»Die Realität der Knastarbeit«

Der wegen angeb­licher Mit­glied­schaft in der Mili­tanten Gruppe inhaf­tierte Oliver R. soll trotz eines Fern­stu­diums wei­terhin 40 Stunden wöchentlich arbeiten. Emma Michel gehört zum Soli­da­ri­täts­ko­mitee für R., der sich auch bei den Indus­trial Workers of the World (Wob­blies) enga­giert.

Was kri­ti­siert Ihr Soli­da­ri­täts­ko­mitee am Umgang mit stu­die­renden Gefan­genen in der JVA Tegel?

Wir kri­ti­sieren generell den Umgang der JVA Tegel mit Gefan­genen. Oliver musste schon mehrfach erleben, wie Ent­schei­dungen hin­aus­ge­zögert und schrift­liche Bescheide erst nach mehr­ma­liger Nach­frage ange­fertigt wurden. So haben Gefangene nicht einmal die Mög­lichkeit, Rechts­mittel ein­zu­legen.

Den Angaben der JVA Tegel zufolge werden Gefangene von der Arbeit frei­ge­stellt, wenn ihr Studium »abschluss­ori­en­tiert« ist.

Tat­sächlich ver­sucht die Anstalts­leitung aber immer wieder, das zu ver­zögern. Oliver ist – obwohl seit dem 1. Oktober Voll­zeit­student – noch immer nicht von der Arbeit frei­ge­stellt. Zudem wäre die Ein­schränkung »abschluss­ori­en­tiert« zu hin­ter­fragen. Am Ende eines Stu­diums steht im Nor­malfall die Prüfung, zumal wenn man wie Olli erst durch die Haft im geschlos­senen Vollzug Gefahr läuft, seinen Arbeits­platz draußen zu ver­lieren, und sich mit Blick auf die Zeit danach um Zusatz­qua­li­fi­ka­tionen bemüht.

Wie ist die Lohn­si­tuation in der JVA Tegel?

Es gibt sechs Ver­gü­tungs­stufen für Gefangene. Olli ist in der Stufe 2: ein Tagessatz von 10,25 Euro für eine Acht-Stunden-Schicht mit 36 Minuten Pause. Gefangene, die schon länger arbeiten, ver­dienen bis zu 14,55 Euro am Tag. Es gibt keine Lohn­fort­zahlung bei Krankheit, keine Renten- und Sozi­al­ver­si­cherung. Die JVA Tegel posi­tio­niert sich seit 2002 offensiv als Dienst­leister auf dem soge­nannten freien Markt. Die Gefan­genen sind in der Regel auf das Ein­kommen an­gewiesen, um sich im externen Einkauf mit Dingen des täg­lichen Bedarfs zu ver­sorgen.

Oliver R. ist Gewerk­schafter. Müsste er dann nicht auch ein Streik­recht für Gefangene fordern?

Grund­sätzlich ja. Tat­sächlich aber ist es schwierig, ernsthaft etwas zu fordern, wenn es keine Struktur gibt, die solche For­de­rungen trägt. Außerdem ist Oliver erst seit Ende Mai im geschlos­senen Vollzug. Ein­blick in die Rea­lität der Knast­arbeit zu bekommen, war für ihn als Wobbly wichtig. Das braucht Zeit. Man kann ja nicht wie ein Ufo in der Anstalt landen und mit der Gewerk­schafts­arbeit los­legen. Ein von Oliver for­mu­liertes Ziel ist es, dass Gefangene sich erstmal eigen­ständig orga­ni­sieren, um For­de­rungen zu erar­beiten.

http://​jungle​-world​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​3​/​4​2​/​4​8​6​4​7​.html

Interview: Peter Nowak

Kommentare sind geschlossen.