Neuruppin wehrte sich gegen Rechte

  Aufmarsch erfolgreich blockiert – Neonazis mussten Rückzug antreten

Am vergangenen Samstag war für 200 Neonazis  im brandenburgischen Neuruppin kein Durchkommen. Eine Blockade von ca. 400 Antifaschisten sorgte dafür, dass sie ihre geplante Demoroute um zwei Drittel verkürzen mussten. Der Aufmarsch war erst mit großer Verspätung losgezogen, weil die Rechten noch auf Kameraden aus Berlin und anderen brandenburgischen Städten warteten. Die Demo wurde von den Freien Kräften Neuruppin/Havelland organisiert und stand unter dem Motto „Vom Schuldkult zur Mitschuld“.   Damit wollte die zu den Freien Kräften zählende Neonazigruppe die Naziverbrechen relativieren. „Wir bekennen uns nicht schuldig“, heißt es in deren  Aufruf.   Auf der Demo der Rechten waren antisemitische Parolen wie „Israel, internationale Völkermordzentrale!” zu hören.
 „Für uns war der Tag aus zwei Gründen ein großer Erfolg“, meint der Pressesprecher des antifaschistischen Netzwerkes Neuruppin  Karsten Berend gegenüber ND.           „Der Neonaziaufmarsch war viel kleiner als in den letzten Jahren und in diesem Jahr  wurden die Rechten   erstmals gestoppt“. Während in der letzten Zeit in vielen Städten in Brandenburg Neonazis erfolgreich blockiert wurden, hatten in Neuruppin die Rechten seit 2007 jährlich ihren  Aufmarsch durchgeführt können, weil die Polizei  alle Blockadeversuche verhinderte. Im Jahr 2007, als erstmals knapp 60 Neonazis in Neuruppin demonstrierten, war  bei der Räumung einer Sitzblockade unter Anderen die Bundestagsabgeordnete der Linken Kirsten Tackmann verletzt worden.
Im vergangeen Jahr war die Blockade der Antifaschisten nach einer Stunde von der Polizei geräumt worden.  Auch diesmal Jahr sah es zeitweise nach einer Wiederholung auf. Gegen Mittag stand ein großes Polizeiaufgebot den Nazigegnern gegenüber und  forderte zur Räumung der Straße aus. Die Gegendemonstranten hatten eine Straßenkreuzung auf der Route der Neonazis besetzt. Die Polizei, die mit 800 Beamten aus Brandenburg, Berlin und Schleswig-Holstein im Einsatz war, forderte sie vergebens zur freiwilligen Räumung auf.  
 Dass es nicht zur Räumung kam, dürfte auch an der Breite des Bündnisses liegen. Zu den Protesten hatten neben Antifagruppen auch das lokale Bündnis “Neuruppin bleibt bunt” sowie verschiedene Parteien, Organisationen und Einzelpersonen aufgerufen.
An der Blockade beteiligten sich auch Gewerkschafter und Politiker, so der Landrat von Ostprignitz-Ruppin Ralf Reinhard, Neuruppins Bürgermeister Jens Peter Golde (beide parteilos) sowie die märkischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Ziegler (SPD) und Kirsten Tackmann (die Linke).    Da die Blockierer nicht wichen, mussten die Neonazis den Rückzuug antreten.

  Zahlreich vertreten waren auch Mitglieder der sozialistischen Jugendorganisation „Die Falken“. Ein Club  des Jugendverbands in Rheinsberg war in der Nacht zum 27. Juni   verwüstet und mit rechten Parolen beschmiert worden. „Linke raus“  stand an der Fassade. Trotzdem wollte der CDU-Bürgermeister von Rheinsberg Jan Peter Rau nicht von einem rechten Anschlag sprechen, weil die Ermittlungen noch im Gange sind. Das Netzwerk Neuruppin erinnerte daran, dass am 27. Juni  auf 5 linke Einrichtungen in Berlin  ebenfalls Anschläge verübt wurden und sieht darin einen Beweis für die Menschenverachtung der rechten Szene.

aus Neues Deutschland, 11.7.2011
Peter Nowak

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