Europäisch streiken?

Fahr­rad­ku­rie­rInnen beginnen sich inter­na­tional gewerk­schaftlich zu orga­ni­sieren. Auch mit der Trans­na­tio­nalen Strike Plattform wird ver­sucht, in ver­schie­denen euro­päi­schen Ländern die Arbeits­kämpfe zu ver­binden.

«Wir haben genug!», skan­dierten etwa 30 Men­schen am 10. November vor der Ber­liner Zen­trale des Lie­fer­dienstes Foodora. Dort haben sich Beschäf­tigte in der Gewerk­schaft Deli­ver­union zusam­men­ge­schlossen und kämpfen für bessere Löhne und Arbeits­be­din­gungen. Die Parole der Beschäf­tigten lautet «Riders united». In der vor einigen Monaten gegrün­deten Deli­ver­union sind auch Fahr­rad­ku­rie­rInnen aus ver­schie­denen anderen euro­päi­schen Ländern ver­treten, dar­unter aus Italien und Gross­bri­tannien.

Der trans­na­tionale Erfah­rungs­aus­tausch läuft gröss­ten­teils über das Internet. Doch vom 10. bis 12. November trafen sich Basis­ge­werk­schaf­te­rInnen aus 12 euro­päi­schen Ländern in Berlin. Die kleine Kund­gebung war ein guter Auftakt. Es war die mitt­ler­weile fünfte Kon­ferenz der Trans­na­tio­nalen Strike Plattform (TNS). Nach dem ersten Treffen in Poznan gab es weitere Mee­tings in Paris, London und der slo­we­ni­schen Haupt­stadt Ljub­ljana. Zu den Grund­for­de­rungen der TNS-Plattform gehören das Recht auf Migration, der Kampf gegen prekäre Arbeits- und Lebens­be­din­gungen und der Kampf um ein euro­päi­sches Grund­ein­kommen und einen euro­päi­schen Min­destlohn. Ein Arbeiter der besetzten grie­chi­schen Fabrik Viome kri­ti­sierte die For­derung nach einem Grund­ein­kommen als neo­li­be­rales Instrument zur Still­legung der Arbeits­kämpfe. Aller­dings wurden diese wie auch andere Kon­tro­versen auf dem Treffen nicht aus­dis­ku­tiert. So gab es auch den Einwand, warum die migran­tische Arbeit auf dem Treffen so in den Vor­der­grund gerückt wird. Es wurde betont, dass das Pro­le­tariat schon immer trans­na­tional orga­ni­siert gewesen sei. In Deutschland waren bereits vor mehr als 100 Jahren viele pol­nische Arbeits­kräfte in der dama­ligen indus­tri­ellen Herz­kammer, dem Ruhr­gebiet, beschäftigt.

Amazon und Deli­ver­union
Doch jen­seits der inhalt­lichen Debatten geht es natürlich um die Frage, welche Relevanz die Plattform in den realen Arbeits­kämpfen hat. Schliesslich gab es in den letzten 20 Jahren schon einige Ansätze einer trans­na­tio­nalen Orga­ni­sierung von Beschäf­tigten und Pre­kären. Erinnert sei an die Euro­märsche gegen Erwerbs­lo­sigkeit und Pre­ka­ri­sierung, an die Euro­mayday-Bewegung, in der sich von Italien aus­gehend Prekäre kurz­zeitig rund um den 1. Mai unab­hängig von den grossen Gewerk­schaften Gehör ver­schafften und dann wieder von der Bild­fläche ver­schwanden. Während der Kri­sen­pro­teste der Jahre 2012 und 2013 gab es einen Dis­kus­si­ons­zu­sam­menhang, der sich über die Unter­stützung eines euro­päi­schen Gene­ral­streiks Gedanken machte, einen Aufruf und eine Web­seite ver­fasste und wieder ver­schwand. Das TNS wird nur länger bestehen, wenn es aus den Erfah­rungen dieser Kämpfe und ihrem Scheitern lernt.

Blo­ckade geplant
In meh­reren Refe­raten wurde auf die Kämpfe in der euro­päi­schen Logis­tik­branche ein­ge­gangen. Auf diesem Sektor gab es in ver­schie­denen euro­päi­schen Ländern Arbeits­kämpfe, bei­spiels­weise im slo­we­ni­schen Koper und in Nord­italien. Auch die immer wieder auf­flam­menden Streiks beim Inter­net­konzern Amazon fallen in den Bereich. Im Rahmen des TNS-Mee­tings stellte sich die Kam­pagne «Make Amazon Pay» (Lässt Amazon zahlen) vor. Aus­ser­be­trieb­liche linke Gruppen wollen rund um den «Black Friday», am 24. November, die Beschäf­tigten im Kampf für bessere Löhne und Arbeits­be­din­gungen unter­stützen. Denn der «Black Friday» ist bei Amazon ein Schnäpp­chentag, an dem das Weih­nachts­ge­schäft ein­ge­läutet wird. Für die Beschäf­tigten sind solche Termine gut geeignet, um Druck für ihre For­de­rungen zu machen. Die aus­ser­be­trieb­lichen Unter­stüt­ze­rInnen wollen am 24. November ein Ver­teil­zentrum in Berlin blo­ckieren. Auch in Frank­reich und Polen sollen an dem Tag Unter­stüt­zungs­ak­tionen laufen.
Auf der Ver­an­staltung berich­teten Beschäf­tigte aus Frank­reich, Polen und Deutschland, dass sie nicht nur für mehr Lohn, sondern gegen ein System der Über­wa­chung kämpfen. Der Arbeits­kampf in der digi­talen Fabrik Amazon und die Aus­ein­an­der­set­zungen der Deli­ver­union haben viele Unter­schiede. Aber in beiden Fällen ist eine trans­na­tionale Ver­netzung zumindest in Ansätzen gelungen.

aus: Vor­wärts 24.11.2017

Euro­päisch streiken?


Peter Nowak