Die Jungle World sprach mit Alexander Schulte*, einem Mitglied der Redaktion von »Maqui«

Inszenierung versaut

»Es ist sehr nett, dass der Geheim­dienst deutlich macht, welches sub­versive Potential er der Akti­onsform zutraut. Doch zugleich ist es eine Kri­mi­na­li­sierung.«

Im aktu­ellen Jah­res­be­richt des Bun­desamts für Ver­fas­sungs­schutz (BfV) taucht in der Rubrik »Links­ex­tre­mismus« erstmals das soge­nannte Adbusting auf. Die Aktionen hatten im ver­gan­genen Jahr vor dem jährlich in Berlin tagenden Euro­päi­schen Poli­zei­kon­gresses statt­ge­funden. Der Blog »Maqui« (maqui​.blog​sport​.eu) doku­men­tiert und ana­ly­siert Adbusting und andere Formen von Kom­mu­ni­ka­ti­ons­gue­rilla.

Was ist Adbusting? .….

„Insze­nierung versaut“ wei­ter­lesen
Rüdiger Haude/Thomas Wagner: Herrschaftsfreie Institutionen. Graswurzelrevolution, 248 S., br., 17,90 €.

Wenn Mensch den Menschen nicht mehr befiehlt

Der Rück­blick auf anar­chis­tische Gesell­schaften im Altertum kann aber nur bedingt Anre­gungen für heute geben. Die Frage, wie in einer hoch­tech­no­lo­gi­sierten Gesell­schaft des 21. Jahr­hun­derts eine herr­schafts­freie oder herr­schaftsarme Gesell­schaft aus­sehen könnte, ist in aktu­ellen Kämpfen zu beant­worten. Zudem: Auch herr­schaftslose Gesell­schaften kannten Strafen und Zwang, und die Geschlech­ter­ver­hält­nisse waren durchaus nicht ega­litär.

Noch immer setzen viele linken Autor*innen Anarchie mit Chaos und Gewalt gleich. Die Vor­stellung von herr­schafts­freien Gesell­schaften wird auch in großen Teilen der Sozi­al­wis­sen­schaft bestritten oder auf vor­mo­derne Gesell­schaften beschränkt. Für die Gegenwart jeden­falls wird diesen kein hoher poli­ti­scher Stel­lenwert bei­gemessen. Die Kul­tur­wis­sen­schaftler Thomas Wagner und Rüdiger Haude haben bereits 1999 .….

„Wenn Mensch den Men­schen nicht mehr befiehlt“ wei­ter­lesen
Im bundesweit ersten Verfahren wegen der Veränderung von Werbeplakaten aus politischen Gründen wurde auch der dafür aufgewendete große Ermittlungsaufwand deutlich

Gefährdet Adbusting die Grundordnung?

Zudem konnten die Ermittler an den Bar­codes der Plakate, die bei der Durch­su­chung der Wohnung des Ange­klagten gefunden wurden, erkennen, ob sie schon mal in einer Wer­be­tafel gehängt hatten und in welcher Stadt sich diese befunden hat. So wurden die Bar­codes als Daten­träger kenntlich.

Großen Andrang gab es am Diens­tag­mittag vor dem Raum 500 des Ber­liner Amts­ge­richts. Schließlich han­delte es sich um eine juris­tische Pre­mière. Erstmals wurde vor Gericht über Adbusting-Aktionen ver­handelt. Dabei handelt es sich um die Ver­än­derung von Pla­katen aus poli­ti­schen Gründen. Gleich zu Beginn der Ver­handlung wurde der.…

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Gerichtsverfahren in Berlin

Adbusting kostet 1.200 Euro

Erstmals stand ein Mann wegen Adbus­tings vor Gericht. Das Ver­fahren wurde gegen Straf­zahlung ein­ge­stellt. Die Ermitt­lungen waren umfang­reich.

Großen Andrang gab es am Diens­tag­mittag vor dem Raum 500 des Ber­liner Amts­ge­richts. Obwohl der Prozess schon in einen grö­ßeren Saal verlegt wurde, fanden nicht alle Besu­che­rInnen Platz. Ver­handelt wurde über zahl­reiche Adbusting-Aktionen – also die über­spitzte Ver­fremdung oder poli­tische Umdeutung von Wer­be­pla­katen (taz berichtete). Bereits die Ver­lesung der ­Anklage gab Anlass zur Hei­terkeit im Publikum. Denn die Staats­an­walt­schaft .…

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Eine satirische Plakataktion anlässlich eines Polizeikongresses wird im Verfassungsschutzbericht erwähnt

Dünnhäutige Schutzleute

Wenn in dem Ver­fas­sungs­schutz­be­richt den unbe­kannten Künstler*innen vor­ge­worfen wird, die Wer­be­plakate der Ber­liner Polizei so ver­fremdet zu haben, »dass damit der Polizei will­kür­liche Gewalt­aus­übung, ›insti­tu­tio­neller Ras­sismus‹ und die Absi­cherung bestehender ›Aus­beu­tungs­ver­hält­nisse‹ unter­stellt wurden«, dann ist das eine Kritik, die auch viele zivil­ge­sell­schaft­liche Orga­ni­sa­tionen vor­bringen.

Wird die Ver­fassung Deutsch­lands durch das Ver­fremden von Wer­be­pla­katen der Polizei gefährdet? Das muss man sich nach der Lektüre des aktu­ellen Ver­fas­sungs­schutz­be­richts fragen. Heißt es doch auf Seite 127 unter der Rubrik Links­ex­tre­mismus: .….

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Schwaller katja (hrSg.) urbane kämpfe, technopolis in der San francisco bay area, assoziation a, berlin 2019, 231 Seite, 19,80 euro, iSbn: 9783037 772065

Urbane Kämpfe

Google, Facebook, Uber: Das Buch von Katja Schwaller nimmt die Aus­beu­tungs­ver­hält­nisse der Kon­zerne unter die Lupe, die das neue kapi­ta­lis­tische Akku­mu­la­ti­ons­modell prägen und beschreibt Wider­stands­formen. Die Autorin lebte in Zürich und so ist auch der Euro­p­allee ein Kapitel gewidmet.

Kürzlich hat das Par­lament des US-Bun­des­staat Kali­fornien ein Gesetz beschlossen, das den Beschäf­tigten der Fahr­dienst­leister Uber und Lyft ein Recht auf Min­destlohn und weitere Sozi­al­leis­tungen garan­tiert. Es ist auch ein Erfolg einer wach­senden Pro­test­be­wegung in den USA, die sich gegen Kon­zerne wie Google, Facebook und Uber richtet. Die Jour­na­listin Katja Schwaller hat ein Buch her­aus­geben, das über diese .…

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Solidarität in der Kunst

Kein Roman über Emmely?

Was meint linkes soli­da­ri­sches Handeln im Jahr 2019, ins­be­sondere in Bezug auf Kultur und Lite­ratur? Diese Frage wurde am Dienstag im Ber­liner Brecht-Haus dis­ku­tiert.

Vor­wärts und nicht ver­gessen: die Soli­da­rität«, lautet der Refrain des berühmten Song, den Ernst Busch für den Film »Kuhle Wampe« von Slatan Dudow (1932) geschrieben hat. Die Nazis sprachen nicht von Soli­da­rität, sondern von »Volks­ge­mein­schaft«, was Unter­ordnung bedeutete. Heute skan­dieren die Rechten: »Hoch die nationale Soli­da­rität. «Was meint linkes soli­da­ri­sches Handeln im Jahr 2019, ins­be­sondere in Bezug auf Kultur und Lite­ratur? Diese Frage wurde am Dienstag im…

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Die Gruppe Postkom möchte ein deutsch-polnisches linkes Netzwerk aufbauen

Die polnische Linke stärken

Am 14. Sep­tember ist in Poznań eine Soli­da­ri­täts­de­mons­tration für das vom Räumung bedrohte Zentrum Rozbrat geplant. Daran werden auch Unter­stüt­ze­rInnen aus Berlin teil­nehmen.

„Lie­big­straße 34 und Rozbrat bleiben“, riefen rund 60 Men­schen am Mon­tag­nach­mittag auf einer Wiese in der Nähe des Pol­ni­schen Instituts. Eigentlich wollten sie einen offenen Brief über­geben. Ber­liner Kul­tur­ein­rich­tungen und linke Pro­jekte fordern darin den Erhalt des Sozialen Zen­trums Rozbrat in Poznań – das gerade von einer Zwangs­räumung bedroht ist. Weil das Pol­nische Institut aber geschlossen hatte, wurde der Brief nicht über­geben, sondern nur an die Fens­ter­scheibe geklebt. Gegenüber der taz erklärte Martyna Wit­kowska vom Pol­ni­schen Institut, dass die Ein­richtung.…

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