„Nationales Slubice“ ohne Resonanz

Enttäuschend verlief für die extreme Rechte in Polen am Samstag ein flüchtlingsfeindlicher Marsch in der Grenzstadt Slubice.

Statt der erwarteten mehreren tausend Flüchtlingsgegner waren am 7. Mai nur knapp 150 ultranationalistische Demonstranten in die Stadt Slubice gekommen, die durch die Oderbrücke von Frankfurt/Oder getrennt ist. Sie demonstrierten gegen die europäische Flüchtlingspolitik und die Europäische Union.

Bartosz Janowicz vom extrem rechten Bündnis „Nationales Słubice“ führte gegenüber dem Sender rbb an: „Wir kämpfen gegen die Islamisierung Europas und wollen, dass sich die Kulturen nicht vermischen. Polen soll polnisch bleiben, die Ukraine ukrainisch, Deutschland deutsch“. Die Ablehnung der EU wurde auch durch die zahlreichen polnischen Fahnen symbolisiert, die auf der Demonstration getragen wurden. Die polnischen extremen Rechten agierten mit Ressentiments, wie sie auch in Deutschland bei Pegida und ähnlichen Bewegungen zu hören sind. So behaupteten einige der Aktivisten, in Slubice würden  Frauen von den Flüchtlingen belästigt. In Słubice selbst gibt es keine Flüchtlinge und auch in Polen ist ihre Zahl äußerst gering. Auf die 38 Millionen Einwohner in Polen kommen knapp 5000 Asylanträge.

Vergeblich um „Frankfurt wehrt sich“ bemüht

Krzysztof Wojciechowski, der Leiter des Collegium Polonicum, geht davon aus, dass diejenigen, die Angst schüren wollen, passende Geschichten erfinden. „Wir haben in Polen eine kleine, aber extreme Bewegung, die sich dadurch aufwertet, dass sie ultranationalistische Parolen klopft und sich Schlechtes über die Europäische Union und Deutschland ausdenkt“, sagte Wojciechowski dem rbb.

Die polnischen Rechten hatte sich im Vorfeld der Aktion bemüht, die Unterstützung des flüchtlingsfeindlichen Bündnisses „Frankfurt wehrt sich“ aus der brandenburgischen Nachbarstadt zu gewinnen. Doch von dort gab es keine Resonanz. Ein länderübergreifender Schulterschluss zwischen den Flüchtlingsgegnern aus Deutschland und Polen kam nicht zu Stande. Der Grund dürfte in den antipolnischen Ressentiments liegen, die es in rechten Gruppen in Frankfurt/Oder gibt und die in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer wieder deutlich wurden. Die polnische Rechte sieht die Demonstration als Beginn einer längeren Mobilisierung. In einem offenen Brief drohte die extrem rechte Gruppierung „Nationales Slubice“ dem  Bürgermeister der Stadt Tomacz Ciszewicz indirekt mit Abwahl. Dieser hatte gemeinsam mit Frankfurts Oberbürgermeister Wilke zu Toleranz und Respekt gegenüber Flüchtlingen aufgerufen.

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Peter Nowak