»Schikanepromenade«

Small Talk mit der His­to­ri­kerin Susanne Willems über das Scheitern des »Gedenkorts Fon­ta­ne­pro­menade 15« in Berlin-Kreuzberg

Die His­to­ri­kerin Susanne Willems enga­giert sich in der Initiative »Gedenkort Fon­ta­ne­pro­menade 15«. 26 000 Jüdinnen und Juden ver­pflichtete die an dieser Adresse in Berlin-Kreuzberg nach den Novem­ber­po­gromen 1938 gegründete Zen­trale Dienst­stelle für Juden bis Kriegsende zur Zwangs­arbeit. Die Jungle World hat mit Willems darüber gesprochen, warum die Ver­suche schei­terten, dort einen Gedenk­ort ein­zu­richten.

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Zweifel an Notwehr

Polizist
trotz töd­licher Schüsse frei­ge­sprochen

»Gerech­tigkeit für Matiullah! Der Polizist muss bestraft werden!« Diese Parole skan­dierten Mitte April 2018 etwa hundert Geflüchtete auf Demons­tra­tionen im ost­hes­si­schen Fulda. Sie waren auf die Straße gegangen, nachdem am 13. April letzten Jahres ein 19 Jahre alter Afghane durch Schüsse eines Poli­zisten tödlich ver­letzt wurde. Nun…

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Solidarisches Wohnen Mieter*innenkämpfe gegen Gentrizierung und Sozialkahlschlag

Men­schen sind selten nur Mie­te­rinnen, sondern ihr Leben ist kom­plexer. Wem eine Kün­digung droht, und wer das als exis­ten­tielle Bedrohung wahr­nimmt, ist wahr­scheinlich auch erwerbslos oder prekär bzw. schlecht bezahlt beschäftigt. Gleich­zeitig sind Arbeits­kämpfe auch immer Kämpfe um die Kosten der Repro­duktion.

Wer vor zehn Jahren als Gering­ver­die­nerin in Berlin noch ein eini­ger­maßen bequemes Leben führen konnte, …

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Hausbesetzung entkriminalisieren

Auf einem Stadt­teil­plenum im Syn­dikat wurde ein Aufruf für eine neue Ber­liner Linie gestartet

Viel Kund­schaft sieht man in diesen Tage in dem Textil­laden „Kamil Moden“ am Kott­busser Damm 9. Dabei wurde…

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Bürgen für Flüchtlinge in Finanznot

Wider­stand
gegen Zah­lungs­auf­for­derung

Der Ber­liner Apo­theker Jonny Neumann wollte dem Syrer Hanna Aljarada helfen. Der stu­dierte Phar­ma­kologe sah sich während des Bür­ger­kriegs 2015 in seinem Hei­matland sowohl von isla­mis­ti­schen Milizen als auch von den Regie­rungs­truppen bedroht. Er wollte das Land ver­lassen, aber nicht sein Leben auf einen Boot im Mit­telmeer erneut in Gefahr bringen. Sein Onkel, der schon lange in Berlin lebt, hatte die ret­tende Idee.

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Woran man linke Erfolge misst

Am Wochenende dis­ku­tierten in Berlin 400 Men­schen über anti­na­tionale, anti­ras­sis­tische und femi­nis­tische Stra­tegien im neuen Jahr. Bei der Kon­ferenz »How we win« wurde in Berlin über linke Stra­tegien dis­ku­tiert.

»How we win« lautete das Motto einer Kon­ferenz, zu der am Wochenende über 400 Per­sonen aus der ganzen Republik nach Berlin gereist waren. Ein­ge­laden hatte die Kampa­gne »Natio­na­lismus ist keine Alter­native« (Nika). Das Motto drückte das Selbst­ver­ständnis der haupt­sächlich vom kommunis­tischen Bündnis »Ums Ganze« initi­ierten Kam­pagne aus. Die Nika-Spre­cherin Ulrike Sommer sagte, dass man sich mit dem Motto von einer Sicht­weise abgrenzen wolle, nach der in Zeiten von AfD-Wahl­er­folgen und extrem rechten Auf­mär­schen nur noch Abwehr­kämpfe möglich seien.

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Verhaltene Reaktion auf rechte Umtriebe

Poli­tiker und Jour­na­listen dis­ku­tierten über Erkennt­nisse zu rechten Netz­werken in der Bun­deswehr

Knapp zwei Monate nach der Ver­öf­fent­li­chung von »taz« und »Focus« zu einem rechts­ra­di­kalen Netzwerk aus Bun­des­wehr­sol­daten,…

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Briefkastenfirmen mit Immobilienanschluss

Potse, Drugstore, Syn­dikat – linke Pro­jekte in Berlin sind von der Schließung bedroht. Häufig sind in Berlin neben pri­vaten Mietern auch kleine Gewerbe­treibende und nicht­kom­mer­zielle Pro­jekte von Ver­drängung betroffen. Neue Immo­bi­li­en­ei­gen­tümer sind oft nur schwer zu fassen.

»Ich darf Ihnen mit­teilen, dass der Verein Potse die Schlüssel nicht übergibt und die Räume besetzt hat«, teilte der Ber­liner Rechts­anwalt Lukas Theune dem sichtlich über­raschten Jugend­stadtrat des Ber­liner Bezirks Tem­pelhof-Schö­neberg, Oliver Schworck (SPD), am Sil­ves­tertag mit. Zugleich gab der Anwalt dem Poli­tiker die juris­tische Belehrung,…

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KAMPF DER BAUARBEITER*INNEN DER MALL OF BERLIN GEHT JURISTISCH IN DIE LETZTE INSTANZ

Schon seit 2014 kämpfen die Kolleg*innen gemeinsam mit der FAU Berlin um ihren Lohn, langsam geht es in den End­spurt.

Die Ver­handlung am Ber­liner Lan­des­ar­beits­ge­richt war am 17. Januar nach knapp 15 Minuten beendet. Dabei ging es um ein Beru­fungs­ver­fahren eines rumä­ni­schen Bau­ar­beiters, der auf der Mall of Berlin um seinen Lohn geprellt worden war. Es ging um den Betrag von exakt 2775 Euro und 20 Cent. Er gehörte zu den 8 Bauarbeiter*innen, die…

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15 Jahre Stiftung Ethecon

Anstiftung zum Anti­ka­pi­ta­lismus: Tepco, VW und Rhein­metall, aber auch Vandana Shiva und Angela Davis wurden von Ethecon prä­miert. Nun feiert die Stiftung Geburtstag.

Die Tepco-Leute haben Hun­dert­tau­senden ihrer Lands­leute Not und Elend gebracht, tragen für lang­wierige Gesund­heits­schäden infolge der Ver­strahlung Ver­ant­wortung, auch dafür, dass große Areale des Landes für lange Zeit unbe­wohnbar sein“. So begründete…

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Aktionen zur Rettung des INF-Vertrags

Stra­ßen­theater
vor Bot­schaften in Berlin

»Hopp, Hopp, Hopp – Atom­ra­ke­ten­stopp«. Die klas­sische Parole der Frie­dens­be­wegung war am Frei­tag­abend sowohl vor der Ber­liner US-Bot­schaft wie auch vor der rus­si­schen zu hören. Aktivist*innen der Frie­dens­or­ga­ni­sa­tionen ICAN, IPPNW, DFG-VK sowie der Kam­pagne »Büchel ist überall! Atom­waf­fenfrei jetzt« hatten unter dem Motto »Reden statt Rüsten« zur Rettung des INF-Ver­trages auf­ge­rufen. Die USA waren am Freitag aus dem nuklearen Abrüs­tungs­ab­kommen aus­ge­stiegen, Russland kurz darauf ebenso. Mit einem Stra­ßen­theater zeigten die Aktivist*innen…

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