Das passiert an vielen Orten“

Initia­tiven kri­ti­sieren Aus für den geplanten Gedenkort Fon­ta­ne­pro­menade 15. Senat bezieht Stellung.

Noch vor einem Jahr sah alles danach aus, dass die Fon­ta­ne­pro­menade 15 zum Gedenkort würde.

Noch vor einem Jahr sah alles danach aus, dass die Fon­ta­ne­pro­menade 15 zum Gedenkort würde. Dort sollte an die mehr als 26.000 Ber­liner Jüdinnen und Juden erinnert werden, die von der „Zen­tralen Dienst­stelle für Juden des Ber­liner Arbeitsamts“, die zwi­schen 1938 und 1945 dort ihren Sitz hatte, zur Zwangs­arbeit genötigt wurden. Im Ber­liner Haus­haltsplan für 2018/19 waren rund 100.000 Euro für das Gedenken vor­ge­sehen.

Doch ver­gan­genen Samstag initi­ierten ver­schiedene erin­ne­rungs­po­li­tische Gruppen vor der Fon­ta­ne­pro­menade 15 eine Kund­gebung unter dem Motto „obdach­loser Gedenkort“. Sie kri­ti­sieren, dass die vom Abge­ord­ne­tenhaus bereit­ge­stellten Gelder nicht abge­rufen wurden (taz berichtete).

Über die Gründe streiten sich Initia­tiven und Senat. Die His­to­ri­kerin Susanne Willems, die sich im Verein Gedenkort Fon­ta­ne­pro­menade 15 enga­giert, kri­ti­siert, die Senats­kul­tur­ver­waltung sei dem Verein im Dezember 2017 in den Rücken gefallen. Diese habe eigene Ver­trags­ver­hand­lungen unter Aus­schluss des Vereins „mit den Eigen­tümern ange­bahnt, aber mehr als drei Monate nicht geführt.“

Damit habe die Senats­kul­tur­ver­waltung die Zusage des Bremer Eigen­tümers, Räume für den Gedenkort zu über­lassen, ver­spielt, moniert Willems. Der Leiter für Presse und Öffent­lich­keits­arbeit bei der Senats­ver­waltung für Kultur, Daniel Bartsch, sieht das aller­dings anders. „Einen Beschluss des Abge­ord­ne­ten­hauses zur Ein­richtung des Gedenk­ortes Fon­ta­ne­pro­menade 15 gibt es nicht“, erklärt er der taz.

Rechtliche Gründe

Die Gelder im Haushalt 2018/19 seien für eine koope­rative Zusam­men­arbeit der Stiftung Topo­graphie des Terrors mit dem Verein Gedenkort Fon­ta­ne­pro­menade 15 bereit­ge­stellt worden. Doch es habe unter­schied­liche Pro­jekt­vor­stel­lungen gegeben. Zudem sei für den Investor aus recht­lichen Gründen lediglich ein umsatz­steu­er­pflich­tiger Ver­trags­partner zulässig.

Damit schieden sowohl die Stiftung als auch gemein­nützige Vereine als Mieter*innen aus. Auch der sehr hohe Mietzins und Fehlen von Bar­rie­re­freiheit hätten einer Anmietung für eine öffent­liche Nutzung ent­ge­gen­ge­standen, so Bartsch weiter.

Lothar Eber­hardt von der Gedenkort-Initiative sieht jedoch einen grö­ßeren Zusam­menhang: Dass Inves­to­ren­in­ter­essen ein Gedenken an NS-Unrecht ver­hindern, pas­siere an vielen Orten.

http://​www​.taz​.de/​!​5​5​6​6758/

Peter Nowak