Die Gründung des Zentrums für Analyse und Forschung sorgt für Kritik

Sozialwissenschaft im Dienst der Inneren Sicherheit

Unter den Unterzeichnern sind viele Wissenschaftler, die aktuell zur Rechtsentwicklung arbeiten, wie Tobias Singelnstein, Oliver Decker, Fabian Virchow und Matthias Quendt. Mit Wissenschaftlern wie Sven Reichardt, Roland Roth und Dieter Rucht ist auch ein Großteil der wissenschaftlichen Protestforscher vertreten.

Wissenschaftskonferenzen gibt es in Berlin viele. Doch sticht die Konferenz des Zentrums für Analyse und Forschung, die am 16. und 17. September in Berlin stattfinden soll, heraus und sorgt auch unter Wissenschaftlern für Kritik. Schließlich handelt es sich beim Zentrum für Analyse und Forschung, um eine im Aufbau befindliche Einrichtung des …

„Sozialwissenschaft im Dienst der Inneren Sicherheit“ weiterlesen
Eine Trauerfeier erinnert an den linken Aktivisten Thomas Gerd Gabler

Im Sinne des Anarchisten Durruti

Es war anscheinend die geringe Resonanz der linken Kulturarbeit, die Gerd Gabler veranlasste, sich der Bildungsarbeit von Prekären und Erwerbslosen zu widmen. Nach seiner Beerdigung tranken die Freund*innen von Thomas Gabler alias Gerd Wein aus einer Karaffe, die sich der Verstorbene Mitte der 1990er Jahre von dem anarchistischen Schriftsteller und Kupferschmied Georg K. Glaser in Paris nach der Form seiner rechten Hand anfertigen ließ

»Dauerregen wie 1936 bei der Bestattung des spanischen Anarchisten Durruti. Das hätte Gerd gefallen«, sagt ein junger Mann aus der Trauergemeinde. Neben ihm trotzen am Mittwochnachmittag knapp 30 weitere Menschen auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof dem ungemütlichen Wetter. Schweigend stehen sie im Kreis, nachdem der Bestatter an der Urne die Tafel zu den Angaben des Toten befestigt hat: »Gerd Thomas Gabler 1951–2021«. Über der Gruppe weht die schwarz-rote Fahne, das Symbol des Anarchosyndikalismus. Viele der Trauernden hatten Gerd Gabler in verschiedenen linken Zusammenhängen …

„Im Sinne des Anarchisten Durruti“ weiterlesen
Ein Familienrichter in Weimar hatte eine Anordnung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen erlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines "Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung". Wie steht es um die richterliche Unabhängigkeit?

Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter

Nun hat der Richter nicht etwa für schärfere Sanktionen bei Hartz IV-Empfängern entschieden oder die Kündigung einer Rentnerin bestätigt, weil die Eigentümer Eigenbedarf anmeldeten. Solche Urteile gibt es fast täglich und sie sorgen auch selten für Aufregung und haben keine Konsequenzen für die Richter.

Eine Hausdurchsuchung bei einem Richter ist schon ungewöhnlich, vor allem wenn der Grund nicht etwa Korruption oder ein anderes Fehlverhalten, sondern ein umstrittenes Gerichtsurteil ist. Damit ist ein Weimarer Familienrichter konfrontiert. Gegen ihn ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft, sein Handy und sein Laptop wurden beschlagnahmt. Auch sein Auto wurde durchsucht. Nun hat der Richter nicht etwa für schärfere Sanktionen bei Hartz IV-Empfängern entschieden oder die Kündigung einer Rentnerin bestätigt, weil die Eigentümer Eigenbedarf anmeldeten. Solche Urteile gibt es fast täglich und sie sorgen auch selten für Aufregung und haben keine Konsequenzen für die Richter. Das Urteil des Weimarer Familienrichters machte Anfang April bundesweit Schlagzeilen. Er hatte entschieden, dass die Maskenpflicht …

„Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter“ weiterlesen
Vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland. Forderungen nach Entschädigung werden immer wieder zurückgewiesen. „Respekt für Griechenland e.V.“, mitgegründet von Reiner Schiller-Dickhut, will die Debatte um Reparationen wieder aufnehmen.

»Nur wenige wissen von der Kriegsschuld«

"Unser Ansatz ist, durch gut begründete exemplarische Forderungen das ­Thema der unbeglichenen Kriegsschuld überhaupt in die politische Debatte zu bringen. Dies baut auf der Erfahrung auf, dass die Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahrzehnten mit einzelnen Ländern »indirekte« oder »außergesetzliche« Beiträge zur Wiedergutmachung vereinbart und für bestimmte Verfolgtengruppen Fonds oder Stiftungen, die humanitär begründet wurden, eingerichtet hat."

Nach der Regierungsübernahme der linken Partei Syriza in Griechenland 2015 erhob diese an Deutschland Forderungen nach Entschädigungen für die Verbrechen der deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg. ­Daraufhin gab es hierzulande einige Monate eine Debatte über die deutsche Kriegsschuld im besetzten Griechenland, die dann schnell abebbte. Was wollen Sie mit Ihrem Verein erreichen?

„»Nur wenige wissen von der Kriegsschuld«“ weiterlesen
Während sich manche über satirische Kurzvideos über den Corona-Lockdown aufregen, könnte deren Kritik Aufhänger für soziale Proteste sein

„Schule muss anders“ und „Villen für Alle“

Würden Aktivitäten wie der Aufruf zum Klassenkämpferischen Block am 1. Mai in Berlin, das Bündnis für eine gerechte Bildung oder die sozialpolitische Demonstration in Potsdam medial stärker wahrgenommen, wäre das natürlich für sie eine große Unterstützung. Stattdessen werden in den Medien ausgiebig die autoritären Reflexe ausgelebt, die 50 Künstlerinnen und Künstler mit ihren Videos ausgelöst haben. Ein Bruchteil dieser Aufmerksamkeit hätten die sozialen Proteste wohl verdient.

Wer einen Beweis für die Renaissance autoritärer Staatlichkeit suchte, kann ihn in der Aufregung finden, die die Kurzvideos von über 50 Filmschaffenden finden, die sich unter dem Motto „Alles dicht machen“ eigene Gedanken über die Corona-Politik gemacht haben. Da ist Lustiges und Originelles dabei. Die autoritären Gesten nicht nur der Regierenden, sondern auch eines Teil der Bevölkerung werden auf die Schippe genommen. Manche scheinen in Zeiten von Corona Satire wohl als besonders ansteckend zu empfinden. Der Druck aus diesen Kreisen war so stark, dass einige Künstler ihre Videos wieder aus dem Netz nahmen. Dabei hätten zumindest einige der Videos eine gute Chance bieten können, darüber zu diskutieren, dass …

„„Schule muss anders“ und „Villen für Alle““ weiterlesen
Undokumentierte Beschäftigte organisieren sich in Berlin

Legalisierung jetzt!

Neben dem Recht auf Bildung ist der vollständige Zugang zur Gesundheitsversorgung ein wichtiger Punkt für die Kampagne. »Wir fordern, dass sich Politik und Behörden dafür einsetzen, dass illegalisierte Menschen Zugang zum Covid 19-Impfstoff haben und die Gesundheitsversorgung durch eine anonyme Krankenkassenkarte gewährleistet ist«, erklärt Amarilis Tapia, eine der Aktivistinnen von »Legalisierung jetzt!«.

Legalización ahora!«, skandierten einige Dutzend Personen am 24. Februar vor der Senatsverwaltung für Bildung am Berliner Alexanderplatz. Es sind Menschen ohne Papiere sowie ihre Unterstützer*innen, die das Recht auf Bildung für alle in Berlin lebenden Menschen einfordern. Während in den letzten Wochen viel über die Vor- und Nachteile von Homeschooling und Präsenzunterricht unter Corona-Bedingungen diskutiert wird, bleibt meistens ausgeblendet, dass Kinder von undokumentiert in Berlin lebenden Menschen das Recht auf Bildung oft vorenthalten wird. »Wir haben ein …

„Legalisierung jetzt!“ weiterlesen
Nicht immer geht es um rechtspopulistische Gründe, wenn danach gefragt wird

Welche Rolle spielt der Migrationshintergrund bei den Corona-Erkrankungen?

Weil Lohnabhängige mit Migrationshintergrund, egal ob sie seit Jahren hier leben oder nur jedes Jahr als Wanderarbeiter hierherkommen, besonders betroffen sind, sollte auch über den Migrationshintergrund der Betroffenen geredet werden, um die krankmachenden Verhältnisse in Deutschland zum Gegenstand der Kritik zu machen.

Wenn in Deutschland der Migrationshintergrund bestimmter Menschen, die oft jahrzehntelang hier leben und womöglich auch hier geboren wurden, in den Mittelpunkt gestellt wird, schrillen mit Recht schnell die Alarmglocken. Denn meistens beginnt dann eine rechtspopulistische Erzählung, wonach bestimmte Menschen eigentlich gar nicht hergehören, weil ihre Urahnen nicht in deutschen Landen lebten.  Daher mussten man auch misstrauisch sein, als die Bild-Zeitung, die schließlich jahrzehntelange Übung in rechtspopulistischem Rassismus hat, was viele vergessen, die sich jetzt so sehr über Fakenews im Internet ereifern, über Gespräche von Mitarbeitern des Robert Koch-Instituts berichtete, die ihre Besorgnis über eine hohe Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund unter den Corona-Patienten auf den Intensivstationen äußerten.  Dass in der Schlagzeile gleich von …

„Welche Rolle spielt der Migrationshintergrund bei den Corona-Erkrankungen?“ weiterlesen
Kliniken haben häufig Probleme, wenn die Patienten kein Deutsch sprechen

Gefährliche Sprachbarrieren

"Sprachbarriere oder struktureller Rassismus - warum erkranken Migrant*innen an Corona?» So lautete die Fragestellung einer Online-Diskussion des DeZIM-Instituts vor einigen Tagen

Es war Anfang März ein Medienaufreger, der von der «Bild»-Zeitung in populistischer Manier ausgeschlachtet wurde. Das Blatt berichtete von einem Gespräch zwischen dem Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, und einigen Chefärzt*innen. Sie tauschten sich darüber aus, dass auffallend viele Patient*innen mit Migrationshintergrund auf den Intensivstationen der Krankenhäuser mit Covid-19-Symptomen liegen. Die Mediziner*innen berichteten von ihren Sorgen, dass es aufgrund sprachlicher Barrieren zu höheren Ansteckungsraten kommen könnte. Thomas Voshaar, Chefarzt der Moerser Lungenkliniken, war zunächst verunsichert, als sein Name im Zusammenhang mit der Diskussion ohne sein Wissen von «Bild» erwähnt wurde. Nach wenigen Tagen habe er sich dann aber entschieden, an die Öffentlichkeit zu gehen, erklärte Voshaar kürzlich auf einer Onlinediskussion, die das …

„Gefährliche Sprachbarrieren“ weiterlesen
Werbung für und gegen die Bundeswehr

Weiße Tauben stören die Neutralität

Mit Plakaten in Bussen und Bahnhöfen wollte sich ein Friedensbündnis für Schulen ohne Werbung für die Bundeswehr einsetzen. Das lehnte die Deutsche Bahn ab mit Verweis auf ihre Verpflichtung zur politischen Neutralität. Bei Werbung für die Bundeswehr erkennt sie hingegen kein Problem.

Krieg war gestern. Heute erklären wir den Frieden“, steht mit weißen Buchstaben auf einem Plakat. Darunter ist eine weiße Friedenstaube mit Zweig im Schnabel zu sehen, die ein Buch in den Krallen hält. Auf einem anderen Plakat ist eine Kinderhand zu sehen, die auf eine Schultafel den Satz schreibt: „Frieden geht nicht auf Befehl.“ Beide Motive gehören zu einer Serie, die das Bündnis „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ im Vorfeld der baden-württembergischen Landtagswahlen eigentlich in Bahnhöfen sowie in Bahnen und Bussen präsentieren wollte. Dafür hatte das Bündnis die Stuttgarter Firma Ströer, zuständig für Außenwerbung, beauftragt, die mit der Leitung der Deutschen Bahn (DB) die Konditionen für diese bezahlte Werbung aushandeln sollte. Doch dazu ist es gar nicht erst gekommen. Die DB lehnte den Auftrag mit der Begründung ab,…

„Weiße Tauben stören die Neutralität“ weiterlesen
Gegen den bekannten Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy wurde ein Hausfriedensbruch-Verfahren eingestellt

Ein Erfolg auf nicht ganzer Linie gegen die AfD

Erleichtert zeigte sich Csaszkóczy, dass er nach der Einstellung des Verfahrens keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen als Lehrer befürchten muss. Schließlich musste sich Csaszkóczy zwischen 2003 bis 2007 gegen ein Berufsverbot als Lehrer wehren

Der bekannte Heidelberger Antifaschist Michael Csaszkóczy kann aufatmen. »Kein Erfolg auf der ganzen Linie, aber in der gegebenen Situation das Beste, was herauszuholen war«, kommentiert der Realschullehrer Csaszkóczy die Einstellung eines Verfahrens gegen ihn wegen Hausfriedensbruch. Die Heidelberger Staatsanwaltschaft hatte es eingeleitet, weil Csaszkóczy am 12. Mai 2017 eine Veranstaltung …

„Ein Erfolg auf nicht ganzer Linie gegen die AfD“ weiterlesen
Polizeigewalt ist auch in Deutschland ein Problem. Gegen eine kritische Studie gibt es Widerstand - nicht nur aus Kreisen der Polizeigewerkschaft.

Kampagne gegen polizeikritische Forschung?

Die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz habe sogar eine Mailkampagne gegen die Studie initiiert, heißt es in einem Offenen Brief, der nicht nur von zahlreichen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sondern auch der polizeikritischen Publikation Cilip unterzeichnet wurde, deren aktuelle Ausgabe sich der Frage widmet, wie rechts die Polizei ist.

Hat die Polizei aus Hanau nichts gelernt?, fragt der Publizist Mark Terkessidis ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Amoklauf von Hanau. Dort zählt er noch mal auf, dass die Fehler der Polizei lange vor Hanau begannen. Bei rechten Angriffen auf Nichtdeutsche wurde in der Regel im Umfeld der Opfer verdächtigt und nicht der Täter gesucht und mit der Kampagne gegen Shisha-Bars wurden die Läden markiert, in denen sich junge Menschen mit Migrationshintergrund aufhalten konnten, ohne ständig mit den Blicken und Sprüchen der deutschen Mehrheitsbevölkerung konfrontiert zu sein. Diese Shisha-Bars waren dann die Angriffsziele des Hanauer Amokläufers. Solche Polizeikritik kam jahrelang von linken Gruppen und wurde weitgehend ignoriert oder sogar kriminalisiert. Aber seit der Selbstaufdeckung des NSU ist die Kritik …

„Kampagne gegen polizeikritische Forschung?“ weiterlesen
Small Talk: die Verdi-Kampagne "Für die gute Sache! Aber zu welchem Preis?"

»Die Angst ist groß bei den Beschäftigten«

Die seit April 2019 laufende Verdi-Kampagne »Für die gute Sache! Aber zu welchem Preis?« setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen im Bereich der Bildungs- und Beratungsarbeit im Land Berlin ein. Derzeit unterstützt die Kampagne vor dem Berliner Arbeitsgericht die Klage einer Kollegin, die zuvor bei dem Unternehmen Goldnetz gGmbH angestellt war. Die Jungle World sprach mit Melanie Schmitz von der Kampagne.

Sie waren selbst bei einem Bildungsträger beschäftigt. Warum haben Sie aufgehört? ….

„»Die Angst ist groß bei den Beschäftigten«“ weiterlesen
Am Freitag und Samstag treffen sich GedenkstättenmitarbeiterInnen in Berlin und Brandenburg bei einem ersten Vernetzungstreffen. Es soll es um bessere Arbeitsbedingungen gehen

„Geschichte wird gemacht“

Am Samstag wollen die Beschäftigten dann im Haus der Demokratie in der Greifswalder Straße 4 ab 10 Uhr auch darüber diskutieren, ob das Netzwerk „als selbstorganisierte Initiative am Rande der Prekarität und Selbstausbeutung“ weiterarbeiten, sich unter dem Dach einer Gewerkschaft begeben oder einen eigenständigen Verein gründen soll.Auch Beschäftigte aus anderen Bundesländern haben sich angekündigt.

„Geschichte wird gemacht – es geht voran“, lautete ein von der Band Fehlfarben popularisierter Song von 1980, das zum Slogan einer linken Bewegung wurde, die sich noch ein Ende des Kapitalismus vorstellen konnte. Das Netzwerk „Geschichte wird gemacht“, das sich im letzten Jahr gründete, hat bescheidenere Ziele. Dort setzen sich MitarbeiterInnen von ….

„„Geschichte wird gemacht““ weiterlesen
Kritik an Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte betreuter Menschen

Unterstützung statt Bevormundung

Nun befürchtet René Talbot, dass das neue Gesetz die Situation der Betroffenen sogar noch verschlechtern könnte. Zentrale Kritik ist die Professionalisierung und Lizenzierung von Berufsbetreuer*innen. »Durch die Professionalisierung könnte die bestehende Selbstbestimmung mit einer geeigneten Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht durch willkürliche richterliche Rechtsprechung ausgehebelt werden.

Das Bundeskabinett will das Vormundschafts- und Betreuungsrecht an die Bedürfnisse der Gegenwart anpassen. Vor wenigen Tagen hat es dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Eine Neuformulierung ist dringend notwendig, weil das Vormundschaftsrecht etliche Jahrzehnte alt ist. Wie schon der Name deutlich macht, ging es dabei in erster Linie um die ….

„Unterstützung statt Bevormundung“ weiterlesen
In Berlin und anderen Städten zieht das Bündnis „Wer hat, der gibt“ Tausende auf die Straßen. Gefordert wird eine Umverteilung des Reichtums.

Ungleichheit ist kein Naturereignis

Es sei das Ziel der Demonstration gewesen, unterschiedliche Betroffene, die sich gegen kapitalistische Zumutungen wehren, zusammenzubringen, erklärte Bündnissprecher Martin Richter gegenüber der taz. Man habe zum Ausdruck bringen wollen, dass in Zeiten von Corona „Abstand vom Profitdenken“ genommen werden muss.

„Anticapitalista“, schallte es am Samstagabend durch die Straßen von Charlottenburg, wo die Parole bei so manchen PassantInnen für Erstaunen sorgten. Die Demonstration unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ zog mit etwa 1.000 TeilnehmerInnen vom Adenauerplatz über den funkelnden Kurfürstendamm und seine Nebenstraßen und endete gegen 21 Uhr am Wittenbergplatz. In der mit großer Verve vorgetragenen Eröffnungsrede prangerte der Theaterregisseur Volker Lösch die ….

„Ungleichheit ist kein Naturereignis“ weiterlesen