In ganz Europa und auch darüber hinaus ist zu beobachten, dass mit dem Verschwinden der fordistischen Klassenformationen - die darauf basierten, dass eine mehr oder weniger weitgehend in den Staat integrierte Arbeiterklasse von Gewerkschaften vertreten und in unterschiedlichen Formationen der Sozialdemokratie repräsentiert wurde - auch das eben genannte Arrangement brüchig geworden ist.
Verdächtig ruhig war es in der Linkspartei nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Europawahl. Vielleicht war die Stille auch der Einsicht geschuldet, dass ein interner Streit über die Ursachen des schlechten Wahlergebnisses die Krise nur verschärften würde.Schließlich ist ja schon lange bekannt, dass die Linke….
Die Antirassistische Initiative Berlin dokumentiert die Folgen deutscher Asylpolitik
Taher Rezai aus Afghanistan stürzt sich in der Neujahrsnacht aus dem zweiten Stock einer Gemeinschaftsunterkunft. Er stirbt im Alter von 22 Jahren. Zuvor war er dezentral im Raum Mainburg untergebracht, wo den Traumatisierten ein Helfer*nnenkreis unterstützt hatte. Dies änderte sich jedoch, als diese Unterkunft aufgelöst wurde und er in eine Gemeinschaftsunterkunft nach Niederbayern kam. Sein Asylantrag war abgelehnt worden, eine Arbeitserlaubnis erhielt er nicht, und er blieb mit seiner Angst allein .Am 6. Januar 2019 versammeln sich etwa 60 Menschen auf dem Stadtplatz von Abensberg zu einer Mahnwache im Gedenken an den Toten und forderten einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Der Protest war folgenlos, mittlerweile werden in einer größeren Öffentlichkeit Sammelabschiebungen nach Afghanistan kaum mehr zur Kenntnis genommen. Auch der Tod von Taher Rezai war nur in den Lokalmedien kurz Thema. Erinnert daran hat jetzt die …
Anne Beaumanoir weilt diese Woche in Berlin; es wird ihr letzter Besuch in der Hauptstadt Deutschlands sein, meint die 96-jährige, beeindruckende Frau.
Im Alter mögen uns Verhaltensweisen von damals widersinnig erscheinen, wie Jugendsünden, obwohl uns der Gedanke aufdrängt, dass unter ähnlichen Umständen und in derselben Umgebung alles genauso ablaufen würde, wie in der alten Zeit.« Diesen Satz stellt Anne Beaumanoir dem ersten Band ihrer Lebenserinnerungen voran, der jetzt auch auf Deutsch erschienen ist. Die 1923 in der Bretagne geborene Französin beschreibt zunächst ihre unbeschwerte Kindheit als Tochter einer wohlhabenden bürgerlichen Familie. Damit war es vorbei, als….
Während die CDU Lockerungen nach rechts unternimmt, wurde die Wahl eines CDU- Kandidaten in Görlitz von der Restlinken als antifaschistische Tat verklärt
Hätte die Linke nach der OB-Wahl in Görlitz, statt sich über Kramp-Karrenbauer zu empören, Diskussionen über Alternativen zur Logik des kleineren Übels geführt, wäre das auf jeden Fall sinnvoller gewesen.
Ist es wirklich eine Schnaps-Idee [1], wenn ein CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt über Kooperationen mit der AfD nachdenkt? Und warum wird dann despektierlich von einem „Fahrlehrer aus Quedlinburg“ [2]gesprochen, der es auf die Startseite von Spiegel-Online geschafft hat? Wird da nicht das Klischee des Besser-Wessis bedient, der etwas nur für relevant hält, wenn es aus einer Stadt mit mindestens 100.000 Einwohnern kommt? Gibt es eigentlich im grünen Knigge auch schon einen Fachbegriff für Diskriminierung von Menschen aus der Provinz bzw. aus kleinen Städten? Und warum wird eine Kooperation zwischen Union und AfD plötzlich als schwarz-braune Koalition tituliert? Wenn man schon das geistlose Farbenspiel mitmacht, müsste es ja eigentlich …
Im Widerstand gegen den Kosovokrieg, dessen heiße Phase dieser Tage von 20 Jahren endete, waren letztmalig alle Lager der Bewegungs- linken vereint. Doch wurde diese Chance nicht genutzt. Heute hat hierzulande die gesellschaftliche Linke zu ihrem klassischsten Thema – Krieg und Frieden – nichts mehr zu sagen.
Manchmal ist Satire die beste Analyse: »Grüne im Glück: Mehrheit ihrer Wähler zu jung, um sich an Regierungsbeteili- gung 1998-2005 zu erinnern« schlagzeilte jüngst »Der Postillon« mit Blick auf Umfra- gen und die Europawahl. Dabei »zitierte« man junge Grünenfans, die sich gar nicht vorstellen können, dass die Partei ihrer Erstwahl jemals mitregiert habe, weil es ja dann der Umwelt besser gehen müsste – und nicht glauben wollen, dass die Grünen….
Mit dem Tag der Patrioten greifen die Rechten auf eine Tradition zurück, die in der BRD bereits von der NPD und den Republikanern verfolgt wurde.
Für den 17. Juni hatten auch in diesem Jahr in mehreren deutschen Städten rechte Gruppen zum »Tag der Patrioten« aufgerufen. Sie knüpften damit an einen Appell des Vorjahres an, den Michael Stürzenberger und Thomas Böhm veröffentlicht hatten. Stürzenberger ist Autor der islamfeindlichen Onlineplattform »Politically Incorrect«. Gemeinsam mit Böhm war er in der mittlerweile aufgelösten rechten Kleinpartei »Die Freiheit« aktiv. Böhm gründete später…
Die Polizei soll Neo-Nazis bekämpfen. Doch immer wieder macht sie mit Rechtsextremisten in den eigenen Reihen Schlagzeilen.
Es war als entspannte Freizeitveranstaltung geplant: Am 27. April 2018 besuchte der Sozialarbeiter Sören S. gemeinsam mit einer Kollegin und einer Gruppe migrantischer Jugendlicher ein Basketballspiel in der Berliner Mercedes-Benz-Arena. Doch von Entspannung konnte keine Rede sein. »Schräg gegenüber von unseren Plätzen fielen meiner Kollegin und mir sieben Männer auf, die kurz nach Spielbeginn….
Die maoistische Jugendorganisation gibt am Sonntag ihre Selbstauflösung bekannt. Ihre Arbeit sei getan, teilt der Jugendwiderstand mit.
„Es ist vorbei. Nach fast 5 Jahren intensiver antiimperialistischer und revolutionärer Jugendarbeit mit dem Jugendwiderstand geben wir nun das Ende unserer Organisation bekannt“, verkündet der Jugendwiderstand (JW) am Sonntag via Mitteilung auf seiner Homepage. Die maoistisch geprägte Organisation hat in den vergangenen Monaten vor allem durch ….
Linke verteidigen derzeit leidenschaftlich die Europäische Union. Warum eigentlich? Es gibt für Linke keinen Grund, sich mit der EU gemein zu machen.
Arbeitgeber in der Europäischen Union müssen die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten künftig komplett erfassen. Dazu verpflichteten die EU-Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, befand der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Mitte Mai. Geklagt hatte der spanische Gewerkschaftsbund Arbeiterkommissionen (CCOO). Die Gewerkschaften begrüßten die Entscheidung mit der Begründung, dass somit unbezahlte Lohnarbeit eingedämmt werden könnte. Das Unternehmerlager lief dagegen Sturm und verbreitete, dass nun die EU für die Rückkehr der Stechuhr sorge. Wirtschaftsnahe Juristen wollen nun mit einem Gutachten überprüfen lassen, ob die Entscheidung des EuGH überhaupt umgesetzt werden muss.
Wenn SPD, FDP und Union im Europawahlkampf ein »starkes Europa« beschwören, dann ist das nicht nur Wahlpropaganda, sondern eine Drohung.
Das wäre doch eine gute Gelegenheit für eine proeuropäische Linke, auf Basis des EuGH-Urteils gegen Überstunden und Dumpinglöhne in vielen Ländern zu protestieren. Gleichzeitig könnte deutlich gemacht werden, dass die Erfassung der Arbeitszeit nichts mit der Rückkehr der Stechuhr zu tun hat. Es handelt sich bei dieser um den Versuch des Kapitals, Lohnabhängige stärker zu reglementieren. Damit könnte auch an einer ganz konkreten Frage verdeutlicht werden, dass viele auf EU-Ebene getroffene politische oder juristische Entscheidungen auf sozialem Gebiet, aber auch im Bereich des Umweltschutzes zu begrüßen sind. Doch von einer solchen EU-weiten Kampagne ….
Die osthessische Stadt Fulda ist vielen als Umsteigebahnhof bekannt. Manche haben auch schon mal das Fuldaer Barockviertel besucht. Dort bekommt man mit, dass Fulda eine Bischofsstadt ist und lange Zeit auch als Hort eines besonders reaktionären Katholizismus galt. Das waren die Zeiten, als der rechtskonservative Bischof Dyba und der extrem rechte CDU-Stahlhelmer Alfred Dregger als Oberbürge meister die Hegemonie über die Stadt hatten.
Dreggers Ziehsohn Martin Hohmann musste 2003 die Partei nach einer als antisemitisch bewerteten Rede die CDU verlassen und sitzt heute für die AfD im Bundestag.Wolfgang Hamberger, Dreggers Nachfolger als Oberbürgermeister Fuldas, der mittlerweile auch schon in Rente ist, klingt manchmal, als hätte er ein Antifaflugblatt gelesen. So erteilte er am 16. Februar 2019 dem Dresden-Mythos eine Absage, in dem er erklärte, die Stadt an der Elbe sei nicht ohne Grund bombardiert worden. Sie sei für das NS-System als Festungsstadt wichtig gewesen. Solche Wahrheiten hörte man im letzten Jahrzehnt von Antifabündnissen, die gegen den Dresdner Opferkult von Nazis und gesellschaftlicher Mitte auf die Straße gegangen sind. Hamberger tat seine antifaschistischen Anwandlungen am 16. Februar 2019 kund, als in der Fuldaer Innenstadt…
Die auch und vor allem von der deutschen Regierung verantwortete Niederlage des griechischen Frühlings 2015 hat die Linke in Europa bis heute nicht überwunden. Und das war auch das Kalkül von Schäuble und Co.
Viele Medien waren es nicht, die überhaupt wahrgenommen haben, dass die Ökolinx, eine kleine linke Partei, die sich seit 2 Jahrzehnten einer linken Ökologiekritik widmet, nur mal 0,1 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen erhalten hat. Die Spitzenkandidatin Jutta Ditfurth kritisiert, dass auch langjährige Bündnispartner dieses Mal auf etablierte Parteien setzen. Im Kampf werden plötzlich Grüne und SPD wieder als linke proeuropäische Parteien akzeptiert und die neue Jugendumweltbewegung scheint plötzlich…
Kommentar: Nun ist sogar Strache schneller in der Politik zurück, als selbst seine Freunde hofften
Nun ist die zur Schicksalswahl hochgejazzte EU-Wahl zu Ende und die Phrasendrescherei geht weiter. Da wird in liberalen Medien nun der Eindruck erweckt, der Anstieg der Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen wäre eine Niederlage für die Rechten, die konsequent und falsch als EU-Gegner tituliert werden. Dabei wird großzügig darüber hinweggesehen, dass…
Polizeischüler haben einen schwarzen Basketballspieler mit Affengeräuschen beleidigt. Sie wurden zu Geldstrafen verurteilt. Einer wurde befördert.
BERLIN taz | Am 27. April 2018 besuchte der Sozialarbeiter Sören S. mit einer Gruppe migrantischer Jugendlicher ein Basketballspiel in der Mercedes-Benz-Arena. Doch statt eines tollen Spiels waren die BesucherInnen mit einer rechten Männergruppe auf den Nachbarplätzen konfrontiert. „Schräg gegenüber von unseren Plätzen fielen meiner Kollegin und mir sieben Männer auf, die kurz nach Spielbeginn einen schwarzen Spieler der gegnerischen Mannschaft mit Affengeräuschen beleidigten“, erzählt S. Als vor der Halbzeitpause aus der Gruppe dann …
Eine Studie untersucht die Verbindungen von Brandenburger AfD-Politiker/innen mit der außerparlamentarischen rechten Szene.
Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1000 Mandate bewerben sich Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen von AfD, NPD und den Republikanern. In einer neuen Ausgabe der „Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle“ werden diese Wahlantritte statistisch ausgewertet und in Bezug gesetzt zu den vorangegangenen Kommunalwahlen. Stichprobenartig beleuchten die Autoren auch…
Kommentar: Recherche scheint überflüssig, wenn Medien "den Feind im Osten" im Visier haben
Die North-East-Antifa gehört zu den linken Gruppen in Berlin mit einer beachtlichen Kontinuität. Während viele Antifagruppen meistens nach wenigen Jahren wieder verschwinden, gibt es die NEA schon mehr als ein Jahrzehnt. Nun hat sie es gemeinsam mit einer Westberliner Antifagruppe sogar geschafft, in der New York Times erwähnt zu werden. Der Anlass war natürlich nicht die kontinuierliche „Antifa-Arbeit“ der Gruppen, sondern …
