Urgestein wechselt zu linker Liste

Win­fried Möller saß für die SPD im Kreistag von Fulda / Linke Liste kann nun Fraktion bilden

»Pau­ken­schlag im Fuldaer Kreistag«, titelte die »Ost­hessen-Zeitung«, nachdem…

…der Sozi­al­de­mokrat Win­fried Möller bekannt­ge­geben hatte, er wolle nicht für die SPD, sondern für Die Linke. Offene Liste im Kreistag von Fulda sitzen. Möller ist sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Urge­stein in Ost­hessen und war seit 1972 fast unun­ter­brochen in der Kom­mu­nal­po­litik aktiv. 2016 kan­di­dierte er erneut für die SPD, ver­fehlt aber knapp den Einzug in den Kreistag.

Nachdem der Sozi­al­de­mokrat Simon Schüler aus per­sön­lichen Gründen sein Mandat nie­der­gelegt hatte, sollte Möller für ihn nach­rücken. Er habe aber sofort signa­li­siert, dass er nicht für die SPD wei­ter­ar­beiten, sondern sich der Wäh­ler­ge­mein­schaft Die Linke.Offene Liste anschließen wollte, erklärte Michael Wahl von der Wäh­ler­ge­mein­schaft im Fuldaer Kreistag.

Für Die Linke.Offene Liste ist der Neu­zugang auch ein Pres­ti­ge­gewinn. Schließlich hat sie im kon­ser­vativ geprägten Ost­hessen einen schweren Stand. So werden ihre Anträge in der CDU-nahen »Fuldaer Zeitung« kon­se­quent igno­riert. Aller­dings ist die publi­zis­tische Mono­pol­stellung der »Fuldaer Zeitung« in der Region ange­kratzt, seit sich Medien wie die »Ost­hessen-Zeitung« gegründet haben, die den Schwei­gebann gegen die par­la­men­ta­rische und außer­par­la­men­ta­rische Linke nicht mit­machen.

Keine Pro­bleme, in die Medien zu kommen, hat hin­gegen Martin Hohmann. Der lang­jährige CDU-Poli­tiker war 2003 wegen einer als anti­se­mi­tisch emp­fun­denen Rede aus der Partei aus­ge­schlossen worden und hat mitt­ler­weile in der AfD seine neue poli­tische Heimat gefunden. Hohmann ver­tritt die rechte Partei Hohmann nicht nur im Bun­destag, sondern auch im Kreistag. Deshalb hält Karin Masche, die für Die Linke.Offene Liste im Fuldaer Stadtrat sitzt, den Zugang von Möller für wichtig. Die neue Fraktion bestehe aus pro­fi­lierten Sozi­al­po­li­tikern und könne so der AfD auch auf sozi­al­po­li­ti­schem Gebiet Paroli bieten. So hat sie in den Sit­zungen immer wieder Anträge zur Finan­zierung von Kita­ge­bühren und zur Abschaffung von Stra­ßen­bei­trägen gefordert. Damit hofft Die Linke.Offene Liste auch Zuspruch bei Eigen­heim­be­sitzern zu bekommen, die bisher wenige Berüh­rungs­punkte zu linker Politik hatten.

Für Die Linke.Offene Liste hat der Neu­zugang noch eine besondere Bedeutung. Bisher konnten Wahl und seine Kreis­tags­kol­legin Pia Hainer zu zweit keine Fraktion bilden. Das ändert sich mit dem Bei­tritt von Möller. Der Frak­ti­ons­status bedeutet für Die Linke.Offene Liste schließlich auch mehr Ein­fluss in den Aus­schüssen. Wahl würdigt Möller als pro­fi­lierten Sozi­al­po­li­tiker und lang­jäh­rigen Gewerk­schafter. Auch Wahl und Hainer sind seit Jahren in der Gewerk­schafts­be­wegung aktiv.

Möller muss nun mit dem Aus­schluss aus der SPD rechnen. Wenn er sein Mandat im Kreistag annehme und in die Linke-Fraktion ein­trete, werde auto­ma­tisch die Schieds­kom­mission der SPD ein­be­rufen. In der Regel werde das Mit­glied anschließend aus der Partei aus­ge­schlossen, erklärte die Vor­sit­zende des Fuldaer SPD-Unter­be­zirks Sabine Waschke.

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Peter Nowak