Rechtsextreme Polizisten in Berlin

Affengeräusche und Hitlergrüße

Die Polizei soll Neo-Nazis bekämpfen. Doch immer wieder macht sie mit Rechts­ex­tre­misten in den eigenen Reihen Schlag­zeilen.

Es war als ent­spannte Frei­zeit­ver­an­staltung geplant: Am 27. April 2018 besuchte der Sozi­al­ar­beiter Sören S. gemeinsam mit einer Kol­legin und einer Gruppe migran­ti­scher Jugend­licher ein Bas­ket­ball­spiel in der Ber­liner Mer­cedes-Benz-Arena. Doch von Ent­spannung konnte keine Rede sein. »Schräg gegenüber von unseren Plätzen fielen meiner Kol­legin und mir sieben Männer auf, die kurz nach Spiel­beginn.…

„Affen­ge­räusche und Hit­ler­grüße“ wei­ter­lesen
Satirischer MieterInnenprotest

Der Grottian mimt den Laudator

Mie­te­rIn­nen­in­itiative vergibt Aus­zeichnung an umstrit­tenen Immo­bi­li­en­un­ter­nehmer Gijora Padovicz. Den haben Kri­tiker schon länger im Visier.

Einige Pas­san­tInnen staunten nicht schlecht über das merk­würdige Treiben am Olivaer Platz. Der Immo­bi­li­en­un­ter­nehmer Gijora Padovicz bekam in Wil­mersdorf am Samstag Vor­mittag die Ehren­bür­ger­schaft von Berlin ver­liehen. Doch schnell stellte sich heraus, dass es sich bei der „Gala für Padovicz“ um eine.…

„Der Grottian mimt den Lau­dator“ wei­ter­lesen
Eine linke Gewerkschaftsgeschichte

Luft zum Atmen bei Opel Bochum

Ein Film über eine Gruppe linker Gewerk­schafter bei Opel Bochum ist nicht nur his­to­risch inter­essan

Da sitzt Wolfgang Schaumberg im Jahr 2018 in einem Klas­senraum vor einer Tafel und erzählt, wie er und viele Genoss*innen mit ihrer Betriebs­arbeit vor mehr als 45 Jahren die Welt­re­vo­lution vor­an­treiben wollten. Er berichtet, wie die jungen Linken Kon­takte mit Genoss*innen aus Deutschland und Spanien knüpften, die bei Opel arbei­teten. Im Anschluss ist Willi Hajek zu sehen, der.…

„Luft zum Atmen bei Opel Bochum“ wei­ter­lesen
Die Diskussion um den Berliner Mietendeckel ist ein weiter Grund für Aufregung für die Eigentümerlobby

Wohnungen – Grundrecht oder Ware?

Das Fehlen bezahl­barer Woh­nungen in Berlin ist gerade ein Folge des großen Inter­esses, das das Kapital am Woh­nungs­markt der Haupt­stadt hat. Das Problem ist auch nicht, dass dort keine Woh­nungen gebaut werden. Es werden nur über­wiegend hoch­preisige Woh­nungen errichtet.

»Nach dem 17. Juni 2019 werden Sie in Berlin womöglich Ihre Miete nicht mehr erhöhen können. Für lange Zeit!« Was für viele Mieter eine gute Nach­richt ist, passt [1] dem Ber­liner Eigen­tü­mer­verband Haus und Grund über­haupt nicht ins Konzept. Deshalb werden die Mit­glieder auf­ge­fordert, bis zum 17.Juni noch schnell die Miete zu erhöhen.

In der Begründung pole­mi­siert der Inter­es­sen­verband der Woh­nungs­ei­gen­tümer nicht nur gegen den vom Ber­liner Senat geplanten Mie­ten­deckel, sondern ver­sucht sich auch, .…

„Woh­nungen – Grund­recht oder Ware?“ wei­ter­lesen
Das ist vor allem eine Frage der Ökonomie, aber doch auch der Ideologie

Für oder gegen Russland?

Da muss man dann nur hoffen, dass simple wirt­schaft­liche Inter­essen manchen der grünen Men­schen­rechts­krieger gegen Russland auf deut­schem Boden noch die Flügel stutzen

US-Trump wird von seinen Gegnern gerne als Putin-Freund klas­si­fi­ziert. Da ist es nur auf den ersten Blick erstaunlich, wenn Trump im Gespräch mit seinen pol­ni­schen Kol­legen vor dem Bau der Gas­pipeline Nord­stream warnt [1] und dabei das Argument gebraucht, dass sich damit Deutschland in die Abhän­gigkeit von Russland begeben würde. Dabei handelt es sich auch nicht nur um Oppor­tu­nismus gegenüber seinem Gast aus Polen. Denn Trump mag Putins auto­ri­täres System gar nicht so schlecht finden, wenn er sich wieder mal mit dem Kon­gress und den Gerichten rum­schlagen muss. Doch die Sym­pathie zu Putin endet, wo es um.…

„Für oder gegen Russland?“ wei­ter­lesen
Eine Fotoausstellung in Kreuzberg erinnert an über drei Jahrzehnte BesetzerInnengeschichte

Alte, neue Kämpfe

Umbruch wurde 1988 von Foto­gra­fInnen gegrün- det, die sich gegen die Unter­be­lichtung der linken Bewegung wehrten.“

Von Peter Nowak

Bei dem älteren Herrn mit Anzug und Brille würde man auf den ersten Blick keinen Sym­pa­thi­santen der Ber­liner Haus­be­set­ze­rIn­nen­be­wegung ver- muten. Doch das Foto, das Teil der Foto­aus­stellung „Die Häuser ser denen, die drin wohnen“ ist, zeigt den damals bekannten linken Theo­logen Helmut Goll­witzer, der 1981 in ein besetztes Haus in der Arndt­straße 42 am Cha­misso­platz zog, das akut von Räumung bedroht war. Goll­witzer gehörte zu einer grö­ßeren Gruppe von Wis­sen­schaft­le­rInnen und Intel­lek­tu­ellen, die.…

„Alte, neue Kämpfe“ wei­ter­lesen
Transnationale Vernetzung von MieterInneninitiativen und Recht-auf-Stadt-Gruppen

Europaweites Vernetzungstreffen von Mieter/​innen in Berlin

Das Treffen machte deutlich, dass der Kampf um bezahlbare Mieten bei allen lan­des­spe­zi­fi­schen Unter­schiede keine Grenzen kennt

Der Kampf um bezahlbare Woh­nungen ist längst ein euro­päi­sches Thema geworden. Die Immo­bi­li­en­wirt­schaft agiert global. Höchste Zeit, dass auch die Mieter/​innen über Lan­des­grenzen hinweg koope­rieren. Dazu hat auch die Ber­liner Mie­ter­ge­mein­schaft in den Jahren 2013 – 2015 mit der Ver­an­stal­tungs­reihe „Wohnen in der Krise“ einen wich­tigen Beitrag geleistet. Zu Wort kamen dort Mieteraktivist/​innen aus zahl­reichen euro­päi­schen Ländern (https://​www​.bmgev​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​w​o​h​n​e​n​-​i​n​-​d​e​r​-​k​r​i​s​e​.html). Die trans­na­tionale Ver­netzung war auch das Anliegen eines Treffens von Dele­gierten des Netz­werks „European Action Coalition for the Right of Housing and to the City” aus 12 Ländern, die sich vom 7.- 10. Juni in Berlin getroffen haben. Schon im Namen wird deutlich, dass hier .…

„Euro­pa­weites Ver­net­zungs­treffen von Mieter/​innen in Berlin“ wei­ter­lesen
Mit der Krise der Sozialdemokratie werden auf den ersten Blick unkonventionelle Vorschläge laut, beispielsweise die Vereinigung von SPD und Linkspartei

Ist eine neue sozialdemokratische Einheitspartei die Lösung?

Die Dis­kussion ist nicht neu und hat auch his­to­rische Vor­läufer

Kevin Kühnert machte in der letzten Zeit in Talk-Shows schon öfter den Ein­druck, als säße hier der nächste SPD-Vor­sit­zende. Er hat bereits als Juso gelernt, links zu blinken und dann schnell nach rechts abzu­biegen. So war er erst ein großer Gegner einer Koalition mit den Uni­ons­par­teien, nur um bald die Archi­tektin dieser Koope­ration den Rücken gegen ihre Kri­tiker zu stärken. Doch dass nun nach dem Rück­tritt von Nahles manche in der SPD bereits jetzt Kühnert als nächsten SPD-Vor­sit­zenden pro­pa­gieren [1], ist eher ein Aus­druck der Ver­zweiflung. Niemand reißt sich um den Posten. Doch schon melden sich Küh­nerts Kri­tiker zu Wort. Tat­sächlich hatte er erst kürzlich daran erinnert, dass die SPD den Sozia­lismus…

„Ist eine neue sozi­al­de­mo­kra­tische Ein­heits­partei die Lösung?“ wei­ter­lesen