Aktionstag bei Median

Dem Klinikbetreiber wird Unionbusting vorgeworfen

Aber­gläubige Men­schen meiden die Öffent­lichkeit, wenn der Freitag auf einen 13. fällt. Seit zwei Jahren nutzt die Aktion Arbeits­un­recht diesen Termin, um Unter­nehmen und Anwalts­kanz­leien anzu­prangern, die enga­gierte Betriebsräte mobben oder dabei helfen. Am 13. Januar hat der Verein den größten pri­vaten Betreiber von Reha­kli­niken in Deutschland im Visier: Median. Unter anderem Tarif­flucht, will­kür­liche Betriebs­schließung und Behin­derung von Betriebs­rats­arbeit werden dem Ber­liner Unter­nehmen vor­ge­worfen. Pro­teste soll es auch beim Eigen­tümer, dem nie­der­län­di­schen Invest­ment­fonds Waterland, und vor Büros der Anwalts­kanzlei Breiten Burk­hardt geben. Ihr werfen Kri­tiker vor, juris­tische Unter­stützung beim Uni­on­busting zu geben, wie das Mobben von Betriebs­räten genannt wird. Aktionen sind in Berlin, Köln, Düs­seldorf, Frankfurt am Main und Dresden geplant.

Am 13. März 2015 fand der erste bun­des­weite Akti­onstag vor dem Fir­mensitz des Ver­pa­ckungs­kon­zerns Neupack statt. Am 13. November 2015 standen der Tex­til­dis­counter kik und die Rechts­an­walts­kanzlei Schreiner und Partner im Blick­punkt. Letztere sei durch Seminare bekannt geworden, in denen Unter­neh­mens­ver­tretern Rat­schläge ver­mittelt werden, wie sie enga­gierten Betriebs­räten juris­tisch Grenzen setzen können. Am 13. März 2016 wie­derum standen die Spiel­zeug­kette Toys ‚R‘ Us und MCS, eine Tochter des Mal­teser Hilfs­dienstes, im Fokus der Pro­teste.

Neben den vier Akti­ons­tagen wurden mehrere Kon­fe­renzen orga­ni­siert, in denen betroffene Betriebsräte aus unter­schied­lichen Branchen über Mobbing berich­teten. »Wir rechnen es zu unseren Erfolgen, dass es uns gelungen ist, Uni­on­busting auch in Deutschland zum Thema zu machen«, erklärt Elmar Wigand von der Aktion Arbeits­un­recht gegenüber »nd«. In den USA ist der Begriff Uni­on­busting bei kri­ti­schen Gewerk­schaftern schon lange bekannt. Der Publizist gehört zu dem kleinen Kreis von Leuten, die viel Arbeit in die Vor­be­reitung der Akti­onstage stecken. »Wir müssen sie noch immer anschieben. Ein Selbst­läufer sind sie nicht«, kri­ti­siert Wigand. Das Enga­gement der Gewerk­schaften könnte größer sein. Oft sei dort die Angst vor unkon­ven­tio­nellen Aktionen noch zu groß.

Was Wigand opti­mis­tisch macht, ist das Enga­gement vieler gemobbter Betriebsräte und von Beleg­schaften, die hinter ihnen stehen. Nur Unter­nehmen, für die dies zutrifft und die von dort Beschäf­tigen vor­ge­schlagen werden, stehen zur Auswahl als Kan­di­daten für die Akti­onstage. Am Ende ent­scheiden Online-Nutzer: Für Median stimmten 710 von knapp 1200 Teil­nehmern, nur eine Min­derheit für OBI und Rossmann.

In diesem Jahr wird es am 13. Oktober einen wei­teren Akti­onstag geben. Danach will die Aktion Arbeits­un­recht ein Resümee ziehen und über­legen, ob und wie man weiter macht. Wiegand ist sich sicher, dass der Wider­stand gegen Uni­on­busting stärker wird.

Peter Nowak

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