Archiv für Dezember 2013

Die “perverse Angst” vor dem Euro-Clash

Dienstag, 31. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/html/cvdraghi.de.html

[2]

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ezb-chef-draghi-sieht-ermutigende-zeichen-bei-euro-rettung-a-941064.html

[3]

http://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/jens-weidemann/die-euro-krise-kann-2014-wieder-auflodern-34002552,view=conversionToLogin.bild.html

[4]

http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Bundesbank/Aufgaben_und_Organisation/Vorstand/Dr_Jens_Weidmann/jens_weidmann.html

[5]

http://www.wolfgang-schaeuble.de/

[6]

http://www.bild.de/politik/inland/wolfgang-schaeuble/warnt-vor-niedrigzinsen-34023344.bild.html

[7]

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1529845

[8]

http://www.cesifo-group.de/ifoHome/Hans-Werner-Sinn.html

[9]

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/1474618/Angriff-auf-die-EZB_Kalte-Enteignung-der-Sparer

[10]

http://www.bild.de/news/standards/kai-diekmann/wir-sind-apo-33879036.bild.html

[11]

https://www.alternativefuer.de/

Obdachlos mitten in deutschen Städten

Samstag, 28. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.berlin-eisfabrik.de/

[2]

http://www.taz.de/!124442/

[3]

http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/vg/presse/archiv/20131223.1345.392959.html

[4]

http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

[5]

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizeieinsatz-im-rathaus-mitte-eisfabrik–protest-gegen-raeumung,10809148,25674782.html

[6]

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kommentar-zur-eisfabrik-in-der-koepenicker-strasse-elendsquartiere-in-berlin,

[7]

http://asylstrikeberlin.wordpress.com/

[8]

http://www.deutschlandfunk.de/armutszuwanderung-ferber-csu-beim-asylrecht-gibt-es-keinen.694.de.html?dram:article_id=273067

[9]

http://www.lsg.nrw.de/behoerde/presse/Aktuelle_Pressemitteilungen_des_LSG/Hartz-IV_Anspruch_auch_fuer_EU-Buerger_aus_Rumaenien/index.php

[10]

http://www.berliner-zeitung.de/archiv/vor-achtzig-jahren-wurden-die-juden-des-scheunenviertels-opfer-eines-pogroms-es-begann-am-arbeitsamt,10810590,10127312.html

[11]

http://europeandayofactionforhousingrights.wordpress.com/

[12]

http://wirbleibenalle.org/?p=930

[13]

https://www.verdi.de/

[14]

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/11/lampedusa_hh_adverdi.pdf

Konflikt im Kreuzberger Jobcenter

Freitag, 27. Dezember 2013
SOZIALES Erwerbslose bringt Gruppe mit – Jobcenter ruft die Polizei

Am Tag vor Heiligabend ist es im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg zu einer lautstarken Auseinandersetzung gekommen: Eine Gruppe von zehn Personen wollte am Termin einer Erwerbslosen teilnehmen und drängte ins Büro. Der Sachbearbeiter wollte nur eine weitere Person als Beistand zulassen. Es kam zu Wortgefechten, schließlich rief das Jobcenter die Polizei.

Christel T. hält die Aktion für rechtswidrig. “Die Beistände sind auf meinen Wunsch zum Jobcenter gekommen”, so die Erwerbslose der taz. Sie hatte zuvor vom Jobcenter erfahren, dass ihr ab Januar sämtliche Zuwendungen für drei Monate gestrichen werden. Im Clinch mit dem Jobcenter befindet sich T. seit Monaten. “Ich habe es immer abgelehnt, mich auf Jobs zu bewerben, bei denen klar war, dass ich sie nicht bekomme”, erklärt sie. Mehrere Klagen gegen das Jobcenter sind anhängig, auch gegen die Totalstreichung will T. juristisch vorgehen. “Mir war vorher das Geld um 30 Prozent gekürzt worden, dann folgte gleich die 100-prozentige Streichung.” Das Sozialgericht schreibe aber eine Kürzung von 60 Prozent als Zwischenschritt vor, begründet T. ihre Hoffnung, die Totalsanktionierung aufheben zu lassen.

Doch Christel T. setzt nicht nur auf den Rechtsweg. In den kommenden Tagen will sie im Jobcenter gegen die Gutscheine protestieren, mit denen Erwerbslose, denen alle Zahlungen gestrichen wurden, Lebensmittel kaufen können. Die Gutscheine können nur in bestimmten Läden eingelöst werden, die Auswahl der Waren ist beschränkt. Auch zu diesem Protest will T. mehrere Beistände mitbringen. Die Erwerbsloseninitiative Basta bestätigt, dass das Jobcenter Beistände nicht einfach abweisen kann.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ba&dig=2013%2F12%2F28%2Fa0203&cHash=31227041ef6eee5be87fc7bede5ba7b3

Peter Nowak

Ver.di warnt vor Irrglauben an Freihandel

Freitag, 27. Dezember 2013

Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) wächst. Nachdem sich 25 deutsche Nichtregierungsorganisationen, darunter ATTAC, BUND, der Deutsche Naturschutzring, zu einem Bündnis zusammenschlossen, kritisiert jetzt auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di dieses Abkommen scharf. In der 15-seitigen Stellungnahme wird das TTIP als »Angriff auf Löhne, Soziales und Umwelt« bewertet. Der Glaube, durch den freien Welthandel Wachstum und Wohlstand für alle Menschen zu fördern, sei so alt wie der Kapitalismus, heißt es. So würden prognostizierte Wachstumserhöhungen zu einem großen gigantischen Konjunkturprogramm hochgejubelt, das mit der Hoffnung auf neue Arbeitsplätze verbunden ist. Solche Illusionen werden durchaus auch von Gewerkschaftsmitgliedern geteilt.

Doch die Realität sehe anders aus, betonen die ver.di-Gewerkschafter. So bestehe die Gefahr, dass die Beschäftigten »zu Nomaden immer auf der Suche nach Arbeitsplätzen und Einkommen« werden. Profitieren würden von dem Abkommen andere. »Die wirtschaftlich Mächtigeren ziehen in der Regel den größten Vorteil aus einem weitgehend unregulierten Handel. Deshalb unterstützen auch vor allem große Unternehmen und ihre Verbände den Abbau sogenannter Handelsschranken.« Kritisiert wird von ver.di auch, dass die TTIP-Verhandlungen in enger Kooperation mit Wirtschaftslobbyisten und abgeschottet von der Öffentlichkeit stattfinden. Die Zielsetzung zeige sich schon an den Teilnehmern der Verhandlungen.

»Während Gewerkschaften zur hochrangigen Arbeitsgruppe für Arbeitsplatz und Wachstum keinen Zugang haben, sind dort unter anderem die Bertelsmann Stiftung, Business Europe, der European American Business Council und der Transatlantic Business Dialogue (TABD) vertreten, die Wirtschaftsinteressen vertreten.«

Ein zentraler Kritikpunkt ist die geplante Stärkung der Investitionsrechte. Das ver.di-Papier verweist auf die in vielen Bereichen völlig unterschiedlichen Regulierungsinstrumente in der EU und den USA. So wurden von den USA bisher nur zwei der acht wichtigsten Arbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) unterzeichnet. Deshalb sei die Vereinigungsfreiheit massiv eingeschränkt. Als Beispiel wird der Konzern T-Mobile USA genannt, der gewerkschaftliche Interessenvertretung verhindern will.

ver.di-Studie im Internet unter http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/131219_verdi_info_ttip.pdf

http://www.neues-deutschland.de/artikel/919232.ver-di-warnt-vor-irrglauben-an-freihandel.html

Peter Nowak

Wurden der Banken- und Finanzsektor zum Sündenbock?

Freitag, 27. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.amazon.de/dp/3896916270/ref=nosim?tag=telepolis0b-21

[2]

http://www.polsoz.fu-berlin.de/polwiss/mitarbeiter/altvater/index.html

[3]

http://www.guenther-sandleben.de

[4]

http://www.amazon.de/dp/978-3899001419/ref=nosim?tag=telepolis0b-21

[5]

http://www.memo.uni-bremen.de/

[6]

http://www.marx-gesellschaft.de/MG-TagungenText.htm

[7]

http://www.oekonomiekritik.de/

[8]

http://www.krisis.org/

[9]

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40282/1.html

[10]

http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/HilferdingRudolf/

“Mir geht es um Menschenrechte”

Freitag, 27. Dezember 2013

Marcel Kallwass

MUT Ein Student der Hochschule der Arbeitsagentur kritisiert seinen Ausbilder: Die Sanktionen gegen Erwerbslose sind oft falsch. Nun muss er fürchten, von der Schule geworfen zu werden

taz: Herr Kallwass, als Student an der Hochschule der Bundesanstalt für Arbeit haben Sie mehrfach die Bundesarbeitsagentur kritisiert. Warum?

Marcel Kallwass: Ich habe im Jobcenter Ulm hospitiert. Dort habe ich mitbekommen, wie Erwerbslose sanktioniert wurden. Das kann nicht der richtige Weg sein. Ich habe in der Hochschule Diskussionen über die Sanktionen angeregt. Dabei musste ich mit Erschrecken feststellen, dass viele meiner Kommilitonen Sanktionen befürworten.

Bekamen Sie Unterstützung?

Einige Studierende wurden durch meine Argumente zum Nachdenken angeregt. Sie erklären, dass sie jetzt die Sanktionen kritischer sehen. Allerdings war vielen meine Totalablehnung von Sanktionen zu radikal.

Warum haben Sie Ihre Kritik öffentlich gemacht, beispielsweise auf Ihrem Blog?

Nach den Diskussionen in der Hochschule habe ich gemerkt, dass ich an eine Grenze stoße. Also begann ich vor fünf Monaten, meine Argumente auf dem Blog “Kritischer Kommilitone” zu veröffentlichen. Damit wollte ich meine Solidarität mit der Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann ausdrücken, die wegen ihrer Kritik am Hartz-IV-System vom Dienst suspendiert wurde.

Bekamen Sie auch Druck?

Im Juni hatte ich den Blog eröffnet, Anfang August wurde ich vom Leiter der Hochschule zu einem ersten Gespräch eingeladen. Das war noch moderat. Nachdem ich einen offenen Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht hatte, in dem ich Vorschläge für eine Berufsberatung ohne Sanktionen machte, drohte mir die Regionaldirektion von Baden-Württemberg in Stuttgart erstmals mit einer Abmahnung. Nachdem ich auch in der Hochschule mit Flugblättern meine Kritik fortsetzte, habe ich Anfang November die erste und wenige Wochen später die zweite Abmahnung erhalten.

Gefährden Sie Ihre Karriere?

Nach intensiven Gesprächen mit meinen Eltern und FreundInnen habe ich mich entschieden, den Blog weiter zu betreiben. Ich weiß, dass das dazu führen kann, mein Studium abbrechen zu müssen. Das Risiko gehe ich ein, mir geht es um Menschenrechte.

Könnten Sie als kritischer Berufsberater nicht mehr gegen die Sanktionen tun?

Nein, ich wäre dann ein Rädchen in der Maschinerie. Auch wenn ich von der Schule geschmissen würde, wird mich die Bundesanstalt für Arbeit nicht los. Ich wäre dann selber arbeitslos und würde mich weiter gegen Hartz IV engagieren.

INTERVIEW: PETER NOWAK


22, ist Student an der Hochschule der Bundesanstalt für Arbeit in Mannheim. Nachdem er auf seinem Blog das Arbeitsamt kritisierte, wurde er gemaßregelt.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2013%2F12%2F27%2Fa0115&cHash=77df33031deebeb96fb24503a9629457

»Mich hätten sie damals auch mitgenommen«

Donnerstag, 26. Dezember 2013

Mit einem Videoprojekt erinnern junge GewerkschafterInnen aus Berlin, Brandenburg und Sachsen an die Nazizeit

»Widerstand leisten – zu jeder Zeit und überall!« lautet das Motto einer antifaschistischen Videoreihe der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen. Der Bezirksjugendsekretär der Gewerkschaft Christian Schletze-Wischmann hat das Projekt zusammen mit jungen GewerkschafterInnen initiiert. Mit ihm sprach für »nd« Peter Nowak.

nd: Wie ist die Idee zu dem Videoprojekt »Widerstand leisten – zu jeder Zeit und überall!« entstanden?

Schletze-Wischmann: Die IG Metall Jugend Berlin Brandenburg Sachsen hat ihre Tradition im Kampf gegen Nazis. Ob bei Gegendemonstration kleinerer wie größerer Naziaktivitäten, Unterstützung von Bündnissen gegen Nazis und vor allem im Rahmen unserer politischen Bildung stehen wir für eine demokratische Gewerkschaftsbewegung.

Im Kreise unserer aktiven Metaller entstand die Idee,  sich im Rahmen des 80. Jahrestags der Zerschlagung der Gewerkschaften mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Zudem sollte etwas Besonderes dazu entstehen. Es sollte eine Botschaft vor allem für die sozialen Netzwerke sein. Wir wollen einfach unseren Kollegen danken, dass sie trotz Verfolgung und Inhaftierung weiterhin Widerstand geleistet haben. Wir wollen ganz klar zum nachdenken und zum kämpfen animieren.

War es schwer, eine Genehmigung für das Drehen der Videos im ehemaligen KZ zu bekommen?
Dank der Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg konnten wir direkt vor Ort drehen und so dem Projekt eine besondere Stimmung geben.  Als Recherchegrundlage konnten wir das von   war das von Siegfried Mielke und Stefan Heinz  im Metropol.-Verlag herausgegebene Buch: „Funktionäre des Deutschen Metallarbeiterverbandes im NS-Staat. Widerstand und Verfolgung“.
Warum war der Bezug auf die historischen Widerstandskämpfer für den Kampf gegen Neonazis wichtig?
Es geht um die einfache und leicht verständliche Botschaft, dass wir aktive Gewerkschafter heutzutage, würden die Nazis an die Macht kommen, die Ersten wären, die ihrer Freiheit beraubt würden. Genau wie unsere Kollegen vor 80 Jahren. Wir spitzen es in den Videobeiträgen mit der Aussage zu: „Vor 80 Jahren hätten mich die Nazis auch mitgenommen“. Das Unterschätzen der Nazis und die von Teilen der Gewerkschaften vollzogene Anpassungsstrategie kurz vor der Zerschlagung 1933 haben dazu beigetragen, dass es im Endeffekt so leicht für die Nazis gewesen ist. Wir lernen daraus, dass konsequenter Widerstand der bessere Weg ist.
Gab es mehr Interessenten für die Sprecherrollen und nach welchen Kriterien wurden sie ausgewählt?
Wir haben uns in einem Seminar ausführlich mit den Hintergründen der Machtergreifung durch die Nazis beschäftigt und mit den Teilnehmer die Videoidee entwickelt, dass jeder einen Paten des DMV (Deutscher Metallarbeiterverband) vorstellt. Da wir mit unserem IG Metall Bezirk drei Bundesländer abdecken, haben wir geschaut, dass wir aus allen drei Bundesländern auch Kollegen vorstellen. Das haben wir dann auch mit den aktiven Metallern verbinden können, so dass nicht nur ein politischer, sondern auch ein lokaler Bezug entstand. Im Endeffekt sind wir Anfang März mit 15 Kollegen nach Oranienburg und haben 11 Folgen plus ein Hintergründe-making- of an zwei Tagen drehen können.
Welche Reaktionen gab es bisher auf die Videos?
Nur Positive. Wir freuen uns natürlich, dass wir im gesamten Themenjahr zur Zerschlagung einen eigenen besonderen Beitrag leisten konnten.

Sind Sie nur für junge Leute gedacht?
Nein. Der Widerstand gegen Nazis hat keine Altersgrenze!

Wo werden die Videos eingesetzt?
Innerhalb der IG Metall und anderer Gewerkschaften beispielswiese auf den Veranstaltungen zum 1. Mai, auf unserem youtube-Kanal www.youtube/igmbbs und auf unserer Facebook-Seite https://www.facebook.com/IgMetallJugendBerlinBrandenburgSachsen. Nach Rücksprache mit uns, können die Clips auch für Veranstaltungen verwendet werden. Wir würden uns z.B. über interessierte Schulen freuen.

Sind Nachfolgeprojekte geplant?
Die Herausforderung, dass Geschichte einen Bezug zum heutigen Leben junger Menschen hat und daraus gemeinsam eine politische Botschaft zu entwickeln, nehmen wir auch in Zukunft an.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/919135.mich-haetten-sie-damals-auch-mitgenommen.html
Interview: Peter Nowak

Extremismusklausel sorgt für ersten Streit in der Regierung

Dienstag, 24. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/aktuelles,did=203904.html

[2]

http://www.bmfsfj.de/

[3]

http://www.manuela-schwesig.de/

[4]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/familienministerin-schwesig-will-extremismusklausel-abschaffen-a-940452.html

[5]

http://demokratiebrauchtuns.de/blog/appell-gegen-rechtsextremismus-und-rassismus-was-jetzt-zu-tun-ist

[6]

http://www.heise.de/tp/blogs/8/149236

[7]

http://www.akubiz.de/index.php/hintergrundinformationen-zur-extremismusklausel.html

[8]

http://www.lorenz-caffier.de/

[9]

http://www.taz.de/Hintergruende-zur-Roten-Flora/!129866/

[10]

http://florableibt.blogsport.de/

[11]

http://lampedusa-in-hamburg.tk/

[12]

http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/im/_Service/Presse/Aktuelle_Pressemitteilungen/index.jsp?pid=64851

[13]

http://www.deutschlandfunk.de/proteste-in-hamburg-es-gibt-einen-von-der-polizei.694.de.html?dram:article_id=272868

Von der Leyen als Managerin des Unternehmens Bundeswehr

Dienstag, 24. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.bmvg.de/

[2]

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_67028578/-guenther-jauch-ursula-von-der-leyen-hat-mordsrespekt-vor-neuem-job.html

[3]

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152549

[4]

http://www.heise.de/tp/blogs/8/155482

“Wir sind alle Amazon”?

Sonntag, 22. Dezember 2013

Links

[1]

http://www.labournet.de/category/branchen/dienstleistungen/handel/

[2]

https://www.verdi.de/

[3]

http://berlin.blockupy-frankfurt.org/

[4]

http://www.linke-sds.org/

[5]

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154358

[6]

https://blockupy-frankfurt.org/2241/blockupy-zeil-auswertung/

[7]

https://www.facebook.com/pages/Streik-Soli-B%C3%BCndnis-Leipzig/597593186963849

[8]

http://www.amazon-verdi.de/

[9]

http://www.amazon.de

[10]

http://www.zalando.de/

[11]

http://www.theguardian.com/profile/carolecadwalladr

[12]

http://www.theguardian.com/technology/2013/dec/01/week-amazon-insider-feature-treatment-employees-work

[13]

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Streik-bei-Amazon-geht-weiter-article11930311.html

[14]

http://www.pin-ag.de

[15]

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/pin-ag-kaempft-gegen-streik-der-zusteller-polizei-hausverbot-und-praemie/9233278.html

[16]

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/streik-bei-pin-ag-beendet-die-gekaufte-versoehnung/9244558.html