Rezension des Buches Zahltag:

http://www.sozonline.de/2010/12/peter-nowak-zahltag-zwang-und-widerstand/
Peter Nowak: Zahltag. Zwang und Widerstand
Erwerbslose in Hartz IV
Münster: Unrast, 2009, 7,80 Euro
von Willi Hajek
Peter Nowak, freier Journalist in Berlin, hat die Aktionen und Initiativen von Erwerbslosen gegen Schikanen und andere Folgen der Hartz-IV-Gesetze engagiert verfolgt. Er blickt zurück auf die Montagsdemonstrationen im Sommer 2005, ausgelöst in Ostdeutschland, die eine politische Bewegung der Strasse in Gang gesetzt haben. Das Gesetz konnte nicht verhindert werden, aber die Sensibilität gegen Hartz IV war überall präsent.

Genau das wollten die ersten Aktionen im November 2005 aufgreifen, nämlich die Umsetzung der Gesetze genau zu kontrollieren und sich gemeinsam zu wehren. Die «Aktion Zahltag» begann Anfang 2006 in Köln und breitete sich dann auf andere Städte aus. Peter Nowak beschreibt die Reaktionen auf das öffentliche Auftreten in den Ämtern. Sachbearbeiter, die für ihre Herablassung bekannt waren, wurden persönlich benannt und ausgezeichnet.

Gleichzeitig sollte den Kollegen Mut gemacht werden, die nicht bereit waren, bestimmte Schikanen mitzumachen. Sie wurden hingewiesen auf die Haltung von Kollegen in Frankreich, die Willkürmaßnahmen gegen Erwerbslose öffentlich machen. Die Gewerkschaft unterstützt sie dabei. Es gibt in dem Buch leider keine Hinweise, ob es zu Kontakten mit Mitarbeitern der Arbeitsagenturen gekommen ist.

Das Buch löst den Anspruch ein, Erwerbslose als Akteure zu zeigen, die in der Lage sind, ein Kräfteverhältnis gegenüber den Angriffen aus der Arbeitsagentur herzustellen. Die Kampagne «Keiner geht allein zum Amt» ist der sichtbare Ausdruck dieser Orientierung.

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Bänsch-Echo:
Widerstand von Erwerbslosen
Peter Nowaks Büchlein gibt einen Überblick über den Widerstand von Erwerbslosen gegen die Schikanen der JobCenter und ARGE’n, gegen Arbeitszwang und Billiglöhne. Nowak beginnt bei den Montagsdemonstrationen
im Sommer 2004, die auf ihrem Höhepunkt in 223 deutschen Städten stattfanden. Am 03.01.2005 folgte die „Aktion Agenturschluss“, an der
sich ca. 6000 Erwerbslose in 30 Städten beteiligten. Es folgten Aktivitäten wie „1-Euro-Job-Spaziergänge“ und Besetzungen von SGB-II-Trägern. Im bundesweit getragenen Projekt „Schwarzbuch Hartz IV“, das im Januar 2006 als Zwischenbilanz erschien, berichten rwerbslosenaktivistInnen
über die bis dahin erfolgten Widerstandsaktionen und analysieren die
inhaltliche Ausrichtung des Gesetzes und die Umsetzungspraxis. Bereits zu dieser Zeitist eine massive Widerspruchs- und Klagewelle gegen die Ämter zu beobachten.
Ebenfalls 2006 entwickeln sich die bundesweite „Kampagne gegen Zwangsumzüge
nach Hartz IV“ und viele Aktivitäten in und vor den Arbeitsagenturen. Im Mittelpunkt des Büchleins stehen die aktuellen Aktionen „Zahltag“, „Keiner muss allein zum Amt“ sowie die Forderung nach einem Sanktionsmoratorium. In seinem Gastartikel klärt Holger Marcks auf über die Machenschaften
der SGB-II-“Trägermafia“, also derjenigen Firmen und Organisationen, die
die Erwerbslosen für Billigjobs zurichten, sie knechten und entrechten. Das Büchlein ist empfehlenswert, weil es für Einkommensarme und Erwerbslose direkt politisch Partei ergreift. Es informiert über ihren
politischen Widerstand und hilft diesen
verstärken.
Rezension: Anne Allex
Peter Nowak (Hg.):
Zahltag. Zwang und Widerstand:
Erwerbslose in Hartz IV.
Unrast Verlag Münster 2009
7,80 EUR, 80 Seiten
ISBN: 978-3-89771-103-7
Der Verlag hat noch mehr Spannendes im Angebot. Schaut auf: www.unrast-verlag.de
aus: Bänsch-Echo, Stadtteilzeitng aus Friedrichshain
http://www.ubi-mieterladen.de/10_10.pdf
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Neues Deutschland 22.01.2010
Werkzeug zur Existenzsicherung
Report zu Hartz IV, Ämterstress und was man dagegen tun kann
Der »Zahltag« hat sich in Köln als Aktionsform etabliert, mit der Erwerbslose auf dem Amt von der Rolle des Bittstellers in die des seine Rechte Einfordernden wechseln können.
So wie Arbeiter und Angestellte darum ringen, ihre Arbeitskraft so teuer wie möglich zu verkaufen, so ringen Erwerbslose um ihr Recht auf Existenz. Im Gegensatz zu den Erwerbstätigen sind diese jedoch nicht kraft Arbeitsprozess organisiert, sondern isoliert. Dies ist das Dilemma der Erwerbslosenbewegung. Der Berliner Journalist Peter Nowak zeigt nun in »Zahltag« Auswege aus diesem Dilemma, in zehn Kapiteln, wovon neun von ihm stammen, eines von dem Berliner Soziologen Holger Marcks.

Eine Vielzahl von Selbstauskünften Betroffener unterstreicht die Notwendigkeit einer Gegenwehr: schamlose Menschenbehandlung durch eine geradezu wilhelminisch-martialisch sich ausagierende Erwerbslosenverwaltung. Gesetze werden über Bord geworfen, Grundsätze der Verfassung ausgehöhlt, die demokratischen Strukturen unserer Gesellschaft empfindlich getroffen. Hat ein Mensch ein Recht auf Existenz ohne Arbeit? Das Hartz-IV-Regime beantwortet diese Frage mit Repressionen.
Verzweiflung, Wut, Trauer, isolierte Notwehr breiten sich aus, und trotzdem, aus allem kann, so die beiden Autoren, erfolgreiche Gegenwehr erwachsen, sobald die Organisiertheit von Arbeiterkämpfen wie ein Funke auf die Erwerbslosen überspringt. Ermutigung zur »Selbstermächtigung« ist das Thema dieses von Peter Nowak vorgestellten Reports. Zwei exemplarische Kampfformen der sich formierenden Erwerbslosen sind es vor allem, die er dabei ins Zentrum der Aufmerksamkeit rückt.
»Zahltag«, eine Kölner Initiative mit Aktionscharakter: »Erwerbslose, deren Anträge nicht oder schleppend bearbeitet werden, die ihnen zustehende Gelder nicht überwiesen bekommen, treffen sich gemeinsam mit ihren Freunden und Bekannten im Jobcenter. Sie wollen ihr Recht sofort umsetzen und nicht Monate warten«, heißt es dazu. In Gruppen wird an die Türen geklopft. Gezwungen, der verzweifelten Lage von Ausgegrenzten endlich in die Augen zu schauen, entsprechen die Jobcenterkräfte nun den unbearbeitet gelassenen Anfragen und Anträgen.
Solidarisches Begleiten, ein bundesweit angewandtes Regulativ bei Jobcenterterminen: Die mit Zermürbungsstrategien unterfütterte Ämterpraxis der Verweigerung von Rechtsansprüchen wird durchkreuzt, indem sich Erwerbslose von einer oder mehreren Personen ihres Vertrauens, in der Regel von Mitbetroffenen, begleiten lassen, wodurch sie aufhören, gedemütigte Bittsteller zu sein. »Diejenigen, die immer vereinzelt vorsprechen mussten und existenziell von den AmtsmitarbeiterInnen abhängig waren«, lesen wir, »spüren, dass sie sehr wohl eine Macht sein können, wenn sie kollektiv handeln.« Es gehört zur Praktikabilität des Buches, dass die rechtlichen Normen der Sozialgesetzgebung ausführlich zitiert und diskutiert werden, um Erwerbslosen ein schlagkräftiges Werkzeug zur Existenzsicherung in die Hand zu geben.
Peter Nowak (Hg.): Zahltag. Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV. UNRAST-Verlag, Münster 2009, 80 Seiten, 7,80 Euro.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/163494.werkzeug-zur-existenzsicherung.html
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junge Welt 1.2.2010
http://www.jungewelt.de/2010/02-01/063.php
Peter Nowak hat ein Buch über Hartz IV und den Widerstand dagegen verfaßt
Von Markus Bernhardt
Von vielen linken Publizisten nahezu unbeachtet, feierte das von der damaligen »rot-grünen« Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Leben gerufene staatliche Verarmungsprogramm Hartz IV am 1. Januar sein fünfjähriges Bestehen. Mit seinem Büchlein »Zahltag – Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV« würdigt Peter Nowak die mannigfaltige Gegenwehr, die Erwerbsloseninitiativen dem Gesetz, das die Armen und nicht etwa die Armut bekämpft, entgegensetzen. Exemplarisch berichtet er über den gemeinsamen Widerstand von Betroffenen und linken Organisationen im Rahmen der sogenannten Montagsdemonstrationen, die in einigen wenigen Städten auch heutzutage noch stattfinden. Außerdem beschreibt er die Begleitung von Hartz-IV-Empfängen zu Terminen bei der Arge, die stetig anwachsende Klageflut gegen falsche Bescheide und die Aktion »Agenturschluß«. In deren Rahmen beteiligten sich bei Inkrafttreten des Gesetzes im Januar 2005 etwa 6000 Menschen in 30 bundesdeutschen Städten an Besetzungen und Blockaden von Jobcentern.
Im Gegensatz zu anderen weigert sich Nowak, die Erwerbslosen und Marginalisierten zu Opfern zu erklären. Vielmehr zeigt der Autor eindrucksvoll ihren Widerstandsgeist auf und benennt die Ressourcen, über die die Anti-Hartz-IV-Bewegung verfügt.
In einem eigenen Kapitel mit dem doppeldeutigen Titel »Armee der Erwerbslosen« beschäftigt sich der Berliner Journalist mit den Rekrutierungsmaßnahmen, die die Bundeswehr für ihr mörderisches Treiben – beispielsweise in Afghanistan – an den Jobcentern durchführt. Vor allem jungen Erwerbslosen soll der Kriegseinsatz schmackhaft gemacht und als Alternative zur Erwerbslosigkeit dargestellt werden. Der Hinweis vieler Jobcenter-Mitarbeiter, daß die Bundeswehr ein Arbeitgeber wie jeder andere sei, bedeute in der Konsequenz, daß eine Ablehnung auch sanktioniert werden könne, konstatiert Nowak. Er weist damit auf den massiven Druck hin, dem Betroffene bezüglich sich bietender Jobs ausgesetzt sind.
Peter Nowak hat ein Buch vorgelegt, das keineswegs nur für linke Aktivisten, sondern vor allem für Hartz-IV-Betroffene selbst äußerst interessant und hilfreich ist. Werden letzteren doch Widerstandsmöglichkeiten aufgezeigt. Ihnen wird anhand der dargestellten bisherigen Protestformen deutlich gemacht, daß sie nicht alleine sind. Daß der Autor die gängige Sozialgesetzgebung ausführlich zitiert und im Anhang des Buches Ansprechpartner auflistet, spricht auch für den Servicecharakter der Veröffentlichung.

Peter Nowak (Hg.): Zahltag. Zwang und Widerstand – Erwerbslose in Hartz IV. UNRAST-Verlag, Münster 2009, 80 Seiten, 7,80 Euro
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ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 547 / 19.2.2010
http://www.akweb.de/ak_s/ak547/12.htm
Aufgeblättert
Widerstand von Erwerbslosen
Peter Nowaks Büchlein gibt einen Überblick über den Widerstand von Erwerbslosen gegen die Schikanen der JobCenter und ARGE’n, gegen Arbeitszwang und Billiglöhne. Nowak beginnt bei den Montagsdemonstrationen im Sommer 2004, die auf ihrem Höhepunkt in 223 Städten der Bundesrepublik Deutschland stattfanden. Am 3. Januar 2005 folgte die “Aktion Agenturschluss”, an der sich ca. 6.000 Erwerbslose in 30 Städten beteiligten. Es folgten Aktivitäten wie “1-Euro-Job-Spaziergänge” und Besetzungen von SGB-II-Trägern. In dem bundesweit getragenen Projekt “Schwarzbuch Hartz IV”, das im Januar 2006 als Zwischenbilanz erschien, berichten ErwerbslosenaktivistInnen über die bis dahin erfolgten Widerstandsaktionen und analysieren die inhaltliche Ausrichtung des Gesetzes und die Umsetzungspraxis. Bereits zu dieser Zeit ist eine massive Widerspruchs- und Klagewelle gegen die Ämter zu beobachten. Ebenfalls 2006 entwickeln sich die bundesweite “Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV” und viele Aktivitäten in und vor den Arbeitsagenturen. Im Mittelpunkt des Büchleins stehen die aktuellen Aktionen “Zahltag”, “Keiner muss allein zum Amt” sowie die Forderung nach einem Sanktionsmoratorium. In seinem Gastartikel klärt Holger Marcks auf über die Machenschaften der SGB-II-”Trägermafia”, also derjenigen Firmen und Organisationen, die die Erwerbslosen für Billigjobs zurichten, sie knechten und entrechten. Das Büchlein ist empfehlenswert, weil es für Einkommensarme und Erwerbslose direkt politisch Partei ergreift. Es informiert über ihren politischen Widerstand und hilft diesen verstärken.
Anne Allex
Peter Nowak (Hg.): Zahltag. Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV. Unrast Verlag, Münster 2009. 80 Seiten, 7,80 EUR

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Besprechungen im Rundfunk:
Radiointerview zum Buch und zum Erwerbslosenwiderstand findet sich unter:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=32790
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Tobias Prüwer |
Druck von den „Überflüssigen“
„Zahltag“ verdeutlicht die Hartz-Vier-Problematik
Die einfallsreichen Versuche, neue Arbeit zu erfinden, können nicht darüber hinwegtäuschen, daß dieser Arbeitsgesellschaft die Arbeit, im Sinne von notwendiger oder erweitert von nützlicher Tätigkeit, schon jetzt weitgehend ausgegangen ist. Die Kontrolle über die Produktion von Reichtum hängt aber ab von der Kontrolle über die menschliche Arbeit. Es ist nicht zu erwarten, daß diejenigen, die diese Kontrolle derzeit ausüben, freiwillig auf die damit verbundenen Privilegien verzichten.
Soren Jansen: Der Todeskampf der Arbeitsgesellschaft
Beim ALG II ist gleich mehrfach der Wurm drin – ändern wird sich nichts. Die Agenda 2010 hat ihren Zieleinlauf und ein Ende von Hartz IV ist nicht in Sicht. Zwar kippte das Verfassungsgericht die Zusammenarbeit von Bund und Kommunen, aber das bedeutet keine Reform des ALG II – lieber soll das Grundgesetz geändert werden. Karlruhe verurteilte die Regelsätze als nicht verfassungsgemäß – der Staat aber wird einfach neu berechnen und die Beträge vielleicht sogar nach unten schrauben. Die Sozialgerichte quellen über vor Klagen gegen Hartz IV-Bescheide und geben ihnen in einem weiten Umfang Recht, doch auch das wird genauso wenig etwas an der Praxis revidieren wie der Staat Vollbeschäftigung garantieren kann. Zudem werden derzeit Debatten um das ALG II geführt als ob es das Symbol für den Wohlfahrtsstaat sei. Man erinnere sich: Als die Reform von Schröder & Co. umgesetzt und Hartz IV am 1. Januar 2005 eingeführt wurde, war gerade sie die Insignie des sozialstaatlichen Abrisses. Und nun geißelt ein Gespann aus Westerwelle, Sarrazin und anderen reißerischen Selbstdarstellern mit medialer Rückendeckung besonders durch die BILD das ALG II als Steuerverschwendung. Die Empfänger von Hartz IV seien fast durch die Bank weg selbst Schuld an ihrer Situation, mit ein bisschen gutem Willen und Disziplin hätten sie längst wieder einen Job. Und weil sich Arbeit wieder “lohnen” muss, streicht man am besten das ALG zusammen, damit sich der Arbeitnehmer mit Dumpinglohn in seiner Arbeiterehre bestärkt fühlt, der Gesellschaft 3,50 die Stunde wert zu sein.
Wenn man auf Hilfe von oben nicht vertrauen kann, dann muss man es eben selbst in die Hand nehmen. Das war schon immer eine kluge Maxime, der auch einige organisierte Gruppen von Erwerbslosen und SympathisantInnen folgten und folgen. In Zahltag stellt Peter Nowak einige Initiativen und Herangehensweisen vor, gegen behördliche Willkür anzukämpfen. Im Fokus steht dabei der titelgebende Zahltag, der in Köln seinen Anfang nahm und mittlerweile bundesweit stattfindet. Dabei handelt es sich um gemeinsame Gänge aufs Amt, gegenseitige Hilfe bei verschleppten Anträgen etc. Nowak skizziert die verschiedenen Handlungsformen und -möglichkeiten, gibt Lektüreempfehlungen und nennt informative Links. Natürlich greift eine bloße Kritik an der Umsetzung von Hartz IV zu kurz, schließlich suggeriert eine solche zum einen den schönen Schein der Vollbeschäftigung, die im kapitalistischen System so gar nicht vorgesehen sein kann, weil sie den Druck auf die Löhne verunmöglicht. Zudem stabilisiert sie genau jenen Status quo der Sozialfürsorge, den es zu kritisieren und beseitigen gilt. Darum reißt der Autor auch Themen wie Gerechte Gesellschaft, Antimilitarismus und Ausbeutung in für das Vorhaben eines Leitfadens angemessener Weise an, ohne erschöpfend sein zu können. So taugt das Büchlein für den raschen Zugriff auf die Problematik Hartz IV und die Diskriminierung von Erwerbslosen. Letztlich – so muss man allerdings hinzufügen – kann es nur eine Kritik des Arbeitsfetischs selbst leisten, den systematischen Druck auf die “Überflüssigen” verpuffen zu lassen. Bis dahin werden aber noch viele Zahltage stattfinden (müssen).
Peter Nowak: Zahltag. Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV
Unrast Verlag
Münster – 2009
80 S. – 7,80 €
http://www.leipzig-almanach.de/literatur_zahltag_verdeutlicht_die_hartz-vier-problematik_und_listet_widerstandsmoeglichkeiten_auf_tobias_pruewer.html
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