Angriff auf jüdischen Studenten und Folgen: Exmatrikulation wird mit Verweis auf Grundrechte abgelehnt. Aber was ist mit dem Strafrecht?

Israel-Gaza-Krieg und Grundrechte: Wenn die Gewalt auf deutsche Unis abfärbt

Der Vorfall wird nun von konservativer Seite dafür genutzt, um die autoritäre Staatlichkeit weiter voranzutreiben. So soll es erleichtert werden Studierende von der Hochschule zu exmatrikulieren.

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten steht die Freie Universität Berlin (FU) in der Kritik, weil der Kommilitone, der als Täter identifiziert wurde, nicht exmatrikuliert, sondern laut Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) nur mit einem dreimonatigen Hausverbot belegt werden soll. Die Staatsanwaltschaft ermittelt …

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Am Mittwoch mussten die Jugendlichen den Jugendclub in Lichtenberg räumen, sie engagieren sich für eine Wiedereröffnung

Jugendclub in Berlin: Die Linse steht leer

Bisher spielte sich der Kampf um die Linse im Stadtteil Lichtenberg ab. Druck wurde auf die verantwortlichen Bezirkspolitiker*innen ausgeübt. Jetzt wollen die Aktivist*innen den Kampf um den Erhalt der Linse zu einem Berliner Thema machen. Am 28. Februar um 16 Uhr rufen die Unterstützer*innen der Linse zu einer Kundgebung vor der Senatskulturverwaltung auf, der das Gebäude der Linse gehört.

Stundenlang verpackt Tobias Krüger mit Freund*innen am Mittwoch Musikinstrumente und anderes Equipment. Jahrelang hatte sein gemeinnütziger Verein Libero e.V., der sich der Förderung der Rockmusikkultur in Lichtenberg widmet, seinen Sitz im Lichtenberger Jugendzentrum Linse an der Parkaue. Doch damit ist jetzt erst mal Schluss. Am 31. Januar muss …

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Auf wen berufen wir uns in unseren Kämpfen? Einige Anmerkungen zu einer Platypus-Veranstaltung

Jakobiner-Herrschaft oder Babeuf?

Taktische Überlegungen von Einheitsfronten mit irgendwelchen SPD-Vorständen sind daher heute kaum relevant. Umso wichtiger ist es, in den aktuellen Protestbewegungen, von Arbeitskämpfen bis zur Klimabewegung – die natürlich von bürgerlichem Bewusstsein getragen sind – auch die Geschichte der Klassenkämpfe zu vermitteln. Dazu gehören unzweifelhaft auch Babeuf und seine „Bewegung der Gleichen“.

Unter dem Titel „Was ist eine Partei für die Linke?“ lud die Platypus Affiliated Society am 22. Juni 2023 zu einer Diskussionsveranstaltung in die Berliner Humboldt-Universität ein.1 Mit der Auswahl der Diskutanten begrenzte man aber schon im Vorhinein das Diskussionsfeld. Man lud niemanden ein, der die Frage der Partei nicht als das größte Problem der gesellschaftlichen Linken ansah. Dabei propagierten Rätekommunist*innen schon vor mehr als 100 Jahren, dass die Revolution keine Parteisache sei. Daneben gibt es auch heute Linke, die zwar Parteien nicht grundsätzlich ablehnen, diese aber nicht als relevant für eine aktuelle linke Praxis ansehen. Bemerkenswert auf dem Podium war Stefan Schneiders (Klasse gegen Klasse) Bezug auf eine Schrift von Leo Trotzki im Exil, in der dieser sehr richtig dafür plädierte, …

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In Frankfurt am Main pochen Studierende auf Freiräume

Alte Druckerei in Frankfurt am Main besetzt

Zudem lehnen die Besetzer*innen einen Abriss auch aus historischen Gründen ab. Schließlich wurde die jüdische Familie Dondorf, der das Gebäude einst gehörte, von den deutschen Faschisten enteignet und verfolgt. Einige Mitglieder wurden durch den NS-Terror in den Suizid getrieben, andere ermordet.

»Die Druckerei hat ihre Tore wieder geöffnet«, sagte eine Frau am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main und wies auf ein fünfgeschossiges Gebäude. Dort hing zu diesem Zeitpunkt schon ein Transparent mit der Parole »Klimagerechte statt prekäre Wissenschaft« aus dem Fenster. Studierende der Goethe-Universität haben …

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Lichtenberger Bündnis will Nachbarschaft für die Gefahr der Abwertung von Armut Betroffener sensibilisieren

Berlin-Lichtenberg: Aktionswochen gegen Sozialchauvinismus

Zum Auftakt am 18. November wird ab 18 Uhr in der Remise in der Magdalenenstraße 19 darüber diskutiert, was es bedeutet, in Berlin obdachlos zu sein. Dabei soll über die verschiedenen Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung der Menschen ohne Wohnung berichtet und auch die Rolle von Sozialunternehmen und den Trägern der Obdachlosenhilfe kritisch unter die Lupe genommen werden.

In Lichtenberg ist die Bekämpfung rechter Gewalt seit vielen Jahren Thema. Einst war der Bezirk bekannt für neonazistische Strukturen, inzwischen auch für die Zurückdrängung dieser durch zivilgesellschaftliche antifaschistische Organisierung vor Ort. Diese Arbeit wird weiterhin von Anwohner*innen fortgeführt. So starten an diesem Samstag im Ortsteil Lichtenberg die Aktionswochen gegen Sozialchauvinismus, das heißt, gegen die Abwertung von Menschen aufgrund ihrer vermeintlich sozialökonomisch schwächeren Position. Bis zum 15. Dezember soll sich auf acht Veranstaltungen damit beschäftigt werden. Die Veranstaltungsreihe wird …

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Organisation erhebt Vorwürfe gegen fünf deutsche Hochschulen

Deutsch-iranische Kooperation mit Revolutionsgarden?

Laut UANI hat der Präsident der URD auch enge Verbindungen zur Quds-Truppe des Revolutionsgarden. Diese Einheiten sind für die Gestaltung eines Netzwerks verantwortlich, das in verschiedenen iranischen Nachbarländern den Kampf gegen Israel auch mit Terrorattacken vorantreibt.

Haben Universitäten über viele Jahre mit regimenahen Institutionen des Iran zusammengearbeitet? Diesen Vorwurf erhebt die in den Vereinigten Staaten ansässige Organisation United Against Nuclear Iran (UANI), die verhindern will, dass das islamische Regime die technischen Möglichkeiten zum Bau einer Atombombe bekommt. Deshalb kämpft UANI dafür, dass die Kontakte zu regimenahen iranischen Organisationen auch im akademischen Bereich gekappt werden. Auf einer Pressekonferenz des Mideast Freedom Forum Berlin hat die Organisation am Dienstag Beweise für die …

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Der Lichtenberger Jugendclub „Linse“ ist bedroht – jetzt verstärken die Jugendlichen den Protest

Aufstehen fürs Abhängen

Sie rufen für diesen Dienstag zur Demo unter dem Motto „Rettet die Linse“ auf, die um 17 Uhr vor dem Jugendclub in der Parkaue 25 starten und zum Rathaus Lichtenberg ziehen wird.

Seit Anfang Oktober versammelt sich jeden Mittwoch ab 17 Uhr eine Gruppe von Jugendlichen vor dem Rathaus Lichtenberg. Dazu gehört auch Lewin. „Wir sind hier, weil sie uns den Jugendclub Linse wegnehmen wollen“, ruft er in ein Megafon. Der Jugendclub befindet sich ungefähr 500 Meter vom Rathaus entfernt in der Parkaue an den S-Bahn-Gleisen. Auf seiner Website bewirbt der Jugendclub noch seine vielfältigen Angebote. …

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Lehrer soll nicht ins Referendariat übernommen werden

Kampf gegen Berufsverbot

Einem jungen Pädagogen wird vorgeworfen, während einer Demo einen Polizisten angegriffen zu haben. Obwohl er dies vehement bestreitet, wird ihm jetzt die Arbeit in seinem Beruf verweigert.

Mehr als 3600 Menschen haben bislang eine Petition mit dem Titel »Lasst Luca Lehrer bleiben – gegen Berufsverbote« unterzeichnet. Sie solidarisieren sich mit einem 27-Jährigen, der an einer Gesamtschule in Frankfurt am Main arbeitet. Die verweigert ihm jetzt aber die Übernahme ins Referendariat, obwohl Lehrkräfte dringend gebraucht werden und obwohl der junge Pädagoge von Kindern und von seinen Kolleg*innen geschätzt wird. Der Grund: …

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Eine Woche zu Geschichte und Theorie des Anarchismus. Bericht aus Chemnitz

Der andere anarchistische Kongress

Da Thema Anarchismus bescherte dem Festival neues Publikum aus verschiedenen Städten. „Sonst waren die Räume erst abends gefüllt. In diesem Jahr hatten wir schon am Vormittag volle Räume“, erinnert sich Mitorganisator Christian. Auch dieses Mal überwog bei allen Referaten die kritische Betrachtung, von der auch die anarchistische Theorie und Praxis nicht ausgenommen wurden.

Nachdem vom 19. bis 23. Juli im schweizerischen Saint Imier 5.000 Anarchist*innen aus aller Welt mit 400 Veranstaltungen ein verspätetes Jubiläum feierten, trafen sich vom 31. Juli bis 6. August 2023 im soziokulturellen Zentrum Subbotnik am Rande der Chemnitzer Innenstadt über 100 Menschen, um eine Woche lang über Geschichte und Theorie des Anarchismus zu diskutieren (1). Eingeladen hatte die Kantine Sabot, ein Kreis von …

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Karl-Heinz Schubert digitalisiert das Archiv der Trend-Online-Zeitung

Infopartisan: Pioniere des Internetaktivismus

Weil die Verantwortlichen von Infopartisan in unterschiedlichen Spektren der außerparlamentarischen Linken nach 1968 in Westberlin aktiv waren, ist die Plattform auch zur Fundgruppe von Dokumenten aus dieser Zeit geworden. Und damit auch zur guten Quelle für Autor*innen, die sich mit der linken Bewegungsgeschichte nach 1968 befassen.

Wer sich über die linke Bewegungsgeschichte informieren will, braucht schon lange nicht mehr in staubigen Aktenordnern blättern. Ein Großteil seltener Flugblätter und Aufrufe, die auch viele Autor*innen schon längst vergessen haben, ist archiviert. Eine wahre Fundgrube ist dabei das virtuelle Geschichtsbuch der Onlinezeitung Trend, das von Karl-Heinz Schubert laufend aktuell ergänzt wird. In den nächsten Wochen sollen dort Informationen zur Neuen Antikapitalistischen Organisation (NAO) erscheinen, die sich 2016 selbst als gescheitert bezeichnete. Schubert gehörte zum kleinen Gründungsteam des …

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Besprechung von: Meike Gerber, Emanuel Kapfinger, Julian Volz (Hg.), Für Hans-Jürgen Krahl, Beiträge zu seinem antiautoritären Marxismus, Mandelbaum Verlag, Reihe Kritik und Utopie, Wien 2022, 18 Euro

Brauchen wir eine neue Krahl-Lektüre?

Die von Emanuel Kapfinger als neoleninistisch bezeichneten linksautonomen Gruppen haben am Beispiel der Gelbwestenbewegung in Frankreich analysiert, dass es ihr nicht gelungen ist, eine linke Struktur zu bilden und sich dem Zangengriff von staatlicher Repression und reformistischer Vereinnahmung zu entziehen. Damit formulieren sie Erfahrungen, die viele außerparlamentarische Linke in den letzten Jahrzehnten immer wieder gemacht haben. Dazu beigetragen hat sicher auch, dass es eben in großen Teilen der gesellschaftlichen Linken an einer Organisationsdebatte, die mit einer permanenten politischen Praxis verbunden ist, fehlt. Vielmehr stürzen sich Linke in verschiedene Kampagnen, bis sie sich meistens nach einigen Jahren aus der politischen Praxis zurückziehen und Zuflucht in der Theorie suchen. Damit müsste doch eigentlich Theorie und Praxis zusammen gedacht werden. Nur dann können sich theoretische Erkenntnisse in der Praxis einschreiben und Erfahren aus der politischen Praxis wieder in die theoretische Arbeit aufgenommen werden. Genau das hat Krahl in der kurzen Zeit seines politischen Wirkens praktiziert. Für ihn gab es diese Trennung in Theorie und Praxis nicht. Auch das ist Vermächtnis von Krahl.


Am 17. Januar 2023 wäre Hans-Jürgen Krahl 80 Jahre alt geworden. Ein Sammelband will den Anstoß geben, sich wieder den Schriften dieses wichtigen Theoretikers der Außerparlamentarischen Opposition (APO) zu widmen. Dabei muss man sich die Frage stellen, welchen Gebrauchswert sie heute noch haben. …

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Wissenschaftler kritisieren vom Bundestag beschlossenes Hinweisgeberschutzgesetz

Hinweisgeberschutzgesetz: Zu wenig Hilfen für Whistleblower

Die Trägerin des Whistleblower-Preis Chelsea Manning musste hingegen eine mehrjährige Haftstrafe dafür verbüßen, dass sie die Verbrechen der US-Armee im Irak-Krieg bekannt gemacht hatte. Und Edward Snowdon – auch er wurde mit dem Preis geehrt – ist weiter gezwungen, im russischen Exil zu leben, weil er sofort verhaftet werden würde, kehrte er in seine Heimat USA zurück Anderen hat die Auszeichnung durchaus Vorteile gebracht. So sagte die Biologin Liv Bode auf der Pressekonferenz: »Der Preis war für mich eine Ermutigung und hat mir auch bei meiner wissenschaftlichen Rehabilitierung geholfen.« Bode war 2007 für ihren Einsatz dafür geehrt worden, dass sie den Verdacht der Kontamination von Blutplasmaspenden mit infektiösen Bestandteilen von Bornaviren am Robert-Koch-Institut (RKI) einer Klärung nähergebracht hatte. Vom RKI wurde sie danach zunächst »kaltgestellt«. So hatte sie ein Rede- und Publikationsverbot, das erst nach der Preisverleihung aufgehoben wurde.

Was haben der russische Offizier Alexander Nikitin, die Berliner Krankenpflegerin Brigitte Heinisch und der kürzlich verstorbene US-Ökonom Daniel Ellsberg gemeinsam? Alle drei haben gravierende Missstände in ihrem Arbeitsumfeld aufgedeckt. Dafür wurden sie sanktioniert, kriminalisiert, verloren ihren Job. Alle drei sind Träger des vom deutschen Zweig der Internationalen Juristenorganisation IALANA und der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) vergebenen Whistleblower-Preises. Zur Geschichte dieser Auszeichnung haben die beiden Vereine jetzt ein Buch mit dem Titel …

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Weil sie zu Protesten gegen die Kürzungen aufgerufen hatte, wurde eine Sozialarbeiterin gekündigt

Kündigung nach Protest

„Die Kündigung von Ines ist ein Angriff auf ge- werkschaftliche Organisierung und auf das Recht auf freie Meinungsäußerung aller Beschäftigten und tritt Arbeitnehmer*innenrechte mit Füßen“, sagt Maxi Schulz von der Jungen GEW Berlin der taz.

Für Sozialarbeiterin Ines Heider hatten die Debatte und die anschließenden Proteste gegen die geplanten Kürzungen in der Sozialarbeit in Neukölln drasti- sche Folgen: Sie wurde gekündigt. Nicht wegen der Kürzungen, die am Ende doch nicht so drastisch ausfielen wie geplant, sondern weil sie per Mail zu den Protesten mobilisiert hatte. Dabei hatte sie mit Kritik an der Politik von Senat und Bezirk, die sie für die Kürzungen verantwortlich machte, nicht gespart. Heider, die für die tech- nische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft (tjfbg) als Sozialarbeiterin in einer Neuköllner Oberschule tätig war, wurde deshalb fristlos gekündigt. Mittlerweile hat der tjfbg hilfsweise auch eine ordentliche Kündigung eingereicht. Ines Heider klagt dagegen. Unterstützung bekommt sie dabei von der …

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Manfred Liebel / Philip Meade 2023: Adultismus. Die Macht der Erwachsenen über die Kinder. Eine kritische Einführung. Bertz + Fischer, Berlin. ISBN: ISBN 978-3-86505-768-6. 440 Seiten. 19,00 Euro.

Elternmacht

„In Deutschland hatte der kommunistische Pädagoge Edwin Hörnle in den 1920er Jahren ein Konzept entwickelt, das auf der politisch verstandenen Selbstorganisation proletarischer Kindergruppen aufbaut. Ähnliche Ideen, die vor allem auf den Pädagogen und sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Kurt Löwenstein zurückgehen, wurden im Arbeiterverein ‚Die Kinderfreunde‘ unter dem Namen Rote Kinderrepubliken bis zur Machtergreifung der Nazis praktiziert.“ . Leider wurde auf diese Konzepte im Buch nicht weiter eingegangen. Auch das mittlerweile nur noch antiquarisch erhältliche Buch „Betrogene Kinder: Eine Sozialgeschichte der Kindheit“ fehlt im umfangreichen Literaturverzeichnis.

Der Spielfilm „Das Lehrerzimmer“ hat im Frühjahr 2023 gleich mehrere Filmpreise erhalten. Eher selten wird bei den Lobreden erwähnt, dass der Film zeigt, wie sich die Schüler*innen gegen die autoritäre Herrschaft und Gängelung an einer scheinbar liberalen Schule auflehnen und dabei von den Lehrkräften immer wieder ausgebremst werden. Dabei werden unterschiedliche Herrschaftsmethoden angewandt. Während ein konservativer Lehrer Law and Order auch mit Polizei und Staatsgewalt an der Schule durchsetzen will, hofft ein Teil seiner Kolleg*innen, die autoritäre Agenda mit permanentem Druck gegenüber den Schüler*innen auch ohne Hilfe der repressiven Staatsapparate durchsetzen zu können. Beide Fraktionen sind sich darin einig, dass gegen die Jugendlichen eine Zero-Tolerance-Politik durchgesetzt werden muss. So ist der Film ein gutes Dokument des in der Gesellschaft ganz selbstverständlich herrschenden Adultismus, ein Begriff, der …

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Nötig wäre ein aufklärerischer Journalismus, der auch mal provokativ Profiteure benennt. Wie stattdessen ein Modebegriff unhinterfragt übernommen wird.

Müssen wir konstruktiv über Krieg oder Klimakrise berichten?

Doch da müsste sich sofort die Frage stellen ob es denn primäre Aufgabe des Journalismus ist, Zukunftsperspektiven zu benennen und die Vermeidung von Problemen zu diskutieren, wenn das nichts mit der Realität zu tun hat. Davor müsste doch die Frage stehen, was denn mit lösungsorientierten Journalismus überhaupt gemeint ist? Schließlich gibt es in der Regel nicht die eine Lösung für ein Problem, sondern es gibt unterschiedliche gesellschaftliche Positionen und politische Interessen – und daher dann auch unterschiedliche Vorschläge für Lösungen.

„Schreiben für die Gesundheit“ ist in der Printausgabe der taz vom 30. Juni ein Beitrag überschrieben, der mit zartrosa Farbe auch optisch hervorsticht. Im Text wird auch die Farbwahl schnell klar. Es geht um Menschen mit unterschiedlichen Krankheiten, bei denen dem Schreiben heilende Wirkung nachgesagt wird. Tatsächlich ist seit Langem bekannt, dass das Schreiben von Tagebüchern eine heilsame Wirkung haben kann – vor allem bei psychischen Problemen. Interessant ist auch, wenn die Autorin des Artikels, Stefanie Uhrig, bezugnehmend auf eine Studie aus dem Jahr 2022 zum Thema „Schreiben als Therapie“ zitiert: …

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