Es ist schon einige Jahre her, als es Kongresse der antinationalen und antideutschen Linken gab, die auf einem theoretisch hohen Niveau über den deutschen Sonderweg in der Geschichte und die Frage diskutierten, warum der spezifisch deutsche Antisemitismus in die Shoah führte. Ein Teil der Referenten und Besucher auf diesen Konferenzen würde sich heute ….
„„Was hat Dich nur so ruiniert?““ weiterlesenKategorie: Antisemitismus
Die Gewalt der Vereinigung
Natürlich haben 30 Jahre nach der Wiedervereinigung fast alle im Parlament vertretenen Parteien das hohe Lied vom Sieg der friedlichen Revolution gesungen. Nur die Linkspartei mäkelte wie üblich, dass die deutsche Einheit nicht vollendet ist, solange noch unterschiedliche Lebensbedingungen in Teilen des wiedervereinigten Landes bestehen. Man zeigte Schwarz-Rot-Gold, wie sich schon an dem Text zur Debatte zeigte. Unter diesen Zeichen gab es große Einigkeit und natürlich wurde auch dem AfD-Vertreter nicht widersprochen, der vom Sieg eines patriotischen Aufstandes sprach. Nicht zur Sprache kamen an diesen Tag die Opfer dieses deutschen Patriotismus, seien es …
„Die Gewalt der Vereinigung“ weiterlesenWas ist eigentlich am Samstag am Reichstag passiert?
Nun hyperventiliert das politische Berlin wieder für einige Tage, weil Ultrarechte für ihre Selfies die Reichstagstreppe erklommen haben. Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass nach Großdemonstrationen dieser Ort für Fotoshootings genutzt wurde. nEs gab schon einmal eine Diskussion darüber, als ….
„Was ist eigentlich am Samstag am Reichstag passiert?“ weiterlesen„Riesendebatte über Grundrecht“
Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, dass die Demonstration der Corona-Maßnahmegegner stattfinden kann (Verwaltungsgericht kassiert das Demo-Verbot), ist eine Niederlage für die autoritäre Staatlichkeit. Sie ist zu begrüßen, bei aller Kritik an einem Teil des Aufruferspektrums der Demonstrationen. Ein Teil der Corona-Gegner wollten sich nicht auf die Justiz verlassen und haben nach dem Verbot angekündigt, „Jetzt erst Recht“ in Berlin zu demonstrieren. Allerdings dürfen diese Gesten der Entschlossenheit auch nicht täuschen. Es ist natürlich der ideologisch gefestigte Kern, der die Konfrontation sucht. Es ist kein Zufall, dass zahlreiche rechte Gruppen ….
„„Riesendebatte über Grundrecht““ weiterlesenNaziaufmarsch in Hennigsdorf
Freiheit für alle politischen Gefangenen! Freiheit für Horst Mahler!“ lautete eine Aufschrift auf einem Transparent, das am Samstagnachmittag bei einer Neonazi-Kundgebung in Hennigsdorf zu sehen war und das sich für den in- haftierten Neonazi und Ex-Anwalt einsetzte. Viele der 50 TeilnehmerInnen kamen aus dem Spektrum der ….
„Naziaufmarsch in Hennigsdorf“ weiterlesenMit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden
„36 Argumente für Gott“, „Liebe und Heimat“ und Deutschlandfahnen in verschiedenen Formen. Die Demonstration der Coronamaßnahmen-Gegner am Samstag in Berlin kann man schwerlich mit einem Adjektiv beschreiben. Dazu demonstrierten dort zu unterschiedliche Menschen nebeneinander, darunter auch viele aus der extremen Rechten. Sie stellen bei weitem nicht die Mehrheit der Demoteilnehmer und prägten auch nicht das Klima. Dazu ….
„Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden“ weiterlesenKommt die 2. Welle der Corona-Kritiker?
In den letzten Wochen war es still geworden um die sogenannten „Hygienedemonstranten“, wie sich Menschen nannten, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen. Nun könnte man denken, dass die Lockerungen der Corona-Maßnahmen den Protesten den Grund entzogen haben. Doch am Wochenende melden sich die …..
„Kommt die 2. Welle der Corona-Kritiker?“ weiterlesenUnd das Kapital applaudiert
Populismus ist ein sehr schillernder Begriff. Darunter werden unterschiedlichste Politikformen subsumiert. Der hier anzuzeigende Band ist auf den autoritären Populismus fokussiert. Grundlage der Beiträge war ein Treffen der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG), das ….
„Und das Kapital applaudiert“ weiterlesenEine Halle entnazifizieren
»Dass dies zu kontroversen Diskussionen führen kann, ist uns bewusst.« Die Einschätzung des linken Bündnisses im Stuttgarter Gemeinderat ist zutreffend. Die Fraktion, zu der Vertreter der Linkspartei und der parteiunabhängigen Liste »Stuttgart ökologisch sozial« (SÖS) sowie jeweils ein Abgeordneter der Piraten- und der Tierschutzpartei gehören, hat beantragt, mehrere Straßen und Gebäude in der Stadt umzubenennen. Dazu gehört ….
„Eine Halle entnazifizieren“ weiterlesenMehr als nur eine »Causa Mbembe«
Ist der Philosoph und Historiker Achille Mbembe ein Antisemit? Diese Frage beschäftigte für einige Wochen Medien und Politiker*innen hierzulande. Seine Texte wurden inspiziert; es hagelte Proteste weil er die Ruhrtriennale eröffnen sollte, die wegen der Coronakrise dann sowieso abgesagt werden musste. »Als diese Debatte begann, hatten wir unser Buch eigentlich schon abgeschlossen«, sagte der Historiker …..
„Mehr als nur eine »Causa Mbembe«“ weiterlesenWehrpflicht gegen rechts?
Die Benennung der SPD-Politikerin Eva Högl zur Wehrbeauftragen wurde von Konservativen der unterschiedlichen Parteien scharf kritisiert. Eine Frau und zudem noch eine Sozialdemokratin hatte für die Bundeswehrfans wohl nicht den nötigen militaristischen Stallgeruch. Doch eine richtige Sozialdemokratin lässt einen solchen Vorwurf natürlich nicht lange auf sich sitzen. Jetzt hat Högl mit ihrem Vorschlag, die Wehrpflicht wieder einzuführen, sogar Zustimmung von der AfD erfahren. Dabei ignoriert die Rechtspartei, dass Högl die Abschaffung der Wehrpflicht auch deshalb einen Riesenfehler genannt hat, weil damit …..
„Wehrpflicht gegen rechts?“ weiterlesenStuttgarter Namensstreit
Normalerweise sorgen die Debatten des Gemeinderats von Bad Cannstatt für wenig öffentliche Resonanz. Doch nun hat ein Antrag schon im Vorfeld für bundesweite Aufregung gesorgt. Die Linksfraktion, die von Mitgliedern der Linkspartei sowie der parteiunabhängigen Liste «Stuttgart ökologisch sozial» (SÖS) gebildet wird, fordert, die Namen von …..
„Stuttgarter Namensstreit“ weiterlesenGegen rechte Gewalt – die Spur reicht von Halle über Hanau bis Neukölln
„Tatort nicht betreten“, stand auf dem Flatterband, mit dem die Polizei am Freitagnachmittag eine Kundgebung auf dem Hermannplatz begrenzte. Wegen der Coronabeschränkungen durften dort …..
„Gegen rechte Gewalt – die Spur reicht von Halle über Hanau bis Neukölln“ weiterlesenDen Abstand halten oder das Wort ergreifen?
Wie wurde die westdeutsche Umweltbewegung links? Man kann das bei der früheren grünen Frontfrau Jutta Ditfurth nachlesen: durch hartnäckige inhaltliche Intervention, durch kluge organisatorische Initiative – und Konfrontation mit den konservativen und rechten Positionen, die in diesem Feld zunächst nicht selten waren. Das war so erfolgreich, dass …
„Den Abstand halten oder das Wort ergreifen?“ weiterlesenKurzzeitgedenken
Wir sind von einer Extremsituation direkt in die nächste gefallen. Auch wenn die Corona-Pandemie eine weltweite Krise ist, sind wir Teil davon, und die aktuellen Probleme überlagern alles andere in unserer Stadt“, begründete Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky am 2. April, warum eine ….
„Kurzzeitgedenken“ weiterlesen