„Judas Watch“ am Pranger

Anti­se­mi­tische Homepage mit Sitz in den USA will Akti­vi­täten gegen weiße Men­schen doku­men­tieren.

„Judas Watch ist eine fak­ten­ba­sierte Daten­sammlung, die Akti­vi­täten doku­men­tiert, die sich gegen weiße Men­schen richten. Das Ziel ist der Nachweis eines inter­na­tio­nalen Netz­werkes, das koor­di­niert gegen die Inter­essen die weißen Men­schen agiert.“ Mit diesem ver­schwö­rungs­theo­re­ti­schen Selbst­ver­ständnis wirbt die Homepage von „Judas Watch“ für ihre Seite. Sie wird seit dem 28.03.2014 von Cloud­flare mit Sitz in San Fran­cisco gehostet.

Jüdische Menschen mit gelbem Stern gekennzeichnet

Schon der Name macht deutlich, wo…

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EU: Streit unter Rechten

Der Kon­flikt zwi­schen Victor Orbán und Mit­gliedern der Euro­päi­schen Volks­partei zeigt, wie unscharf die Trennung zwi­schen Kon­ser­va­tiven und der extremen Rechten in der Rea­lität ist

Die jah­re­lange anti­se­mi­tische Kam­pagne der unga­ri­schen Rechts­re­gierung gegen den Kos­mo­po­liten George Soros [1] hatte sicher manche euro­päi­schen Kon­ser­va­tiven nicht gefallen. Aber die Kritik war nicht dominant. Doch nachdem die unga­rische Rechts­re­gierung jetzt auf Pla­katen nicht nur Soros, sondern auch den EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­denten Junker für die Migration von Flücht­lingen in die EU ver­ant­wortlich machte, wird der Unmut mancher Kon­ser­va­tiver über die unga­ri­schen Rechten lauter.

»Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant. Sie wollen ver­pflich­tende Umsied­lungs­quoten ein­führen«, heißt es auf Pla­katen, auf denen Soros und Junker zu sehen sind und die in vielen unga­ri­schen Städten kleben. Das Kalkül der unga­ri­schen Regierung ist durch­schaubar.

Nachdem sie massive Ein­schrän­kungen der Rechte von Lohn­ab­hän­gigen durch­ge­setzt hat und sich eine wahr­nehmbare außer­par­la­men­ta­rische Oppo­sition auf den Straßen Buda­pests [2] bemerkbar macht, will die Fidesz-Partei mit noch mehr Ras­sismus, Anti­se­mi­tismus und Natio­na­lismus die rechten Reihen schließen.

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Muss die Linke die EU verteidigen?

Vor der Euro­pawahl wächst der Druck, damit sich die Linke end­gültig über­flüssig macht

Über­ra­schend war eher die Begründung. Da wird der Labor Party unter Corbyn nicht nur Anti­se­mi­tismus, sondern auch Ras­sismus vor­ge­worfen. Der Vorwurf ist in sich nicht stimmig. Die dezi­diert anti­zio­nis­tische Posi­tio­nierung Corbyns könnte man aus einer gewissen Per­spektive in die Nähe des Anti­se­mi­tismus rücken [2]. Aber was soll dann der Vorwurf des Ras­sismus?

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»Der Dritte Weg« zog mit Fackeln und Trommeln durch Fulda

Bereits seit den 1970er Jahren bestehen in Ost­hessen neo­na­zis­tische Struk­turen

Es waren aller­dings nur knapp 130 Rechte gekommen, die sich um 15 Uhr auf dem Platz Unterm Hei­ligen Kreuz, der bis zum Ende des NS-Regimes Adolf-Hitler-Platz hieß, ver­sammelt hatten. Nach meh­reren natio­na­lis­ti­schen Reden setzte sich der Zug der Rechten mit Trom­mel­wirbel und Fackeln in Bewegung.

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Geschichtsklitterndes braunes Gedenken

„Ein Licht für Dresden in Fulda“, heißt das Motto, unter dem die neo­na­zis­tische Kleinst­partei „Der III. Weg“ für Samstag zu einem „zen­tralen Gedenktag für die Bom­ben­opfer“ ins ost­hes­sische Fulda mobi­li­siert.

In dem Aufruf werden die Bom­bar­de­ments der Alli­ierten gegen deutsche Städte im Zweiten Welt­krieg als Ver­brechen gegen die deutsche Bevöl­kerung bezeichnet. Neben Dresden, Mag­deburg, Hamburg, Mannheim und Pforzheim ist in diesem Jahr erstmals auch Fulda von den Rechts­ex­tremen in die Liste der Städte auf­ge­nommen worden, die „Opfer des alli­ierten Bom­ben­terrors“ wurden.

Dass die ost­hes­sische Stadt in diesem Jahr…

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»Schikanepromenade«

Small Talk mit der His­to­ri­kerin Susanne Willems über das Scheitern des »Gedenkorts Fon­ta­ne­pro­menade 15« in Berlin-Kreuzberg

Die His­to­ri­kerin Susanne Willems enga­giert sich in der Initiative »Gedenkort Fon­ta­ne­pro­menade 15«. 26 000 Jüdinnen und Juden ver­pflichtete die an dieser Adresse in Berlin-Kreuzberg nach den Novem­ber­po­gromen 1938 gegründete Zen­trale Dienst­stelle für Juden bis Kriegsende zur Zwangs­arbeit. Die Jungle World hat mit Willems darüber gesprochen, warum die Ver­suche schei­terten, dort einen Gedenk­ort ein­zu­richten.

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Bei der Konferenz »How we win« wurde in Berlin über linke Strategien diskutiert.

Woran man linke Erfolge misst

Am Wochenende dis­ku­tierten in Berlin 400 Men­schen über anti­na­tionale, anti­ras­sis­tische und femi­nis­tische Stra­tegien im neuen Jahr.

»How we win« lautete das Motto einer Kon­ferenz, zu der am Wochenende über 400 Per­sonen aus der ganzen Republik nach Berlin gereist waren. Ein­ge­laden hatte die Kampa­gne »Natio­na­lismus ist keine Alter­native« (Nika). Das Motto drückte das Selbst­ver­ständnis der haupt­sächlich vom kommunis­tischen Bündnis »Ums Ganze« initi­ierten Kam­pagne aus. Die Nika-Spre­cherin Ulrike Sommer sagte, dass man sich mit dem Motto von einer Sicht­weise abgrenzen wolle, nach der in Zeiten von AfD-Wahl­er­folgen und extrem rechten Auf­mär­schen nur noch Abwehr­kämpfe möglich seien.

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Verhaltene Reaktion auf rechte Umtriebe

Poli­tiker und Jour­na­listen dis­ku­tierten über Erkennt­nisse zu rechten Netz­werken in der Bun­deswehr

Knapp zwei Monate nach der Ver­öf­fent­li­chung von »taz« und »Focus« zu einem rechts­ra­di­kalen Netzwerk aus Bun­des­wehr­sol­daten,…

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