Neues Bündnis gegen Rassismus gegründet

ENGAGEMENT Linke Gruppen wollen gegen Sarrazinismus und Rechtspopulismus kämpfen

Ver­schiedene linke Gruppen in Berlin wollen mit einem Bündnis gegen Ras­sismus, Sozi­al­chau­vi­nismus und Rechts­po­pu­lismus inter­ve­nieren. Bei einem Workshop am Samstag im Mehringhof hat sich der Zusam­men­schluss, an dem unter anderem die linken Gruppen Theorie und Praxis (Top), Avanti – Projekt undog­ma­tische Linke, die Links­jugend solid sowie anti­fa­schis­tische Gruppen beteiligt sind, inhaltlich vor­be­reitet.

Fabian Kunow, Mit­ar­beiter der Mobilen Beratung gegen Rechts­ex­tre­mismus, beschäf­tigte sich beim Workshop mit den beiden rechts­po­pu­lis­ti­schen Par­teien »Die Freiheit« und die Pro-Bewegung. Nach seiner Ein­schätzung werden beide Grup­pie­rungen nach der Wahl im Sep­tember nicht ins Abge­ord­ne­tenhaus ein­ziehen, könnten aller­dings in einigen Bezirks­par­la­menten Sitze erlangen. Daher sei anti­fa­schis­tische Bünd­nis­arbeit gegen die Akti­vi­täten der rechten Par­teien wei­terhin nötig. Ein zen­trales Akti­onsfeld soll der Wider­stand gegen den Anti­is­lam­kon­gress sein, den die Pro-Bewegung Ende August in Berlin plant.

Das Bündnis will sich auch mit dem »Rechts­po­pu­lismus der Mitte« aus­ein­an­der­setzen. Als Bei­spiel führt ein Sprecher die vom ehe­ma­ligen Ber­liner Finanz­se­nator Thilo Sar­razin ent­fachte Debatte an. Auf wie­der­holte Kam­pagnen gegen Hartz-IV-Emp­fän­ge­rInnen ging die Neu­köllner Erwerbs­lo­sen­ak­ti­vistin Anne Seek ein. Sie verwies auf die kon­ti­nu­ier­liche Arbeit, die es in dem Stadtteil unter anderem vor den Job­centern gibt, um die Betrof­fenen zu unter­stützen.

Garip Bali vom Verein All­mende stellte die Kam­pagne »Inte­gration Nein Danke« vor, mit der sich migran­tische Gruppen gegen For­de­rungen nach Anpassung an die deutsche Leit­kultur wenden. Dabei werden migra­ti­ons­po­li­tische For­de­rungen der Ber­liner Grünen ebenso kri­ti­siert wie mar­tia­lische Sprüche von Kon­ser­va­tiven. »Bis zur letzten Patrone« wolle er gegen die Zuwan­derung in deutsche Sozi­al­systeme kämpfen, hatte etwa der CSU-Vor­sit­zende und baye­rische Minis­ter­prä­sident Horst See­hofer auf dem dies­jäh­rigen Ascher­mitt­wochs­empfang seiner Partei gesagt.

So lautet auch das Motto der Auf­takt­ver­an­staltung des neuen Bünd­nisses am 2. Juni im Festsaal Neu­kölln in der Ska­litzer Straße 130, wo auch die nächsten Akti­vi­täten vor­ge­stellt werden.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ba&dig=2011%2F05%2F30%2Fa0133&cHash=2349dc0235

PETER NOWAK
Infos: http://​gegen​ras​sis​musund​so​zi​al​chau​vi​nismus​.word​press​.com


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