Braune Trittfahrer an der Oder

Eine Mischung aus Pegida und „Nein-zum-Heim“-Kampagne in Frankfurt/​Oder.

Frankfurt/​O. wehrt sich!“ lautete das Motto auf schwarz­rot­gol­denen Unter­grund. Dahinter ver­sam­melten sich am Sams­tag­nach­mittag am Bahn­hofs­vor­platz von Frankfurt/​Oder rund 250 Men­schen, dar­unter Expo­nenten der extremen Rechten aus Bran­denburg und Berlin. Mobi­li­siert wurde über Facebook unter dem Motto „Stoppt den Asyl­miss­brauch“. „Nein zum Heim“ lautete das Motto auf einem der Trans­pa­rente.

Nach dem Vorbild von Berlin und anderen Städten ver­sucht die rechts­ex­treme Szene auch in Frankfurt/​Oder sich mit Hetze gegen Flücht­linge quasi als Bür­ger­be­wegung zu insze­nieren. „Schnauze voll“ und „Lügen­presse“ lau­teten die Parolen, die auf der Demons­tration skan­diert wurden. Doch bald domi­nierte die Parole „Ha,ha,Antifa“ in Richtung der Gegen­de­mons­tranten, die durch ihre Blo­ckaden dafür sorgen, dass der Marsch der Rechten wesentlich kürzer als geplant aus­ge­fallen war. Bereits wenige Hundert Meter nach dem Start war er beendet. Während sich die Teil­nehmer auf der Straße bür­gernah gaben und betonten, keine Nazis zu sein, finden sich auf der Facebook-Seite, über die für den Auf­marsch geworben wurde, ganz andere Töne. In alt­deut­scher Schrift prangt dort auch die mit „ein deut­scher Mensch“ unter­schrie­benen Absichts­er­klärung: „Ich distan­ziere mich hiermit von allen Idioten, die für Ausland und Aus­länder mehr übrig haben, als für das Wohl des eigenen Landes und Volkes.“

Zu den Teil­nehmern gehörte mit Klaus Mann ein lang­jäh­riger Funk­tionär der Szene in Bran­denburg, der nach Akti­vi­täten bei DVU und NPD nun bei der Neonazi-Partei „Die Rechte“ gelandet ist. Zu den Rednern gehörte der in der Region bekannte rechte Lie­der­macher Björn Brusak. Der Neonazi Maik Eminger, dessen Bruder Andre einer der Ange­klagten im Münchner NSU-Ver­fahren ist, sprach auf der Demons­tration für die Kam­pagne „Ein Licht für Deutschland gegen die Über­fremdung“. Sie war auch mit einem Trans­parent auf der Demons­tration ver­treten. Auf ihrer Homepage heißt es pathe­tisch: „Unser Wort des Jahres 2014 ist Volk“. Dort wird auch behauptet, dass Kam­pa­gnen­mit­glieder auf ver­schie­denen Kund­ge­bungen von Pegida und ihren Ablegern beteiligt waren.

Es war offen­sichtlich Absicht der rechts­ex­tremen Szene, in Frankfurt/​Oder eine Mischung aus Pegida und „Nein-zum Heim“-Kampagne zu insze­nieren. Aller­dings war es ihnen nur ver­einzelt gelungen, bür­ger­liche Mit­streiter anzu­sprechen. Doch ganz erfolglose ist ihre Pro­pa­ganda vor allem bei jungen Men­schen nicht. Einige Schüler, die erklärten, noch nie auf einer Demons­tration gewesen zu sein, zeigten Sym­pathie für den rechts­ex­tremen Auf­marsch.

aus: Blick nach Rechts

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Peter Nowak