Das flächendeckende Wahldesaster betraf bei der EU-Wahl unterschiedliche Spektren der Linken

Die Linke in den »Zeiten der Monster«

Die auch und vor allem von der deut­schen Regierung ver­ant­wortete Nie­derlage des grie­chi­schen Früh­lings 2015 hat die Linke in Europa bis heute nicht über­wunden. Und das war auch das Kalkül von Schäuble und Co.

Viele Medien waren es nicht, die über­haupt wahr­ge­nommen haben, dass die Ökolinx, eine kleine linke Partei, die sich seit 2 Jahr­zehnten einer linken Öko­lo­gie­kritik widmet, nur mal 0,1 Prozent der Stimmen bei den Euro­pa­wahlen erhalten hat. Die Spit­zen­kan­di­datin Jutta Dit­furth kri­ti­siert, dass auch lang­jährige Bünd­nis­partner dieses Mal auf eta­blierte Par­teien setzen. Im Kampf werden plötzlich Grüne und SPD wieder als linke pro­eu­ro­päische Par­teien akzep­tiert und die neue Jugend­um­welt­be­wegung scheint plötzlich…

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Wenn es um linke Ökologie sollte mehr Jutta Ditfurth als Greta Thunberg gelesen werden

Youtuber als Unterstützer der Jugendumweltbewegung

Der zweite Akti­onstag der »Fridays for Future« macht die sys­te­mi­schen Grenzen deutlich

Der Akti­onstag der nun auch nicht mehr so neuen Jugend­um­welt­be­wegung hat den Reiz des Neuen ver­loren. Es waren am ver­gan­genen Freitag in vielen Ländern der Welt Tau­sende auf der Straße, aber in Berlin haben die Pro­teste längst nicht mehr stun­den­lange Sper­rungen der Straßen zur Folge gehabt, wie noch beim ersten Akti­onstag der Fridays-for-Future-Bewegung.

Die Bewegung eta­bliert sich und wird Teil des Pro­test­be­triebs. Mehr als der Akti­onstag haben in der End­phase des Euro­pa­wahl­kampf You­tuber für Auf­sehen gesorgt, die die Argu­mente der Jugend­um­welt­be­wegung mit all ihren Schwächen und ihrer apo­ka­lyp­ti­schen Grund­stimmung popu­la­ri­sieren.

Nun wird seit Jahren darüber lamen­tiert, dass Rechte aller Couleur vom Internet pro­fi­tieren. Da ist es schon positiv, dass sich jetzt eine Gruppe von You­tubern mit Ein­fluss gegen die Rechten in Gestalt der CDU und AfD aus­sprechen und auch die SPD als Teil des Pro­blems sehen. Sie machen so letztlich Wahl­kampf für Grüne und Linke, obwohl ein Großteil ihrer Ziel­gruppe noch gar nicht wahl­be­rechtigt ist.

Doch, dass sich die You­tuber in den Wahl­kampf ein­mi­schen, hat weniger mit der Kli­ma­pro­ble­matik, sondern mit dem kurzen, aber geschei­terten …

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Die Repression des Macronismus ist natürlich für die grünen Menschenrechtskrieger kein Thema

Grüne im Bündnis mit Macron

Was als Bollwerk gegen rechts gelabelt wird, ist der Versuch, die Libe­ralen auf euro­päi­scher Ebene zu einigen

In den späten 1980er Jahren gab es von der grünen Basis immer große Empörung, wenn Jutta Dit­furth, die damals eine wichtige Rolle im Par­tei­vor­stand spielte und aktuell mit einer öko­linken Liste zum Euro­pa­par­lament kan­diert, vor einer grünen FDP warnte.Kurz vor ihren Aus­tritt bei den Grünen sah Dit­furth in dieser Pro­gnose keine Warnung mehr, sondern eine Zustands­be­schreibung. Doch je real­po­li­ti­scher die Grünen wurden, desto hef­tiger wehrten sich noch immer deren Prot­ago­nisten, mit der FDP ver­glichen zu werden. Auch die Lindner-Partei tat in Deutschland alles, um solche Beschrei­bungen als über­triebene Polemik erscheinen zu lassen. Schließlich führte die FDP scheinbar einen poli­ti­schen Kampf gegen die Grünen. Dabei wurde auch über­sehen, dass es dabei um einen vor allem…

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Ideal Versicherung kehrt von ihren Hostelplänen in Kreuzberg ab

Etappensieg mit unklarem Ausgang

Anfang 2019 war bekannt geworden, dass die Ideal Lebens­ver­si­cherung a.G. ein Hostel mit Ein­kaufs­zentrum auf dem Grund­stück Mari­an­nen­straße Ecke Ska­litzer Straße errichten wollte. Die Initiative „Nohostel36“ orga­ni­sierte Mitte Februar eine Kund­gebung gegen die Bau­pläne und die weitere Tou­ris­ti­fi­zierung Kreuz­bergs. Wenige Tage später waren die Hos­tel­pläne vom Tisch.

„Die Ideal Lebens­ver­si­cherung a.G. beab­sichtigt, die Flächen bevorzugt im Bezirk bereits ansäs­sigen Unter­nehmen, u.a. Unter­nehmen mit gemein­wohl­ori­en­tierten und sozialen Ansätzen anzu­bieten«, hieß es in einer Pres­se­mit­teilung des Bezirksamts Fried­richshain-Kreuzberg vom 18. Februar. „Es ist auf jeden Fall positiv, dass die Hos­tel­pläne jetzt vom Tisch sind“, meint die Akti­vistin Marianne Walter. Doch die Initiative fordert wei­terhin eine .…

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Nicht das Impfen ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit sondern die Krankheit

Impfpflicht garantiert Recht auf Gesundheit

Jens Spahn greift auf Maß­nahmen zurück, die lange Zeit Teil pro­gres­siver Bewe­gungen in aller Welt waren. Die Impf­gegner stehen in einer langen rechten Tra­dition

Will jetzt nicht nur der Juso-Vor­sit­zende Kevin Kühnert, sondern auch der kon­ser­vative Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn (CDU) ein Stück die DDR wie­der­ein­führen? Schließlich setzt er sich für eine obli­ga­to­rische Will jetzt nicht nur der Juso-Vor­sit­zende Kevin Kühnert, sondern auch der kon­ser­vative Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn (CDU) ein Stück die DDR wie­der­ein­führen? Schließlich setzt er sich für eine obli­ga­to­rische.…

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»Extinction Rebellion« und »Change for Future«

Jenseits von Greta

Die »Fridays for Future«-Bewegung beginnt, sich aus­zu­dif­fe­ren­zieren. Manche suchen radi­kalere Formen des Pro­tests.

An einem Montag Mitte April war an der Ober­baum­brücke, die die Ber­liner Stadt­teile Kreuzberg und Fried­richshain ver­bindet, für Stunden kein Durch­kommen. Es lag nicht am üblichen Berufs­verkehr – mehrere Hundert Kli­ma­ak­ti­visten hatten die Brücke blo­ckiert. Das geschah im Rahmen der trans­na­tio­nalen »Rebellion Week«. Sie wurde von einer Bewegung initiiert, die sich »Extinction Rebellion« nennt, also sinn­gemäß Rebellion gegen das Aus­sterben oder auch gegen das Arten­sterben. Das Symbol der Bewegung ist eine Sanduhr, die anzeigen soll, dass die Zeit für eine Änderung in der Kli­ma­po­litik knapp wird. Der Schwer­punkt der Pro­teste Mitte April lag in …

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Wieder Streit um A100

Deckel drauf und doch nicht fertig

Der geplante Ausbau der A 100 sorgt weiter für Dis­kus­si­onssto unter Anwoh­ne­rInnen

Einen Deckel über den geplanten A-100-Graben in Treptow soll aus Sicht der Linken ver­hindern, dass Anwoh­ne­rInnen zu sehr von Emis­sionen belastet werden. Das schlug Katalin Gen­nburg vor, die im Abge­ord­ne­tenhaus für die Linke sitzt, Ende ver­gan­gener Woche bei einer Bür­ge­rIn­nen­ver­sammlung in Treptow. Der Vor­schlag soll bereits am mor­gigen Mittwoch auf Antrag der Linken Thema im Aus­schuss …

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Wenn eine Schlagzeile mehr zum apokalyptischen Denken als zu den Fakten passt

Wenn die Trockenheit anhält, droht ein Dürresommer

Kom­mentar: Wie sich Wet­ter­spe­ku­la­tionen ver­selb­stän­digen und den Kli­ma­wan­del­leugnern in die Hände spielen

»Droht ein neuer Dür­re­sommer?« Wenigstens hatte die Tages­schau hier noch ein Fra­ge­zeichen gesetzt. Die Bild­zeitung ersparte sich das und ver­kündete unheil­schwanger: »Sommer 2019 – Deutschland droht ein neuer Hit­ze­rekord«. Viele andere Medien hatten Ende April ähn­liche Bei­träge ver­öf­fent­licht, in denen schnell der Zusam­menhang zwi­schen Kli­ma­wandel und den dro­henden Dür­re­sommer 2019 her­ge­stellt wurde.

So schrieb Wolfgang Pomrehn an dieser Stelle: »Wir können jetzt den Kli­ma­wandel live erleben. Der April 2019 ist hier­zu­lande der 13. zu warme Monat in Folge. Das hat es in Deutschland seit 1881 noch nie gegeben.

Wie die Tages­schau setzte auch Pomrehn hinter die Pro­gnose über einen mög­lichen Dür­re­sommer ein Fra­ge­zeichen. Das ist auch sehr sinnvoll. Denn, was bei den vielen Mel­dungen über den dro­henden Dür­re­sommer ver­gessen wurde: Es ist gar nicht möglich, .…

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