Rechte Sammlungsbewegung AfD

Ein jüngst erschie­nener Band beschreibt die Ent­wicklung der „Alter­native für Deutschland“ und die „neo­kon­ser­vative Mobil­ma­chung in Deutschland“.

Als Nie­derlage des rechten Par­tei­flügels wird der Par­teitag der „Alter­native für Deutschland“ (AfD) am Wochenende in Bremen in vielen Medien kom­men­tiert. Dieser These wider­spricht der Publizist Sebastian Friedrich in seinem kürzlich im Verlag Bertz + Fischer ver­öf­fent­lichten Buch.

Auf knapp 110 Seiten fasst Sebastian Friedrich die kurze Geschichte der AfD knapp und ver­ständlich zusammen. Im ersten Kapitel widmet er sich den ver­schie­denen Netz­werken, die in den letzten Jahren eine Par­tei­gründung rechts von den Uni­ons­par­teien dis­ku­tierten. Eine wichtige Rolle misst der Autor dabei dem Kam­pa­gen­netzwerk Zivile Koalition um Beatrix von Storch bei, die heute eine Expo­nentin des christlich-kon­ser­va­tiven AfD-Flügels ist. Friedrich skiz­ziert auch Netz­werke wirt­schafts­li­be­raler Kreise, die bereits seit mehr als zehn Jahren vor einer angeb­lichen sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ein­heits­partei im Bun­destag warnen und eine rechte Alter­native anstreben. Mit ihrer Kritik an der Politik der Euro­päi­schen Zen­tralbank, die den Euro auf­weichen würde, bekam diese Strömung öffent­liche Auf­merk­samkeit.

Ein maß­geb­licher Exponent dieser wirt­schafts­li­be­ralen Strömung war Bernd Lucke. Die AfD sei von ihm von Anfang als „Sam­mel­becken von Natio­nal­li­be­ralen und Natio­nal­kon­ser­va­tiven“ kon­zi­piert gewesen, betont der Autor. Bereits im Bun­des­wahl­kampf habe Lucke angeregt, Thilo Sar­razin den Buch­preis der AfD zu ver­leihen. Dieses Signal an rechts­po­pu­lis­tische Kreise, die sich auf Sar­razin berufen, sei von einer Gruppe Libe­raler innerhalb der AfD ver­hindert worden, hält Friedrich fest. Nachdem die AfD bei der Bun­des­tagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, sei die Wei­chen­stellung nach Rechts mit aktiver Unter­stützung von Lucke voll­zogen worden, die Partei habe seitdem in Land­tags­wahlen Themen wie die Flücht­lings- und Islam­pro­ble­matik popu­lis­tisch auf­ge­griffen und damit Stim­men­ge­winne erzielt. Dieses The­men­setting machte die AfD wie­derum für Expo­nenten der Neuen Rechten inter­essant, so Friedrich. So habe die Wochen­zeitung „Junge Freiheit“ von Anfang an mit erklärter Sym­pathie über die AfD berichtet. Bei der rechten Denk­fabrik Institut für Staats­po­litik (IfS) gab es indes Streit über den Umgang mit der AfD. Während ein Teil die Partei von rechts kri­ti­sierte, zog sich der Mit­be­gründer und lang­jährige Wis­sen­schaft­liche Leiter Karl­heinz Weißmann zurück, weil er die AfD als Chance für rechte Politik sehe.

Friedrich hat in seinem Buch auch Hin­ter­grund­in­for­ma­tionen libe­raler AfD-Mit­glieder ver­ar­beitet, die die Partei mitt­ler­weile ver­lassen haben. Dazu gehört Michaela Merz, die im Juli 2013 als netz­po­li­tische Spre­cherin in den AfD-Bun­des­vor­stand koop­tiert wurde. Mit der Begründung, die AfD ent­wi­ckele sich zu einer „iden­ti­tären Bewegung“, in der Aus­län­der­feind­lichkeit und reli­giöse Into­leranz domi­nieren, trat sie aus. Friedrich zufolge ist Bernd Lucke der Kan­didat, der die Koope­ration der durchaus hete­ro­genen Flügel der AfD am ehesten gewähr­leisten könne. Demnach wäre der Ausgang des Bremer Par­teitags eine Kon­so­li­dierung der Partei als rechte Samm­lungs­be­wegung.

Friedrich Sebastian, Der Auf­stieg der AfD – Neo­kon­ser­vative Mobil­ma­chung in Deutschland, Berlin 2015, Verlag Bertz + Fischer, 109 Seiten, 7,50 Euro.

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Peter Nowak