Mieter/​innenproteste gegen Deutsche Wohnen in Gropiusstadt

Mietre­bellen nun auch in Gro­pi­us­stadt

Wir dämmen zurück“, lautet das Motto einer Demons­tration, mit der am 14. März Mieter/​innen in Gro­pi­us­stadt gegen dro­hende Miet­erhö­hungen wegen ener­ge­ti­scher Sanierung pro­tes­tieren wollen. Sie beginnt um 14 Uhr auf dem Lip­schitz­platz. Nach einem Umzug durch den Stadtteil soll

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Sind rechte Parteien eine Gefahr für den »Klimaschutz«?

Eine Studie über Rechtsruck und Kli­ma­wandel ver­stellt den Blick auf die poli­tische Wirk­lichkeit. Was lernen Schüler, die für den Kli­ma­schutz auf die Straße gehen?

»Rechtsruck in Europa gefährdet Kli­ma­schutz« lautet das Fazit einer Studie [1], über die kürzlich fast alle Medien berich­teten. Dabei über­nahmen vor allem die linken und links­li­be­ralen Medien über­wiegend die Aus­sagen des Instituts Adelphi, das die Studie ver­öf­fent­lichte. Selten wurde berichtet, dass Adelphi zum Thema der Unter­su­chung eine ganz klare Agenda ver­folgt, die im Profil [2] so aus­ge­drückt wird:

adelphi ist eine unab­hängige Denk­fabrik und füh­rende Bera­tungs­ein­richtung für Klima, Umwelt und Ent­wicklung. Unser Auftrag ist die Stärkung von Global Gover­nance durch For­schung, Beratung und Dialog. Wir bieten Regie­rungen, inter­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tionen, Unter­nehmen und zivil­ge­sell­schaft­lichen Akteuren maß­ge­schnei­derte Lösungen für nach­haltige Ent­wicklung und unter­stützen sie dabei, glo­balen Her­aus­for­de­rungen wir­kungsvoll zu begegnen.
Profil von Adolphe

Rechte als Sprachrohr der alten fordistischen Branche

Denn damit steht sie in Front­stellung nicht nur gegenüber einem Großteil der unter­suchten rechten Par­teien, die sich oft als Sprach­rohre der alten fos­silen Indus­trie­branchen gerieren, die von den Frak­tionen des grünen Kapi­ta­lismus in den Hin­ter­grund gedrängt werden. Das können Koh­le­ar­beiter in Polen und Groß­bri­tannien oder der USA oder Die­sel­be­schäf­tigte in Süd­west­deutschland sein.

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15 Jahre Stiftung Ethecon

Anstiftung zum Antikapitalismus

Anstiftung zum Anti­ka­pi­ta­lismus: Tepco, VW und Rhein­metall, aber auch Vandana Shiva und Angela Davis wurden von Ethecon prä­miert. Nun feiert die Stiftung Geburtstag.

„Die Tepco-Leute haben Hun­dert­tau­senden ihrer Lands­leute Not und Elend gebracht, tragen für lang­wierige Gesund­heits­schäden infolge der Ver­strahlung Ver­ant­wortung, auch dafür, dass große Areale des Landes für lange Zeit unbe­wohnbar sein“. So begründete…

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»Gelobt sei, was das Fliegen teuer macht«

Wenn
das Umwelt­be­wusstsein zur Klas­sen­frage wird

Da hat der Freund des Taz-Umwelt­re­dak­teurs Bernhard Pötter noch einmal Glück gehabt. Er musste doch nicht unter der Brücke schlafen, sondern in Pötters Wohnung, obwohl er sich eines in manchen Kreisen ganz schweren Ver­bre­chens schuldig gemacht hat.

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Klimakonferenzen – die Konzile des 21. Jahrhunderts

Das aktuelle Reden über das Klima stärkt die Herr­schaft und ent­po­li­ti­siert die Men­schen

Kurz vor Jah­resende gab es eine Poli­zei­razzia [1] mit drei vor­läu­figen Fest­nahmen von Akti­visten [2], die sich gegen die Rodung des Ham­bacher Forsts wenden [3].

Dabei war auch ein Info­laden der Akti­visten betroffen. „Kli­ma­kon­fe­renzen – die Konzile des 21. Jahr­hun­derts“ wei­ter­lesen

GEGEN DIE ZERSTÖRUNG VON HERZ UND HIRN

„Arbeits­be­dingte Krank­heiten nehmen zu. Dieser Ent­wicklung sollte Einhalt geboten werden. Dafür möchte ich meine arbeits- und gesund­heits­wis­sen­schaft­liche Kom­petenz ein­setzen.“

Mit diesen Sätzen beschreibt Wolfgang Hien sein lang­jäh­riges Enga­gement für den Gesund­heits­schutz in der Arbeitswelt. Warum das Thema zu seiner Lebens­aufgabe wurde, kann man in einem langen Gespräch erfahren, das Hien mit dem His­to­riker Peter Birke geführt hat. Im VSA-Verlag ist es unter dem Titel…

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Überwachung von Fahrverboten: Daten- oder Umweltschutz?

Gäbe es eine Kultur der Ablehnung des abgas­starken Auto­mo­bil­ver­kehrs, könnte man sich die ganzen Über­wa­chungs­maß­nahmen sparen. Ein Kom­mentar

Mona­telang wird nun darüber debat­tiert, wie man mit den Die­sel­skandal umgeht und wie man vor allem endlich die gemeinsam von der EU fest­ge­legten Grenz­werte einhält. Die Politik wäre ohne ent­spre­chende Urteile untätig geblieben. Zig­tau­sende Men­schen, die durch das Gift in der Luft krank werden und sterben, haben längst keinen solchen Hand­lungs­druck erzeugt wie die EU-Richt­linien und die durch die Umwelt­hilfe erstrit­tenen Gerichts­ur­teile.

Jetzt geht es um die Umsetzung der ersten Fahr­verbote und die Frage der Kon­trolle und Über­wa­chung [1] und schnell zeigen sich neue Pro­bleme. So schlagen Daten­schützer Alarm und fordern ein Ende [2] der geplanten Änderung des Stra­ßen­ver­kehrs­ge­setzes [3].

»Anlasslose Mas­sen­über­wa­chung«

Die Kritik der Daten­schützer von Digi­tal­courage [4] ist fun­da­mental.

»[Z]um Schutz der (…) Bevöl­kerung vor Abgasen« ist im Rahmen einer flä­chen­de­ckenden Video­über­wa­chung der auto­fah­renden Bevöl­kerung die mas­sen­hafte, ständige und auto­ma­tische Daten­über­tragung des »Kenn­zei­chens des Fahr­zeugs«, »Merkmale des Fahr­zeugs«, »Bild des Fahr­zeugs und des Fahrers« sowie »Ort und die Zeit der Teil­nahme am Verkehr im Gebiet mit Ver­kehrs­be­schrän­kungen oder Ver­kehrs­ver­boten« an zuständige Lan­des­be­hörden beab­sichtigt.

Stel­lung­nahme [5] von Digi­tal­courage zum Entwurf des Neunten Gesetzes zur Änderung des Stra­ßen­ver­kehrs­ge­setzes

Zusam­men­fassend sprich Digi­tal­courage von anlass­loser Mas­sen­über­wa­chung. Die Orga­ni­sation moniert, dass auch eine ver­deckte Daten­sammlung möglich sein soll.

Bei der Kritik der Daten­ver­ar­beitung bleibt Digi­tal­courage aller­dings bei Mut­ma­ßungen:

Nach Ein­schätzung von Digi­tal­courage ist nicht aus­zu­schließen, dass über das »Bild des Fahr­zeugs und des Fahrers« hinaus, Radfahrer.innen, Fußgänger.innen, Bei­fahrer- und Mitfahrer.innen erfasst werden. Ins­be­sondere Berufsgeheimnisträger.innen, wie Ärzt.innen, Anwält.innen, Seelsorger.innen oder Journalist.innen und ihre Klient.innen, Patient.innen und Informant.innen sind von der Über­wa­chungs­maß­nahme betroffen.

Stel­lung­nahme [6] von Digi­tal­courage zum Entwurf des Neunten Gesetzes zur Änderung Stra­ßen­ver­kehrs­ge­setzes

Hier erschließt sich auch nicht, warum die Berufs­ge­heim­nis­träger besonders von der Maß­nahme betroffen sind. Eigentlich geht es doch Digi­tal­courage darum, dass es Dis­kus­sionen über deren Schutz vor der Über­wa­chung gibt.

Mitt­ler­weile warnt [7] auch die FDP vor dem »Ein­stieg in den grün lackierten Über­wa­chungs­staat« und in der FAZ malt man die Total­über­wa­chung der Die­sel­fahrer [8] an die Wand.

Poli­tische Kräfte, die nach den Pro­testen gegen den G20-Gipfel der Total­über­wa­chung wider­stän­diger Kreise das Wort redeten und erst kürzlich applau­dierten, als ein Streit um ein Paket in einem Ber­liner Spätkauf mehrere Monate später zu einer Razzia bei linken Pro­jekten [9] führte, schlagen Alarm, wenn auch der im wahrsten Sinne des Wortes gemeine Auto­fahrer mal von einer Kamera erfasst wird.

Nun ist der Hinweis sicher berechtigt, dass es diese Art der Über­wa­chung nicht geben müsste, wenn die Politik schon viel früher und viel grund­sätz­licher klare Kante gegen Her­steller und Nutzer von Autos gezeigt hätte.

Was fehlt, ist eine Ableh­nungs­kultur gegen das Auto

Tat­sächlich muss es gegen beide gehen. Denn die Auto­in­dustrie kann nur mit den tod­brin­genden und gesund­heits­ge­fähr­denden Gerät­schaften Profit machen, weil noch zu viele Nor­mal­ver­gaser sich das Recht raus­nehmen, unsere Luft zu ver­giften, unsere Straßen ein­zu­nehmen und unser Leben zu beein­träch­tigen.

Auto­fahrer müsste min­destens ein so starker Unwille ent­ge­gen­schlagen, wie das seit Jahren die Raucher erfahren müssen. Ihnen müsste im Stra­ßen­leben klar gemacht werden, dass sie eigentlich nicht erwünscht sind. So sollte überall vor den Gefahren des Auto­fahrens gewarnt werden, die gesund­heit­lichen Schäden der Abgase sollten auf jedem Auto zu lesen sein, wie auch auf die Gefahren des Rau­chens auf jeder Ziga­ret­ten­pa­ckung hin­ge­wiesen wird.

Gäbe es eine solche Kultur der Ablehnung des Auto­mo­bil­ver­kehrs könnte man sich die ganzen Über­wa­chungs­maß­nahmen sparen. Diese sollen eher sug­ge­rieren, dass die Politik nun Umwelt­maß­nahmen umsetzen will und haben haupt­sächlich einen Placebo-Effekt. Daher ist die Kritik der Daten­schutz­ver­bände berechtigt. Doch warum muss sich dann Digital-Courage so unan­genehm an die Auto­fah­rer­lobby anbiedern?

Die Bevöl­kerung in diesem Land hat nach Ansicht von Digi­tal­courage das Recht, auto­fahren zu können, ohne ins Gesicht gefilmt zu werden.

Stel­lung­nahme [10] von Digi­tal­courage zum Entwurf des Neunten Gesetzes zur Änderung des Stra­ßen­ver­kehrs­ge­setzes

Da wird genau die Pro­pa­ganda derer bedient, die sich die freie Fahrt für freie Bürger auch dann nicht nehmen lassen wollen, wenn daran viele Men­schen krank­werden und sterben. Da wird das Indi­vi­du­al­recht überhöht, was dann zur Folge hat, dass Daten­schützer und FDP sich argu­men­tativ kaum noch unter­scheiden.

Dagegen müsste fest­ge­halten werden, dass das Benutzen von Autos mit betrü­ge­ri­scher Software und auch das Auto­fahren nicht harmlos sind. In einer ver­nünf­tiger ein­ge­rich­teten Gesell­schaft, in der nicht der Profit, sondern das gute Leben im Mit­tel­punkt stünde, könnte durchaus das Teilen und Aus­tau­schen von Daten pro­pa­giert werden.

Denn dann soll nicht mehr der Ein­zelne und seine Daten im Mit­tel­punkt stehen, sondern der Mensch, als Teil eines Kol­lektivs, das gemeinsam für lebens­werte Zustände sorgt. Dafür sollten Daten nicht mehr dem ein­zelnen Indi­viduen, auch nicht irgend­welchen sam­mel­wü­tigen staat­lichen Instanzen und Behörden, sondern der All­ge­meinheit gehören.

Nur so könnten Pro­bleme, die einen Großteil der Men­schen betreffen, auch gemeinsam ange­gangen werden. Der Kampf für eine Umwelt, in der alle leben können, ist nur eines dieser zen­tralen Pro­bleme. Der bür­ger­liche Indi­vi­dua­lismus, zu dem auch das Bild des Ein­zelnen und seiner Daten gehört, ist Teil des Pro­blems.

Doch dabei handelt es um ein »not­wendig fal­sches Bewusstsein«. In einer Kon­kur­renz­ge­sell­schaft, wo die Daten längst die heiße Ware sind, ist Daten­schutz sinnvoll und nötig. Doch gleich­zeitig ist es sinnvoll, sich über die Ein­richtung einer Gesell­schaft Gedanken zu machen, in welcher der Daten­schutz über­flüssig wird, weil Daten eben dann keine Ware mehr wären.

Peter Nowak

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[2] https://​digi​tal​courage​.de/​b​l​o​g​/​2​0​1​8​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​a​u​t​o​f​a​h​r​-​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​s​g​e​s​e​t​z​-​d​i​e​s​e​l​s​k​andal
[3] https://​www​.bmvi​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​D​E​/​A​n​l​a​g​e​/​G​/​G​e​s​e​t​z​e​-​1​9​/​e​n​t​w​u​r​f​-​n​e​u​n​t​e​s​-​g​e​s​e​t​z​-​z​u​r​-​a​e​n​d​e​r​u​n​g​-​d​e​s​-​s​t​r​a​s​s​e​n​v​e​r​k​e​h​r​s​g​e​s​e​t​z​e​s​.html
[4] https://​digi​tal​courage​.de/​b​l​o​g​/​2​0​1​8​/​d​i​e​s​e​l​s​k​a​n​d​a​l​-​w​i​r​d​-​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​s​s​k​andal
[5] https://​digi​tal​courage​.de/​b​l​o​g​/​2​0​1​8​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​a​u​t​o​f​a​h​r​-​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​s​g​e​s​e​t​z​-​d​i​e​s​e​l​s​k​andal
[6] https://​digi​tal​courage​.de/​b​l​o​g​/​2​0​1​8​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​a​u​t​o​f​a​h​r​-​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​s​g​e​s​e​t​z​-​d​i​e​s​e​l​s​k​andal
[7] https://​www​.fdp​.de/​b​u​e​r​g​e​r​r​e​c​h​t​e​-​d​a​t​e​n​s​c​h​u​t​z​-​i​n​f​r​a​s​t​r​u​k​t​u​r​-​u​m​w​e​l​t​p​o​l​i​t​i​k​-​v​e​r​b​r​a​u​c​h​e​r​s​c​h​u​t​z​_​d​e​r​-​e​i​n​s​t​i​e​g-den
[8] http://​www​.faz​.net/​a​k​t​u​e​l​l​/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​d​i​e​s​e​l​-​a​f​f​a​e​r​e​/​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​p​l​a​n​t​-​e​i​n​e​-​t​o​t​a​l​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​-​v​o​n​-​d​i​e​s​e​l​f​a​h​r​e​r​n​-​1​5​8​9​8​8​2​0​.html
[9] https://​www​.tages​spiegel​.de/​b​e​r​l​i​n​/​r​a​z​z​i​a​-​i​n​-​r​i​g​a​e​r​-​s​t​r​a​s​s​e​-​a​n​w​a​l​t​-​s​e​k​-​e​i​n​s​a​t​z​-​w​i​r​k​t​-​i​n​s​z​e​n​i​e​r​t​/​2​3​6​3​8​7​4​8​.html
[10] https://​digi​tal​courage​.de/​b​l​o​g​/​2​0​1​8​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​a​u​t​o​f​a​h​r​-​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​s​g​e​s​e​t​z​-​d​i​e​s​e​l​s​k​andal

»Aktiv für den Frieden«

Die Frie­dens­ak­ti­vistin Mary Ann Wright erhielt den Ethecon-Preis 2018.

»Mary Ann Wright handelt mutig, kon­se­quent, unbe­stechlich und integer. Sie zeigt das, was gemeinhin soziale Ver­ant­wortung und Zivil­courage genannt wird.« Mit dieser Begründung zeichnete die linke Stiftung Ethecon bei einer Ver­an­staltung am Samstag im Ber­liner Pfef­ferberg die US-Frie­dens­ak­ti­vistin Mary Ann Wright mit dem »Blue Planet Award« aus. Mit ihr wurde eine Frau geehrt, die darin erinnert, dass eine Oppo­sition zur Regie­rungs­po­litik in den USA nicht erst mit dem Antritt von Donald Trump begann.

Die 1947 geborene Juristin hatte im März 2003, einen Tag vor Beginn des Krieges gegen Irak, in einem Brief an Ver­tei­di­gungs­mi­nister Colin Powell ihre lang­jährige Dienstzeit bei der US-Army mit den Worten beendet: »Ich habe meinem Land fast dreißig Jahre lang in einigen der iso­lier­testen und gefähr­lichsten Gegenden der Welt gedient. Mit schwerem Herzen muss ich meinen Dienst in Amerika beenden und auf­grund der Richt­linien der Ver­waltung zurück­treten.« Die Expertin für Äußere Sicherheit, die ihren Master an der See­aka­demie des US-Militärs gemacht hatte, war im Laufe ihrer Kar­riere an vielen Kon­flikt­schau­plätzen von Somalia bis Grenada an der Erar­beitung von Kriegs- und Wie­der­auf­bau­plänen beteiligt. Letztlich wurde sie zur Kri­ti­kerin an der Außen­po­litik der USA und konnte sich bei zahl­reichen Kon­flikten nicht mehr mit der Position der USA iden­ti­fi­zieren.

Nach ihrem Aus­scheiden beim Militär setzte sich Wright nicht zur Ruhe. Noch immer reist sie um die Welt, nunmehr im Dienst der Frie­dens­be­wegung. Mehrmals demons­trierte sie vor dem US-Gefängnis Guan­tanamo für die Schließung der Ein­richtung. Immer wieder wurde sie bei Pro­testen in den USA ver­haftet. Auch ihre zahl­reichen Aus­lands­ak­ti­vi­täten sorgten für Auf­sehen, etwa als sie als »Bürger-Diplo­matin« in den Iran reiste. Auch in Deutschland ist sie eine gute alte bekannte – so betei­ligte sich Wright an Blo­ckaden der Air Base Ram­stein, die der US-Armee als euro­päische Dreh­scheibe für Trup­pen­trans­porte dient.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​1​0​5​9​4​2​.​a​k​t​i​v​-​f​u​e​r​-​d​e​n​-​f​r​i​e​d​e​n​.html

Peter Nowak