Corbyn und der Antisemitismus

Es geht bei dem Streit um unter­schied­liche Poli­tik­vor­stel­lungen, aber es wäre ver­kehrt, hier nur ein Kam­pagne der Gegner des aktu­ellen Labour-Vor­sit­zenden zu sehen

Über Monate galt der Vor­sit­zende der bri­ti­schen Labour­party als Hoff­nungs­träger einer sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Linken, die anders als der schon längst ver­gessene letzte SPD-Bun­des­tags­kan­didat mehr als nur heiße Luft pro­du­ziert. Als linker Sozi­al­de­mokrat gegen den Willen des schon längst neo­li­beral gewen­deten Labour Party gewählt und in meh­reren Basis­voten bestätigt, dann sogar bei den Wahlen rech erfolg­reich, schien Corbyn wie geeignet zum linken Hoff­nungs­träger.

Nun ist deren Halt­barkeit begrenzt und wenn man bedenkt, wer alles schon als ein solcher Hoff­nungs­träger fir­mierte, kann eigentlich nur denen gra­tu­lieren, die nicht zu dieser Kate­gorie gehören. Der grie­chische Minis­ter­prä­sident Tsipras gehört dazu. Seit er als der Pudel der Deutsch-EU die Aus­teri­täts­po­litik mit linken Phrasen schön­redet, will sogar die euro­päische Linke nicht mehr viel mit ihm zu tun haben. Und dass manche sogar SPD-Schulz kurz­zeitig als einen solchen linken Hoff­nungs­träger anpriesen, zeigt nur, wie beliebig dieser Begriff geworden ist. Nun sollte man aber Corbyn nicht Unrecht zu tun. Im Ver­gleich zu Schulz kann der bri­tische Sozi­al­de­mokrat fast schon als ein gemä­ßigter Linker mit Grund­sätzen gelten.

Corbyn wirft nicht alles zum alten Eisen, was in den 1980er Jahren als links galt

Er ist ein Mann, der nicht alles, was in den 1980er Jahren als links galt, auf den Müll­haufen der Geschichte werfen will. Im Bereich der Wirt­schafts­po­litik kann er damit punkten, wenn er die Mär von dem Segen der Pri­va­ti­sierung nicht nach­betet und Sozia­li­sie­rungen nicht für kom­mu­nis­ti­sches Teu­felszeug hält. Schließlich hat die bri­tische Labour-Party kurz nach Ende des 2. Welt­kriegs mit einem sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Sozia­li­sie­rungs­pro­gramm die Regierung über­nommen.

Auch Arbeits­kämpfe hält Corbyn nicht für alt­mo­disch und so soli­da­ri­siert er sich gele­gentlich mit Beschäf­tigten, die für bessere Arbeits­be­din­gungen kämpften. Was eigentlich als A und O sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Politik galt, wird heute als links­außen ver­schrien. Nur deshalb hat Corbyn den Ruf, ein unver­bes­ser­licher Linker, ja geradezu ein Revo­lu­tionär zu sein. Er zog sich damit den Hass nicht nur der Kon­ser­va­tiven, sondern auch der Blai­risten zu, jener Strömung in der Labour­party, die die bri­tische Sozi­al­de­mo­kratie auf Thatcher-Kurs gebracht haben. Das bringt ihm Unter­stützung bis in Milieus der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken, die lange Zeit auf Distanz zum offi­zi­ellen Polit­be­trieb gegangen waren.

Jetzt aber hat Corbyn mit seinem Grundsatz, an alten linken Grund­sätzen fest­zu­halten, plötzlich ein Problem. Denn besonders in der bri­ti­schen Linken gehörte die Soli­da­rität mit dem Kampf der Paläs­ti­nenser auch zu diesen Essen­tials. Daher ist es nicht schwer, bei Corbyn, der jahr­zehn­telang inner- und außerhalb der Labour in der gemä­ßigten Linken aktiv war, Beweise zu finden, dass er an durchaus frag­wür­digen pro­pa­läs­ti­nen­si­schen Aktionen beteiligt war. Dazu zählen Treffen mit Ver­tretern, die der Hamas und anderen reak­tio­nären isla­mis­ti­schen Orga­ni­sa­tionen ange­hören und die nicht nur wegen ihres Hasses auf Israel keine Bezugs­punkte für Linke sein dürften. Schließlich steht deren reak­tio­näres Familien- und Gesell­schafts­ver­ständnis gegen jeg­liche eman­zi­pa­to­ri­schen Inhalte.

Gute Gründe, bestimmte linke Grund­sätze in Bezug auf Israel und den Nahen Osten in Frage zu stellen

Es gibt also gute Gründe, dass hier linke Tra­di­tionen infrage gestellt und kri­ti­siert werden sollten. Dazu gehört eben die Kri­tik­lo­sigkeit gegen über einem isla­mis­ti­schen Milieu, die Teile der bri­ti­schen Linken soweit treibt, dass sie ohne Pro­bleme Bünd­nisse mit den reak­tio­nären isla­mis­ti­schen Grup­pie­rungen ein­zu­gehen bereit sind. Berühmt berüchtigt wurde der ehe­malige Labour-Linke George Gal­loway, den die Oppo­sition gegen die Nato-Kriegs­po­litik in immer größere Nähe zu reak­tio­nären ara­bi­schen Natio­na­listen wie Saddam Hussein im Irak, Assad in Syrien und später zu diversen isla­mis­ti­schen Grup­pie­rungen gebracht hat. Er war auch kurze Zeit Kan­didat des Par­tei­pro­jekts Respect, einer Liaison von linken Irak­kriegs­gegnern mit Isla­misten, das schnell schei­terte.

Welche fatalen Folgen eine solche Blindheit gegenüber dem reak­tio­nären, men­schen­feind­lichen Potential des Isla­mismus hat, zeigen die jah­relang ver­schwie­genen Miss­brauchs­fälle von jungen Frauen in meh­reren bri­ti­schen Städten. Aktuell macht die bri­tische Stadt Telford hier Schlag­zeilen (Telford ist das neue Rotherham ). Ähn­liche Miss­brauchs­fälle in großen Stil gab es auch in anderen bri­ti­schen Städten. In all den Fällen ist bemer­kenswert, dass es Hin­weise gab, der die Polizei lange Zeit nicht nach­ge­gangen ist.

Die Groß­bri­tannien-Kor­re­spon­dentin der linken Wochen­zeitung Jungle World benennt einen wich­tigen Aspekt für das behörd­liche Ver­sagen ein:

Einer der Gründe für die Taten­lo­sigkeit der Behörden war wohl die Sorge der Polizei, als ras­sis­tisch ange­sehen zu werden, wenn sie gezielt Ermitt­lungen über eine Gruppe von Männern paki­sta­ni­scher Her­kunft ein­leitet, oder dass die Bericht­erstattung zu »Isla­mo­phobie« führen könne.

Doerte Letzmann

Es wäre also selbst­kri­tisch auf­zu­ar­beiten, warum ein Linker die Grund­sätze der Gleichheit aller Men­schen, besonders die Eman­zi­pation der Frauen, zugunsten eines Schul­ter­schlusses mit regres­siven isla­mis­ti­schen Ver­ei­ni­gungen aufgibt. Diese Linke hat ältere his­to­rische Erfah­rungen ver­gessen. Vor 100 Jahren för­derte die junge Sowjet­union hier vor allem die von der weltweit ersten Frau­en­mi­nis­terin Alex­andra Kol­lontai unter­stützten Komitees von Frauen, die das Kopftuch abge­nommen haben und damit vor allem im Osten des Landes den alten isla­mis­ti­schen Instanzen Paroli boten. Viele von ihnen wurden ermordet oder schwer ver­letzt. Ähn­liche Eman­zi­pa­ti­ons­be­we­gungen gab es nach 1945 auf dem Balkan und Ende der 1970er Jahre unter einer linken Regierung in Afgha­nistan. Hier liegen die eman­zi­pa­to­ri­schen Poten­tiale einer Linken, die eben nicht den Schul­ter­schluss mit den Isla­misten sondern mit ihren Opfern sucht.

Kampf um das außen­po­li­tische Erbe von Blair

Die Frage des Umgangs mit dem Isla­mismus in der bri­ti­schen Linken ist untrennbar ver­bunden mit der in der letzten Zeit virulent gewor­denen Debatte der Haltung zu Israel. Doch dabei fällt auf, wie ver­kürzt die Dis­kussion wohl in Groß­bri­tannien als auch in Deutschland geführt wird. Das zen­trale Problem dabei ist, dass die Debatte um den Anti­se­mi­tismus, die aktuell solche Schlag­zeilen macht, nicht mit dem gene­rellen Kampf um den Kurs der Labour-Party in Ver­bindung gebracht wird.

Die Aus­ein­an­der­setzung hat auch deshalb derart an Stärke gewonnen, weil sich zeigte, dass Corbyn nicht schnell wieder par­tei­intern gestürzt würde. Es wurde deutlich, dass er in der Par­tei­basis Rückhalt hat und dass ein Minis­ter­prä­sident Corbyn durchaus nicht so undenkbar ist, wie es noch vor Jahren schien. Deshalb ver­stärkt sich natürlich der Kampf der Blai­risten, die ja nicht nur in der Wirt­schafts-, sondern auch in der Außen­po­litik Spuren hin­ter­lassen. Bekannt war Blairs mas­sives Enga­gement für den Irak­krieg, der schlicht auf Lügen, heute würde man sagen: auf Fake-News, beruhte.

Ein Teil derer, die jetzt angeblich wegen der regres­siven Israel­kritik gegen Corbyn und sein Umfeld mobil machen, gehört zu den Blair-Anhängern. Dazu zählt David Garrard, der nun Schlag­zeilen damit machte, dass er als Labour-Spender die Partei wegen des Anti­is­rae­lismus ver­lassen habe. Dabei wurde aus­ge­spart, dass Garrard eben die Labour-Party unter Blair unter­stützte und nicht nur in der Nah­ost­frage mit dem Kurs unter Corbyn im Wider­spruch liegt.

Es wird so oft getan, als stünden in dem Kon­flikt alle jüdi­schen Labour-Mit­glieder gegen den Kurs von Corbyn und seinen Anhängern. In Wirk­lichkeit gibt es auch unter den jüdi­schen Labour-Mit­gliedern Gegner und Befür­worter des Kurses von Corbyn. Das ist eigentlich ganz selbst­ver­ständlich, weil es auch unter den jüdi­schen Mit­gliedern unter­schied­liche Auf­fas­sungen zu Fragen der Wirt­schafts- und auch der Außen­po­litik gibt. Es gibt dort vehe­mente Kri­tiker der Politik der gegen­wär­tigen israe­li­schen Rechts­re­gierung. Manche kri­ti­sieren sie von einem link­szio­nis­ti­schen Stand­punkt aus, es gibt auch Post- und Anti­zio­nisten unter den jüdi­schen Labour-Mit­gliedern.

Zu den jüdi­schen Kri­tikern der israe­li­schen Regierung gehört auch das Jewish Labour Movement, das Corbyn kürzlich besuchte. Bei manchen seiner Kri­tiker ist das ein wei­terer Beweis für seine Anti-Israel­haltung. Das zeigt den instru­men­tellen Cha­rakter der Debatte auf beiden Seiten. Für manche geht es dabei um eine Aus­ein­an­der­setzung mit regres­siver Kapi­ta­lis­mus­kritik, dem Appeachment mit Isla­misten und die regressive Israel-Kritik. Für andere geht es um eine Par­tei­nahme für die gegen­wärtige israe­lische Politik und die Nato-Politik. Es wäre für eine Debatte schon viel gewonnen, wenn die unter­schied­lichen Beweg­gründe für die Kritik an Corbyn benannt würden.

Ein theo­re­ti­scher Tief­punkt ist dabei eine in der Taz zitierte Erklärung des bri­ti­schen Sozio­logen David Hirsh:

Für Hirsh steht Labour unter Corbyn im Trend von Donald Trump, dem Front National, Ukip, Erdoğan und der AfD. Diese popu­lis­tische Politik trägt xeno­phobe Züge. Zentral für alles Böse sei Israel. Corbyn sei davon nicht weit ent­fernt. Hirsh erwähnt dessen Besuche in Gaza bei Hamas-Funk­tio­nären, den Einsatz für den ira­ni­schen Aus­lands­sender Press TV und die Ver­bin­dungen mit Holo­caust­leugnern, die sich hinter der paläs­ti­nen­si­schen Sache ver­stecken. »Er will gegen den Anti­se­mi­tismus vor­gehen, aber er ver­steht Israel als glo­balen Paria­staat – das ist nichts anderes als insti­tu­tio­neller Ras­sismus.

taz

In dieser von Hirsh zusam­men­for­mu­lierten Achse des Bösen fehlen nur noch Putin, Chavez und der nord­ko­rea­nische Herr­scher. Nur ver­breitet Hirsh mit dieser Zusam­men­stellung offen­sichtlich Fake News. Um das zu erkennen, braucht man kein Soziologe zu sein. Es ist durchaus nicht unwahr­scheinlich, dass Trump Anti­semit ist, aber er ist kei­neswegs anti­is­rae­lisch. Ganz im Gegenteil ist die israe­lische Rechte von Trump ganz begeistert, spä­testens, seit er Jeru­salem als israe­lische Haupt­stadt aner­kannt hat. Auch der Front National und die AfD gehören zu den fal­schen Freunden Israels, die ihren Anti­se­mi­tismus mit ihrer Par­teiname für Israel als Bollwerk gegen den Isla­mismus tarnen wollen.

Dass man pro­is­rae­lisch und trotzdem anti­se­mi­tisch sein kann, wäre eine wichtige Dis­kussion. Die aber führt Hirsch nicht, er erwähnt gar nicht, dass Trump als großer Freund Israels agiert. Nur so kann er eine Linie zu Corbyn ziehen, der ja gerade im Ver­dacht steht, dass seine Israel­kritik Ele­mente des Anti­se­mi­tismus enthält.

Der bri­tische Blick auf den Nah­ost­kon­flikt

Nun wäre es aber ebenso falsch, wie es viele Corbyn-Unter­stützer machen, in der Anti­se­mi­tismus-Dis­kussion rund um Labour nur eine Kam­pagne der Rechten zu sehen. Die bri­tische Linke muss sich, wie die Linke weltweit ins­gesamt, mit der Frage aus­ein­an­der­setzen, wann sich eine Kritik von kon­kreten Maß­nahmen der israe­li­schen Regierung zu einer regres­siven Israel-Kritik ent­wi­ckelt, die durchaus Ele­mente des Anti­se­mi­tismus in sich trägt. Wo wird scheinbare anti­ras­sis­tische Toleranz zum Appeachment mit reak­tio­nären isla­mis­ti­schen Gemein­schaften?

Zudem könnte man sich mit dem linken Nahost-Diskurs in Groß­bri­tannien befassen. Schließlich hat schon 2007 der Soziologe und Bewe­gungs­for­scher Peter Ullrich die Unter­schiede des Nah­ost­dis­kurses in Groß­bri­tannien und Deutschland gut her­aus­ge­ar­beitet. Dort kam er zu dem Schluss, dass in Groß­bri­tannien die Nah­ost­dis­kussion im Kontext der kolo­nialen Ver­gan­genheit des Landes geführt wird. Das führt dazu, dass Linke, die sich gegen die kolo­niale Ver­gan­genheit wenden, oft auch vehe­mente Israel­kri­tiker sind.

Dabei wird aber aus­ge­blendet, dass zeit­weise die bri­tische Politik sehr pro­pa­läs­ti­nen­sisch agierte und während des NS ver­hindern wollte, dass jüdische Flücht­linge nach Palästina gelangen. Deshalb hat auch die jüdische Natio­nal­be­wegung zeit­weilig einen bewaff­neten Kampf gegen die bri­tische Kolo­ni­al­ver­waltung in Palästina geführt. So sprengte die jüdische Unter­grund­armee Irgun 1946 das Jeru­sa­lemer Hotel in die Luft, in dem die Briten ihr Haupt­quartier errichtet hatten. Hier müsste eine Debatte mit und in der bri­ti­schen Linken über regressive Israel­kritik und Anti­se­mi­tismus ansetzen, der es nicht vor allem darum geht, eine mög­liche Labour­re­gierung auf Blairkurs zu halten.

Peter Nowak

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Linker Aktionstag von Rechts gekapert

- Zum 18. März mobi­li­sierte die braune Szene bun­desweit für Aktionen zur „Freiheit für alle poli­ti­schen Gefan­genen“.

„Jetzt erst recht! Gegen Gesin­nungshaft, poli­tische Ver­folgung und Kri­mi­na­li­sierung“ und „Freiheit für alle poli­ti­schen Gefan­genen“ lau­teten die Parolen auf den Bannern, mit denen am Sonn­tag­nach­mittag rund 40 Per­sonen aus der extrem rechten Szene vor dem Jus­tiz­zentrum in der Pots­damer Jäger­allee pro­tes­tierten. Zu den Teil­nehmern der Kund­gebung, zu der über soziale Medien mobi­li­siert wurde, gehörten auch der Neu­rup­piner NPD-Stadt­ver­ordnete Dave Trick und Patrick Stolle von der braunen Kleinst­partei „Der III. Weg“. In den Reden wurde eine sys­tem­treue Justiz“ ange­prangert, die die freie Mei­nungs­äu­ßerung ein­schränke. Als Bei­spiel nannte man den Para­graphen 130 des Straf­ge­setz­buches, der Volks­ver­hetzung unter Strafe stellt.

Nach Infor­ma­tionen der „Pots­damer Neu­esten Nach­richten“ (PNN) trat der Stadtrat und Mit­be­gründer der rechts­po­pu­lis­ti­schen „Bür­ger­be­wegung Pro Chemnitz“ Martin Kohlmann als Redner auf. Er ist als Straf­ver­tei­diger für Ange­klagte aus unter­schied­lichen Spektren der extremen Rechten bekannt geworden.

Ort und Datum der Kund­gebung waren mit Bedacht gewählt. Die Kund­gebung wurde als Unter­stützung für den mehrfach wegen Volks­ver­hetzung ver­ur­teilten Horst Mahler beworben, der in der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Bran­denburg an der Havel eine lang­jährige Haft­strafe verbüßt. Nachdem Mahler im letzten Jahr eine Haft­un­ter­bre­chung aus gesund­heit­lichen Gründen für die Flucht nutzte, haben extreme Rechte aus ver­schie­denen Ländern Soli­da­ri­täts­kund­ge­bungen orga­ni­siert, die auf einer eigenen Homepage doku­men­tiert sind.

Inhaf­tierte Neo­nazis auf Pla­katen abge­bildet

Mit dem 18. März ver­suchen die Rechts­ex­tremen, eine linke Tra­dition für ihre Zwecke zu kapern. Anfang der 1920er Jahre hatte die linke Soli­da­ri­täts­or­ga­ni­sation „Rote Hilfe“ den 18. März als Inter­na­tio­nalen Akti­onstag für die Frei­lassung von poli­ti­schen Gefan­genen kreiert. Sie bezog sich damit auf das Datum, an dem 1871 die Pariser Kommune aus­ge­rufen wurde.

Schon in den ver­gan­genen zwei Jahren ver­suchten Rechte, daran anzu­knüpfen. In diesem Jahr ver­stärkten sich diese Akti­vi­täten bun­desweit. So tauchten in Bremen Plakate mit dem Motto „Freiheit für alle poli­ti­schen Gefan­genen“ auf, auf denen neben Horst Mahler auch die inhaf­tierten Neo­nazis Sven Skoda, Axel Möller und Gott­fried Küssel abge­bildet sind. Für die Plakate zeichnet nach Angaben des Bremer Online-Zeitung „end of road“ der lang­jährige NPD-Funk­tionär Henrik Ostendorf ver­ant­wortlich. Sie wurden auch in Dortmund in großer Menge ver­klebt. Dafür übernahm die neo­na­zis­tische „Akti­ons­gruppe Dortmund-West“ die Ver­ant­wortung. Sie postete als Beitrag zum 18. März auch ein Foto, auf dem sie sich mit der Reichs­kriegs­fahne vor der auf eine Mauer gemalten Parole „Wir scheißen auf eure sog. Freiheit“ pos­tiert.

Inhaf­tierte Neo­nazis auf Pla­katen abge­bildet

Mit dem 18. März ver­suchen die Rechts­ex­tremen, eine linke Tra­dition für ihre Zwecke zu kapern. Anfang der 1920er Jahre hatte die linke Soli­da­ri­täts­or­ga­ni­sation „Rote Hilfe“ den 18. März als Inter­na­tio­nalen Akti­onstag für die Frei­lassung von poli­ti­schen Gefan­genen kreiert. Sie bezog sich damit auf das Datum, an dem 1871 die Pariser Kommune aus­ge­rufen wurde.

Schon in den ver­gan­genen zwei Jahren ver­suchten Rechte, daran anzu­knüpfen. In diesem Jahr ver­stärkten sich diese Akti­vi­täten bun­desweit. So tauchten in Bremen Plakate mit dem Motto „Freiheit für alle poli­ti­schen Gefan­genen“ auf, auf denen neben Horst Mahler auch die inhaf­tierten Neo­nazis Sven Skoda, Axel Möller und Gott­fried Küssel abge­bildet sind. Für die Plakate zeichnet nach Angaben des Bremer Online-Zeitung „end of road“ der lang­jährige NPD-Funk­tionär Henrik Ostendorf ver­ant­wortlich. Sie wurden auch in Dortmund in großer Menge ver­klebt. Dafür übernahm die neo­na­zis­tische „Akti­ons­gruppe Dortmund-West“ die Ver­ant­wortung. Sie postete als Beitrag zum 18. März auch ein Foto, auf dem sie sich mit der Reichs­kriegs­fahne vor der auf eine Mauer gemalten Parole „Wir scheißen auf eure sog. Freiheit“ pos­tiert.

aus. Blick nach Rechts, 19.03.2018
https://​www​.bnr​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​k​t​u​e​l​l​e​-​m​e​l​d​u​n​g​e​n​/​l​i​n​k​e​r​-​a​k​t​i​o​n​s​t​a​g​-​v​o​n​-​r​e​c​h​t​s​-​g​e​k​apert

Peter Nowak

Sie nannten ihn Kazik

Die Erin­ne­rungen des pol­nisch-jüdi­schen Ghet­to­kämpfers Rotem Simha

Die pol­nische Rechts­re­gierung hat kürzlich ein Gesetz erlassen, das bei der israe­li­schen Regierung auf heftige Kritik stieß. Bestraft werden soll, wer Polen beschuldigt, zwi­schen 1939 und 1945 mit der deut­schen Besatzung zusam­men­ge­ar­beitet und bei der Ver­folgung der Juden geholfen zu haben. Da ist es ein Glücksfall, dass jetzt die Erin­ne­rungen eines der letzten Über­le­benden des Auf­stands im War­schauer Ghetto neu auf­gelegt worden sind.

Am 10. Februar beging der in Israel lebende Simha Rotem seinen 94. Geburtstag. »Als Kazik hatte ihn ein Kamerad aus der Kampf­be­wegung, gerufen«, schreibt Agnieszka Hreczuk in der Ein­leitung. Kazik ist ein in Polen gän­giger Name, Rotem bekam ihn damals ver­passt, damit er nicht als Jude erkannt wird – nicht nur von den Nazis nicht, sondern auch von Polen mit anti­jü­di­schen Res­sen­ti­ments nicht. Im Buch werden viele Bei­spiele für den Anti­se­mi­tismus in der pol­ni­schen Bevöl­kerung auf­ge­führt. Kurios aller­dings, was in der Passage über seine Geld­be­schaf­fungs­ak­tionen für den Unter­grund mit­teilt. Sie mussten oft trick­reich sein. Selbst Juden waren eher bereit, Wert­sachen oder einen Geld­betrag zu geben, wenn sie einen nicht­jü­di­schen Mann des pol­ni­schen Wider­stands vor sich glaubten.

Die Ver­folgung der pol­ni­schen Juden begann unmit­telbar nach dem deut­schen Überfall in aller Öffent­lichkeit: »Einen Tag nach dem Ein­marsch der Deut­schen wurde ich Zeuge, wie Juden auf der Straße auf­ge­griffen und zur Zwangs­arbeit abge­führt wurden … Die Deut­schen ver­höhnten die Juden, rissen ihnen ihre Hüte vom Kopf, stießen, schlugen und miss­han­delten sie«, schreibt Rotem. Auch Reak­tionen in der nicht­jü­di­schen pol­ni­schen Bevöl­kerung notiert er. Er ver­merkt »Kol­la­bo­ration« und »Denun­ziation von Juden und ihre Aus­lie­ferung an die Deut­schen«

Gespens­tisch erscheinen Rotems Schil­de­rungen, wie die letzten Über­le­benden des War­schauer Ghet­to­auf­stands von 1943 in unter­ir­di­schen Kanälen auf ihre Rettung harrten, während über ihnen das ganze Stadt­viertel von den Nazi-Okku­panten dem Erd­boden gleich­ge­macht wurde. Noch wochenlang qualmten die Ruinen mitten in der War­schauer Innen­stadt, während das All­tags­leben wei­terging als sei nichts geschehen. Rotem betei­ligte sich mit den wenigen Über­le­benden des Ghet­to­auf­standes im Jahr darauf auch am War­schauer Auf­stand pol­ni­scher Patrioten. Im Vorfeld hatte seine Gruppe Kon­takte zur natio­nal­kon­ser­va­tiven Oppo­sition auf­ge­nommen, sich dann aber ent­schieden, sich der klei­neren sozia­lis­ti­schen Wider­stands­be­wegung Armia Ludowa anzu­schließen, die jüdische Kämpfer in ihre Reihen aufnahm. Aben­teu­erlich mutet die Rettung wich­tiger Doku­mente des Wider­stands an, geborgen aus einem bren­nenden Gebäude und buch­stäblich in letzter Minute vor dem Zugriff der Deut­schen bei­seite geschafft. Über zwei Wochen musste sich Rotem mit seinen Kampf­ge­fährten in einem Keller ver­stecken. Sie drohten zu ver­dursten. Mit den Händen und pri­mi­tivsten Werk­zeugen bud­delten sie einen tiefen Schacht, um an Trink­wasser zu gelangen.

Nach dem Ende des Krieges musste Rotem wie die meisten seiner Kampf­ge­nossen fest­stellen, dass fast alle Freunde und Ver­wandten ermordet waren. Im Nachwort schreibt Jörg Paulsen: »Wenn wir das Zeugnis eines der wenigen Geret­teten hier ver­öf­fent­lichen, so mit der drin­genden Bitte, ihm mit der Achtung zu begegnen, die ihm seitens der deut­schen Leser­schaft gebührt … Es bewahrt das Gedächtnis der Ermor­deten«.

• Simha Rotem: Kazik. Erin­ne­rungen eines Ghet­to­kämpfers.
Verlag Asso­ziation A, 202 S., br., 18 €.

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Peter Nowak

Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Für den Kampf gegen rechts ist eine Bun­des­lösch­stelle jeden­falls genau so untauglich wie die Ver­fas­sungs­schutz­ämter

Der AfD-Vor­sit­zende von Bran­denburg, Andreas Kalbitz, war vor 11 Jahren Teil­nehmer eines Zelt­lagers der neo­na­zis­ti­schen Hei­mat­treuen Jugend. Zwei Jahre später wurde sie ver­boten.

In der AfD sorgen solche Mel­dungen heute nicht mehr für große Auf­regung. Schließlich hatte ein Teil ihres Per­sonals schon Kontakt mit anderen rechten Gruppen gehabt. Doch könnte der Ver­fas­sungs­schutz zumindest Teile der AfD beob­achten. Die For­derung ist nicht neu, wird aber in den letzten Tagen mit grö­ßerer Inten­sität dis­ku­tiert.

Auch Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­ämter drängen darauf, die AfD zu über­wachen. Das ist nicht ver­wun­derlich, schließlich wollen die Dienste ihre Unent­behr­lichkeit vor­führen und das können sie am besten, wenn sie neue Auf­ga­ben­felder gerieren.

Der Ver­fas­sungs­schutz braucht immer Anlässe, damit eine beträcht­liche Zahl von Men­schen eine Über­wa­chung akzep­tiert oder sogar fordert. Prompt stellt den Ver­fas­sungs­schutz nie­manden mehr in Frage.

Ver­fas­sungs­schutz auf­lösen oder neue Auf­gaben geben?

Dabei sah es nach der Selbst­auf­de­ckung des NSU mal so aus, als könnte es ernst werden, mit der Abwicklung der Dienste. Schließlich waren die ja sehr nah dran an den NSU-Kadern, die trotzdem über ein Jahr­zehnt in der ganzen Republik morden konnten. Oder gerade des­wegen? Diese Frage ist noch offen und dürfte unge­klärt bleiben.

Damals sagten sich viele, warum weiter Geld aus­geben für Ver­fas­sungs­schutz­ämter, die keinen Deut zur Auf­klärung der neo­na­zis­ti­schen Mord­serie bei­getragen hatten. Mitt­ler­weile sind die Dienste auch bei einer jah­re­langen rechten Ter­ror­serie in Berlin-Neu­kölln in die Kritik geraten.

Obwohl der Täter­kreis sehr gute Kenntnis der Neu­köllner Situation haben muss, wurde bisher keine heiße Spur gefunden. Nun ver­muten selber einige der von dem Terror betrof­fenen Neu­köllner Sozi­al­de­mo­kraten, dass die Geheim­dienste eher dafür ver­ant­wortlich sind, dass die Taten nicht auf­ge­klärt werden. So heißt es in der Taz:

Chris­tiane Schott und Mirjam Blu­menthal gehören zu denen, bei denen diese Beun­ru­higung am wei­testen geht. Sie glauben nicht mehr daran, dass es hier nur um Ver­säum­nisse geht, um unbe­ab­sich­tigte Fehler. »Natürlich bin ich keine Expertin für Poli­zei­arbeit, aber ich kann mir all diese Dinge nicht erklären. Und die Polizei hat sie mir bislang auch nicht erklären können«, sagt Blu­menthal. Schott sagt es noch deut­licher: »Aus meiner Sicht wird das absichtlich klein­ge­halten.«

Blu­menthal ver­weist auf mög­liche Ver­bin­dungen zum NSU: Auf dessen Liste poten­zi­eller Anschlags­ziele standen auch die Falken Neu­kölln. Auch diese waren schon in den neun­ziger Jahren im Fokus rechter Gewalt. Einer der Täter damals: der Neu­köllner Neonazi Carsten Szc­ze­panski, später als V-Mann »Piatto« im engsten Umfeld des NSU. Zwi­schen den Tätern von damals und den mög­lichen Tätern von heute gibt es per­so­nelle Ver­bin­dungen: Einige der Neo­nazis, die Anfang und Mitte der neun­ziger Jahre aktiv waren, gelten als poli­tische Zieh­väter der­je­nigen, die heute zum Kreis der Neu­köllner Rechts­ex­tre­misten zählen.

Taz

Nun könnte man das alles als unbe­wiesene Ver­schwö­rungs­theorien abtun. Zumal im Taz-Artikel leider ein Opfer des rechten Terrors in Neu­kölln ganz ver­gessen wurde: der vor 6 Jahren erschossene Burak B. Auch sein Mörder wurde bis heute nicht gefunden. Doch die rechte Ter­ror­serie zeigt einmal mehr, dass ein Ver­fas­sungs­schutz für die Auf­klärung über­flüssig, ja sogar kon­tra­pro­duktiv ist.

Es geht darum, die dis­kre­di­tierten Dienste zu reha­bi­li­tieren

Mitt­ler­weile haben sich die Dienste umstruk­tu­riert. Nach dem 11.9.2001 haben sie den Isla­mismus, nach den Pro­testen gegen G20 auch wieder die radikale Linke, als Beob­ach­tungs­objekt aus­er­koren und jetzt viel­leicht Teile der AfD. Nur sollten jetzt die Linken bloß nicht in die Falle tappen und da Zustimmung signa­li­sieren, wenn die Rechten über­wacht werden.

Man kann nicht gestern die Auf­lösung der Dienste fordern und heute die AfD-Über­wa­chung begrüßen. Wer da zustimmt, hat den Ver­fas­sungs­schutz akzep­tiert und das ist der Haupt­zweck der Übung.

Es geht darum, die gesell­schaftlich dis­kre­di­tierten Dienste wieder zu reha­bi­li­tieren. Um die Ver­an­kerung der AfD im rechten Lager zu erkennen, braucht es keinen Ver­fas­sungs­schutz Das ist eine sehr öffent­liche Ver­an­staltung. Wenn aktuell der AfD-Poli­tiker vom völ­ki­schen Flügel, Andre Pog­genburg, den AfD-Vorsitz in Sachsen-Anhalt aufgibt, liegt das an eher an par­tei­in­ternen Que­relen, aber nicht an einer gene­rellen Ablehnung seiner Posi­tionen in der Partei.

Wahr­scheinlich wird sein Nach­folger vom gleichen rechten Flügel kommen. Trotzdem zeichnet der rechts­kon­ser­vative Poli­tologe Werner Patzelt in einem Deutsch­landfunk-Interview schon die Schimäre einer seriösen Rechten, die sich von den Teilen der Rechten abheben sollen, die nicht koali­ti­ons­fähig sind.

Nicht nur Patzelt und Co., auch viele andere Kon­ser­vative, rechnen sich schon aus, wann sie mit der AfD zusam­men­ar­beiten können. In Thü­ringen hat die CDU sogar einen Pog­genburg mit in ein Gremium des Landtags gewählt, dass den soge­nannten Links­ex­tre­mismus unter­suchen soll. So soll die Drohung mit einer Teil­über­wa­chung der AfD durch den Ver­fas­sungs­schutz auch dazu bei­tragen, dass sich die »seriöse« Rechte durchsetz und die AfD koali­ti­ons­fähig wird.

»Sie müssen nie­mandem Bericht erstatten«

Doch nicht nur die Ver­fas­sungs­schutz­ämter, auch ihre zivil­ge­sell­schaft­lichen Zuar­beiter sollten kri­tisch beob­achtet werden. Sie ope­rieren mit gut klin­genden Gum­mi­be­griffen wie Respekt und Demo­kratie, sind nie­mandem rechen­schafts­pflichtig und werden von nie­mandem kon­trol­liert.

Dabei greift die Arbeit dieser Demo­kra­tie­zentren in die Mei­nungs­freiheit ein. Sie ent­scheiden, was im Internet hate­speech ist und nicht nur gelöscht, sondern auch juris­tisch sank­tio­niert werden muss. Was dafür not­wendig ist, erklärt der dafür zuständige Stephan Ruh­mann­seder gegenüber der Taz:

Ich bin keine Ermitt­lungs­be­hörde. Meine Arbeit könnte theo­re­tisch jeder an seinem Schreib­tisch ver­richten. Jeden­falls, sofern er bereit ist, sich in die The­matik ein­zu­ar­beiten.

Stephan Ruh­mann­seder

Über­haupt fällt auf, dass sich Ruh­mann­seder wenig Gedanken über die Pro­ble­matik seines Jobs macht, die mit staat­lichen Geldern arbeitet: »Kann man eigentlich von einer halb­staat­lichen Orga­ni­sation sprechen? Stephan Ruh­mann­seder zuckt mit den Schultern.«… Wäre es nicht gerade eine wichtige Frage, ob eine halb­staat­liche Stelle mit der Attitüde einer NGO in die Mei­nungs­freiheit ein­greift? Doch wozu sollte sich Ruh­mann­seder da Gedanken machen? Schließlich schreibt der Taz-Reporter:

Einen poli­ti­schen Beschluss zur Gründung der Mel­de­stelle gab es nicht – weder par­la­men­ta­risch noch minis­terial noch nach­rangig. Darauf legen sie hier Wert: Sie haben sich das selbst überlegt. Weil sie etwas machen wollten. Sie müssen nie­mandem Bericht erstatten.

Taz

Wie mit dem Begriff Hass jede Debatte ent­po­li­ti­siert wird

Das ist aber dem Taz-Jour­na­listen kei­nes­falls Anlass für eine kri­tische Nach­frage: »Stephan Ruh­mann­seder arbeitet für die Mel­de­stelle ‚respect!‘, einer Anlauf­stelle, der jeder Hass im Internet melden kann«, heißt es ohne eine kri­tische Nach­frage. Hass im Internet? Kann mit diesem Gum­mi­pa­ra­graph nicht jede gesell­schaft­liche Äußerung, die die wohl­tem­pe­rierten Pfade eines Kamin­dialogs mit Jakob Aug­stein ver­lässt, dar­unter fallen?

In Spanien zeigt sich, wie Rapper zu lang­jäh­rigen Haft­strafen ver­ur­teilt wurden, weil sie angeblich Hass gesungen hätten. Es wird nicht lange dauern, bis strei­kende Arbeiter Pro­bleme bekommen, wenn sie ihre Chefs Aus­beuter nennen und damit womöglich »Klas­senhass« säen.

Wenn jetzt Linke so geschichtslos eben­falls bei der großen Absage an den Hass mit­machen und Über­tritte ver­folgen, müssen sie auch manche popu­lären Lied­texte aus der Punk-Ära auf den Index setzen. Es gab nämlich eine Zeit, da war Hass durchaus als legitime Reaktion auf eine unver­nünftige Gesell­schaft ange­sehen. Gibt es auch heute noch genug Gründe für Wut und Hass?

Warum werden solche Gum­mi­be­griffe wie Hass ver­wendet und nicht Dinge beim Namen genannt, seien es Ras­sismus, Anti­se­mi­tismus oder welche men­schen­feind­liche Ideologe auch immer. Da kann man poli­tisch dis­ku­tieren, ob die Vor­würfe zutreffen oder nicht. Der Begriff Hass ist aber gefühls­be­laden und völlig ent­po­li­ti­sierend. Ziemlich weit unten in dem langen Beitrag stellt sich der TAZ-Reporter doch noch einige grund­sätz­liche Fragen:

Aber darf man das eigentlich? Einfach mal eine Orga­ni­sation gründen, die ver­dächtige Internet-Ein­träge sammelt, wei­ter­leitet – und sich dafür regel­mäßig mit der Polizei trifft? Und sich diese Arbeit mit öffent­lichen Geldern finan­zieren lässt? Die Antwort aus recht­licher Per­spektive ist ziemlich simpel, sie lautet: Warum nicht? Aber bei der Mel­de­stelle finden sie außerdem: Man darf nicht einfach nur, sondern man muss. »Es wäre einfach wün­schenswert, wenn wir nicht die einzige solche Clea­ring­stelle wären, sondern es viele davon gäbe. Und das kann dann gerne von ganz anderen Leuten aus­gehen«, sagt Stephan Ruh­mann­seder.

Taz

Auch hier wieder fällt auf, wie unkri­tisch Ruh­mann­seder seine Arbeit betrachtet. Da wäre doch ein »Muss man wirklich?« ange­bracht und zumindest die For­derung nach externer Kon­trolle. So viel Selbst­kritik sucht man hier ver­geblich. Für den Kampf gegen rechts ist eine solche Bun­des­lösch­stelle jeden­falls genau so untauglich wie die Ver­fas­sungs­schutz­ämter.

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[1] https://​www​.demo​kratie​-leben​.de/​w​i​s​s​e​n​/​g​l​o​s​s​a​r​/​g​l​o​s​s​a​r​y​-​d​e​t​a​i​l​/​h​e​i​m​a​t​t​r​e​u​e​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​j​u​g​e​n​d​-​h​d​j​.html
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[3] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​7020/
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[9] http://​www​.spiegel​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​a​f​d​-​a​n​d​r​e​-​p​o​g​g​e​n​b​u​r​g​-​l​e​i​t​e​t​-​k​o​m​m​i​s​s​i​o​n​-​d​e​s​-​l​a​n​d​t​a​g​s​-​z​u​-​l​i​n​k​s​e​x​t​r​e​m​i​s​m​u​s​-​a​-​1​1​9​6​2​1​5​.html
[10] http://​www​.demo​kra​tie​zentrum​-bw​.de/​d​e​m​o​k​r​a​t​i​e​z​e​n​t​r​u​m​/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​5098/
[11] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​5709/
[12] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​5709/
[13] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​5709/
[14] https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​8​/​0​9​/​t​e​r​r​o​r​-​k​o​k​s​-​u​n​d​-​k​a​t​a​lanen
[15] http://​www​.taz​.de/​!​5​4​8​5709/

Erklärtes Feindbild USA

Nur wenig Resonanz bei NPD-Kund­gebung am Bran­den­burger Tor in Berlin.

Nur wenige Teil­nehmer bei NPD-Kund­gebung in Berlin;
In der letzten Zeit war die NPD in Berlin in der Öffent­lichkeit kaum präsent gewesen. Wie wenig mobi­li­sie­rungs­fähig sie zurzeit ist, zeigt die geringe Teil­neh­merzahl bei einer Kund­gebung, die die NPD unter dem Motto „Kriegs­treiber beim Namen nennen“ am ver­gan­genen Samstag am Bran­den­burger Tor ver­an­staltet hat.

Selbst die ange­mel­deten 20 Per­sonen wurden noch unter­boten. Dabei waren auch die Jungen Natio­nal­de­mo­kraten (JN) auf der Kund­gebung ver­treten. Zudem war mit dem Ex-NPD-Vor­sit­zenden Udo Voigt der letzte bekanntere Man­dats­träger der NPD als Redner auf­ge­boten. Der EU-Par­la­men­tarier Voigt dürfte aber sein Mandat bei der nächsten Euro­pawahl wohl ver­lieren. Auf der Ber­liner Kund­gebung monierte Voigt eine angeb­liche Desta­bi­li­sierung des Iran durch die USA.

Angeblich von den USA gesteuerte Kriege

Zuvor hatte der Ber­liner NPD-Vor­sit­zende Andreas Käfer in seiner Rede die USA ange­griffen und der Schein­hei­ligkeit geziehen. Sie würden vor­geben, Frieden und Demo­kratie zu expor­tieren und pro­du­zieren nichts anderes als Flücht­lings­ströme und tote Zivi­listen. Ange­prangert bei der Kund­gebung wurde die angeb­liche Desta­bi­li­sierung des Iran durch die USA, aber auch die Kriege im Iran, im Libanon und in Syrien standen im Fokus der NPD-Kritik.

Auch hier sieht die rechts­ex­treme Partei die USA am Werk. Kein anderes Land bekomme die Nega­tiv­aus­wir­kungen der inter­na­tio­nalen Kriegs­trei­berei so stark zu spüren wie Deutschland, ver­suchte der Ber­liner NPD-Chef Käfer einen Zusam­menhang zwi­schen angeblich von den USA gesteu­erten Kriegen und der Zunahme von Geflüch­teten her­zu­stellen. Zu den For­de­rungen der NPD-Kund­gebung gehörte auch eine Auf­hebung der Sank­tionen gegen Russland, Iran und Syrien und ein Ende der Sank­tionen gegen Russland sowie einen Stopp von Waf­fen­lie­fe­rungen in Kriegs­ge­biete.

aus: Blick nach Rechts
https://​www​.bnr​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​k​t​u​e​l​l​e​-​m​e​l​d​u​n​g​e​n​/​e​r​k​l​-​r​t​e​s​-​f​e​i​n​d​b​i​l​d-usa

Peter Nowak

Wie die polnische Rechte die Holocaust-Forschung kriminalisiert

Doch bei aller berech­tigten Kritik an der pol­ni­schen Regierung sollte nicht ver­gessen werden, dass die Shoah ein Projekt ganz gewöhn­licher Deut­scher war. Ein Kom­mentar

Kann man in Polen den Film »Shoah« von Claude Lanzmann noch zeigen, ohne mit Strafen rechnen zu müssen? Diese Frage muss man sich stellen, nachdem die rechts­kon­ser­vative Mehrheit im pol­ni­schen Par­lament ein Gesetz ver­ab­schiedet hat, dass es unter Strafe stellte, wenn jemand Polen beschuldigt, sie hätten bei der Ver­folgung und Tötung von Juden mit­ge­wirkt.

»Dabei ist es eine his­to­rische Tat­sache, dass eine große Anzahl Polen an der Ver­folgung und Ermordung von Juden mit­wirkten. Wenn das nicht mehr gesagt werden darf, wenn dazu nicht mehr geforscht werden darf, ist das ein Skandal«, schreibt der His­to­riker Yehuda Bauer in der Jüdi­schen All­ge­meinen Zeitung. Tat­sächlich gab es in natio­nal­pol­ni­schen Kreisen einen viru­lenten Anti­se­mi­tismus, der dafür ver­ant­wortlich war, dass auch pol­nische NS-Gegner Juden an die Wehr­macht oder SS ver­rieten und aus­lie­ferten.

Es gab anti­jü­dische Pogrome vor dem Ein­marsch der Deut­schen in Polen und die wenigen über­le­benden Juden waren nur wenige Jahre nach ihrer Befreiung wieder mit dem pol­ni­schen Anti­se­mi­tismus kon­fron­tiert. 1968 ritt sogar die auto­ritäre, nur dem Namen nach kom­mu­nis­tische, Partei auf der Welle des Anti­se­mi­tismus, der nur not­dürftig als Anti­zio­nismus kaschiert wurde.

In dem Film »Shoah«, der der mas­sen­haften Ver­nichtung der euro­päi­schen Juden den Namen gab, berichten an meh­reren Stellen Über­le­bende, wie sie auch von pol­ni­schen Bürgern bedroht und beschimpft wurden. In einer Szene sagt ein pol­ni­scher Bauer aus der Gegend um Auschwitz, dass die Juden von den Pas­santen lachend mit dem Zeichen des Kopf­ab­schneidens begrüßt wurden.

Dass auch unter deut­scher Besatzung der pol­nische Anti­se­mi­tismus gut gedeihen konnte, zeigte das Pogrom in der ost­pol­ni­schen Stadt Jed­wabne im Juli 1941, das der His­to­riker Jan.T. Gross erforscht hat. Auch seine Arbeit wäre gefährdet, wenn das neue Gesetz in Kraft tritt. Deshalb ruft Yehuda Bauer mit Recht zur Soli­da­rität mit den pol­ni­schen His­to­rikern auf.

Kritik aus Israel

Dass die For­schung über die unter­schied­lichen Formen der Koope­ration von Polen bei der Ermordung der Juden ein­ge­schränkt werden soll, ist vor allem in Israel auf starke Kritik gestoßen. Die pol­nische Rechts­re­gierung, die sich nach Außen immer als enger Freund von Israel dar­stellt, hat das in Kauf genommen. Die Kritik Israels wird von natio­nal­pol­ni­schen Kreisen, die auch die Wäh­ler­basis der gegen­wär­tigen Regierung sind, für anti­is­rae­lische Aus­fälle genutzt.

Eine geplante rechte Demons­tration vor der israe­li­schen Bot­schaft in War­schau wurde ver­boten und das Gelände bis zum 5. Februar abge­sperrt. Das Kalkül der pol­ni­schen Rechten in und außerhalb der Regierung geht auf. Die Regierung demons­triert damit vor allem, dass sie sich von der Kritik der Nach­fahren der Shoah-Opfer nicht von ihren Plänen abbringen lässt, die Holo­caust-For­schung massiv zu regle­men­tieren und ein­zu­engen.

Die Shoah war ein deut­sches Projekt

In Deutschland sieht man den Streit zwi­schen Polen und Israel gerne. Man kann sich hier schließlich wieder als Auf­ar­bei­tungs­welt­meister auf­spielen, der mit den Finger auf seinen öst­lichen Nachbarn zeigt, dessen Grenzen man nur wider­spre­chend erst vor 25 Jahren aner­kannt hat.

Denn, so richtig es ist, sich mit den pol­ni­schen His­to­rikern zu soli­da­ri­sieren, die nun durch das Gesetz kri­mi­na­li­siert und in ihren For­schungen ein­ge­schränkt werden könnten, in Deutschland muss doch wohl wieder in Erin­nerung gerufen werden: Der Holo­caust wurde von Deut­schen geplant, es waren ganz gewöhn­liche Deutsche, die die euro­päi­schen Juden in Polen und anderswo ermor­deten. Es waren ganz gewöhn­liche Deutsche, die sich sogar beim Mord­handwerk foto­gra­fieren ließen und darüber ihren Lieben in der Heimat berich­teten.

»Der Tod ist ein Meister aus Deutschland« – diese Zeile aus der Todesfuge von Paul Celan muss wieder in Erin­nerung gerufen werden. Es gab in allen Nach­bar­ländern Anti­se­mi­tismus, zu den mör­de­ri­schen Kon­se­quenzen führte er aber nur in Deutschland und durch Deutsche, auch wenn es Unter­stützer aus vielen Ländern und auch aus Polen gab.

Daher ist zumindest der Teil des neuen pol­ni­schen Gesetzes ver­ständlich, der es unter Strafe stellt, wenn das deutsche Ver­nich­tungs­lager Auschwitz »polo­ni­siert« wird. Das mag in vielen Fällen ein Fall von Nach­läs­sigkeit sein, wenn aus­ge­drückt werden soll, dass Auschwitz im heu­tigen Polen liegt. Ein so fahr­läs­siger Umgang mit den Fakten trägt aber dazu bei, dass die Geschichte der Shoah ver­fälscht wird. Von daher ist auch zu ver­stehen, dass die pol­nische Regierung gegen­steuern will. Ob hier aller­dings repressive Maß­nahmen helfen, muss bezweifelt werden.

Wenn Guan­tanamo zum kuba­ni­schen Lager wird

Auch jüngere Ereig­nisse, die nicht mit der Shoah zu ver­gleichen sind, werden gerne in falsche geo­gra­phische Zusam­men­hänge ein­ge­ordnet. So wird das US-Lager auf kuba­ni­schem Ter­ri­torium, Guan­tanamo, häu­figer zum kuba­ni­schen Lager umfunk­tio­niert. Bei vielen sicher aus Nach­läs­sigkeit und Unge­nau­igkeit. Aber es dürfte auch nicht wenige geben, die ein poli­ti­sches Interesse haben, der sozia­lis­ti­schen Insel auch dieses Lager noch zuzu­schreiben.

Dennoch hat man nicht gehört, dass die kuba­nische Regierung erwägt, alle die zu bestrafen, die vom kuba­ni­schen Lager Guan­tanamo sprechen und schreiben. Daher ist auch bei allem Ver­ständnis für das Anliegen, dieser Teil des pol­ni­schen Gesetzes ebenso frag­würdig.

Es stellt sich schon die Frage, welchen Zweck die pol­ni­schen Rechten mit diesen Gesetzen ver­folgen, die sie auch noch am Jah­restag des Holo­causts, am 27. Januar, durch das Par­lament brachten. Es handelt sich wahr­scheinlich ebenso um eine codierte Form des Anti­se­mi­tismus, wie die regie­rungs­amt­liche unga­rische Kam­pagne gegen den Libe­ralen Soros.

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Peter Nowak
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[1] http://​www​.film​zen​trale​.com/​r​e​z​i​s​/​s​h​o​a​h​k​k.htm
[2] https://​portal​.dnb​.de/​o​p​a​c​.​h​t​m​?​m​e​t​h​o​d​=​s​i​m​p​l​e​S​e​a​r​c​h​&​q​u​e​r​y​=​1​2​3​6​67402
[3] http://​www​.jue​dische​-all​ge​meine​.de/​a​r​t​i​c​l​e​/​v​i​e​w​/​i​d​/​30742
[4] http://​www​.zeit​.de/​2​0​0​5​/​0​6​/​J​e​d​w​a​b​n​e​?​p​age=1
[5] http://​www​.ipn​.gov​.pl/​f​t​p​/​p​d​f​/​j​e​d​w​a​b​n​e​_​p​o​s​t​a​n​o​w​i​e​n​i​e.pdf
[6] https://​www​.per​len​taucher​.de/​b​u​c​h​/​j​a​n​-​t​-​g​r​o​s​s​/​n​a​c​h​b​a​r​n​.html
[7] http://​www​.wissen​.de/​d​i​e​-​t​o​d​e​s​f​u​g​e​-​v​o​n​-​p​a​u​l​-​celan

Die Möglichkeit des radikal Anderen

100 Jahre nach der bru­talen Nie­der­schlagung: Autor Simon Schaupp über die Bedeutung und Erfor­schung der Baye­ri­schen Räte­re­publik

Zur Person

Simon Schaupp ist Soziologe und in der Tech­ni­schen Uni­ver­sität München als wis­sen­schaft­licher Mit­ar­beiter tätig. Er hat kürzlich im Unrast-Verlag »Der kurze Frühling der Räte­re­publik – ein Tagebuch der baye­ri­schen Revo­lution« her­aus­geben. Am 26.1. stellt Schaupp das Buch im Ber­liner FAU-Lokal in der Grün­taler Straße 24 vor.

Mit dem Wis­sen­schaftler sprach Peter Nowak.

„Die Mög­lichkeit des radikal Anderen“ wei­ter­lesen

Die Suche nach einem Kinderreim

Die israe­lische Fil­me­ma­cherin Tali Tiller macht sich auf den Weg, um in Polen über das Leben ihrer ver­stor­benen Groß­mutter zu recher­chieren. „My Two Polish Loves“ heißt ihr Film

„Niemand ist vor­bei­kommen“, sagt Magda Wystub. Die junge Frau mit den kurzen Haaren steht mit ihrer Freundin Tali Tiller vor einem völlig zuge­wach­senen Grab auf dem jüdi­schen Friedhof in Łódź. Dort ist Tillers Groß­vater beerdigt. Ein Großteil seiner Ver­wandten sind im Natio­nal­so­zia­lismus ermordet worden, die wenigen Über­le­benden sind später aus­ge­wandert. So war niemand mehr da, der sich um das Grab küm­merte. Tali Tiller, die aus Israel stammt, hat es gemeinsam mit ihrer pol­ni­schen Lebens­part­nerin Magda Wystub wieder ent­deckt, als sich die beiden Frauen auf die Suche nach den Spuren von Silvia Grossmann Tillers Leben in Łódź gemacht hatten. Silvia Grossmann Tiller, die 2014 starb, ist Talis Groß­mutter. Erst in den letzten Jahren
ihres Lebens hatte sie von der Ver­folgung im Natio­nal­sozia- lismus berichtet. Ihr hat die Enkelin ihren Film „My Two Polish Loves“ gewidmet. Die erste pol­nische Liebe ist ihre Groß­mutter gewesen, die zweite pol­nische Liebe ist ihre Freundin Magda.

Wo einst das Ghetto war
Mit einer Mappe, in der sich Fotos und Texte befinden, machen sich die beiden Frauen auf die Suche und stellen oft fest, dass heute kaum noch etwas an die große jüdische Gemeinde in Łódź erinnert. Wo einst das Ghetto war, befindet sich jetzt eine viel fre­quen­tierte Straßen- kreuzung. Pas­san­tInnen hetzen vorbei und achten nicht auf die beiden Frauen, die das Foto einer Brücke in der Hand halten, die beide Seiten des Ghettos ver­bunden hat. Dort steht der Groß­vater von Tiller an einer Treppe. Gefunden hat es Tiller im Museum der Ghet­to­kämpfer im Kibbuz Lohamei Hagetaot. Besonders traurig ist die Regis­seurin, dass sie das Haus ihrer Groß­mutter trotz akri­bi­scher Suche nicht findet.
Immer wieder sind im Film kurze Sequenzen aus Inter­views ein­ge­spielt, die Tiller mit ihrer Groß­mutter führte. Dort schildert sie, wie sie den Arbeits­zwang der SS miss­achtete, um bei ihrer tod­kranken Schwester zu bleiben, die in ihren Armen starb. Sie meint, es sei ein Wunder, dass sie nicht von der SS ent­deckt wurde, die das Haus durch­suchte, aber das Zimmer ausließ, in dem sie sich befand. „My Two Polish Loves“ ist kein trau­riger Film. Man sieht die beiden Frauen bei der Vor­be­reitung ihrer Erkun­dungen, sie recher­chieren im Internet und ver­gleichen Stadtpläne.Magda Wystub erinnert sich noch genau an die Stra­ßen­namen im Polen ihrer Kindheit. Bedeutsame wie die „Straße der Opfer des Faschismus“ oder „Straße der Toten von Auschwitz“ seien ihr in Erin­nerung geblieben. Am Ende sind beide Frauen erfolg­reich bei der Suche nach einem Kin­derreim, den Tali Tiller von ihrer Groß­mutter gehört hat und der ihr nicht aus dem Kopf gegangen ist. Tali Tiller und Magda Wystub haben einen sehr per­sön­lichen Film gemacht über die Zeit, in der die letzten Holo­caust-Über­le­benden sterben. Der Film zeigt, wie ihre Erin­nerung bewahrt werden kann.

„My Two Polish Loves“ (OmU). Regie: Tali Tiller. D 2016, 51 Min., in Eng­lisch, Pol­nisch und Hebräisch mit deut­schen Unter­titeln
Das Licht­blickkino in der Kas­ta­ni­en­allee 77 zeigt den Film am 29. und 30. 1. um 17 Uhr


aus: Taz Berlin kultur, 24.1.2018

Peter Nowak