Der traditionelle Protestzug am 1 Mai um 13 Uhr fällt in diesem Jahr aus. Es fehlt an Unterstützern.
Die „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“, die alljährlich um 13 Uhr vom Oranienplatz durch Kreuzberg zog, ist dieses Jahr nicht im Protestangebot. In einer vierseitigen Erklärung der Revolutionären KommunistInnen BRD (RK), die wesentlich an der Vorbereitung beteiligt waren, wird zuerst die Bedeutung der Demonstration in den vergangenen 25 Jahren hervorgehoben – und dann erklärt, dass sie diesmal ausfällt. „Der Hauptgrund liegt weder in einer fehlenden Notwendigkeit […] noch an einer fehlenden sozialen Basis für die radikale Botschaft der Demonstration“, heißt es dort. Vielmehr liege es an „der historischen Situation, in der sich die organisierten Kräfte befinden“, so das Schreiben etwas kryptisch.
Der Hintergrund sind politische Auseinandersetzungen innerhalb der maoistischen Strömung, die die Demo zuletzt wesentlich getragen hat. In dem Organisationsbündnis hatten deutsche, türkische und iranische maoistische Gruppen eine wichtige Rolle gespielt, die in der Internationalen Revolutionären Bewegung (RIM) zusammengeschlossen waren. Dort ist es in letzter Zeit zu starken internen Differenzen über die Beurteilung der Politik Maos und der künftigen Perspektiven gekommen.
Um die Ausgestaltung der Kreuzberger Demo am 1. Mai war es bereits in den frühen 90er Jahren zwischen der RIM und autonomen Gruppen zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Diese wurden mit Erklärungen in der Autonomenzeitschrift Interim, gelegentlich aber auch mit Fäusten und Holzlatten ausgetragen. In der zweiten Hälfte der 90er Jahre orientierten sich autonome Gruppen dann zunehmend auf andere Demoorte und -zeiten, während das von den MaoistInnen getragene Bündnis am Oranienplatz festhielt. In den letzten Jahren war die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration stark gesunken. 2010 kamen nur noch knapp 1.000 Menschen.
Die Revolutionären KommunistInnen haben erklärt, dass es 2012 die 13-Uhr-Demo wieder geben wird – wenn sich denn genügend Menschen für die Vorbereitung finden. Angemeldet ist sie immerhin schon für das ganze Jahrzehnt.
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/maoisten-machen-mal-ne-pause/
Peter Nowak
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