der Macron-Fraktion des Kapitals machen würde.

Dabei ver­schwieg Peters nicht, dass es in der Bewegung der Gelben Westen Rechte gibt. Aufgabe einer linken Bewegung sei es dann aber, die Kräfte in der Bewegung zu unter­stützen, die sich gegen die rechten Ten­denzen dort stellten. Dazu gehörten auch die Mit­glieder der Dele­gation, die am Don­nerstag nach Berlin gekommen war.

Bewegung nicht rechts liegen lassen

In einem Taz-Interview [3] hatte Peters diese Position prä­zi­siert:

taz: Bislang haben in Deutschland vor allem Rechte ver­sucht, auf den Gelb­westen-Zug auf­zu­springen. Die wollen Sie aber nicht auf Ihrer Demo haben?

Nein, unsere Moti­vation ist auch eine anti­fa­schis­tische. Das Motto lautet: Gegen Sozi­al­abbau und Ras­sismus. Wir wider­sprechen der Ver­ein­nahmung von rechts und einer Ver­bindung mit dem Protest gegen den UN-Migra­ti­onspakt. Dass bislang eher Rechte auf­ge­sprungen sind, spiegelt die Schwäche der Linken wider: Es fehlt eben an breiten Sozi­al­pro­testen. Und während »Unteilbar« ein Moment war, ist etwa Pegida dau­erhaft präsent und kann ent­spre­chend schnell mobi­li­sieren.


taz: Hat die deutsche Linke den fran­zö­si­schen Protest bislang unter­schätzt und sich zu sehr auf die pro­ble­ma­ti­schen Ele­mente der Bewegung fokus­siert?

Ich würde sagen: ja. Es fehlt ihr inzwi­schen die Übung im Umgang mit Mas­sen­be­we­gungen. Viele sind es nur noch gewohnt, dane­ben­zu­stellen und zu kri­ti­sieren. In den linken Fil­ter­blasen war schnell der Vorwurf eines Quer­front­pro­tests ver­breitet. Aber die Kern­for­de­rungen der Gelb­westen sind sozialer Natur und eben nicht der Migra­ti­onspakt. Wir wollen deutlich machen, dass sich fran­zö­sische Linke zum Großteil für eine soli­da­risch-kri­tische Inter­vention aus­sprechen und gegen Nazis zur Wehr setzen. Einen extrem rechten Sprecher hat die Bewegung schon geschasst – der ver­sucht jetzt sein Glück als »Gelbe Zitronen«.

Martin Peters, lang­jäh­riger Ber­liner Antifa-Aktivist in der Taz

Welches Volk ist gemeint?

Tat­sächlich haben Linke bei den Mon­tags­de­mons­tra­tionen gegen die Ein­führung von Hartz-IV im Sommer 2004 den Rechten, die sich dort auch tum­melten, Paroli geboten. In vielen Städten war das damals gelungen und so konnten die Rechten der dama­ligen Bewegung nicht ihren Stempel auf­drücken. Peters zeigte an einem Bei­spiel auch die Schwie­rig­keiten einer solchen Inter­vention. So lautete damals eine zen­trale Parole »Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir«.

Für viele Linke ist das gut begründet ein mit rechtem Gedan­kengut kon­ter­mi­nierter Begriff. Doch wie geht man mit Men­schen um, die die dahin­ter­ste­henden Debatten nicht kennen? Ver­suche ich erst einmal raus­zu­finden, was sie denn meinen, wenn sie von »Volk reden?

Nur dann ist eine Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ebene möglich. Aller­dings sollte dabei klar sein, dass Linke nicht mit Volks­be­griffen han­tieren, sondern Men­schen dabei unter­stützen soll, zu erkennen, dass sie mit dem Begriff selbst einer Ideo­logie auf­sitzen – bei­spiels­weise der Ideo­logie, Krupp und Krause oder Peter Hartz und eine Hartz IV-Emp­fän­gerin säßen im selben Boot.

Die deut­schen Zustände bekämpfen – aber wie?

Nach Peters sprach eine ira­nische Migrantin, die in Berlin lebt, über die sozialen Pro­teste in ihrem Land und über die Situation. Die beste Soli­da­rität, die von Berlin für soziale Bewe­gungen in anderen Ländern geleistet werden könne, sei der Kampf gegen die deut­schen Zustände. Damit erwies sie sich als gute Marx-Ken­nerin, der schon 1843 den Deut­schen Zuständen den Krieg erklärt hatte [4].

Heute ist damit auf öko­no­mi­schen Gebiet ein Kampf gegen das weit­gehend von Deutschland durch­ge­setzte Aus­teri­täts­regime gemeint, dass in vielen Ländern Europas für Ver­armung sorgt. Werden sich die nun gegrün­deten Gelben Westen Berlins diesen Kampf annehmen? Dann könnte das Symbol »Gelbe Westen« nur der Aus­gangs­punkt sein. Schließlich ist es ein leerer Signi­fikant. Die Träger können sehr Ver­schie­denes damit aus­drücken.

Ob es im nächsten Jahr die Bewegung in Frank­reich noch geben wird, ist ungewiss. Aber es wird weiter soziale Kämpfe geben, mit und ohne gelbe Westen. Wenn die Initia­toren der Gelben Westen Berlin dafür sen­si­bi­li­sieren würden, hätten sie sich Ver­dienste erworben. Da wären aber einige kri­tische Fragen zu stellen. Warum gelang es nicht, einen Akti­onstag der Soli­da­rität mit den oft migran­ti­schen Logis­tik­ar­beitern und ihren Streik­zyklen [5] in Nord­italien in Deutschland und anderen euro­päi­schen Ländern zu eta­blieren? Ver­suche mit Aktionen vor ver­schie­denen IKEA-Zen­tralen gab es [6].

Um in der Gegenwart zu bleiben: Wo bleibt die trans­na­tionale McDonald-Kam­pagne aus Soli­da­rität mit den Arbeits­kämpfen bei einer McDonald-Filiale im Norden von Mar­seille [7]?

Michel Poit­tevin ist aktiv in der fran­zö­si­schen Basis­ge­werk­schaft Soli­daires – SUD [8], die den Arbeits­kampf bei McDonald in Mar­seille unter­stützt:

Ihre Gewerk­schaft unter­stützt einen Arbeits­kampf bei McDonald in Mar­seille [9]. Ist es nicht schwierig, gerade dort Beschäf­tigte zu orga­ni­sieren?

M.P.: 2012 gab es die erste Aus­ein­an­der­setzung in der McDonald-Filiale in McDonald de Saint-Bart­h­elemy. Die Beschäf­tigten konnten so ein 13-Monasts­gehalt und andere Ver­bes­se­rungen durch­setzen. Die erkämpften Rechte wurden infrage gestellt, als in der Filiale der Besitzer wech­selte. Dabei muss man wissen, dass McDonald ein Fran­chise-Modell ein­ge­führt hat. Die Fran­chise­nehmer zahlen an McDonald Miete und eine Umsatz­be­tei­ligung. Mit dem Fran­chise­modell sollen die erkämpfen Arbei­ter­rechte zurück­ge­rollt werden. Bei McDonald in Bart­h­elemy ent­wi­ckelte sich daraus 2017 ein mona­te­langer Streik. Er wurde nicht nur in ganz Frank­reich bekannt. Sogar im Ausland wurde darüber berichtet. Sogar in großen US-Zei­tungen gab es Artikel.
Wie reagierte Ihre Gewerk­schaft darauf?

M.P.: Wir machten diese besonders bra­chiale Form von Union-Busting öffentlich. So orga­ni­sierten wir eine Ver­sammlung, in der wir die Gewalt gegen Gewerk­schaftler bekannt machten. Als klar wurde, dass wir uns davon nicht ein­schüchtern ließen, hörten die Dro­hungen auf.

Aus­schnitte aus einem län­geren Interview mit Michel Poit­tevin

Auch hier stellt sich die Frage, warum kann nicht mit trans­na­tio­nalen McDonald-Akti­ons­tagen eine Soli­da­ri­täts­front auf­gebaut werden? Am 17.Januar 2019 wird vor dem Ber­liner Arbeits­ge­richt über die Beru­fungs­ver­handlung eines der rumä­ni­schen Bau­ar­beiter ver­handelt, der bei der Mall of Berlin [10] um seinen Lohn geprellt wurde [11].

Der Kon­flikt dauert mitt­ler­weile 4 Jahre und die um ihren Lohn geprellten Bau­ar­beiter hatten auf dem Rechtsweg Klagen gewonnen, aber kein Geld bekommen, weil die ver­ur­teilten Sub­un­ter­nehmen insolvent waren.

Warum sollten die Gelben Westen Berlin nicht an einen Samstag vor der Mall of Berlin, einer Nobel-Mall an expo­nierter Stelle, daran erinnern? Sie liegt nur wenige 100 Meter weg vom Kund­ge­bungs­platz der Gelb­westen am ver­gan­genen Don­nerstag. Ein Mann mit gelber Weste schloss sein Fahrrad ab und betrat die Mall. War das jetzt ein Versuch, nach der Kund­gebung den sozialen Protest an den pas­senden Ort zu tragen und die dortige weih­nacht­liche »Süßer die Kassen nie klingeln«-Stimmung etwas zu trüben? Nein, es han­delte sich um einen Kunden in wet­ter­ge­rechter Bekleidung.

Peter Nowak

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[1] https://​www​.facebook​.com/​G​e​l​b​w​e​s​t​e​n​G​e​g​e​n​S​o​z​i​a​l​a​b​b​a​u​u​n​d​R​a​s​s​ismus
[2] http://​antifa​-nordost​.org/
[3] http://​www​.taz​.de/​!​5​5​5​6689/
[4] https://​www​.ca​-ira​.net/​v​e​r​l​a​g​/​l​e​s​e​p​r​o​b​e​n​/​i​s​f​-​f​l​u​g​s​c​h​r​i​f​t​e​n​_lp1/
[5] http://​www​.labournet​.de/​c​a​t​e​g​o​r​y​/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​e​s​/​i​t​a​l​i​e​n​/​a​r​b​e​i​t​s​k​a​e​m​p​f​e​-​i​t​a​lien/
[6] http://​www​.labournet​.de/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​e​s​/​i​t​a​l​i​e​n​/​a​r​b​e​i​t​s​k​a​e​m​p​f​e​-​i​t​a​l​i​e​n​/​i​t​-​a​k​-​l​o​g​i​s​t​i​k​/​a​k​t​i​o​n​s​t​a​g​-​g​e​g​e​n​-​ikea/
[7] https://​soli​daires​.org/​D​e​-​M​a​r​s​e​i​l​l​e​-​a​-​P​a​r​i​s​-​t​o​u​s​-​m​o​b​i​l​i​s​e​s​-​c​o​n​t​r​e​-​l​-​e​x​p​l​o​i​t​a​t​i​o​n​-​c​h​e​z​-​Macdo
[8] https://​soli​daires​.org/
[9] https://​berlin​.fau​.org/​t​e​r​m​i​n​e​/​a​r​b​e​i​t​s​k​a​e​m​p​f​e​-​b​e​i​-​m​c​d​o​n​a​l​d​-​s​-​i​n​-​m​a​r​s​eille
[10] https://​www​.mal​l​of​berlin​.de/
[11] https://​berlin​.fau​.org/​t​e​r​m​i​n​e​/​g​e​r​i​c​h​t​s​t​e​r​m​i​n​-​e​i​n​e​s​-​b​a​u​a​r​b​e​i​t​e​r​s​-​d​e​r​-​m​a​l​l​-​o​f​-​shame

»Wer krank ist, wird entlassen«

Bärbel Schönafinger ist Redakteurin bei ­labournet​.tv, einer Internet-Plattform für Filme aus der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Die Gruppe ist auf der Suche nach Fördermitgliedern.

Seit meh­reren Jahren beschäf­tigen Sie sich mit den Arbeits­kämpfen im nord­ita­lie­ni­schen Logis­tik­be­reich. Im ver­gan­genen Jahr haben Sie einen Film mit dem Titel »Die Angst weg­schmeißen« gedreht. Was inter­es­siert Sie an diesen Arbeits­kämpfen?

Ich war im März 2014 bei einem Netz­werk­treffen der euro­päi­schen Basis­ge­werk­schaften und während eines nicht ganz so inter­es­santen Bei­trags zupfte mich einer aus der ita­lie­ni­schen Dele­gation am Ärmel und zeigte mir Bilder, auf denen zu sehen ist, wie die ita­lie­nische Polizei auf Strei­kende ein­prü­gelte. »Das pas­siert jede Woche«, sagte er mir und erzählte von einem Arbeits­kampf bei Granarolo, einem großen Milch­lie­fe­ranten bei Bologna, der seine Lager­ar­beiter zwingen wolle, »wegen der Krise« auf 30 Prozent ihres Lohns zu ver­zichten. Und dass er dort gerade in seinem Auto vor dem Werkstor schlafe und tagsüber an den Blo­ckaden teil­nehme, um seine Kol­legen zu unter­stützen. Bei seinem Arbeits­geber, dem Spe­di­ti­ons­un­ter­nehmen Bar­tolini, hätten sie schon gekämpft, gewonnen und die Macht­ver­hält­nisse im Betrieb geändert.

Die Kämpfe hatten 2011 bei TNT in Pia­cenza ange­fangen und seitdem hat sich die Bewegung unter den migran­ti­schen Lager­ar­bei­te­rinnen und -arbeitern immer mehr aus­ge­breitet. Der Kollege war wirklich begeistert und das war sehr anste­ckend. Da es in der Bun­des­re­publik kei­nerlei Bericht­erstattung über diese Streik­welle gab, beschloss ich mit einer Kol­legin, diese Lücke zu füllen und einen Film darüber zu machen.

Was fas­zi­nierte Sie an dieser Streik­welle?

Wir waren fas­zi­niert, weil es aus­ge­rechnet die über­aus­ge­beu­teten, erpress­baren Migran­tinnen und Migranten waren, die sich zur Wehr setzten; und natürlich, weil sie so erfolg­reich waren. Sie wurden von einer sehr kämp­fe­ri­schen und klas­sen­be­wussten kleinen Basis­ge­werk­schaft, S.I. Cobas, unter­stützt, aber der Impuls für die Streik­welle ging von den Beschäf­tigten und ihrer eigenen Orga­ni­sation in den Waren­lagern aus. S.I. Cobas unter­stützte sie bei der Blo­ckade ihrer Waren­lager und den Ver­hand­lungen. Außerdem stellten sie die ersten Kon­takte zu linken Gruppen in der Umgebung her, die dann eben­falls zu den Blo­ckaden kamen.

Was sind die For­de­rungen der Beschäf­tigten?

Die Beschäf­tigten in der ita­lie­ni­schen Logis­tik­branche sind zu 95 Prozent Migran­tinnen und Migranten. Sie werden von Vor­ar­beitern ras­sis­tisch dis­kri­mi­niert, Frauen sind sexua­li­sierter Gewalt aus­ge­setzt. Sie werden mit gefälschten Lohn­ab­rech­nungen um Teile ihres Lohns betrogen, haben oft keine gere­gelten Arbeits­zeiten und müssen teil­weise stun­denlang vor den Toren warten, ohne zu wissen, ob sie arbeiten können oder nicht. Wenn sie auf­mucken oder sich gewerk­schaftlich orga­ni­sieren, werden sie beim nächsten nomi­nellen Wechsel des Sub­un­ter­nehmens nicht mehr ein­ge­stellt. Sie gehen teil­weise mit Band­schei­ben­vor­fällen zur Arbeit. Wer krank ist, wird ent­lassen. Und so weiter. Sie fordern gewöhnlich die Ein­haltung des CCNL, des Natio­nalen Tarif­ver­trags für die Logis­tik­branche. Der sieht Min­dest­stan­dards vor wie eine garan­tierte Min­dest­ar­beitszeit von 168 Stunden im Monat, Lohn­fort­zahlung im Krank­heitsfall, kor­rekte Lohn­ab­rech­nungen. Außerdem setzen die Strei­kenden die Ent­lassung von bestimmten Vor­ar­beitern durch. Für manche Kol­legen ver­drei­fachte sich ihr effek­tiver Net­tolohn, nachdem sie in ihrem Waren­lager erfolg­reich gekämpft hatten. Oft geht es zudem um unbe­fristete Ver­träge.

Die Kämpfe werden größ­ten­teils von Arbeits­mi­gran­tinnen und -migranten aus Nord­italien getragen, die als schwer orga­ni­sierbar gelten. Wie ist das zu erklären?

Ich weiß nicht, wieso migran­tische Beschäf­tigte als schwer orga­ni­sierbar gelten. In der Bun­des­re­publik ist es ja so, dass sie von den DGB-Gewerk­schaften viel zu wenig adres­siert werden. Die Gewerk­schaften könnten viel erreichen, wenn sie gut aus­ge­stattete Anlauf­stellen für migran­tische und ille­ga­li­sierte Beschäf­tigte schaffen und ihnen helfen würden, sich gegen Lohnraub oder die neue Asyl­ge­setz­gebung zur Wehr zu setzen. Sobald es Anlauf­stellen gäbe und eine minimale Struktur, um die Selbst­or­ga­ni­sation zu unter­stützen, sowie erste Erfolge, die sich dann, wie in Italien, in den migran­ti­schen Com­mu­nities her­um­sprächen, gäbe es auch hier­zu­lande migran­tische Arbei­te­rinnen und Arbeiter, die sich zur Wehr setzen. Zumindest legt die Streik­welle in Italien das nahe, wo die Leute streikten, obwohl sie wegen des berüch­tigten Bossi-Fini-Gesetzes neben dem Verlust des Arbeits­platzes auch ihre Auf­ent­halts­ge­neh­migung ris­kierten.

In dem Film gehen Sie auch auf die Rolle der Frauen im Arbeits­kampf ein. Welchen Anteil haben sie dabei?

In den aller­meisten Waren­lagern arbeiten nur Männer, abge­sehen von den Putz­frauen. Aber im Waren­lager des Mode­ver­sands Yoox und seit diesem Sommer bei H & M, wo vor allem Frauen beschäftigt sind, sind es natürlich die Frauen, die kämpfen. Die soge­nannte Arbei­ter­be­wegung war und ist immer schon eine Arbei­te­rin­nen­be­wegung. So auch in dieser Streik­welle und auch was die Unter­stützung angeht. Es wird Zeit für einen unver­stellten Blick und auch für einen ange­mes­senen Sprach­ge­brauch, wenn es um Arbei­te­rinnen und Arbeiter und ihre Kämpfe geht.

Welche Rolle spielen die Gewerk­schaften?

In Italien gibt es drei große Gewerk­schafts­dach­ver­bände. Sie haben den Logis­tik­be­schäf­tigten, die mit gefälschten Lohn­ab­re­chungen zu ihnen kamen und dem Wunsch, sich zur Wehr zu setzen, gesagt, dass man nichts machen könne und dass sie sich einen anderen Job suchen sollten. Ein Arbeiter, den wir bei der Blo­ckade eines GLS-Lagers in Bergamo getroffen haben, hat es so for­mu­liert: »Das einzige, was sie machen, ist, Mit­glieds­bei­träge zu kas­sieren und unter dem Tisch Geld anzu­nehmen.« Die kampf­wil­ligen Beschäf­tigten mussten also Gewerk­schaften finden, die bereit waren, sie zu unter­stützen. Im Bereich der Logistik haben sie bei S.I. Cobas Mit­streiter gefunden, denen es nicht darum ging, ihre Gewerk­schaft als Orga­ni­sation vor­an­zu­bringen, sondern die die Streiks als Klas­sen­kämpfe begriffen und sie aus genau diesem Grund mit schier unbe­grenztem Élan unter­stützten. S.I. Cobas wurde erst 2010 gegründet, damals war das ein Dutzend älterer Herren mit Jahr­zehnten Erfahrung auf dem Buckel. Jetzt hat die Gewerk­schaft über 10 000 Mit­glieder, ist aber weit davon ent­fernt, als Apparat wirklich zu funk­tionieren, in dem Sinne, dass sie in der Lage wäre, alle Mit­glieds­bei­träge ein­zu­sammeln oder ihre Aktiven zu bezahlen. Es sind vor allem Pen­sio­nierte, junge Arbeitslose oder Dele­gierte in den Waren­lagern, die den Laden schmeißen.

Haben die Beschäf­tigten im modernen Logis­tik­sektor nicht eine besondere Macht, weil sie schnell alles lahm­legen können?

Es ist sicher von ent­schei­dender Bedeutung, dass die Beschäf­tigten in der Logis­tik­branche sehr großen finan­zi­ellen Schaden anrichten können, wenn sie die Tore für ein paar Stunden blo­ckieren. Damit zwingen sie die Arbeit­geber an den Ver­hand­lungs­tisch. Solange es also genug Kol­le­ginnen und Kol­legen gibt, die sich betei­ligen, bezie­hungs­weise Soli­da­rität von Beschäf­tigten aus anderen Waren­lagern und Unter­stützung aus der linken Szene, können sie sich in der Regel durch­setzen. Die Tat­sache, dass sie großen Schaden anrichten können, reicht also nicht aus, um sich gegen die Kapi­tal­seite durch­zu­setzen, sie macht es aber leichter.

Mitte Sep­tember wurde Abd al-Salam Ahmed Eldanf in Pia­cenza bei der Blo­ckade eines bestreikten GLS-Waren­lagers von einem Fir­men­wagen über­fahren und war sofort tot. In den deut­schen Medien war darüber kaum etwas zu lesen. Dabei gab es in Deutschland in den ver­gan­genen Jahren auch einige Ver­suche, Soli­da­rität mit den Logis­tik­ar­beitern in Italien zu orga­ni­sieren. Wie war das Ergebnis?

Ernüch­ternd. Zu den Aktionen kamen nur eine Handvoll Leute. Die Ita­liener haben sich aber trotzdem darüber gefreut.

Auch auf einer inter­na­tio­nalen Kon­ferenz zum trans­na­tio­nalen Streik, die Ende Oktober in Paris stattfand, wurde über Arbeits­kämpfe im Logis­tik­sektor dis­ku­tiert. Könnte hier eine trans­na­tionale Koor­di­nation ent­stehen?

Das ist viel­leicht ein bisschen zu viel erwartet. Ich denke, es geht einfach immer wieder darum, dass sich mobi­li­sierte Beschäf­tigte aus ver­schie­denen Stand­orten und Ländern treffen und aus­tau­schen. Das ist auch in Paris pas­siert.

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Interview: Peter Nowak